Hallo Freunde der GEZ- Gernhaber,
zu meiner Schande muss ich vorab gestehen, dass ich Gebühren zahle. Das hat zwei Gründe: 1. möchte ich nicht, dass unsere Tochter bei Verdunklung fernsehen muss. 2. Macht das Klagen gegen die GEZ viel mehr Freude, weil man ja nichts zu verbergen hat. Den Schaden den sich die öffentlich bla bla bla damit antun, werden sie wohl noch zu spüren bekommen oder bekommen es gerade?
Das Urteil welches ein Bremer Richter gegen die GEZ ausgesprochen hat ist der Beweis, dass es tatsächlich noch Menschen gibt, die sich mit unserer Verfassung auseinandersetzen. Ich habe selbst die Geschichte mit dem Hausverbot, welches ich der GEZ somit den Mitarbeitern des NDR gegenüber schriftlich ausgesprochen hatte. Stand doch 6 Monate später so eine angelernte Fachkraft vor meiner Tür auf unserem Grundstück. Da habe ich ohne Berücksichtigung der örtlichen Staatskräfte (Polizei) eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Verden im Direktverfahren erwirkt. Statt üblicher Weise so ein Verfahren wegen Geringfügigkeit oder mangelnder Aussicht auf Erfolg einzustellen, wurde auch gegen diesen Herrn und dem NDR ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es läuft noch.
Auf Grund der Tatsache, dass der NDR hier eindeutig gegen geltendes Recht verstößt habe ich der Institution eine Unterlassungserklärung zugestellt . Ich hoffe Sie unterschreiben diese nicht, denn dann werde ich wie die Bremer Kollegin, auf allen Ebenen gegen den NDR klagen.
Diverse Eingaben beim Bundesverfassungsgericht lassen ja vermuten, dass unsere Richter sich dort nicht wirklich mit unserem Volksbegehren oder dem Grundgesetz auseinandersetzen? Oder dürfen die das aus irgendwelchen uns unbekannten Gründen nicht?
Ich werde, insofern ich in den nächsten Tagen Zeit dafür habe, eine Anzeige an den Europäischen Gerichtshof geben. Man muss sich wohl besser Hilfe von außen holen, wenn die inneren Organe und Politiker nicht in der Lage, sind ihr Volk zu schützen? Das könnte dazu beitragen, dass auf EU- Ebene entschieden werden muss, ob der Rundfunk bla bla bla in der Form überhaupt Gesetzeskonform ist?
Notfalls über die Schiene der Menschenrechtsverletzung oder Datenschutz. Besser als nichts zu tun oder?
In unserem Haushalt und auch bei einigen Bekannten, ist die Antisympatie gegen ÖR so ausgeprägt, dass wir wirklich keine Sendungen des NDR hören, sehen oder von diesem Sender ausgerichtete Veranstaltungen besuchen. Und mal ganz im Ernst, Sender die niemand mehr hört oder sieht, die braucht auch keiner? Täglich werden es mehr. Schade, dass es so etwas in fast zivilisierten Ländern noch gibt. Aber wir müssen viel härter dran arbeiten, alles Anzeigen was nicht geht, Briefe an Ministerien und am besten wöchentliche Eingaben beim Verfassungsgericht. Denn sonst zahlen wir ab 2013 weiterhin an Institutionen die die Welt nicht braucht.
Viele Grüße Dirk
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