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Autor Thema: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?  (Gelesen 6203 mal)

m
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Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
Autor: 26. Februar 2015, 17:29
Person A hat mal eine Frage. A hat monatlich von der GEZ Briefe erhalten, und ist seit Anfang Dezember in Widerspruch gegangen, und hat seitdem keinen einzigen Brief mehr erhalten, was bedeutet das?



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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#1: 26. Februar 2015, 17:35
Das der Widerspruch bisher wahrscheinlich noch nicht bearbeitet wurde.
Normal kommt aber ca. 3 bis vielleicht 6 Wochen nach Eingang des Widerspruchs zumindest so eine "Informations" Antwort, welche aber meist kein Widerspruchsbescheid ist.

Eine PersonX bekannte Person wartet ebenso bereits seit mehr als 6 Monaten auf eine Antwort.
Mit Ausnahme von 2 Mahnungen war aber nichts mehr, also auch keine weiteren "Bescheide".


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v
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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#2: 26. Februar 2015, 17:41
Das ist kein Einzelschicksal.  ;D
Ich kenne jemanden, dessen letzter Widerspruch ist vom November 2014, sein erster vom Juli 2014. Nach dem ersten kamen noch so 1-2 Bettel- und Drohbriefe und seit November ist schweigen im Walde.

Über die Bedeutung könne wir nur spekulieren: BS ist überlastet oder Deine Argumente waren so gut, dass Du in der Reihe nach hinten gerutscht bist, weil die vielleicht erst die "einfachen" Widersprüche abbügeln - aber wie gesagt: nur Spekulation.

Fakt ist: da viele Menschen seit Januar 2013 noch nicht gezahlt haben, besteht ein ganz erheblicher Vollstreckungsverzug (mehr als 2 Jahre!!!). Alleine DAS führt nach Meinung einiger schon zur Verfassungswidrigkeit des Zwangsbeitrags.  (#)


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Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

m
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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#3: 26. Februar 2015, 17:44
Hmm, okay, A hofft ja noch, dass alles kippt.

A hat seinen Widerspruch unter anderem so begründet, dass A an ADHS im Erwachsenenalter leidet und das diagnostziert wurde (was auch stimmt) und das A aufgrund dessen mit einer Behinderung gleichgestellt werde, weil A den Programmen nicht folgen kann .... :)

bisschen gewagt, aber warum nicht? anders sind die auch nicht.


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r
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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#4: 04. März 2015, 14:26
Ich habe im September und Oktober jeweils Widerspruch gegen die erhalten Festsetzungsbescheide eingelegt und einen Grundlagenbescheid eingefordert.

Seitdem kam kein einziges Schreiben mehr ... mal abwarten 8)


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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#5: 04. März 2015, 14:30
Ich habe im September und Oktober jeweils Widerspruch gegen die erhalten Festsetzungsbescheide eingelegt und einen Grundlagenbescheid eingefordert.

Seitdem kam kein einziges Schreiben mehr ... mal abwarten 8)

So können wir uns ausgiebig auf unsere Klagen vorbereiten, täglich gibt es neue Erkenntnisse/Fundstellen.


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21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

G

Gast

Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#6: 04. März 2015, 18:50
Hallo und Willkommen im Forum mrdannylike89 und ryiu!  :)

Ich habe im September und Oktober jeweils Widerspruch gegen die erhalten Festsetzungsbescheide eingelegt und einen Grundlagenbescheid eingefordert.

Seitdem kam kein einziges Schreiben mehr ... mal abwarten 8)

Nur aus reiner Neugier: In welcher Form wurden die Widersprüche eingelegt? Persönlich? Zur Niederschrift? Brieftaube? Normalpost? Einschreibebriefe? ... ?


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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#7: 04. März 2015, 18:56
Danke!
Bisher habe immer nur mitgelesen und mir Infos für die nächsten Schritte angelesen :)

Klar:
Widerspruch Nr. 1 ging per Fax und Post raus. Als im Folgemonat dann ein neuer Festsetzungsbescheid kam, ging der zweite Widerspruch - mit Verweis auf den ersten Widerspruch - dann per Fax, E-Mail und Einschreiben raus.



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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#8: 04. März 2015, 21:46
Der Fall ist mir auch bekannt. Widerspruch wurde schon vor Monaten eingelegt und ausser einem Schreiben, dass das Ganze eingegangen ist kam da nichts mehr. Nicht mal mehr die normalen Info-Briefe.
Ab welchem Zeitraum der Nicht-tätigkeit wäre der Bescheid, gegen den Widersprcuh eingelegt wurde eigentlich aufgelöst. Die Dinger können doch eigentlich nicht für alle Ewigkeit bestand haben sondern müssten irgendwann an Bestandskraft verlieren, oder?


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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#9: 09. März 2015, 12:49
Habe noch nicht einmal ein Schreiben erhalten, dass mein Widerspruch eingegangen ist ...


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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#10: 12. März 2015, 08:14
Bei Person A ist es das Gleiche: 3 Widersprüche in 2014, kein Widerspruchsbescheid.
Es kommt seit Ende 2014 nichts mehr, noch nicht mal der eigentlich fällige Festsetzungsbescheid für das vierte Quartal von 2014.
Ist das Überlastung oder Taktik?


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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#11: 12. März 2015, 08:52
Ich nehme an, es werden nur wenige Widerspruchsbescheide ausgestellt, um die Zahl der offiziellen Klagen niedrig halten zu können.
Die Statistik innerhalb des Beitragsservice zu den Widersprüchen kann geheim gehalten bzw. aufgehübscht werden. Die Zahlen der Gerichte nicht.
Also eher Taktik, obwohl eine gewisse Überlastung auch erkennbar ist.


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„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)

P
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Re: Widerspruch nun hör ich nichts mehr?
#12: 12. März 2015, 09:23
Dann erzählt es weiter, dass es so ist, macht Werbung für die passive Zahlungseinstellung.

Es steht jedem frei nach 3 Monaten warten auch Klage zu erheben, nicht alle werden oder müssen das tun.
Ab einem gewissen Grad der Anzahl der Widersprüche mit Zahlungseinstellung und damit Geldrückgang ohne Ausstellung der Widerspruchsbescheide wird das System wahrscheinlich auch ohne weitere zusätzliche Klagen in sich direkt zusammen brechen.

Das Ziel ist also möglichst vielen unzufriedenen Bürgern aufzuzeigen, dass Sie "jetzt" die Zahlung einstellen und erstkmal nur Widerspruch erheben, dieser mölichst lang und schwer lesbar sein sollte, und dann einfach warten sollten, einfach nur warten. Und mit Ihrer Post zu den Runden Tischen kommen sollen.
Ziel, soviele Zahlungseinstellungen wie möglich, -> irgendwann müssen diese Widersprüche beschieden werden.
Dann würde es in dem Moment vielleicht auch zu einer kleineren Klageflut kommen.

Auch ist es so, dass die Bürger erkennen, das Sie lange nichts bezahlt haben und auch "keine" Antwort von dort kommt, und andere werden es Ihnen gleich tun, und die Zahlung einfach einstellen. Genau weil "keine" Antwort kommt.
Das Geld kann/sollte halt nicht zwangsläufig direkt ausgeben werden, aber auch nicht dorthin gezahlt werden.
Das ist wie bei einer sag es weiter Party ;-) Zahlung einstellen auf Empfehlung, unsicheren Bürger sollte aufgezeigt werden können, dass Sie auch trotz Widerspruch, falls irgendwann der Widerspruchsbescheid kommt und Sie dann nicht klagen wollen auch immer noch zahlen können. Der Widerspruch es Ihnen aber erst ermöglich das Geld überhaupt zurückzubekommen, falls irgendeine Klage zum Ziel führt, und wenn Sie jetzt erst mit Zahlungseinstellung anfangen, ganz weit hinten in der der Verarbeitung Kette stehen.
Frei nach dem Motto, jetzt sparen, abwarten, dann später klagen oder zahlen je nachdem wie es sich jeweils zeitlich entwickelt.
Aber das Hauptziel wäre halt jetzt erstmal einfach nur die Einstellung der aktuellen Zahlung, denn was soll schon passieren.
Erstmal passiert gar nichts, dann kommen sinnfreie Schreiben, dann kommt eine, wohlgemerkt eine Drohung mit dem Bescheid oder der Bescheid selbst, ja aber dafür ist der Widerspruch für bereits vorbereitet. Vielleicht sollte so Muster in A Form Verteilung finden. Fertig.
Der Rundfunk überlebt doch nur, weil viele zu bequem denken, es sei Gesetz, es sei Aufwand, Sie könnten daran eh nicht ändern -> alles Quatsch, jeder kann es ändern. Jeder Einzelne, es erfordert aber bei jedem etwas Mitarbeit.
Ab bereits 5% die ihre Zahlung einfach nur einstellen steigen die Probleme für den Beitragsservice unmittelbar weiter an.
Mit jedem % mehr, wird es deutlicher und offensichtlicher.
Davor kann sich keine der für diese Misstand verantwortlichen Personen verstecken.

Wenn nur 70% diesen ÖRR nutzen, oder einschalten, verstehe es wer will, dass 100% das bezahlen sollen. Es würde maximal ausreichen, 1x Fernsehen 1x Radio für eine gewünschte Versorgung, den Rest über, war es nutzen will, darf, wer nicht, sollte nicht müssen.


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