[Uwe]

DER MEDIEN-KOMMISSAR
Wir zahlen nur, was wir sehen



Verfrühter Neujahrsgruß des Finanzministers an ARD und ZDF: Eine von Schäuble eingesetzte Kommission schlägt vor, die Rundfunkgebühr durch ein Abo-System zu ersetzen. Zuschauer sollen nur zahlen, was sie sehen wollen.

Zu Recht fordert die Expertenkommission parallel zur Einführung eines individuellen Abonnementmodells die Einführung des Subsidiaritätsprinzips bei ARD und ZDF. Die Anstalten mit ihren fast zwei dutzend Fernsehsendern und fast 70 Radios sollten nur dort Inhalte liefern, wo die private Konkurrenz – egal ob Privat-TV oder Presse – nicht bereits aktiv ist.

Beispielsweise in Sachsen sammelten Initiatoren innerhalb kurzer Zeit Tausende von Unterschriften für eine Online-Petition, die ein Ende der ARD/ZDF-Steuer verlangt.

weiterlesen auf:
http://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/kurz-und-schmerzhaft/der-medien-kommissar-wir-zahlen-nur-was-wir-sehen/11166640.html

[Sophia.Orthoi]

Kein Ministerpräsident wollte den revolutionären Neujahrsgruß aus dem Bundesfinanzministerium bislang kommentieren oder gar aufgreifen.

Jeder von uns sollte eine Petition an mindestens seinen Landtag schreiben, um um eine Reform wie im Gutachten zu bitten. Stichworte: Subsidiaritätsprinzip, nutzungsabhängige Gebühr mit Ausstiegsmöglichkeit. Einen Verweis auf das Gutachten.

Viele persönliche Petitionen, nicht eine Petition mit vielen Unterschriften. Ein paar Zeilen genügt, der Landtag muss sie bearbeiten, zuständige Ausschüsse müssen sich mit der Sache beschäftigen, sie müssen die Staatskanzlei um Stellungnahme bitten.

Die Gerichte und allen voran das Bundesverfassungsgericht, das noch immer am längst überkommenen Dogma der „Grundversorgung“ festhält, haben es bislang geschafft, dass der rechtliche Kampf um eine faire Rundfunkfinanzierung abgeschmettert wurde.

Auch in der Klageschrift muss das Gutachten erwähnt werden.

[Bürger]

Beispielsweise in Sachsen sammelten Initiatoren innerhalb kurzer Zeit Tausende von Unterschriften für eine Online-Petition, die ein Ende der ARD/ZDF-Steuer verlangt.

Herzlichen Dank für die Erwähnung...