[karlsruhe]

Medienforum 2015

09.06.15


https://land.nrw/de/ministerpraesidentin-kraft-eroeffnet-das-medienforum-2015-koeln
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Am digitalen Wandel partizipieren

Breitband
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Partizipation, WDR

Wir wollen die Digitalisierung politisch so gestalten, dass ihre Vorteile möglichst vielen Menschen zugutekommen. Das kann und wird nicht gelingen ohne ein hohes Maß an Partizipation. Betroffene zu Beteiligten machen, das ist die Leitlinie, an der sich meine Landesregierung von Beginn an orientiert hat und weiter orientiert. Für die Landes­regierung bedeutet Partizipation darum auch, die Nutzerinnen und Nutzer zu fragen, was sie von den Medien erwarten. Bei der jüngsten Konsul­tation zur Neufassung des WDR-Gesetzes hatte jede und jeder einen Monat lang die Gelegenheit, im Internet Vorschläge und Bewertungen hierzu abzugeben. Es haben uns mehr als 1.000 Kommentare, Vorschläge und Anregungen erreicht. Sie fließen ein in die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs, der nach der Sommer­pause dem Landtag vorliegen soll.
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„Der öffentlich-rechtliche Rund­funk benötigt ein Profil, das ihn eindeutig von anderen Angeboten abhebt. Nur so akzeptieren die Beitrags­zahlerinnen und Beitragszahler dauerhaft das System.“

Ich bin froh, dass die Erträge stabil sind und der Rund­funk­beitrag sogar gesenkt werden konnte. Der Über­schuss kann nun unter anderem dafür verwendet werden, den Beitrag bis Ende 2020 stabil zu halten. Diese Gelegenheit sollten wir nutzen, um Werbung und Sponsoring im Programm schrittweise zu reduzieren und so die Identität des öffentlich-recht­lichen Rundfunks zu stärken. Dafür werde ich mich in wenigen Tagen auch auf der Ministerpräsidenten­kon­ferenz stark machen. Das ist ein dickes Brett,. aber wir bohren auch dieses Brett beharrlich weiter.