[kargu]

DIE LINKE über "Kritik am Entwurf eines Gesetzes zum Sechzehnten
Rundfunkänderungsstaatsvertrag" - PDF: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/fileadmin/PDF/Material_Barrierefrei/140922_brademann_rundfunk.pdf

[Radio_Libertas]

Ist aber auch wieder Flickschusterei, oder? Eine grundständige Reform wird nicht angegangen. Und so wird hier und dort beim 16. Rundfunkstaatsvertrag etwas nachgebessert, kleine Einkommen und Fuhrunternehmen werden entlastet aber die grundsätzlichen Fragen: "Wer braucht den ganzen Schund überhaupt?" und "Was hat das bitte mit Grundversorgung zu tun?" werden nicht gestellt.

[Revuelta]

Ist aber auch wieder Flickschusterei, oder? Eine grundständige Reform wird nicht angegangen. Und so wird hier und dort beim 16. Rundfunkstaatsvertrag etwas nachgebessert, kleine Einkommen und Fuhrunternehmen werden entlastet aber die grundsätzlichen Fragen: "Wer braucht den ganzen Schund überhaupt?" und "Was hat das bitte mit Grundversorgung zu tun?" werden nicht gestellt.

100 % tig auf den Punkt gebracht! Aber das scheint bei der Partei ja generell ein Problem zu sein. Ausser bei den Kriegseinsätzen und wen es gegen Rechts geht scheint die Partei keine klaren Positionen zu haben. Ansonsten wird mit halbgaren Positionen im politschen Sumpf mitgeplantscht. Aber man muss ja nur mal schauen wie oft die Linke von den ÖRR hofiert wird, da wird sich die Partei wohl kaum eindeutig gegen die Rundfunkgebühren bekennen.

[Radio_Libertas]

@ Revuelta

Dabei meinte einmal eine "hochgestellte Persönlichkeit" der LINKEN hier in Brandenburg zu mir, dass DIE LINKE bei der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung regelmäßig ziemlich  schlecht wegkäme und es insofern durchaus sinnvoll wäre, einen offensiveren Kurs gegenüber den öffentlich-rechtlichen Sendern zu fahren...

Nun ja, aber dazu fehlt wohl der Mumm in den Knochen und wie die Wahl in Brandenburg gezeigt hat, hat dieses Lavieren ohne klare Position die Wähler auch entsprechend zum Daheimbleiben oder Anderswählen motiviert.

[Sophia.Orthoi]

Aus ideologischen Gründen kann eine linke Partei nur für Steuerfinanzierung sein, was ich ablehne.

Die Linke will, dass die Reichen für Armen zahlen, und die Reichen sind per definitionem die Betriebe, und zwar auch dann, wenn sie Rundfunk nicht nutzen. Wie sollen unter diesen Umständen Bürger geschont werden, die Rundfunk ablehnen?

[Titanquest]

Aus ideologischen Gründen kann eine linke Partei nur für Steuerfinanzierung sein, was ich ablehne.

Die Linke will, dass die Reichen für Armen zahlen, und die Reichen sind per definitionem die Betriebe, und zwar auch dann, wenn sie Rundfunk nicht nutzen. Wie sollen unter diesen Umständen Bürger geschont werden, die Rundfunk ablehnen?

Das stimmt genau, Sophia!

Und das schizophrene daran ist, die Kosten der Betriebe und Unternehmen werden IMMER auf die Produkte / Dienstleistungen und damit auf die Bürger und entsprechend auch auf die zu schützenden sozial Schwachen umgelegt.

[Zeitungsbezahler]

Und warum haben sie das nicht schon vorher, bei der Verabschiedung des letzten Rundfunkänderungsstaatsvertrages kommuniziert?

Die sind doch sonst immer gegen alles (außer sie regieren mit...)!

[Redfox]

Mal sehen, wie wichtig denen das Thema bei der Verhandlung des Koalitionsvertrages in Brandenburg ist.

Soweit eine Regierung unter Führung der Linken in Thüringen zustande kommt, wäre die Linke sogar einer der gestalten kann, da die Verhandlungen über die Staatskanzleien laufen. Dann gäbe es keine Ausreden mehr wie Koalitionszwänge und dergleichen.

[Radio_Libertas]

Mal sehen, wie wichtig denen das Thema bei der Verhandlung des Koalitionsvertrages in Brandenburg ist.

Unwichtig. Das steht fest. Niemand wird der "Heiligen Kuh" ans Leder gehen, vor allem da die SPD in der starken Position ist, sich den Koalitionspartner aussuchen zu können.