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Dies und Das! / Re: Haft wg. Rundfunkabgabe > Gab es Erklärungen von Intendanten "nie wieder"?

« von Spark am 18. April 2021, 03:37 »

......  der Rundfunkgebühr sollen nicht mehr in Erzwingungshaft kommen. Das hat ARD-Sprecher Steffen Grimberg  ......

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Kalender / FreeGeorgThiel Demo Leipzig, Sa 12.06.2021, 10:30 Uhr

« von Corona am 07. Juni 2021, 22:13 »

...... .php?topic=34912.0 Pressemeldungen zur Beugehaft/ Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021) https://gez-boykott.de/ ............ : Mail-Adressen/ internat. Presse (wg. Beugehaft/Erzwingungshaft) https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ......

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Pressemeldungen April 2016 / Fragen und Antworten zur GEZ: Das passiert, wenn Sie nicht zahlen

« von ChrisLPZ am 05. April 2016, 15:34 »

......  saß Sieglinde Baumert (46) seit dem 4. Februar in Erzwingungshaft. Sie hatte sich seit 2013 gegen die Zahlung der  ......

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Pressemeldungen April 2016 / Öffentlich-rechtlicher Rundfunkbeitrag - Das Geld muss fließen

« von ChrisLPZ am 10. April 2016, 18:30 »

...... .[..]  [..]Es wird kassiert, gepfändet, Erzwingungshaft angeordnet  Auch diese gute Tat wird verpuffen.  ............  werden konnte. Es wird kassiert, gepfändet, Erzwingungshaft angeordnet, alles rechtens und billig, stets hat  ......

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Pressemeldungen August 2016 / Karola Wille im Interview: Über Mahnverfahren, Transparenz, ihr Gehalt...

« von ChrisLPZ am 01. August 2016, 20:14 »

......  bei der Maßnahme wichtig ist. Bei der Erzwingungshaft ist das in der Regel nicht mehr der Fall.[..]  **  ......

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Pressemeldungen April 2016 / ARD und ZDF machen Front gegen GEZ-Verweigerer

« von ChrisLPZ am 05. April 2016, 21:26 »

......  für ARD und ZDF sogar für 61 Tage in Erzwingungshaft. Die frühere Kindererzieherin saß von Anfang  ......

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Pressemeldungen Juni 2017 / Geldstrafe? Da geh ich doch lieber in den Knast

« von ChrisLPZ am 29. Juni 2017, 07:33 »

......  zu geben. Er landete im November 2016 deshalb in Erzwingungshaft in der JVA Köln. Laut Haftbefehl sollte er sechs  ......

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Dies und Das! / Gefängnischef bewahrt Atomkraftgegnerin mit Spende vor (Erzwingungs-)Haft

« von ChrisLPZ am 06. April 2016, 21:38 »

......  und Kletteraktivistin Cécile Lecomte ist um eine Erzwingungshaftstrafe herumgekommen, und die Begründung klingt  ............  Brief: "Mein Gehorsam kann man nicht erzwingen. Erzwingungshaft ist aus diesem Grund zwecklos." Sie erklärte auch, ......

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Aktionen – Alternativen – Erlebnisse / Re: Schreiben an Mitglieder des Landtages in NRW zur Haft von Georg Thiel

« von art18GG am 29. September 2021, 14:05 »

......  für die Unterbringung von Personen in Erzwingungshaft nicht geplant ist. Soweit gesetzliche  ............  diese selbstverständlich auch bei Personen in Erzwingungshaft umgesetzt.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [ ......

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Nordrhein-Westfalen / Re: Vollstreckungsankündigung - Stadt Essen - Gegenwehr

« von Markus KA am 10. März 2022, 12:15 »

......  ging es nur darum zu erfahren ob und ab wann eine Erzwingungshaft drohen könnte. [...]   [...] Gibt es noch andere  ......

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Aktionen – Alternativen – Erlebnisse / Re: Appell-Briefe zur Inhaftierung von Georg Thiel an den Intendanten Tom Buhrow

« von Nichtgucker am 27. Juli 2021, 04:40 »

......  Sicht ist klar, warum nur in einem Fall von Erzwingungshaft Gebrauch gemacht wurde: Wären auf Veranlassung  ......

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Aktuelles / Re: Brief an Beitragsverweigerer in Erzwingungshaft

« von Bürger am 29. Februar 2016, 20:05 »

...... . "Rundfunkbeitrag" stehen.  Die hier angedeutete "Erzwingungshaft" zur "Abgabe der Vermögensauskunft" ist das  ............  bei Dritten einholen zu können. Die "Erzwingungshaft" muss vom Gläubiger i.d.R. extra beantragt werden, ............ .de/Forum/index.php/topic,13065.0.html    ...von "Erzwingungshaft" schon mal keine Rede - und die mögliche Schwelle  ............  1000€-Schwelle angehoben.  Im Übrigen kann diese "Erzwingungshaft" in jedem Moment abgewendet werden, sobald die  ............  zu können.  Siehe auch im Forum u.a. unter Erzwingungshaft: Wer zahlt die Kosten? http://gez-boykott.de/ ............  unter https://encrypted.google.com/search?hl=en&q=erzwingungshaft%20verm%C3% ......

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Dies und Das! / Erzwingungshaft scheint zur Rettung der Demokratie unerlässlich zu sein

« von faust am 24. Oktober 2016, 12:30 »

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Dies und Das! / Re: Pro Tag 1 bis 2 Briefe an Georg: Das sind wir ihm schuldig.

« von pinguin am 28. Mai 2021, 11:26 »

......  Grenzen des Zulässigen im Falle einer Erzwingungshaft durch die JVA überschritten werden, wenn sie in  ......

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Aktionen – Alternativen – Erlebnisse / SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote

« von Bürger am 27. Februar 2021, 04:10 »

......  Obigen Querverweis zu Georg Thiel gegenständliche Erzwingungshaft zur Vermögensauskunft ist der  ............ : Mail-Adressen/ internat. Presse (wg. Beugehaft/Erzwingungshaft) https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ............ .php?topic=35072.0 Pressemeldungen zur Beugehaft/ Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021) https://gez-boykott.de/ ......

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Pressemeldungen Juni 2017 / Re: Erzwingungshaft für GEZ-Rebell Peter Meyer - „Und in meiner Zelle stand ein TV"

« von muuhhhlli am 01. Juli 2017, 20:28 »

......  an Nullen zuviel angehängt.  Dafür werden dem in Erzwingungshaft sitzenden Betragsverweigerer noch weitere  ......

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Pressemeldungen April 2016 / Re: Internationale Presseschau zur Erzwingungshaft von Sieglinde Baumert 02-04/2016

« von Bürger am 12. April 2016, 23:33 »

......  Heimatlandes...  Internationale Presseschau zur Erzwingungshaft von Sieglinde Baumert 02-04/2016 International  ......

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RT Nordrhein-Westfalen / Runder Tisch - Kreis Borken (Mitstreiter gesucht)

« von Bürger am 13. Mai 2021, 16:30 »

......  sich dieser seit 25.02.2021 und immer noch in der Erzwingungshaft... ...längstens jedoch bis 25.08.2021  ......

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Dies und Das! / Neu im Landtag NRW 19. Mai 2021 ab 17h10: Wiederum: Georg freizulassen!

« von hankhug am 19. Mai 2021, 23:35 »

......  an den Westdeutschen Rundfunk Köln, die Erzwingungshaft für [Name wird nicht wiedergegeben] unverzüglich  ......

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Dies und Das! / Re: Konkretes Handeln für die Freilassung von Georg Thiel

« von pjotre am 08. April 2021, 21:59 »

...... : Mail-Adressen/ internat. Presse (wg. Beugehaft/Erzwingungshaft) https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ......

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Aktionen – Alternativen – Erlebnisse / Re: FragDenStaat: Kosten fuer Erzwingungshaft im Fall Baumert

« von sparks am 01. Juli 2016, 09:36 »

......  gerichtet, eine Beendigung der Erzwingungshaft herbeizuführen.   Die Intendantin des MDR wurde  ............ .  Sie hat den Kanal voll - Sieglinde Baumert in Erzwingungshaft http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18169. ............ .html  Internationale Presseschau zur Erzwingungshaft von Sieglinde Baumert 02-04/2016 http://gez- ......

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Dies und Das! / Re: Wurde Georg Thiel auf Anweisung einer Maschine inhaftiert?

« von Profät Di Abolo am 09. Juni 2024, 00:51 »

......  der Auftrag nach Absatz 3 alleine oder auch auf Erzwingungshaft oder Durchsuchung der Wohnung des Schuldners,  ............  Regelungen getroffen, wenn ein Antrag auf Erzwingungshaft oder Durchsuchung der Schuldnerwohnung gestellt  ............ , dass bereits die Entscheidung, einen Antrag auf Erzwingungshaft oder Durchsuchung der Wohnung zu stellen, durch  ............  oder Auftrag mit direkter Antragsstellung von Erzwingungshaft und/oder Durchsuchung der Wohnung des Schuldners  ............  den Fall, dass die oben genannten Maßnahmen der Erzwingungshaft oder Wohnungsdurchsuchung direkt mit dem Auftrag  ......

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Nordrhein-Westfalen / Re: Zahlungsunfähig - Wie geht es weiter?

« von Markus KA am 21. Juni 2024, 09:56 »

...... -Konto für 6 Monate auf Kosten der Steuerzahler in Erzwingungshaft bringen.       ......

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Inhalte / Funktionen für das NEUE gez-boykott.de / Facebook-Umfrage Erzwingungshaft

« von VGkoblenz am 05. Februar 2017, 16:41 »

......  doch mal eine Facebook-Umfrage zu dem Thema Erzwingungshaft. Wie viele Menschen würden dem Beispiel der vier  ......

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Pressemeldungen August 2016 / Re: GEZ droht Gehörloser mit Erzwingungshaft

« von beat am 30. August 2016, 03:55 »

......  29. August 2016, 15:06  GEZ droht Gehörloser mit Erzwingungshaft Quelle: http://www.bild.de/regional/saarland/gez/ ......

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Baden-Württemberg / Antrag auf Einstellung der Vollstreckung beim VG Karlsruhe

« von Couscous am 16. Juli 2020, 14:57 »

......  ins Schuldnerverzeichnis, Pfändung oder gar Erzwingungshaft) würde ich rechtswidrige Beeinträchtigungen  ............  ins Schuldnerverzeichnis, Pfändung oder gar Erzwingungshaft) würde ich rechtswidrige Beeinträchtigungen  ......

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Dies und Das! / Re: BGH 2 BGs 408/20 - Freiheitsentzug -> Tragweite des Richtervorbehaltes

« von querkopf am 06. September 2021, 02:28 »

......  auf Erlaß eines Haftbefehls zur Vollstreckung der Erzwingungshaft zu entscheiden hat, hat der BGH im Beschluß v. 14. ............  sämtliche Voraussetzungen für die Anordnung der Erzwingungshaft und damit auch das Bestehen der Verpflichtung zur  ............  diese Auffassung.   Zitat  Die Anordnung der Erzwingungshaft ist nach § 208 Abs. 8 AO i.V. mit § 901 ZPO dem  ............  sämtlicher Voraussetzungen für die Anordnung der Erzwingungshaft und damit auch das Bestehen der Verpflichtung zur  ............  angeordnet wird, kann das um Anordnung der Erzwingungshaft ersuchte Amtsgericht jedoch nicht an der nach Art. ......

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Dies und Das! / Re: Zeitungsmeldungen: Der Weg vom Steuermodell nach Kirchhof zum Rundfunkbeitrag

« von art18GG am 09. Juli 2021, 11:28 »

......  aus Borken (NRW), der nunmehr seit 135 Tagen in Erzwingungshaft sitzt. In einem Interview mit der Bildzeitung  ......

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Widerspruchs-/Klagebegründungen / Re: 23. RÄStV "vollständig automatisierter Erlass v. Bescheiden" > Rechtsfolgen?

« von Profät Di Abolo am 23. August 2019, 06:04 »

...... .B. vollautomatische VolXstreckungersuchen die zur Erzwingungshaft führen) und betreibt "RBS TV-Framing".    ......

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Nordrhein-Westfalen / Zahlungsaufforderung / Zwangsvollstreckung / Androhung von Erzwingungshaft

« von Tango am 14. Juni 2017, 17:45 »

......  Abwesenheit durchführen. Bei Bußgeldern wird ggf. Erzwingungshaft beantragt"  Was wäre denn zu tun?  Grüße  ......