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Autor Thema: Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011  (Gelesen 2465 mal)

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  • Beiträge: 1.126
Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011
Autor: 19. August 2015, 11:45
Hat jemand von Euch Zugang zu dem Gutachten von Prof. Dr. Christoph Degenhart "Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages", erschienen in der ZUM 2011 Seite 193ff.?

Die Suchfunktion hat leider nichts ergeben.


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"
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Re: Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011
#1: 19. August 2015, 12:51
Hier gefunden:

https://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdata%2fzeits%2fZUM%2f2011%2fcont%2fZUM.2011.193.1.htm

Falls das wider Erwarten nicht allgemein zugänglich ist hab ich davon ein PDF.



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Re: Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011
#2: 19. August 2015, 17:42
der Link ist nicht öffentlich, zumindest erscheint es einer Person X so


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Re: Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011
#3: 19. August 2015, 18:24
Vielen Dank, das hatte ich schon befürchtet. Zugang nur für Rechner, die zu akademischen Einrichtungen gehören, die ein bestimmtes Journal abonniert haben.

Bei Bedarf dann bitte Email/PN schicken.



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