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Allgemeines => Archiv => Pressemeldungen März 2016 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 02. März 2016, 23:22
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derwesten.de, 02.03.2016
Rundfunkbeitrag
Stadt Velbert muss fremde Gebühren eintreiben
von Jennifer Clayton
Unter anderem muss die Stadt Velbert sich um diejenigen kümmern, die ihre Rundfunkbeiträge nicht bezahlen. Die Zahl der „Schwarzseher“ hat drastisch zugenommen.
Immer mehr Velberter zahlen ihre Rundfunkgebühren nicht. Was viele nicht wissen: In solchen Fällen muss die Stadt die Zwangsabgabe für die öffentlich-rechtlichen Sender bei den Nichtzahlern eintreiben. Die Vollstreckung ist nämlich Pflichtaufgabe der Kommunen, geregelt durch die Verordnung zur Ausführung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes. Einen entsprechenden Beschluss hat das NRW-Innenministerium bereits vor einigen Jahren erlassen.[..]
[..]Hinzu kommt, dass die Zahl der Vollstreckungsersuche stetig wächst, weil immer mehr Menschen in Velbert „schwarz“ fernsehen. Waren es im Jahr 2014 noch 878 Fälle, stieg die Zahl im vergangenen Jahr auf sagenhafte 1719 Ersuche. „Diese enorme Steigerung von 95 Prozent hängt mit der Gebührenumstellung im Jahr 2013 zusammen, bei der neue Kunden erfasst wurden“, erklärt Dittmann. Damals hatte der Beitragsservice von ARD und ZDF die Daten der Beitragszahler einmalig mit den Daten der Einwohnermeldeämter abgeglichen. So manch ein erfolgreicher „Schwarzseher“, der zuvor jahrelang durchs Raster gefallen war, mag so wieder in die Datenbank gerutscht sein.[..]
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https://www.derwesten.de/staedte/velbert/stadt-velbert-muss-fremde-gebuehren-eintreiben-id11616297.html (https://www.derwesten.de/staedte/velbert/stadt-velbert-muss-fremde-gebuehren-eintreiben-id11616297.html)
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Der Journalismus ist schlecht, werden die so schlecht bezahlt, dass sie keine Möglichkeiten haben die Sachen ohne Verleumdung wieder zu geben. Als Hintergrund könnte der Journalist doch mal recherchieren statt Mutmaßungen über die vermeintlichen Gründe in die Welt zu setzen. Wieviele Personen der vermeintlichen Schwarzseher haben vor der Umstellung ein Radio oder TV Gerät vorgehalten? Fragen welche nicht gestellt werden, aber sollten. Stattdessen Behauptungen ohne sachlichen und prüfbaren Nachweis. Zum Glück gibt es noch keine Zwangsabgabe für schlechten Journalismus. Wobei sicherlich Geld aus dem Rundfunkbeitrag über dunkle Kanäle zu Journalisten durchsickert oder über Beteiligungen an Zeitschriften umverteilt wird direkt vorbei an Rechnungshöfen. Natürlich sind das Behauptungen aber der Unterschied ist, diese sind deutlich zu erkennen.