[Blackhand]

Hallo,

aufgrund des Frusts, dass ich gerade schon wieder Zeit für diesen ungerechten GEZ-Schwachsinn verschwenden muss, wächst bei mir doch temporär mal wieder die Bereitschaft gegen diesen Abzockverein und die Politik dahinter etwas mehr zu unternehmen um dieser verschwendeten Zeit wenigstens etwas Sinn zu geben. Somit habe ich mich erstmal für dieses Forum registriert. Vielleicht lohnt sich in Zukunft ja die Pflege dieses Threads.

Was mir aufgefallen ist: Da die GEZ sich auf "Länderrecht" beruft, sollte man doch nicht nur über den Bürokratieapparat versuchen Widerstand zu organisieren, sondern auch gezielt im Länderwahlkampf auf das Thema aufmerksam machen. Welche Partei hat dort welche Positionen inne und welche sollte man auf gar keinen Fall wählen, wenn sich etwas am Beitragsservice ändern soll? Wenn sich ein Politiker zur GEZ bekennt, dann offenbart er m.E. auch, für richterlich/staatliche Willkür zu sein und das sollte man möglichst medial so verbreiten.

Es geht in diesem Thread also darum darzulegen wie die einzelnen Parteien zur GEZ stehen und wie man Einfluss auf die jeweiligen Parteien und Wahlkämpfe nehmen kann. Ideen und konkrete Vorschläge willkommen sowie auch Links, falls jemand was Ergänzendes/Neues recherchiert.

Meine Idee wäre, dass die jeweiligen Parteipositionen in jedem Wahl-o-Mat auftauchen sollten bzw. überhaupt nach der Meinung zum Beitrag gefragt wird. Leider ist das bei keinem Wahl-o-mat für die morgen anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg der Fall.

Hätte irgendjemand eine Idee wie man die Themen des Wahl-o-mat beeinflusst? Eine Möglichkeit wäre natürlich, selber aktiv beim Wahl-o-Mat selber mal mitzuwirken und das Thema dort fest zu verankern.

Hier mal meine Recherchen bzw. Links und Kommentare, wie die Parteien denn so zur GEZ stehen.

Erstmal ein etwas älterer Artikel, der dies schon etwas zusammenfasst:
http://klagen-gegen-rundfunkbeitrag.blogspot.de/2013/09/die-wahl-der-qual.html

Piratenpartei:
https://www.piratenpartei.de/2013/03/13/rundfunk_und_haushaltspauschale/

Linke:
http://blog.die-linke.de/digitalelinke/der-neue-rundfunkbeitrag-in-der-kritik/
http://www.abgeordnetenwatch.de/nicole_gohlke-575-37599.html
http://www.linksfraktion.de/interview-der-woche/der-neue-rundfunkbeitrag-ungerecht/

FDP:
https://www.fdp.de/files/1463/Flugblatt_GEZ_neu.pdf

AfD:
https://www.alternativefuer.de/2014/05/22/die-alternative-fuer-deutschland-fordert-die-endgueltige-abschaffung-der-zwangsgebuehr-rundfunkbeitrag-frueher-als-gez-bekannt/

Zu CDU/SPD/Grüne hab ich nicht viel gefunden, Links wären willkommen, falls jemand welche findet. Aber genau diese Parteien sollte man genau nicht wählen denn sie sehen wohl genau keinen oder minimalen Änderungsbedarf. Mit Linke/FPD/AfD gibt es im gesamten Spektrum von links nach rechts immerhin Gegner des Beitrags(zumindest in der aktuellen Form). Gerne dürfen noch Links zu Positionen anderer, weniger populärer Parteien gepostet werden. Ich werde mich bemühen, diese in den Startpost einzupflegen.

Hier die nächsten Wahlen:
http://www.wahlrecht.de/termine.htm

PS: Bitte Parteinbashing/Lob nur im Hinblick auf den Beitragsservice. Keine Nebenkriegsschauplätze.