Woher hast Du bloß so eine destruktive Denke?
Weil ich sicher bin, dass diese EU in der Form zerschlagen wird. Und das ist nicht nur mein Wunsch für 2018 sondern das muss kommen.
Es hat nunmehr 2 zu Deutschland benachbarte EU-Länder und mit der Schweiz ein 3., wo der ÖRR demnächst derart gekippt wird, daß er mit Europa vollumfänglich kompatibel ist. Du glaubst doch nicht wirklich, daß man Deutschland erlauben wird, hier abseits zu stehen?
Nix ist gekippt. Du glaubst doch nicht im Ernst, dass in D diese Strukturen des öffentlich rechtlichen Rundfunks einschließlich der Pensionen gekippt werden. Ist Dir eigentlich klar, wieviele Arbeitsplätze in dem Bereich dieser Strukturen des öffentlich rechtlichen Rundfunkes betroffen sind? Vom hochentlohnten Politiker und Intendanten bis zur Putzfrau der Zeitarbeit und den Menschenhändlern aus Bulgarien die mit 4,50€ die Stunde ums überleben kämpft (putzt).
Der Umbau des dt. ÖRR wird definitiv kommen.
Übrigens wird auch an dieser Stelle daran erinnert, daß Bürgerzwangsabzocke in Europa keine Chancen hat, auch nicht in Frankreich.
Dann müssen wir eben den Beitrag wie von Herrn Macron vorgebracht nach EU-Recht bezahlen. @pingium ich bin überrascht, dass Dir der Satz in dem FAZ-Beitrag beim Lesen nicht aufgefallen ist.
Die Gebühren sollen auch in Frankreich als Zwangsabgabe von allen erhoben – aber gleichzeitig gesenkt werden.
Eine Zwangsabgabe ist eine Zwangsabgabe, egal in welcher Höhe. Die Zwangsabgabe ist die gleiche Abzocke wie wir sie derzeit in D haben. Ich bin gegen eine Zwangsabgabe - ich bin für eine freie Entscheidung für mich selbst, für jeden der Informationsbeschaffung ohne Zensur.
Die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten ist nicht nur bindendes Recht in Frankreich, Deutschland, Schweiz und Österreich, sondern nunmehr auch in der Europäischen Union, (Art. 6 der aktuellsten Ausgabe des Vertrages über die Europäische Union), der außer der Schweiz alle 3 Länder angehören.
Und danach können in der Gemeinschaft keine Maßnahmen rechtens sein, die sich über die vereinbarten Grundrechte hinwegsetzen. (EuGH Rechtsache C-260/89).
Aber bei Glyphosat erlaubt die EU auf den Feldern der Nahrungsmittelproduktion, dass dieses Gift verspüht wird, damit die nationalen Behörden - Krankenhäuser und Ärzte diese damit verbundenen unbekannten Erkrankungen behandeln dürfen. Ein Toter ist vielleicht ein statistisch erfasster Toter und deshalb: Was für einen Mist von Schutz vor Menschenrechten bei der EU redest hier.
Ich empfehle Dir bei youtube diese Dokumentation von Arte anzuschauen
veröffentlicht 01.04.2015
Chronisch vergiftet - Monsanto und Glyphosat (ARTE Doku)https://www.youtube.com/watch?v=3ivpJx3gkMYUnd was macht die EU? Die macht nicht nur in Sachen RF-Beitrag, was sie für richtig hält, sondern in allen Ihren Entscheidungen, von der Glühbirne bis zur krummen Gurke - ohne Rücksicht auf den einzelnen Bürger. Glaubst Du, die EU juckt ein Rentner, der diesen RF-Zwangsbeitrag nicht mehr bezahlen kann und deshalb in den Knast eingeliefert wird? @pinguin Träum weiter.
Das ist von der EU gewollt, dass die Sicherheitsbehörden rigoros und konsequent durchgreifen. Zu sehen an den einheitlichen Ausstattungen der Sicherheitsbehörden in der EU-Ländern.
Übringens will ich nochmals was erwähnen:
Wenn nicht eine einzige Person Herr Dr. Spißler in diesem Jahre 2017 in seiner Funktion als Richter am Landgericht in Tübingen den Mut und die Überzeugung gehabt hätte, eine Anfrage an das EuGH zu richten, wo wären wir dann heute bezüglich einer möglichen Veränderung dieses Unrechts-Zwangsbeitrages? Diese seiner Pflicht als Richter notwendigen Anfrage führte nun dazu, dass selbst das Bundesverfassungericht in Karlsruhe seine für 2017 angekündigte Entscheidung nicht gesprochen hat.
An diesem einzigen von allen Verwaltungsgerichten durch Absprache nicht einkalkulierten Vorgehen des Herrn Dr. Spißler sind diese Gerichtsurteilstextbausteine der VG einschließlich BVerwG zum RF-Beitrag am einfallen mit der Folge, dass unsere Gerichte und Rechtssprechung in der öffentlichen Wahrnehmenung beim Bürger einen gewaltigen Schaden nehmen werden/können.
Und zum Abschluss des Jahres die Botschaft an Dich: Ich würde es Dir nochmals - außer der klugen Offenbarung wie alles nach den Gesetzen zu laufen hätte - empfehlen, in allen Bereichen einfach mal mit der eigenen Aktivitäten voran gehen und Klagen einreichen und dann in deinem Fall aufzuzeigen, wie diese von Dir propagierten nationalen Rechte einschließlich der EU-Rechte jeder normale Bürger in D und in der EU bei den rechtsstaatlichen Gerichten, ohne dass er 10 Tsd. Euro haben und hinblättern muss, umsetzen kann. Da werden wir dann sehen was von deinen positiven Einschätzungen übrig bleibt: der GV und die Zwangsvollstreckung des RF-Beitrages.
Ich kämpfe und wehre mich seit 2007 gegen dieses Unrechtssystem RF-Beitrag. An der Betrugsmasche, dem Lügen und dem skrupellosen Unrechtsverhalten gegen den Bürger durch die LRA's hat sich bisher nix geändert, nein im Gegenteil die ist nur noch schlimmer geworden.
Wer diese Erfahrungen auch mit viel finanziellem Einsatz geführt hat, der kann eine reale Einschätzung zum Thema RF-Beitrag von Gesetz und Ordnung treffen.
Positiv kann diese Einschätzung jedenfalls nicht ausfallen.
Und damit Ende Jahr 2017. Es geht weiter im Jahr 2018.
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