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Sächsische Zeitung, 25.08.2017

Harte Kost statt Arte-Ost
Sachsens Regierung wünschte sich einen neuen Fernsehsender im Dreiländereck. Aus der Idee wird wohl nichts.
Von Thilo Alexe

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Öffentlich-rechtliche Sender stehen in parlamentarischer Kritik, die sich bald ausweiten könnte. Die AfD dürfte dem nächsten Bundestag angehören. Auch vor diesem Hintergrund ist es bemerkenswert, dass die sächsische Regierungskoalition ein internationales Vorhaben offenbar nicht mehr weiterverfolgen will: Arte-Ost. Das Bündnis schwärmt im Koalitionsvertrag von einem multinationalen Fernsehsender nach dem Vorbild von Arte. Wolkig heißt es, CDU und SPD wollten prüfen, inwieweit dessen Aufbau zusammen mit osteuropäischen Nachbarn unterstützt werden könne.

Mittlerweile ist klar: Arte-Ost im Stil des öffentlich-rechtlichen deutsch-französischen Senders hat kaum Chancen auf Verwirklichung. Zwar laufen die Prüfungen formal noch. Doch in der Antwort auf eine Anfrage des Linkenabgeordneten Falk Neubert erteilt die Staatskanzlei dem Projekt im Prinzip eine Absage.
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