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Portal liberal (FDP), 09.01.2018

Reformdebatte beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk nötig

Über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird seit Monaten gestritten. Es geht ums Internet, ums Geld und auch darum, wie er seinen Auftrag und seine Funktion definiert. Dahinein platzt der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm mit einer Forderung nach einem Anstieg des Rundfunkbeitrags. "Es ist bereits ein reflexhaftes Ritual, dass neu gewählte ARD-Vorsitzende oder Intendanten als erste Amtshandlung lautstark höhere Rundfunkbeiträge fordern", meint FDP-Generalsekretärin Nicola Beer, Sie will lieber eine ernsthafte Debatte über eine Strukturreform und eine Refokussierung des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

    .@HPSiebenhaar bringt es mit seinem Kommentar auf die Forderung einer Beitragserhöhung durch den neuen #ARD Vorsitzenden und ehemaligen Regierungssprecher Ulrich Wilhem wieder einmal auf den Punkt. https://t.co/O0iL7LVDwg @fdp @Liberale_News @epdmedien @ZDF @ARDde
    — Nicola Beer (@nicolabeerfdp) 8. Januar 2018

Die Freien Demokraten treten für eine Neudefinition des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Dabei soll dieser auch verschlankt werden. In diesem Zuge wolle die FDP nicht nur einen stabilen Rundfunkbeitrag erreichen, sondern diesen “mittelfristig auch auf die Hälfte“ absenken, erläutert Beer. Angesichts der von Wilhelm angestoßenen Debatte warnt sie: "Doch nur solange gewährleistet ist, dass immer mehr Geld in das System gepumpt wird, werden Phantomdebatten über Reförmchen geduldet. Es geht ums Geld und darum, dass die Kasse stimmt." Richtig wäre es, zunächst die Reformdebatte zu führen, um davon ausgehend die Frage nach der zukünftigen Finanzierung zu klären. […]

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