Sehr geehrter Herr ….(oder Sehr geehrte Frau....)
Sie wurden als Volksvertreter ins Parlament gewählt. Ich wünsche Ihnen und mir und der gesamten Bevölkerung, dass es Ihnen als Mensch, der sich seiner eigenen Würde bewusst ist, unter Ihrer Würde ist, sich als Objekt für die Durchsetzung menschenfeindlicher Absichten gegen die Bevölkerung herzugeben.
Versagen Sie dem 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag Ihre Zustimmung!
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrter Herr....
Sehr geehrte Frau....
Ich wende mich an Sie, weil ich der Überzeugung bin, dass in jedem Menschen auch ein Mensch steckt, so sehr er sein Menschsein, aus welchen Gründen auch immer, zurückgedrängt haben mag. Dabei fühle ich mich jetzt durch das Buch des Gehirnforschers Gerald Hüther noch bestärkt.
Gerald Hüther, Würde – Was uns stark macht als Einzelne und als Gesellschaft“, Pantheon Verlag, München 2019
Auf dem Cover heißt es: Unsere Würde zu entdecken, also das zutiefst Menschliche in uns, ist die zentrale Aufgabe im 21.Jahrhundert“, sagt der Neurobiologe Gerald Hüther. Ohne diesen Kompass laufen wir in einer zunehmend komplexer werdenden und von ökonomischen Kriterien bestimmten Welt Gefahr, die Orientierung zu verlieren. (...)
Auch in unserem Land gibt es immer mehr Entscheidungen, die davon künden, dass die Orientierung schon verloren gegangen ist.
Aus Liebe zum Leben und zur Welt wende ich mich deshalb immer wieder an meine Mitmenschen. Vielleicht sind ja Sie einer der glücklichen Menschen, dessen Würde nicht vollständig verschüttet ist, der nur Angst hat, aus der Reihe zu tanzen. Vielleicht entwickeln sie den Mut, inmitten würdeloser Entscheidungen, Ihre Würde zu zeigen und ermutigen damit auch andere nach Rechts und Links Schauende zu ihrem inneren Kompass zu stehen.
Zitat: Für die Erwachsenen, denen es gelungen ist, sich ihrer Würde als Mensch bewusst zu werden, wird es deshalb allerhöchste Zeit aufzuwachen. Wer sonst, wenn nicht sie wären in der Lage, dieser unwürdigen Entwicklung Einhalt zu gebieten. Wer könnte in klaren und unmissverständlichen Worten und durch menschenwürdiges Verhalten zum Ausdruck bringen, dass sie oder er bereit ist, nicht nur die Verantwortung für die Wahrung der eigenen Würde zu übernehmen, sondern auch jenen zu helfen, denen die Herausbildung eines Bewusstseins ihrer Würde bisher versagt geblieben ist? Es wird nicht ausreichen still zu halten und zu versuchen, ein gewisses Verständnis für das würdelose Verhalten anderer aufzubringen. Es nützt auch nichts, sich darüber zu empören. Es wird nötig sein, sich zu zeigen und es nicht länger unter seiner Würde zu betrachten, öffentlich Stellung zu beziehen, auszusprechen, was man so nicht länger hinzunehmen bereit ist, und im Rahmen seiner Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass die Würde von Menschen nicht länger mit Füßen getreten, verletzt und untergraben wird. Das gilt für alle Bereiche der Gesellschaft... (Würde, S.160)
Wie konnte das zutiefst Menschliche verloren gehen?
Zitat: Das Gespür, was es braucht, damit es im Leben sein Menschsein entwickeln kann, bringt jedes Kind bereits mit auf die Welt. (S.119)
Die Welt, in die unsere Kinder hineinwachsen, ist nicht so, wie sie sein sollte. ..Nicht die Bewahrung der eigenen Würde, sondern die Sicherung eigener Vorteile und Gewinne auf Kosten anderer bestimmt das Leben und das Zusammenleben sehr vieler Menschen. Und die schrecken deshalb auch nicht davor zurück, andere Menschen … wie Objekte zur Realisierung ihrer Absichten und Ziele zu benutzen. Das erleben nicht nur die Erwachsenen … sondern auch die solchen Bestrebungen macht- und hilflos ausgelieferten Kinder.
Das ist ...eine äußerst schmerzhafte Erfahrung...Deshalb erlebt jedes Kind das als Schmerz. Und weil der auf Dauer nicht auszuhalten ist, sucht es nach irgendeiner Lösung, um ihn abzustellen.
Die einfachste...Lösung besteht darin, diese anderen Personen auch wieder so zu betrachten und zu behandeln, als seien sie Objekte....(S.122ff)
Weil sie selbst von anderen wie Objekte behandelt wurden, lernen sie, andere Menschen nun auch als Objekt zu betrachten und für das Erreichen ihrer Ziele zunehmend geschickter zu benutzen.(S.124)
...eine zweite Lösung, die manche Kinder finden, um ihren Schmerz zu lindern, wenn sie...wie ein Objekt behandelt werden: Sie erklären sich selbst für blöd, nicht liebenswert, unzulänglich oder unfähig, machen sich also selbst zum Objekt ihrer Bewertung....
Manche Kinder lernen auf diese Weise und schon lange bevor es ihnen möglich war, eine Vorstellung oder gar ein Bewusstsein ihrer eigenen Würde zu entwickeln, das Empfinden ihrer eigenen Subjekthaftigkeit und ihrer Eingebundenheit zu unterdrücken.(S.125)
Die einen erscheinen dann eher willenlos und entwickeln kaum noch eigene Initiative. Die anderen richten all ihren Willen und ihr Bestreben auf die Erlangung eigener Bedeutsamkeit aus. (S.126)
Wohin sollen diese einen und die anderen unsere Welt noch führen? Es kommt auf die Dritten an! Diese Dritten gab es glücklicherweise zu allen Zeiten, sonst gäbe es die Menschheit nicht mehr. Diese Dritten lassen sich von ihrem gut funktionierenden inneren Kompass führen, sind damit nicht verführbar und haben die Freiheit und den Mut, auch Nein zu sagen.
Sehr geehrter Herr …. sehr geehrte Frau.... , ich gehe davon aus, dass Sie dazu gehören können.
xxx
Liebe Parlamentarier*innen, die Minister der Länder haben den 23.RÄStV unterzeichnet. Gesetz kann das Ganze aber erst werden, wenn Sie Ihre Zustimmung geben. Es liegt also in Ihrer Macht als Vertreter des Volkes, im Interesse des Volkes zu entscheiden, weiteres Unheil von der Bevölkerung fernzuhalten, statt sich als Handlanger irgendwelcher Lobbyisten herabwürdigen zu lassen. Die Entscheidung zwischen Wohl der Bevölkerung und Willen der Lobbyisten wird Ihnen doch wohl nicht schwer fallen.
Sie können sich dabei sogar auf Datenschutzbeauftragte beziehen....
Aus einer Anmerkung im GEZ-Bokott-Forum:
Staatsvertragsnovelle zum Rundfunkbeitrag (23.RÄStV) unterzeichnet
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,32496.msg199659.html#msg199659
Sehr geehrte Parlamentarier*innen, liebe Mitmenschen,
ich hatte Sie schon vor Monaten in einem Schreiben aufgerufen, dem 23.RÄStV Ihre Zustimmung zu versagen. Inzwischen haben die Ministerpräsidenten ihre Unterschriften schon geleistet. Wurden sie von ihren Parlamenten dazu ermächtigt oder haben sie mit ihrer Unterschrift eigenmächtig gehandelt? Damit daraus jeweiliges Landesgesetz wird, ist jedoch wohl noch die Zustimmung des jeweiligen Landesparlamentes nötig. Sie haben also immer noch die Freiheit, sich ihrer Macht als gewählte Volksvertreter*innen bewusst zu werden und sie wahrzunehmen oder (zu welchem Preis auch immer) sie an andere abzugeben.
Ist Ihnen bekannt, dass es allein in Baden-Württemberg (Landtag von Baden-Württemberg
Drucksache 16 / 7026, 09. 10. 2019 - Kleine Anfrage des Abg. Stefan Räpple AfD
und Antwort des Staatsministeriums)
2017: 1.173.565, 2018: 1.494.095, 2019 bis einschl. September 1.079.313 vollstreckbare Titel (angebliche Verwaltungsakte) EINER MASCHINE gab?
ARD-ZDF-Deutschlandradio durch eine MASCHINE um AMTSHILFE zur VOLLSTRECKUNG
2017: 161.498 mal, 2018: 143.682 mal und 2019 bis einschließlich September: 103.597 mal ersucht hat?
Ich bin ein Mensch. Als Mensch habe ich einen freien Willen. Mit diesem freien Willen habe ich entschieden ohne Fernsehen zu leben. Um die ausufernden Gehalts- und Pensionsansprüche der führenden Mitarbeiter des Fernsehens zu sichern, wird mir das Menschsein abgesprochen, und ich werde zu einer Nummer als Beitragsschuldnerin gemacht. Über Nummern kann maschinell entschieden werden.
Sehr geehrte Parlamentarier*innen, wollen Sie als gewählte Vertreter*innen des Volkes diese menschenverachtenden Machenschaften wirklich mittragen? Wollen Sie mit Ihrer Zustimmung zum 23.RÄStV diese menschenverachtenden Machenschaften im Nachhinein und für Zukünftiges noch legalisieren?
Besinnen Sie sich auf Ihr eigenes Menschsein und versagen Sie in Freiheit und im Bewusstsein der eigenen Würde dem unseligen 23.RÄStV Ihre Zustimmung!
Ich wünsche Ihnen Freude daran, ein Mensch unter Menschen zu sein. Seien Sie gegrüßt!
Inzwischen haben die Ministerpräsidenten ihre Unterschriften schon geleistet. Wurden sie von ihren Parlamenten dazu ermächtigt oder haben sie mit ihrer Unterschrift eigenmächtig gehandelt?
Demnach ist es also voll in Ordnung, wenn die Parlamentarier zum Teil gar nichts von dem bevorstehenden 23.RÄStV und seinen Inhalten wussten, wie es bei persönlichen Begegnungen festgestellt wurde?Man darf dieses so ausdrücken.
... es ändert aber nichts an der vom internationalen Recht vorgegebenen Reihenfolge zur Gültigwerdung eines Staatsvertrages.
Staatsverträge und Verwaltungsabkommen mit ausländischen Staaten werden in Art. 32 Abs. 3 und 59 Abs. 2 GG geregelt. Für innerstaatliche Verträge zwischen Bund und Ländern oder den Ländern untereinander gibt es dagegen auf Bundesebene keine ausdrückliche gesetzliche Grundlage. Dass insbesondere die Bundesländer dennoch eigene Verträge abschließen können, wird zum einen aus deren Staatsqualität abgeleitet. Einige stützen deren grundsätzliche Zulässigkeit zudem auf die Erwähnung spezieller Staatsverträge im Grundgesetz (Art. 29 Abs. 7 und 8, Art. 130 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 GG).Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/578794/47f03a5a9de065e5cc42130b99c43c21/WD-3-304-18-pdf-data.pdf
Die Parlamentarier sind per Gesetz bei dem Drama, das z.Z. in unserem Land inszeniert wird, genauso als Statisten vorgesehen wie die Bevölkerung?Nö, wieso? Der Landtag ist doch befugt, einem Staatsvertrag die Zustimmung zu verweigern, wenn der Landtag während der Diskussion, ob diesem Staatsvertrag zugestimmt werden soll oder nicht, zur Auffassung gelangt, daß dieser mit dem Landesrecht eher nicht übereinstimmt und deswegen keine Zustimmung erteilt werden sollte?
Sie denkt immer, wenn wir etwas erreichen wollen, müssen wir unser Potenzial bündeln. Wichtig ist dabei natürlich, dass wir wissen, was wir erreichen wollen. Und dann bringt sich jede und jeder mit dem ein, was sie oder er am besten kann.Du kannst doch themengemäß jeden einzelnen Parlamentarier für diese Angelegenheit sensibilisieren, damit diese sich dann, wenn es um ihre parlamentarische Zustimmung geht, dezent stärker mit dem geplanten Regelwerk befassen, bevor sie ihre Zustimmung geben oder eben nicht geben?
Liebe Politiker*innen,
ich sende Ihnen herzliche Adventgrüße. Vorweihnachten, Jahreswechsel, Zeit der Besinnung. Besinnung heißt, der Alltagsroutine zu entkommen und sich den Blick auf das Gesamte, auf die Welt, auf die Menschheit, auf die Menschheitsgeschichte zu gestatten. Jeder Mensch kann sich fragen, welche Rolle er persönlich in dieser Menschheitsgeschichte spielt.
In der Weihnachtsgeschichte heißt es: „Es begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot von dem Kaiser Augustus ausging, dass alle Welt geschätzt würde. Und diese Schätzung war die allererste und geschah, als Quirinius Statthalter von Syrien war.“ Lukas 2
Es begab sich unlängst, vor ein paar Jahren, dass bei uns eine Volkszählung durchgeführt werden sollte. Sie wurde untersagt, weil sie mit unserer Verfassung nicht zu vereinbaren war.
Inzwischen etablierten sich neue Machthaber. Nicht Kaiser Augustus, ARD und ZDF, die Landesrundfunkanstalten mit ihrem Inkassobüro bekamen in einem zunächst „einmaligen Datenabgleich“ die Daten aller Einwohner des Landes. Dann gab es einen zweiten „einmaligen Datenabgleich“.
Wessen Gebot war das? Wo es um gravierende Veränderungen geht, wird immer der Ruf nach der Politik laut. Wer ist die Politik? Sind Sie die Politik?
Kinder und Jugendliche gehen mittlerweile auf die Straße, weil sie sich um ihre Zukunft betrogen fühlen. Was macht die Politik? (Kaiser Augustus ließ alle neugeborenen Knaben umbringen, weil er den Machtverlust durch einen angekündigten besonderen Jungen fürchtete.)
ARD und ZDF hatten auch Zukunftsängste. Die Politik eilte herbei, um die führenden Kräfte von ARD und ZDF zu trösten, ihnen ihre Ängste zu nehmen. Die Politik kann nicht die abdriftenden Zuschauer zurückhalten, aber sie hat dafür gesorgt, dass die luxuriösen Gehälter noch weiter steigen können und die Pensionseinlagen in Millionenhöhe gesichert wurden.
Wie hat die Politik das gemacht? Sie hat entschieden, dass alle Menschen zu Beitragsschuldnern ernannt wurden, auch wenn sie nie eine Beziehung zum Fernsehen hatten, wenn sie sich bewusst für den Verzicht auf das Fernsehen entschieden hatten, wie andere sich bewusst entscheiden, auf das Rauchen oder auf Alkohol zu verzichten. Auch Menschen, deren Einkommen so gering ist, dass sie zu keinerlei Steuern herangezogen werden, haben das Fernsehen mit zu finanzieren.
Jetzt ist die Politik dabei, das ganze Unrecht zu legalisieren. Dazu soll es einen 23. RÄStV geben, der möglichst automatische Gebührenerhöhungen vorsehen soll, der den Rundfunkanstalten einen Datenspeicher über die gesamte Bevölkerung zusichert, der alle 4 Jahre aktualisiert werden soll, der es für rechtens erklären soll, dass alle Menschen als Nummern, als „Beitragskonten“ automatisch bearbeitet werden, dass automatisch Vollstreckungen für die „Beitragskonten“ veranlasst werden.
Liebe Politiker*innen, wollen Sie dem wieder zustimmen? Oder kann die weitere Geschichtsschreibung heißen:
„Es begab sich aber zu der Zeit, dass immer mehr Parlamentarier*innen sich die Frage stellten, warum sie Politiker*innen geworden sind. Was war ihr ursprüngliches Ziel? Wollten sie zur Gilde der Gesetze ermöglichenden Zustimmer gehören? Oder wollten sie ursprünglich Entscheidungsträger werden?
Dabei wurde ihnen klar: Als Zustimmer können sie sich mit dem begnügen, was ihnen die Personen als Information zur Verfügung stellen, denen es an ihrer Zustimmung gelegen ist, wer auch immer diese Personen sind, welche Motive diese Personen auch immer antreiben.
Es begab sich aber zu der Zeit, dass sich immer mehr Parlamentarier*innen auch auf ihre Würde besannen. Sie besannen sich darauf, dass sie Abgeordnete sind.
Abgeordnete sind doch Menschen, die von jeglicher weiteren beruflichen Tätigkeit frei gestellt wurden, um den Dienst an ihren Wählern zu ihrem Beruf, zu ihrer Berufung zu machen. Dazu wurden sie abgeordnet.
Um ihrer Rolle als Abgeordnete, als Volksvertreter, als Entscheidungsträger gerecht zu werden, hatten sie sich für die Sachverhalte zu interessieren, statt sich mit manipulativem Framing abspeisen zu lassen. Eine wirkliche Entscheidung als Entscheidungsträger setzt Sachkenntnis voraus.“
Was die aktuell anstehende Zustimmung zum 23. RÄStV betrifft, hat der Abgeordnete Stefan Räpple eine kleine Anfrage gestartet.
Landtag von Baden-Württemberg, Drucksache 16 / 7026, 09. 10. 2019
Automatisiert erlassene Festsetzungsbescheide und Vollstreckungsersuchen durch die Landesrundfunkanstalt
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,32538.msg199879.html#msg199879
In 9 Fragen ist er der Sache auf den Grund gegangen. Aus der Antwort geht u.a. hervor, dass hinter mehr als einer Million sogenannter Beitragskonten selbstdenkende Menschen stecken. Und das nur für Baden-Würtemberg. Wie viele Millionen, wieviel Prozent von den 46 Millionen „Beitragskonten“ werden es für alle Sendeanstalten zusammen sein?
„Es begab sich aber zu der Zeit, dass immer mehr Parlamentarier*innen sich für die Sachverhalte zu interessieren begannen und in diesem und in anderen Fällen daraufhin ihre Zustimmung versagten.
Sie wandten sich den Themen zu, die wirklich wichtig für unser Leben und die Welt sind und gewannen damit auch das Vertrauen ihrer Wähler und der Kinder und Jugendlichen zurück.
Sie ließen sich nicht gegeneinander aufhetzen. Ihnen war klar: Zerstören können wir wir unsere Welt im Gegeneinander, bewahren können wir sie nur im Miteinander.“
Soweit die erwünschte fiktive Geschichtsschreibung.
Die Menschheitsgeschichte geht weiter. Wie, das hängt von uns ab. Sie, liebe Politiker*innen, sind von vielen Wählern ermächtigt, sich besonders ins Zeug zu legen, nutzen Sie diese Macht zum Allgemeinwohl, statt sie leichtfertig weiterzugeben.
Also liebe Politiker*innen, nutzen Sie die adventliche Besinnung dazu, sich Ihrer Lebensaufgaben bewusst zu werden und auf Ihren eigenen dereinst erträumten Weg zurückzukehren. Treffen Sie als Entscheidungsträger Entscheidungen zum Wohl Ihrer Wähler und genießen Sie Ihren Mut, den Lobbyisten zu widersprechen.
Ich wünsche uns allen ein glückliches Jahr 2020, ein Jahr mit einer Wende zum Guten in unserem Land und in der Welt.
Eine Frau, die das Leben und die Welt liebt
Sehr geehrte Frau ...
ich bedanke mich für Ihren Brief und Ihre weisen Worte.
Was die Rundfunkbeiträge angeht:
Ich werde niemals zustimmen, da ich selbst Gegner der Rundfunkbeiträge bin.
Leider ist mein Einfluss ... derzeit ... begrenzt.
Dennoch versuche ich, im Sinne des Wählers zu agieren.
Ich wünsche Ihnen eine angenehme Weihnachtszeit.
Herzliche Grüße,
(MdL)
Danke Frau ..., ihre Antwort freut mich und bestärkt mich, mich weiterhin bedingungslos einzubringen, auch wenn ich mir dabei bewusst bin, dass meine Gedanken bei meinen Adressaten unterschiedlich ankommen können.
Ich wünsche auch Ihnen eine angenehme Weihnachtszeit.
Meine gute Bekannte möchte am liebsten, dass ihr Brief alle Parlamentarier*innen erreicht, aber dazu bräuchte sie immense Unterstützung.Was für eine Unterstützung möchte sie haben ?
Meine gute Bekannte möchte am liebsten, dass ihr Brief alle Parlamentarier*innen erreicht, aber dazu bräuchte sie immense Unterstützung.Was für eine Unterstützung möchte sie haben ?
Du bist hier in einem der besten Foren was es zum leidigen Thema gibt, sag ihr das!
Auf der Internetseite einer Abgeordneten von NRW heißt es:
- Seit 2010 engagiere ich mich in der Politik, weil ich mitgestalten und Verantwortung übernehmen möchte, statt die Dinge einfach geschehen zu lassen.
- Wir dürfen die Menschen nicht alleinlassen, wenn es um ihre Sorgen und Nöte geht.
- Ich möchte, dass die Politik den Menschen Zukunftsvertrauen gibt.
- Klartext und Nähe sind mir wichtig.
- Kurz: Ich will für Sie da sein.
Ist das nicht ein Anknüpfungspunkt?
Auf der Internetseite einer Abgeordneten von NRW heißt es:
- Seit 2010 engagiere ich mich in der Politik, weil ich mitgestalten und Verantwortung übernehmen möchte, statt die Dinge einfach geschehen zu lassen.
- Wir dürfen die Menschen nicht alleinlassen, wenn es um ihre Sorgen und Nöte geht.
- Ich möchte, dass die Politik den Menschen Zukunftsvertrauen gibt.
-Klartext und Nähe sind mir wichtig.
-Kurz: Ich will für Sie da sein.
Ist das nicht ein Anknüpfungspunkt?
Hallo Herr Stauffer,
wie gewünscht teile ich Ihnen den Termin für die 2. Lesung des 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag mit. Diese wird am Donnerstag, den 19.3. stattfinden. Der Tagesordnungspunkt ist derzeit für ca. 12 Uhr angesetzt.
Bitte beachten Sie, dass der Landtag seine Verantwortung, die Ausbreitung des Corona-Virus so gut es geht zu verlangsamen, sehr ernst nimmt. Die Reduzierung aller sozialen Kontakte auf ein dringend Nötigstes gehört hier mit dazu. So schützen wir gemeinsam chronische Kranke und ältere Menschen und entlasten das Gesundheitssystem. Deshalb wird die Plenarsitzung nur mit einem Fünftel der Abgeordneten stattfinden. Die Debatten werden deswegen voraussichtlich von Abgeordneten aus München und Oberbayern geführt statt von den fachlich zuständigen MdLs, um Reisewege möglichst gering zu halten. Außerdem kann die Plenarsitzung von externen Personen lediglich über den Livestream (unter bayern.landtag.de) verfolgt werden.
Bitte leiten Sie diese Information nach Möglichkeit auch an Frau Hildegard weiter. Da ich mich aus oben genannten Gründen im Home Office befinde habe ich derzeit leider keinen Zugriff auf meine physische Wiedervorlage, in der sich ihre Kontaktdaten befinden.
Mit freundlichen Grüßen
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