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Autor Thema: Noch eine Petition in Bremen  (Gelesen 2593 mal)

v
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Noch eine Petition in Bremen
Autor: 14. Oktober 2015, 09:21
Wie ich leider erst jetzt bemerkt habe, wurde in Bremen eine weitere Petition gestartet. Die Mitzeichnungsfrist läuft bereits morgen (15.10.2015) aus. Ich bitte um zahlreiche Mitzeichnungen!

Zitat
Wortlaut wie eingereicht:

Die bremische Bürgerschaft möge über die Möglichkeit entscheiden, dass Menschen mit geringem Einkommen, von der Abgabenpflicht den Rundfunkanstalten (ARD, ZDF, DRadio) gegenüber, befreit oder teilweise befreit werden können.
Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag sieht eine Befreiung für Menschen mit geringem Einkommen nicht vor. Da es jedoch viele Menschen gibt, die trotz Arbeit auf Sozialhilfe-Niveau sich befinden, gibt es Handlungsbedarf.

https://petition.bremische-buergerschaft.de/index.php?n=petitionmitzeichnen&s=1&c=date_insert&d=DESC&b=0&l=10&searchstring=&pID=2036


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Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


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h
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Re: Noch eine Petition in Bremen
#1: 14. Oktober 2015, 12:42
Schade das es im Klartext ''nur'' um eine Befreiung von Geringverdienern geht und nicht das unrechtmäßige Gesamte gesehen wird!

MsG


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G

Gast

Re: Noch eine Petition in Bremen
#2: 14. Oktober 2015, 13:01
Hallo hochfrequenznutzer.

Es ist allgemein üblich, komplexe Probleme in Teilprobleme zu zerlegen.

Man durchdenke nur einmal die Auswirkungen, die eine grundsätzliche Befreiung von Bremer Geringverdienern und -innen nach sich ziehen würden.

Natürlich müsste man dann gem. Gleichbehandlungsgrundsatz bundesweit millionen Geringverdiener und -innen befreien.

Natürlich ist örR gierig wie Sau und möchte keinen einzigen Cent weniger erpressen.

Das hieße also der Abpressungsbetrag müsste für die übrig gebliebenen Zwangsopfer drastisch erhöht werden.

Wie es weiter geht - kann sich jeder selbst ausmalen.  :police:

Hier also zu sagen "Schade, dass ..." ist vielleicht ein wenig zu kurz gedacht - meine Meinung.

Auch schöne Grüße  :)


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h
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Re: Noch eine Petition in Bremen
#3: 14. Oktober 2015, 13:39
Hallo rundfunkgegner :D

Dann sollte ich im Weiteren besser ausführlicher zu meiner persönlichen Meinung schreiben, denn genau das von Dir geschriebene liegt mir im Kopf ;)

MsG


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Re: Noch eine Petition in Bremen
#4: 14. Oktober 2015, 15:35
Schade das es im Klartext ''nur'' um eine Befreiung von Geringverdienern geht und nicht das unrechtmäßige Gesamte gesehen wird!
Wenn man sich die Diskussion im zugehörigen Forum ansieht, erkennt man, dass der Petent durchaus das "große Ganze" im Auge hat.

Leider gibt es keine Möglichkeit, den Petenten direkt zu kontaktieren, aber vielleicht lässt er sich ja mal am runden Tisch sehen.

https://petition.bremische-buergerschaft.de/phpBB3/viewtopic.php?f=4&t=367&sid=899572d49f177066053e8065a08abb4a


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v
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Re: Noch eine Petition in Bremen
#5: 15. Oktober 2015, 16:01
Och Leude...
Mehr wie 25 Mitzeichner bekommen wir nicht hin? So wird das nix mit der Revolution...

https://petition.bremische-buergerschaft.de/index.php?n=petitionmitzeichnen&s=1&c=date_insert&d=DESC&b=0&l=10&searchstring=&pID=2036


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