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"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Kalender => Thema gestartet von: karlsruhe am 09. April 2017, 00:12

Titel: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: karlsruhe am 09. April 2017, 00:12
Verhandlung Verwaltungsgericht Berlin

Mittwoch, 03.05.17

10.30 Uhr

Kirchstraße 7

10557 Berlin


google-maps:
https://www.google.de/maps/dir/Berlin+Hauptbahnhof,+Hauptbahnhof,+Europaplatz+1,+10557+Berlin/Kirchstra%C3%9Fe+7,+10557+Berlin/@52.5232225,13.3502183,15z/data=!4m14!4m13!1m5!1m1!1s0x47a851bdfbdfe77b:0x7a3c781495bcfcaa!2m2!1d13.369402!2d52.5250839!1m5!1m1!1s0x47a851a0c44e39f9:0x50861005abf895dd!2m2!1d13.34861!2d52.52325!5i2
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Tereza am 11. April 2017, 19:00
An diesem Termin möchte ich evtl. gern als "Zuschauer" teilnehmen.
Ist es möglich, mir bzw. dem Forum die Klage ggf. anonymisiert zukommen zu lassen?

Tereza
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Temporär am 27. April 2017, 15:15
Nochmals vielen Dank an den Nutzer "karlsruhe" für das Eintragen meines Termins im Forum:

Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr: 03. Mai 2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22674.0.html
 
Ich würde mich natürlich sehr freuen, wenn mir mehrere Zuschauer moralisch beistehen ;-))

Der temporäre Nutzer

PS: Bitte nicht über diese E-Mail-Adresse kontaktieren, danke!
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Tereza am 02. Mai 2017, 21:14
Nachdem ich nun  mehrmals versucht habe, irgendwie in Kontakt mit "Temporär" zu kommen, um einen kl. Hinweis auf den Klage-Inhalt zu erhalten, und auf mein Anliegen mit keinem Wort eingegangen wurde, habe ich beschlossen, bei der morgigen Verhandlung am VG Berlin nicht dabei sein zu wollen.

Bei allem Verständnis bezüglich Datenschutz - aber dies ist mir einfach zu viel Geheimniskrämerei.

LG
Tereza

P. S. Dass die Verhandlungen (beim VG) öff. sind, ist mir bekannt. Danach habe ich auch nicht gefragt.
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Frühlingserwachen am 02. Mai 2017, 22:01
Liebe Tereza,
Warum sollte Temporär Dir seine Klage übermitteln, damit Du dann davon den Besuch des VWG abhängig machst. Ihr kennt euch doch nicht, oder ? Ich würde meine Klage auch nicht einer mir fremden Person übermitteln. Sorry, kann ich nicht ganz nachvollziehen. Ich war inzwischen bei zig Verhandlungen, und von keiner war mir der Klageinhalt voher bekannt. Wenn Du Dich überwinden kannst, und trotzdem noch dort erscheinst, erfährst Du den Klageinhalt hautnah. Und wenn dann noch ein kleines Protokoll mitnotiert wird, und hier im Forum veröffentlicht wird, dann ham alle was davon.
Grüßle
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Tereza am 03. Mai 2017, 20:55
Danke "Frühlingserwachen" für Deinen Kommentar.

Offensichtlich habe ich andere Erwartungen an dieses Forum geknüpft. Mir war einzig daran gelegen, etwas vorbereitet die Verhandlung am 03.05. als Zuschauer aufzusuchen. Zudem hatte ich auch nur nach der Möglichkeit gefragt, ob man die Klage evtl. anonymisiert ins Forum stellen könnte. So wie ja schon vereinzelt praktiziert:
VG Berlin: Nichtnutzer, Zwangskunde, Geringverdiener u. Wohngeldbezieher vs. RBB
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,17332.msg114196.html

Ich wollte niemandem zu nahe treten, der anonym sein und bleiben will.

Beste Grüße

Tereza
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Temporär am 03. Mai 2017, 21:09
Liebe Tereza,

allein Deinetwegen melde ich mich hiermit nun zum zweiten Mal überhaupt "temporär" im Forum an ;)

Schade, dass Du heute nicht dabei sein wolltest, aber schon am Freitag bekommst Du erneut Gelegenheit:

Verhandlung VG Berlin Fr. 05.05.2017, 9:00 Uhr
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22921.0.html

Mündliche Verhandlung am Freitag, 5. Mai.

Meine Verhandlung lief ähnlich ab wie erwartet und wird vermutlich leider auch mit einer Abweisung der Klage enden.

Wie so oft fanden übrigens heute wieder drei Rundfunkbeitrags-Verhandlungen hintereinander in Moabit statt:

9 Uhr (dort war ich als Zuschauer anwesend und habe sehr interessante Argumente gehört!!), 10.30 Uhr u. 12.00 Uhr.

Hinterher ist mir jetzt auch völlig klar, warum der "Protokollant vom Runden GEZ-Tisch" plötzlich kurz vor 12 den Saal verließ.

Die dritte Verhandlung heute war bei einer anderen Kammer.

Vermutlich wurde dort heute ohne RBB-Rechtsvertreterin verhandelt, denn die war ich ja noch (unwissentlich) bei mir beschäftigt.

Offenbar war sie irrtümlich davon ausgegangen, alle drei Verhandlungen würden im gleichen Saal von der gleichen Richterin verhandelt.

Tja, so spielt das Leben manchmal ;)

Temporäre Grüße!
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Temporär am 03. Mai 2017, 21:18
Und nochmals laut UND deutlich für alle zum Mitschreiben:

Versucht bitte nicht, mich über diese E-Mail-Adresse und diese nur **temporären** Kontaktdaten zu erreichen -

dieser Posteingang ist mehr so ein "toter" Briefkasten.

Danke, habe fertig!

PS: Ja, dieser Hinweis geht auch an Dich, lieber Nutzer Tourniquet bzw. M...
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Tereza am 03. Mai 2017, 21:28
Hallo "Temporär",

danke für Deine Rückmeldung vom Verhandlungstag in Moabit.

Herzliche Kampfesgrüße aus Pankow

Tereza
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Temporär am 05. Mai 2017, 19:57
Hallo Tereza,

ist das Deine Verhandlung am
Verwaltungsgericht Berlin: Dienstag, 16. Mai 2017 um 13:00 Uhr?
Verwaltungsgericht Berlin 16. Mai 2017 13:00 Uhr: 16. Mai 2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22825.0.html
und falls ja, möchtest Du auch gerne, dass ein paar
Zuschauer anwesend sind und Dir "moralisch" den Rücken stärken?

Heute haben gleich beide Kammern, die am VG Berlin für den Rundfunkbeitrag zuständig sind,
jeweils mehrere mündliche Termine verhandelt, parallel und nahezu durchgehend von 9-13 Uhr,
sowohl mit als auch ohne anwaltliche Vertretung.

Ist da eine akute Häufung der Termine zu beobachten...?
Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Tereza am 08. Mai 2017, 19:00
Hallo "Temporär",

ja, Person (A)ltersarmut und Grundsicherungantragsverweigerin hat am 16.05. ihren Termin am VG Berlin - und freut sich kein bisschen drauf.
Die Klagebegründung von Person A behandelt das Thema Benachteiligung durch Schlechterstellung = Ungleichbehandlung.

Wer interessiert ist und Zeit hat, kann gern beim Verhandlungstermin am 16.05.2017 um 13:00 Uhr dabei sein.


Titel: Re: Verhandlung VG Berlin, Mi. 03.05.17, 10.30 Uhr
Beitrag von: Markus KA am 08. Mai 2017, 21:18
Person M könnte sich vorstellen in einer fiktiven mündlichen Verhandlung Antrag auf Aussetzung zu stellen und diese unter anderem mit der Entscheidung des VG Frankfurt zu begründen.
VG F setzt Verfahren wegen 4 Leitverfahren vor dem BVerfG nach § 94 VwGO aus
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23002.0.html

weitere Gründe:

Entscheidung über Aussetzen des Verfahrens
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22409.0.html