[Kristallbaum]

 Hallo an Alle Anti-GEZler,

 nach langem Ärger mit der GEZ, der wohl auch noch andauert, hab ich einen netten Brief an das Bundesverfassungsgericht geschrieben und sie darauf hingewiesen, daß die GEZ gegend das Grundgesetz Art2,1 Allgemeine Handlungsfreiheit verstößt.
Denn die GEZ zwangsverdonnert Menschen, die sich erlauben ein Fernsehgerät zu besitzen, welches ausschließlich als Monitor für den DVDplayer dient um darauf mal FIlme anzuschauen, zu Gebühren. Also ein Fernsehgerät, das theoretisch empfangsbereit wäre, aber der Empfang wird nicht hergestellt über ein Kabel in die entsprechende Buchse, auch keine Schüssel auf dem Dach und überhaupt kein Interesse am Fernsehprogramm, spiel ja alles keine Rolle, wie Ihr alle wisst.
Also, hat jemand ein Gerät um ausschließlich Filme anzuschauen, kommt die GEZ mit den Gebühren an und will mich zum fernsehen zwangsverdonnern!!! Das widerspricht meine ich meinem Grundrecht auf Handlungsfreiheit. Ich will nicht mit Gebühren zum fernsehen zwangsverdonnert werden!!! Andererseits möchte ich aber die Freiheit haben mir zu hause Filme anschauen zu können, und dazu braucht es ein Fernsehgerät.

Eure Meinung dazu interessiert mich sehr, Grüße an Alle hier.

[René]

Hier stehen gesunder Menschenverstand und Wirklichkeit zueinander diametral entgegengesetzt. Was du beschreibst versteht jeder, der im Kopf einigermaßen gesund ist. Auf der anderen Seite steht ein System dir gegenüber, dass sich zu einem Staat im Staate entwickelt hat. Dieses System wird bezüglich der Abschöpfung ehrlicher Bürger ständig „weiterentwickelt“. Mit der Haushaltsabgabe ab 2013 bis zur Perfektion, denn jeder muss bezahlen, auch wenn man gar keine Geräte hat.

Ich gehe davon aus, dass du beim Bundesverfassungsgericht leider keinen Erfolg haben wirst, auch wenn ich ihn dir – und auch uns allen – wünsche. Und solltest du doch noch irgendwie durchkommen, dann wird alles abgeschmettert, weil die Rechtslage sich sowieso ab 2013 ändert.

Informiere uns trotzdem, wenn du eine Antwort vom Bundesverfassungsgericht erhältst. Ansonsten bist du gerne willkommen und wir laden dich ein, hier kräftig mitzumachen.

Grüße

René

[GEZ noch?]

stimme meinem Vorredner zu: Hier stehen gesunder Menschenverstand und Wirklichkeit zueinander diametral entgegengesetzt. Jeder, der im Kopf einigermaßen gesund ist, versteht, daß es ab morgen nur noch Leute gäbe, die mit ihrem empfangsbereiten Fernseher nur ihre eigenen DVDs angucken, würde man sie danach befragen und sich solches Verhalten als mit dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag vereinbar durchsetzen.

[handelfix]

Der ansatz ist ja gut und leicht zu verstehen, meiner Meinung nach aber auch noch viel weiter zu denken.

Rundfunkgebühren für neuartige Geräte (PCs, etc..) sind meiner auffassung nach ein Verstoß gegen die freie-/soziale Marktwirtschaft. Der Staat greift hier massiv in die Geschäftsfelder tausender Unternehmen und deren Kunden ein. Zum einen in dem Gebühren bei unternehmen anfallen, deren Geschäftsfeld nicht das ansehen/anhören von ÖR ist. Und zum anderen indem die Kunden z.B. von Amazon keine möglichkeit mehr haben (naja Telefon solange man die ÖR nicht anrufen kann um ein Programm anzuhören) ohne Gebührenzahlung bei diesen Anbietern einzukaufen. Das "Stöbern" im Warenangebot des Anbieters ist ja ohnehin nur via Internet möglich.
Die Gerichte sollten bestimmte techn. Maßnahmen zum blockieren der ÖR-Internetinhalte zulassen. (Mas davon ab wurde die Zensureinrichtung 2009/2010 vom BKA jetzt eigentlich eingeführt?? (Add alle ÖR to Filter Kinderp***)

Zum anderen verstoßen die ÖR mit sicherheit gegen alle "Grundsätze" des Staatenvertrages. Eine Grundversorgung heißt für mich 1-2 TV-Programme die auch für Radios ausgestrahlt werden und zusätzlich evtl. 1 Radiosender für Musik. Ende. Ich kann ohnehin nur einen Sender ansehen. Eine Grundversorgung ist nunmal, dass ich immer einen Sender sehen kann, mehr nicht.
Das suchen nach immer neuen möglichkeiten Ihr Pay-TV ähh ÖR-TV anzubieten und dabei wirklich keine Möglichkeit der Geldgewinnung/Umgehung auszulassen ist bestimmt nicht bestandteil der ÖR im sinne des Vertrages.

Die Briefe der Gebührenbeauftragten:
Seit wann gehen sie Ihrer Freundin fremd? (Leicht überzogen abgewandelt.)
Seit wann ...
Seit wann...
wo sind die Felder "Besitze ich nicht".
Ich glaube man nennt sowas generalverdacht.

Zudem: Alle verwendeten Sendewege sind vom Staat aus blockkierbar. (Satelitenfrequenzen durch einsenden von Störungen sorgt dafür das die neuen Digitalen Reciever "fehlerhaftes Signal" anzeigen.) (werden außerdem von der BNetzA zugeteilt)
Die Bundeswehr kann den Radio-Rundfunk geziehlt stören. (werden ebenfalls von der BNetzA zugeteilt)
Und das angesprochene Filtersystem der Provider/Polizei kann die Internetauftritte sperren.

Alternative:
Die ÖR-Zetung. Wer die haben will kann zahlen oder jeden Sonntag bekommt die jeder Haushalt kostenpunkt mit ein bisschen glück nur 500Mio Euro was ca. 5% der Aktuellen GEZ-Einnahmen entsprechen würde und pro Haushalt einen Jahresbeitrag von ca. 20€ ausmacht.
Achja für alle die, die die Angaben der GEZ nicht kennnen 2% für Gebühreneintreibung 9,6Mrd. € Einnahmen sind 1% = 0,096Mrd = 96Mio; 2% = 192Mio€ für Einzug der Gebühr. (Angaben von gez .de stand: 08.01.2011 für das Geschäftsjahr 2009)
Sie Staatsferne eintreibung muss gar nicht sein. Denken wir mal an das Vermieten einer Wohnung. Lassen wir den Staat doch eine 3-5Jahres Kauktion hinterlegen die zudem sogar durch Zinsgewinnung anwachsen würde. Schon kann das Geld via Finanzamt eingezogen werden.

Staatenvertrag:
Meiner meinung nach fehlt eine möglichkeit Sender auch abzuwählen wenn sie der Meinung des Volkes nach z.B. bei nachrichten nicht objektiv genug sind (zu wenig Experten befragen und nur schrott senden.!)

Wie denkt ihr darüber will nicht mal jemand einen netten Brief zusammen schreiben den dann jeder der will drucken und versenden kann? (Ideensammlung zuerst damit auch alle Fakten nicht vergessen werden?)

[TWMueller]

Derartigen Fragen darf man nicht mit dem "GESUNDEN MENSCHENVERSTAND" entgegen treten. Man könnte zu den bereits gemachten Aussagen eine Menge hinzufügen. Ich will es jedoch bei EINER (ganz logischen) Frage belassen:

Was hat INTERNET mit RUND-"FUNK" zu tun?
Gar nichts !!!

Im Gegenteil, es gibt einen WESENTLICHEN technischen Unterschied. Während ausgesendete Funkwellen unkontrollierbar durch den Äther sausen, muss im Internet niemand sein Angebot FREI ZUGÄNGLICH einstellen.

Wenn somit das Öffentlich-rechtliche Fernsehen sicherstellen will, dass nur Gebührenzahler die Streams empfangen können, wäre das mit einer simplen Anmeldung möglich. Benutzername=GEZ-Konto / Passwort=Frei vergeben.

Im Umkehrschluss könnte man doch auch die BILD-Zeitung, SPIEGEL, FOKUS oder alle anderen ZEITUNGEN und ZEITSCHRIFTEN frei zugänglich auf öffentlichen Plätzen auslegen und mit der Argumentation, jeder Bürger könne ja zugreifen, die Abo-Kosten als "öffentliche" Gebühr eintreiben. Wer die Strasse betritt ist, da lesebereit, gebührenpflichtig. Blinde zahlen die Hälfte.

Aber ich möchte auch den Gebühreneintreibern gern einen Tipp geben: Warum werden eigentlich unsere EU-Nachbarn nicht per Brüsseler-Zwangsverordnung an den Kosten des Deutschen Rundfunks beteiligt? Sie profitieren doch auch von den grenzüberschreitenden Satelitenaustrahlungen in bester HDTV-Digitalqualität. Und Internet empfangen sie doch auch.

Unsere ausländischen Mitbürger, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, müssen doch auch, obwohl sie mit ihrer Satelitenschüssel nur den heimatlichen Sender in der Muttersprache empfangen, das DEUTSCHE Fernsehen mitfinanzieren. Oder planen unsere Rundfunkstrategen bereits die nächste Ausbaustufe: ARD und ZDF auf türkisch, englisch, französisch, ... ? Nur gut, dass die Gebühren letztendlich mit dem Einheits-EURO bezahlt werden müssen.

In diesem Sinne: Bitte nicht denken - Zahlen !!!