Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Novellierter ZDF-Staatsvertrag  (Gelesen 1672 mal)

v
  • Beiträge: 1.199
Novellierter ZDF-Staatsvertrag
Autor: 11. Februar 2015, 14:33
Zitat
Der Entwurf ist ab sofort auf der Internetseite http://www.rlp.de/ministerpraesidentin/staatskanzlei/medien/ abrufbar. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, bis zum 28. Februar 2015 durch schriftliche Stellungnahmen an der Anhörung teilzunehmen.

http://www.rlp.de/no_cache/einzelansicht/archive/2015/january/article/-06efcc2dce/?Fsize=01%253D1%23navigation&cHash=6de438fc580350da68abcd710d436024

Die Ständige Publikumskonferenz möchte mit einer schriftlichen Stellungnahme an der Anhörung teilnehmen.
Wer uns mit Zuarbeiten unterstützen möchte, kann diese bis spätestens 25.02.2015 an info@publikumskonferenz.de senden.

http://forum.publikumskonferenz.de/viewtopic.php?f=30&t=445


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

M
  • Beiträge: 52
Novellierter ZDF-Staatsvertrag
#1: 21. Februar 2015, 09:59
Hallo,

ich bin gerade am recherchieren für meinen Widerspruch gegen den Festsetzungsbescheid und dabei über folgendes gestolpert:

http://www.rlp.de/no_cache/einzelansicht/article/-06efcc2dce/

Zitat
„Mit diesem Entwurf haben wir die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nach einer staatsferneren Ausgestaltung der Gremienbesetzung und nach mehr Transparenz umgesetzt. Dies gilt sowohl hinsichtlich der Arbeit der Gremien als auch hinsichtlich der Unternehmenstätigkeit selbst“, sagte der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Fritz Jaeckel.

Ich habe im Forum aktuell nichts dazu gefunden. Sollte das Thema hier aber bereits in Diskussion sein bitte ich um Entschuldigung.


Edit "Bürger":
Doch... dieser Thread hier ;) Aufzufinden war der über die Suchfunktion des Forums mit dem Suchbegriff "ZDF-Staatsvertrag"
Entschuldigung wird hiermit gegeben...
...bitte aber um zukünftige Berücksichtigung. Danke ;)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. Februar 2015, 13:28 von Bürger«

 
Nach oben