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Allgemeines => Archiv => Pressemeldungen April 2016 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 18. April 2016, 16:27
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Hessische Niedersächsische Allgemeine, 18.04.2016
Kreisverwaltung verzeichnete 1423 Fälle für 2015
Hunderte zahlen ihren Rundfunkbeitrag nicht
von Daniel Göbel
Hunderte Menschen im Schwalm-Eder-Kreis zahlen ihre Rundfunkgebühren nicht. Seit der Umstellung der Beiträge im Januar 2013 sind die Kommunen im Landkreis als Vollstreckungsbehörden dadurch stärker belastet.
Beim Landkreis waren es im vergangenen Jahr 1423 Fälle, im Jahr zuvor 800 Vollstreckungsversuche, teilte Kreissprecher Stephan Bürger auf Anfrage mit. Reichbürger verweigern Zahlung an "Firma Hessischer Rundfunk". Die Zahlung des Rundfunkbeitrags wird laut Bürger aus unterschiedlichsten Gründen verweigert. So habe es Fälle gegeben, in denen sogenannte „Reichsbürger“ – eine sektenähnliche Bewegung von rechten Verschwörungstheoretikern die nicht an die Existenz der Bundesrepublik glauben – die Zahlung an die „Firma Hessischer Rundfunk“ nicht anerkannt hätten.
Andere Beitragsschuldner argumentierten hingegen, sie hätten keinen Vertrag mit dem Hessischen Rundfunk geschlossen oder sie besäßen kein Gerät zum Empfang öffentlich-rechtlicher Sender. Letzteres Argument galt allerdings nur bis 2012.[..]
Weiterlesen auf:
http://www.hna.de/lokales/schwalmstadt/schwalmstadt-ort68394/rundfunkbeitrag-hunderte-zahlen-nicht-6320802.html (http://www.hna.de/lokales/schwalmstadt/schwalmstadt-ort68394/rundfunkbeitrag-hunderte-zahlen-nicht-6320802.html)
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Seit der Umstellung der Beiträge im Januar 2013 sind die Kommunen im Landkreis als Vollstreckungsbehörden dadurch stärker belastet.
Vielleicht kommen sie ja auch im Schwalm-Eder-Kreis bald auf die Idee, die Eintreibung der Beiträge an Moskau-Inkasso abzugeben:
"Der WDR beschwerte sich beim Innenministerium, das per Erlass festlegte, "dass die Kommunen für die Vollstreckung der rückständigen Rundfunkgebühren zuständig sind." Die Stadt Dortmund richtete daraufhin drei Stellen dafür ein. Und Oberbürgermeister Ullrich Sierau wetterte, sollte die Erstattung des WDR nicht kostendeckend sein, "werden wir uns angucken, wie wir dagegen vorgehen." Die GEZ könne "Moskau-Inkasso beauftragen, aber nicht die kommunale Ebene." Damals wie heute bekam die Stadt pro Fall 23 Euro."
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/rundfunkgebuehr-stadt-zahlt-bei-schwarzsehern-drauf-id11554954.html (http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/rundfunkgebuehr-stadt-zahlt-bei-schwarzsehern-drauf-id11554954.html)
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Selbst schuld.
Bedeutungsvoll finde ich die Aufteilung der Bevölkerung in 2 Gruppen: "Beitragszahler" oder "Schwarzseher".
Genauso könnte man behaupten, es gäbe nur "Raucher" und "Heimlichraucher". Vielleicht erhebt bald die Tabakindustrie eine Steuer, entschuldige, stellt der ganzen Bevölkerung Beiträge in Rechnung für die MÖGLICHKEIT des Konsums. Kommt bestimmt noch.