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Autor Thema: Klage abgewiesen > BVerfG erreichen ohne Antrag auf Zulassung der Berufung?  (Gelesen 1296 mal)

d
  • Beiträge: 5
Erwartungsgemäß wurde die Klage einer Person A vom VG Kassel abgewiesen.
Die Zulassung einer Berufung kann beantragt werden.

Außer unnützen Kosten und Zeitaufwand verspricht sich A hiervon jedoch nichts.

Eine Berufung käme lediglich dann in Frage, wenn sich Person A ohne den Versuch eine Berufung einzulegen, die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde verbauen würde.

Kann Person A, ohne Widerspruch einzulegen, später trotzdem eine Klage vor dem BVerfG erheben?
Unter welchen Voraussetzungen kann Person A dort klagen?


Edit "Bürger":
Betreff präzisiert.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. November 2016, 00:43 von Bürger«

K
  • Beiträge: 142
Der Weg zum Verassungsgericht führt nur durch alle Instanzen, inclusive Gehörsrüge vor dem BVerwG. Eventuell verändert sich die Lage aber gerade (durch das aktuelle Urteil des LG Tübingen) dahingehend, dass man den Weg über alle verfügbaren Instanzen auf zivilrechtlichem Wege gehen muss. BVerfG ist nur was für echt hartnäckige, die auch eine gewisse Summe investieren können und eine Engelsgeduld mit ihrem Anliegen haben.


Edit "Bürger" - folgende Korrekturen vorgenommen:
"Gehörsrüge vor dem BVGH" > "Gehörsrüge vor dem BVerwG"
"BVfGH" > "BVerfG"
Einen "BVGH"/ "BVfGH"/ "Bundesverfassungsgerichtshof" gibt es nicht - siehe u.a. unter
https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=bundesverfassungsgerichtshof
Die "Gehörsrüge" wäre ggf. in den jeweiligen Instanzen (OVG/ BVerwG) zu wählen, wenn die Berufung nicht zugelassen wurde (z.B. OVG) oder das BVerwG als letzte Instanz des Instanzenwegs kein "Gehör" geschenkt hat. Hierzu bitte "Gehörsrüge" per Forum-Suche erkunden.
Für einen Antrag auf "Zulassung der Berufung" bestehen nach bisheriger Kenntnis 1 Monat nach Zugang/ Bekanntgabe des Urteils Gelegenheit zur Beantragung und ein weiterer Monat zur Einreichung der Begründung - beides nach bisheriger Verfahrensweise mit Anwaltspflicht verknüpft. Auch hierzu bitte mit entsprechenden Begriffen/ Kombinationen erst noch die Suchfunktion des Forums bemühen.
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Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. November 2016, 00:55 von Bürger«

 
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