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Allgemeines => Archiv => Pressemeldungen November 2016 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 11. November 2016, 19:31

Titel: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: ChrisLPZ am 11. November 2016, 19:31
(http://up.picr.de/27406042gb.png)
Bildquelle: http://up.picr.de/27406042gb.png

Südkurier, 11.11.2016

Kampf gegen die Gebühren:
Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
von Dana Cordes

Zitat
Seit Jahren streitet Bernd Schmieder aus Dettighofen mit dem Beitragservice des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Er sieht es nicht ein, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen – und würde dafür auch eine Haftstraße antreten.

Bernd Schmieder sieht es nicht ein. 790 Euro soll er nachbezahlen – Rundfunkgebühren seit dem Jahr 2013. Monat für Monat wird diese Forderung höher. Denn Schmieder verweigert die Zahlung weiter. Vor dem Amtsgericht in Waldshut sollte der 58-Jährige aus Dettighofen nun eine Auskunft über sein Vermögen erteilen, um eine Pfändung zu ermöglichen. Im Gespräch mit der Gerichtsvollzieherin widersprach er auch dem. Der Rechtsstreit geht weiter.

„Ich würde dafür auch in den Knast gehen“, betont Schmieder und spielt damit auf andere Fälle an, bei denen das bereits passiert ist. Eine 46-Jährige aus Thüringen saß von Februar bis April diesen Jahres in Erzwingungshaft. Auch sie hatte sich geweigert, eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensauskunft abzugeben. „Ich mache das bis zum Schluss. Es geht mir auch um das Prinzip“, sagt Bernd Schmieder, der vor zwei Jahren Bürgermeister in Dettighofen werden wollte. [..]

Weiterlesen auf:
http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/waldshut-tiengen/Kampf-gegen-die-Gebuehren-Bernd-Schmieder-wehrt-sich-gegen-den-Rundfunk;art372623,8995511 (http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/waldshut-tiengen/Kampf-gegen-die-Gebuehren-Bernd-Schmieder-wehrt-sich-gegen-den-Rundfunk;art372623,8995511)
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: Markus KA am 11. November 2016, 20:34
Respekt Respekt Respekt!!! Einfach Klasse der Mann!!!
Aber liebe Freiburger, nur 122 Klagen??? ;)
Zitat
Beim Verwaltungsgericht in Freiburg, das auch für den Hochrhein zuständig ist, sind davon bis Anfang November bereits 122 eingegangen.
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: Bürger am 12. November 2016, 23:15
Aber liebe Freiburger, nur 122 Klagen??? ;)
Zitat
Beim Verwaltungsgericht in Freiburg, das auch für den Hochrhein zuständig ist, sind davon bis Anfang November bereits 122 eingegangen.

Die "nur" 122 Klagen relativieren sich durch diese Ergänzung ;)
Zitat
[...]Bis zum Ende des Jahres rechnet Richter Klaus Döll mit rund 140 neueingegangenen Klagen – und damit etwa doppelt soviele wie noch vor zwei Jahren. [...]
...sagen wir also ~70 im Jahre 2014, tendenziell ~100 im Jahre 2015 und nun ~140 im Jahre 2016.
Das macht pro Jahr rund 100 Klagen (Tendenz steigend).
Es gibt in Deutschland rund 50 Verwaltungsgerichte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_deutscher_Gerichte#Verwaltungsgerichtsbarkeit
Da auch schon 2013/2014 vom ~100 Klagen am VG Stuttgart berichtet wurde, kann man also gut und gern im Durchschnitt ~100 Klagen pro Verwaltungsgericht pro Jahr ansetzen.
Das bedeutet
~5.000 Klagen pro Jahr bundesweit
Das Jahr 2013 mal nicht bzw. nur zur Hälfte mitgezählt, weil da aufgrund der Bescheidung und Widerspruchsbescheidung erst in der zweiten Jahreshälfte die Klagewelle beginnen konnte ergäbe das bislang
3,5 Jahre x 5.000 Klagen ~17.500 Klagen bundesweit.

Meine sehr geehrten Damen und Herren ZahlungsVERWEIGERER und GrundrechtsVERTEIDIGER:

Dies ist GIGANTISCH!!!!! ;) >:D ;D

Die Verwunderung des Richters verwundert... ;)
Zitat
[...] „Eine direkte Ursache dafür ist aus Sicht des Gerichts nicht feststellbar“, sagt Döll. Bislang führte noch keine Klage gegen die Rundfunkgebühr zum Erfolg. Im März erklärte auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den GEZ-Nachfolger für verfassungsgemäß.

...könnte es vielleicht an der FEHLENDEN AKZEPTANZ dieser Abgabe liegen?
Und auch schlicht und einfach an GESUNDEM MENSCHENVERSTAND und RECHTSVERSTÄNDNIS?!?

Meine Güte!!! ::)
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: faust am 12. November 2016, 23:20
... mit großem  (#) Vergnügen  >:D zitiere ich an dieser Stelle einen Satz, den ich heute hier im Forum las und der sich mit dem Realitätsbezug, an dem sich eigentlich jegliche Rechtsprechung  :police: messen lassen sollte, befasst:

Im elitären Juristen-Sprech  nennt man das beispielsweise:
"Eklatanter Verstoß gegen die Lebenserfahrung und gegen die Denkgesetze."


Dabei gefällt mir der Terminus "Denkgesetze" besonders gut (... ich wette, in Dresden ist dieser Begriff in gewissen Kreisen noch nie gehört worden).
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: Hailender am 12. November 2016, 23:29
Gibt es oder kennt jemand eine verlässliche Quelle, außer die vom BS-Geschäftsbericht, wie viele Nichtzahler, Mahnverfahren, Zwangsvollstreckungen und Klagen es derzeit gibt?
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: ViSa am 13. November 2016, 15:33
Hierzu hätte ich mal eine Frage:

Rein von der Sache her würde ich auch in den Knast gehen, aber wie verhält es sich bei Leuten die z.B. im aktiven Berufsleben stehen.
Es gibt auch sicherlich viele Leute die sich den Beitrag Einkommenstechnisch zwar locker leisten könnten, aber diese einfach nicht WOLLEN, weil z.B. kein Bedarf oder kein Interesse besteht. Was können die tun ?

Ich meine den Job riskieren nur wegen der GEZ ist ja auch irgendwo Sinnfrei, grade bei der heutigen Arbeitsmarktsituation, welche Möglichkeiten hätte die o.g. Zielgruppe bzw. was wäre deren "äusserste Grenze" wie weit sie gehen könnten ?
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: faust am 13. November 2016, 15:45
... das ist ja eben das "Schöne" an diesem System (... und wohl auch so gewollt).

Für einen Betrag, der - aus einer gewissen Distanz betrachtet - nun wirklich nicht berauschend ist, kann man Dir im Verweigerungsfall lächelnd Deine bürgerliche Existenz zerstören. Das ist natürlich - nüchtern betrachtet - absolut unverhältnismäßig, aber das kann eigentlich nur so gewollt sein, das hat Methode.
FREIHEIT stelle auch ich mir anders vor.
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: 20MillionenEuroTäglich am 13. November 2016, 15:51
Gibt es oder kennt jemand eine verlässliche Quelle, außer die vom BS-Geschäftsbericht, wie viele Nichtzahler, Mahnverfahren, Zwangsvollstreckungen und Klagen es derzeit gibt?

Person Z kennt nur die Anzahl der 2015 versandten Mahnmaßnahmen aus dem 2015er Geschäftsberichtes:

http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e2097/Jahresbericht_2015.pdf

Seite 24:

"24,0 Millionen versandte Mahnmaßnahmen" 

(Insgesamt 44,6 Milionen Beitragskonten)
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: Hailender am 13. November 2016, 16:54
Rein von der Sache her würde ich auch in den Knast gehen, aber wie verhält es sich bei Leuten die z.B. im aktiven Berufsleben stehen.
Es gibt auch sicherlich viele Leute die sich den Beitrag Einkommenstechnisch zwar locker leisten könnten, aber diese einfach nicht WOLLEN, weil z.B. kein Bedarf oder kein Interesse besteht. Was können die tun ?

Auf jedenfall erst einmal die Einzugsermächtigung entziehen und dann die Zahlung sofort einstellen!

Ich meine den Job riskieren nur wegen der GEZ ist ja auch irgendwo sinnfrei, grade bei der heutigen Arbeitsmarktsituation, welche Möglichkeiten hätte die o.g. Zielgruppe bzw. was wäre deren "äußerste Grenze" wie weit sie gehen könnten ?

Im Prinzip muss das jeder für sich selber entscheiden.
Aus eigener Erfahrung kann ich aber sagen, dass es sehr lange dauern kann bis die ersten ernsten Konsequenzen ins Haus stehen. Auch ich kann mir einen Eintrag ins Schuldnerverzeichnis nicht leisten, aber bis dahin ist es ein weiter Weg. Es kommt immer darauf an welche Vollstreckungsstelle für denjenigen zuständig ist.
Nur soviel - wenn der erste Brief von der Vollstreckungsstelle ( Finanzkamt, Gerichtsvollzieher oder Stadtkasse) kommt, kann man den in der Zahlungsaufforderung genannten Betrag immer noch ohne weitere Konsequzen zahlen. Auch eine Ratenzahlung ist meist möglich. Nur keine Angst vor den Vollstreckern haben - das sind auch nur Menschen.
Wichtig ist dabei ist immer nicht aggressiv auftreten, sondern ruhig und sachlich bleiben.

Bei der Vollstreckung werden dann zwar auch Vollstreckungsgebühren fällig, aber das Wichtige an der Sache ist dem System solange als möglich das Geld zu entziehen.
Wir Nichtzahler müssen viel viel mehr werden, denn eine andere Chance dem System Einhalt zu gebieten bekommen wir nicht.

Hier gibt es weiter Informationen dazu:
Vollstreckungen von Rundfunkbeiträgen (nach Bundesländern sortiert)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,77.0.html

Einfach für alle.
Einfach nicht zahlen!
Sie können uns nicht alle einsperren.
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: Markus KA am 13. November 2016, 17:37
Es ist wichtig,  dass es viele Bürger gibt, die die Möglichkeit des Widerspruchs und Klage nutzen. Dadurch kann sehr viel bewirkt werden, wie man an den aktuellen Reaktionen der Rundfunkanstalten sieht. Jeder sollte aber auch nur soweit gehen, wie er es für sich und seine Familie verantworten kann. Man könnte auch sagen, nach der Klage ist vor der Klage, der nächste Festsetzungsbescheid kommt bestimmt ;)
Vorladung erhalten zum mdl. Verhandlungstermin > Was bliebe noch zu tun?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20641.msg134949.html#msg134949
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: Philosoph am 13. November 2016, 17:48
Aus fiktiver Erfahrung kann ich sagen, daß der bisher beste Weg zu sein scheint, nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern sich aktiv zu wehren, d.h. auf "Bescheide" reagieren und sich auch vor das VG wagen. Auf diese Weise werden deutliche und statistisch verwertbare Zeichen gesetzt, man zeigt auf legalem Weg seinen Protest und daß man sich nicht mehr einschüchtern läßt.
Von denjenigen, die bisher diesen Weg gegangen sind (bzw. gehen konnten), hatte noch keiner mit einem GV zu tun.

Was könnte man als im Berufsleben stehender Rundfunkverweigerer tun? Vorsorglich mit dem Chef sprechen und ankündigen, daß man möglicherweise spontan einen Sonderurlaub (Erzwingungshaft) braucht. Eine fiktive Person hat das schon vor über einem Jahr gemacht.  ;)
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: pinguin am 13. November 2016, 18:29
Seite 24:

"24,0 Millionen versandte Mahnmaßnahmen" 

(Insgesamt 44,6 Milionen Beitragskonten)
Bitte? Wären ja mehr als 50% Nichtgernzahler?
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: faust am 13. November 2016, 18:37
... sicher nicht ganz, aber zwei Bekannte (-> Selbständige) von mir zum Beispiel verfahren so:

Sie sitzen alle Schreiben bis zum Eingang eines Bescheides (der eine) bzw. der Post vom GV (der andere) aus, dann erst zahlen sie.
Das ergibt auch einen ordentlichen Rückstand.
Interessant wäre freilich durchaus zu wissen, wie man "Mahnmaßnahme" definiert.

Mal anrufen bei der GEZ  >:D ?
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: Philosoph am 13. November 2016, 18:42
Soweit ich es verstanden habe, zählen die "Zahlungserinnerungen" zur 1. Mahnstufe. Aber ich kann mich hier auch irren. Aus den Geschäftsberichten läßt sich das nicht zweifelsfrei ablesen.

Diejenigen, die bisher dann doch gezahlt haben, könnten sich überlegen, ob sie sich nicht den Rückforderungen anschließen möchten:

[Aktion] Rückforderung bezahlter Beiträge, Verjährung verhindern ->
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20729.0.html
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: Bürger am 13. November 2016, 18:44
Seite 24:
"24,0 Millionen versandte Mahnmaßnahmen" 
(Insgesamt 44,6 Milionen Beitragskonten)
Bitte? Wären ja mehr als 50% Nichtgernzahler?

Nein - rückständige Beitragskonten können von mehreren "Mahnmaßnahmen" betroffen sein. Meines Wissens zählen dazu
- Zahlungserinnerung
- Festsetzungsbescheid
- Mahnung
- ggf. Ankündigung der Zwangsvollstreckung seitens ARD-ZDF-GEZ
- Zwangsvollstreckung per Vollstreckungsersuchen

Es handelt sich nicht um 24 Mio Zahlungsverweigerer.
Dies wurde aber bereits mehrfach im Forum klargestellt.
Von den ~44 Mio Beitragskonten befinden sich ~4...4,5 Mio, d.h. also ~10%, in mehr oder weniger "renitentem" Stadium.
Allein dies ist aber schon bemerkenswert!!! ;) ;D

Siehe u.a. erhellender Artikel unter
Beitragsservice verschickt 25 Millionen "Mahnmaßnahmen" (15.06.2016)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19193.0.html
http://www.rp-online.de/wirtschaft/rundfunkbeitrag-beitragsservice-verschickt-25-millionen-mahnmassnahmen-aid-1.6048080
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: faust am 13. November 2016, 18:57
... richtig -  und jeder, der "auffällig" wird, steht für 5 oder 6 andere, die sich aktiven Widerstand in irgendeiner Form nicht leisten können oder wollen (-> davon kenne ich mehrere, die ich seit Monaten vergeblich "agitiere"). Da ist also noch Luft nach oben  (#) .
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: 20MillionenEuroTäglich am 13. November 2016, 19:21
Seite 24:
"24,0 Millionen versandte Mahnmaßnahmen" 
(Insgesamt 44,6 Milionen Beitragskonten)
Bitte? Wären ja mehr als 50% Nichtgernzahler?

Das dürften wesentlich mehr als 50% sein...

Das sind die vom "Beitragsservice" selbst veröffentlichten Zahlen:
http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e2097/Jahresbericht_2015.pdf
Seite 7: Anzahl Beitragskonten: 44,6 Millionen (44.661.473)
Seite 24: versandte Mahnmaßnahmen von Zahlungserinnerungen bis Mahnungen: 24 Millionen (24.000.000)

Ein Beitragskonto kann zwar mehrere Personen betreffen, aber auch eine Mahnmaßnahme betrifft ja durch die mehr als unpassende Verknüpfung mit dem Wohnen oftmals mehrere Personen UND bei den 24 Millionen Mahnmaßnahmen sind ja die vielen Millionen, die nur zähneknirschend zahlen noch gar nicht inkludiert. Es dürfte sich also nicht nur um mehr als 50% Nichtgernzahler handeln, sondern ARD/ZDF&Co braucht heute kein Mensch mehr, insbesondere nicht für 13000 Euro (in lebenslangen monatlichen Raten a 17,50. Soll aber noch teurer werden)
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: ChrisLPZ am 14. November 2016, 17:30
(https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/0/0e/Stern-Logo_komplett.svg/320px-Stern-Logo_komplett.svg.png)
Bildquelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/0/0e/Stern-Logo_komplett.svg/320px-Stern-Logo_komplett.svg.png

Stern, 14.11.2016

Rundfunkgebühren
GEZ-Rebell gegen Rundfunkbeitrag: "Ich würde dafür auch in den Knast gehen“

Zitat
Bernd Schmieder hat keinen Fernseher und kein Radio - und wehrt sich mit allen Mitteln gegen den Rundfunkbeitrag. Er will ein Zeichen setzen und notfalls auch in den Knast gehen.


Kein Fernseher, kein Radio, kein Internetanschluss - Bernd Schmieder hat nichts davon. "Über das Programm kann man sich auch auslassen. Für mich ist das Verblödung, aber das ist Geschmackssache“", ergänzt er dem "Südkurier". Da er keine Empfangsgeräte  besitzt, zahlt er auch keinen Rundfunkbeitrag. Für ihn ist das das nur logisch - für den Beitragsservice, der die Gebühren eintreibt, ist es das nicht.

Schmieder ist einer von vielen, die sich gegen die ehemalige GEZ auflehnen. [..]

Weiterlesen auf:
http://www.stern.de/wirtschaft/news/gez-rebell-gegen-rundfunkbeitrag---ich-wuerde-dafuer-in-den-knast-gehen--7149236.html (http://www.stern.de/wirtschaft/news/gez-rebell-gegen-rundfunkbeitrag---ich-wuerde-dafuer-in-den-knast-gehen--7149236.html)
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: Patricius am 16. November 2016, 08:20
Ich wundere mich ständig. Nicht mal die vom Beitrag "unabhängigen" starten mal eine Recherche. Da heisst das Ding immer noch GEZ. Zwischen den Zeilen ist man ein Rebell und zahlungspflichtig.
In jedes Erdloch setzt man Undercover einen (angehenden) Reporter.  Nur an das Thema will keiner ran, verdächtig, komisch aber nicht witzig.
Titel: Re: Kampf gegen die Gebühren: Bernd Schmieder wehrt sich gegen den Rundfunk
Beitrag von: ellifh am 16. November 2016, 09:26
Eine ausgiebige Recherche über das Regelwerk und das Gebaren der öfrech würde jedenfalls eine Menge Stoff bieten. An aktuellen Themen gibt es genug, und nach Ansicht von Person x handelt es sich hier wirklich um einen Skandal in der deutschen Justizgeschichte und eine mit allen Mitteln versuchte Abzocke der Wohnungsinhaber in Deutschland. Es geht um viel, viel Geld, und der dicht gewobene Filz, so wie er sich uns aktuell zeigt, hatte viele Jahre Zeit, so dicht zu werden.

Positiv sind die negativen Schlagzeilen, die doch immer wieder erscheinen. Vor ca. einem Jahr hatte keiner Interesse, das "saubere" Körbchen, indem der öfrech es warm und weich hatte, zu beschmutzen....Die Zeiten sind vorbei!

Weiter so >:D