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Allgemeines => Archiv => Pressemeldungen Juli 2015 => Thema gestartet von: Uwe am 08. Juli 2015, 18:05

Titel: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Uwe am 08. Juli 2015, 18:05
(http://www.insiderart.de/uploads/pics/Logo_Tagesspiegel_02.jpg)

Erfinders Stolz
Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags


Ein Erziehungsinstrument: Paul Kirchhof feiert beim KEF-Jubiläum die Segnungen des Rundfunkbeitrags. Andere wollen lieber weniger Werbung bei ARD und ZDF

Er pries beim Rundfunkbeitrag vor allem dessen „Unausweichlichkeit“ als „größte Errungenschaft“. Schwarzseher und Schwarzhörer gerade unter den Jugendlichen seien vom dramatischen Tatbestand der Illegalität befreit worden, indem sie jetzt – wie auch die überzeugten Rundfunkverweigerer – zur Zwangsabgabe verpflichtet sind. Wer so erzogen würde, der würde später auch nicht zum Steuerbetrüger. Kirchhof sprach von einem „großen rechtsstaatlichen Erfolg“.

weiterlesen auf:

http://www.tagesspiegel.de/medien/erfinders-stolz-kirchhof-feiert-unausweichlichkeit-des-rundfunkbeitrags/12029784.html
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Knax am 08. Juli 2015, 18:13
Zitat
Kirchhof sprach von einem „großen rechtsstaatlichen Erfolg“.

Da können wir uns ja an einer Hand abzählen, wie das Bundesverfassungsgericht unter Mitwirkung seines Bruders über den Rundfunkbeitrag befinden wird.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: HALLENSER am 08. Juli 2015, 18:19
Warum haben alle GEZ Gegner vor allem in Berlin gekniffen und keiner war da?

Kein medienwirksamer Protest?

Die grinsen uns frech an und nehmen uns so ernst wie die EU Kommission und die Troika Griechenland.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Daniel61 am 08. Juli 2015, 19:13
Wie armselig.  Doch vllt. sollte sich der Herr - bevor er es sich erlaubt das Volk erziehen zu wollen - erst einmal selbst "erziehen"?  Er könnte mit der Gesetzestreue an Hand des Grundgesetzes beginnen, wäre eine gute Übung!

Aber vllt. hat er ja wieder einmal eine grosszügig ausgefallene "Aufwandsentschädigung" aus dem Topf der "funktionsgerechten Ausstattung" der Sender erhalten?  Falls dem so ist, wundert es den deutschen Michel, Hein Blöd, Werner Beinhart und auch den Otto Gesamtbelogen wirklich nicht, dass er plötzlich wieder das "hohe Lied des ÖRR" kräht.

Ehrlich gesagt, ich hätte nie gedacht dass es in unserem Land wieder einmal eine solch faschistoide Knebelung und einen Erziehungswahn in Richtung Zwangs-Konformismus geben würde.  Und mittlerweilen, wenn ich mir so ansehe was gerade in Griechenland vor sich geht, wundert es mich auch nicht mehr, wenn die Leute dort von dem Sendungsbewusstsein "Made in Germany" die Schnauze voll haben und den nördlicheren Mitwirkenden der Politik-Mafia ihr "Oxi!" entgegenschreien.

Ab jetzt - und völlig egal, wie das hier ausgeht - gibt es von mir auch nur noch ein "Oxi!"  Bürger, seht Euch genau an, was man hier mit uns macht!  Und dann kommt auch ihr vllt. zur Überzeugung dass Widerstand notwendig ist um unser Land, unsere Werte und unsere Demokratie zu retten.  Dann werden auch wir rufen:  "Eleftheria!  Eimaste Oinos Ellines!"  (Freiheit!  Wir sind alles Griechen!)

D61
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Carina am 08. Juli 2015, 19:20
Sehr abgehoben der Herr Kirchhof.
Zuviel Macht (auch als Richter) ist nicht gut, man verliert schnell die Bodenhaftung!

Der Kommentar eines überzeugtgen Rundfunkzahlers gefällt mir sehr gut.
Zitat
So, so
ein Erziehungsinstrument ist der zwangsbeigetriebene Obolus laut Paul Kirchhof also. Und verhindert, dass junge Menschen später Steuern hinterziehen??? Gelächter!

Mal ganz davon abgesehen, dass ich persönlich den Beitrag schon seit Beginn meines Erwachsenendasein bezahle - freiwillig - möchte ich doch zu gerne wissen, wieso sich jemand einbilden kann, ein Volk "erziehen" zu müssen? Diese Haltung ist jenseits allen Anstandes. Imho schlimmer, als Steuern zu hinterziehen.

Sonst fällt mir dazu nur ein, dass Programme wie 1+, Phoenix, zdfNeo, tagesschau24 usw. für mich das Geld wert sind, und die sind heute schon ohne Werbung. Das Werbefernsehen in den anderen Programmen interessiert mich nicht die Bohne. Nur, mein Geschmack entspricht nur mir und nicht dem Rest des Volkes. Und der sollte gefälligst die Wahl haben!
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Gast am 08. Juli 2015, 20:17
Wer gebietet eigentlich irgendwann mal diesen Pressemitteilungen einhalt?
Da werden Piraten hofiert und Ihr Beutezug als Erfolgsmodell gehandelt.

Möchte man dort einen Kommentar schreiben, wird man erst umständlich auch noch zur Anmeldung eines Accounts aufgefordert.
Ob die 12 Mio Rentner die unter 1000,-€ Einkommen haben, jemals von diesem Beitrag erfahren, ich glaub es nicht.

(Hab ich jetzt nicht gemacht, da meine Beiträge irgendwie immer im Niemandsland verschwinden.
Ist aber auch immer schwierig zu wissen, soll man nun loben oder kritisieren....)


Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: PersonX am 08. Juli 2015, 20:19
Zitat
Er pries beim Rundfunkbeitrag vor allem dessen „Unausweichlichkeit“ als „größte Errungenschaft“. Schwarzseher und Schwarzhörer gerade unter den Jugendlichen seien vom dramatischen Tatbestand der Illegalität befreit worden, indem sie jetzt – wie auch die überzeugten Rundfunkverweigerer – zur Zwangsabgabe verpflichtet sind. Wer so erzogen würde, der würde später auch nicht zum Steuerbetrüger. Kirchhof sprach von einem „großen rechtsstaatlichen Erfolg“

Sollte man diesen Herren nicht wegen tatsächlicher mehrfacher Verleumdung verklagen? Es gibt vielleicht Personen, welche tatsächlich Rundfunk nutzen, jedoch dabei weder ÖRR nutzen wollen oder vielleicht können, wozu auch.
Auch gibt es Personen, welche sich weder Rundfunk verweigern noch diesen nutzen oder nutzen wollen, diese werden aber ebenso durch die unsachgemäße Verwendung der Worte "Schwarzseher" und "Schwarzhörer" und "Rundfunkverweigerer" verunglimpft.
So gesehen werden diese Personengruppen durch diesen Herrn direkt beleidigt und gegenüber den möglichen Nutzer als Schmarotzer dargestellt. Dabei ist das System krank, wenn die Jugend es nicht nutzt, dann muss sich das System grundlegend ändern, in der Richtung, dass es tatsächlich weniger wird, so gesehen halt genauso verschwindet, wie der Teil der Bevölkerung kleiner wird, welcher es nutzt. Passiert das nicht, so bleibt der ÖRR so wie dieser aktuell finanziert wird eine fortwährende Enteignung finanzieller Mittel.

Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Totalverweigerer am 08. Juli 2015, 20:21
Verdacht Altersdemenz
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Carina am 08. Juli 2015, 20:38
Es gibt vielleicht Personen, welche tatsächlich Rundfunk nutzen, jedoch dabei weder ÖRR nutzen wollen oder vielleicht können, wozu auch.
Auch gibt es Personen, welche sich weder Rundfunk verweigern noch diesen nutzen oder nutzen wollen, diese werden aber ebenso durch die unsachgemäße Verwendung der Worte "Schwarzseher" und "Schwarzhörer" und "Rundfunkverweigerer" verunglimpft.
So gesehen werden diese Personengruppen durch diesen Herrn direkt beleidigt und gegenüber den möglichen Nutzer als Schmarotzer dargestellt.
Das ist wieder mal perfide Stimmungsmache und Herr Kirchhof wählt seine Worte genau, davon kann man ausgehen.
Gerade unter den Jugendlichen gibt es bestimmt eine große Gruppe, die mit ÖRR nichts am Hut hat.
Rundfunkverweigerer? Schwarzseher? Weder noch.

Glaubt denn Herr Kirchhof wirklich, daß jemand der keinen ÖRR (oder Rundfunk allgemein) konsumiert, durch den Zwangsbeitrag zu einem besseren Steuerzahler wird?
Ich denke das Gegenteil ist der Fall, man verliert den Glauben an die Rechtsprechung, an Recht und Ordnung.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Gast am 08. Juli 2015, 20:46
Ich hab es nun doch getan und mich dort angemeldet. Und da man meine Beiträge immer nicht veröffentlicht/löscht/ignorriert...
...poste ich meine Antwort nun mal noch hier! (#)

Zitat
Ob 12 Mio Rentner, die eine Rente unter 1000,-€ haben und nun sogar wegen der Erfindung auch noch gepfändet werden, noch erzogen werden müssen, hat der Herr nicht beantwortet. Leider!
Die Jugend dieses Landes als potentielle Steuerhinterzieher im Vorfeld schon abzustrafen und zu verdächtigen, ist eine ebenso nicht tragbare Aussage!

Und nein, es war nicht seine Erfindung!
Es stand schon eher fest, wie der Rundfunkbeitrag aussehen muss (siehe Fraktionsbeschluss Bündnis90/DieGrünen!!), da das Schiff "öffentlicher-Rundfunk" wegen seiner Überladung durch die Tarifverträge, zu sinken drohte.

Im Übrigen sollte der Herr mal ins 14/15 Jhd. zurück blicken, denn dort wurde dieses Erfolgsmodell auch schon gefahren. Mit Schiffen allerdings!

Piraterie hab ich mal weggelassen... :angel:
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: koppi1947 am 08. Juli 2015, 20:50
Ich würde die beiden Begriffe trennen,rechts und staatlich.Das rechts lasse ich mal dahingestellt,aber staatlich würde passen,leider hat beides nichts mit Recht zu tun.
Wie soll ein Diener des Staates auch anders urteilen?Demokratie sieht anders aus und Recht nach dem Befinden und der Vorstellung der Bürger auch.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: seppl am 08. Juli 2015, 20:55
Schwarzsehen soll also sozusagen die "Einstiegsdroge" zur Steuerhinterziehung sein - wie absurd.
Genauso schräg wie die Behauptung, ein Zahlungszwang würde Jugendliche schon früh zu "anständigen (zahlenden) Bürgern" machen.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Gast am 08. Juli 2015, 20:58
*staun*
Mein Beitrag wurde veröffentlicht! :) :angel:

Dann war er wohl nett geschrieben... (#)
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: mickschecker am 08. Juli 2015, 21:23
...wie auch die überzeugten Rundfunkverweigerer – zur Zwangsabgabe verpflichtet sind. Wer so erzogen würde, der würde später auch nicht zum Steuerbetrüger.
Ganz so weit her scheint dieser Neunmalkluge Kirchhof nun auch wieder nicht zu sein.
Ansonsten wüsste er, dass Zwang zwangsläufig Widerstand erzeugt. Mit Erziehung hat das rein gar nichts zu tun.
Nur wer alles für sich sinnhaltig nachvollziehen kann, hat die besten Voraussetzungen mit größerer Wahrscheinlichkeit nicht zum Steuerbetrüger zu werden.
Wird man jedoch im Auftrag des Staates so wie beim ÖRR gezwungenermaßen offiziell übers Ohr gehauen,
so entwickelt sich wiederum zwangsläufig der Wunsch, sich das gestohlene Geld wieder zu holen.
Die perfekte Konstellation zur Geburt eines Steuerbetrügers.
Wer aus seiner Kinderstube Ehrlichkeit beigebracht bekam, könnte sich unter den gierigen Umständen des StaatsTV so zum Ausreizen aller steuerlichen und nicht ganz so sauberen Tricks genötigt fühlen.
Glaubt der Kirchhof eigentlich selbst daran was er für Nonsens labert, so primitiv kann man doch nicht sein.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Viktor7 am 08. Juli 2015, 21:50
Es ist nicht die erste Schandtat, die in der Geschichte von den Herrschaften erst hochgelobt und dann von den nachfolgenden Herrschaften als Verbrechen abgeurteilt wurde.

Die ganze Bildung die Herr Paul Kirchhof genossen hat, reicht offensichtlich nur zur Verunglimpfung und Diskriminierung der Nichtnutzer der öffentlich-rechtlichen Programme. Herr Kirchhof - vielleicht muss die Medikamentendosis angehoben werden, um die Wahnbilder von Schwarzsehern und Schwarzhörern im Kopf erfolgreich zu unterdrücken.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: PersonX am 08. Juli 2015, 22:36
Der Beitrag ist eine Steuer, schließlich sollen ja scheinbar Jugendliche erzogen werden Steuern zu zahlen. Zumindest wird das aus dieser Aussage irgendwie deutlich. Steuern sind teilweise dazu gedacht Verhalten in eine Richtung zu lenken, z.B. Alkoholsteuer damit davon weniger konsumiert wird etc. wozu ist die Rundfunksteuer mit dem Namen Rundfunkbeitrag gedacht, welches Verhalten soll beeinflusst werden? Laut Herrn Kirchhof die allgemeine Steuermoral. Des wegen sollen ja alle Wohnungsinhaber zahlen. Könnte also auch das verstecke Ziel sein, die Bürger dazu zu bringen Ihre Wohnungen aufzugeben.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: sparks am 08. Juli 2015, 22:57
Wie ist es dann aber bei Rentnern, die vielleicht ihr Leben lang die einfache Rundfunkgebühr gezahlt haben, jetzt aber aus Protest die Zahlung der Zwangsabgabe verweigern?

Wie wollen Sie die denn noch "erziehen", Herr Kirchhof, daß sie wieder brav zahlen? Ja natürlich, mit Androhung von Gerichtsvollzieher, Kontosperrung, Pfändungen, Schufa-Eintrag oder gar Erzwingungshaft. Aber heißt das nicht auch, daß Sie diese Leute mit Ihrer "Errungenschaft" vielmehr in die Illegalität getrieben und ihren Glauben an die Rechtsstaatlichkeit dieses Landes erschüttert haben?

Herzlichen Glückwunsch für Ihre grandiose Erfindung und aufrichtige Bewunderung für Ihren naiven Glauben, damit einen "großen rechtsstaatlichen Erfolg" erzielt zu haben.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Frei am 08. Juli 2015, 23:01
Moin.

... Glaubt denn Herr Kirchhof wirklich, daß jemand der keinen ÖRR (oder Rundfunk allgemein) konsumiert, durch den Zwangsbeitrag zu einem besseren Steuerzahler wird? Ich denke das Gegenteil ist der Fall, man verliert den Glauben an die Rechtsprechung, an Recht und Ordnung.
Genau so ist das mittlerweile bei mir.   :( >:( >:D

Und die Jugendlichen werden auch durch Vorbildfunktion "erzogen": Alle werden abgezockt, auch welche die kaum was besitzen, und völlig egal ob die das nutzen, und Gerichte nicken das dann auch noch ab, obwohl die Verstöße gegen Grundrechte eindeutig sind. Im Programm wird durch Wortwahl, Auswahl, Weglassung und mit anderen Mitteln manipuliert. Tolle Vorbilder, wie soll dfas bloß dann irgendwann enden... :o  :-\

Paul Kirchhoff hat schon mal kritischer über die Umsetzung seines Gutachtens gesprochen, insbesondere zur Werbung, die Quelle finde ich aber so spontan nicht.

Frei  8)
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Roggi am 08. Juli 2015, 23:07
Mal davon abgesehen, dass ich die letzte Frage von @mickschecker mit "DOCH!!" beantworten muss, kommt hinzu, dass Kirchhof auch noch puristisch ist, vermutlich zumindest was seinen geistigen Horizont anbelangt, seine Kleidung kann nicht gemeint sein. Denn gerade unter den Jugendlichen sind keine dramatisch kriminellen Schwarzseher und Schwarzhörer, sondern schlicht vom örR angewiderte intelligente Menschen, die sich diese Hirnwäsche einfach nicht antun KÖNNEN!!! Da hilft auch keine Zwangserziehung, diesen Mist werden die sich niemals freiwillig antun. Selbst die beste Sendung im örR ist im Vergleich, zu einem sorgfältig durch die Freundin ausgewählen Film auf VoD, sterbenslangweilig. Dass häufig Propaganda und übelste Meinungsmanipulation betrieben wird, haben die schon längst durchschaut.

In wenigen Jahren wird dieser Zwangsbeitrag viele neue "Steuervermeider" produzieren. Den Leuten wird es nicht mehr wichtig sein, wo sie gemeldet sind, hauptsache, ein Zwangsbeitragszahler hat in seiner Wohnung 20 Zahlungsverweigerer gemeldet. In Zeiten von Whatsapp und Email kann man auf die meisten Briefe verzichten und Pakete werden zur Packstation umgeleitet. Man braucht keine eigene, echte Adresse mehr. Aber der tollste Effekt ist nunmal, man hat seine Freiheit wieder: kein rumärgern mit diesem schwachsinnigen Textbausteinversender, man kann seinen Bildschirm sorglos dafür verwenden, wofür er angeschafft wurde: Spielkonsole, Privatfernsehen, VoD und seine private Sammlung aus DVDs sowie Motivationsfilmen.
Als kleines Schmankerl und als Anreiz für die ganze Mühe bekommt man ein Steuergeschenk obendrauf, ohne Steuerhinterzieher zu sein: der Fahrtweg zur Arbeit könnte durch die neue Adresse wesentlich länger sein und die zurückerstattete Entfernungspauschale von hoffentlich 17,50 Euro monatlich wird aufs Sparbuch für die eigene Rente gelegt.
 
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Bürger am 08. Juli 2015, 23:42
Zur Einordnung seiner öffentlichen Äußerungen...
nochmal Zitat meiner selbst ;) unter

Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13813.msg92961.html#msg92961
[...] Kirchhof hat ja nicht nur *das* gesagt:
"Kirchhof: Der Rundfunkbeitrag ist der Preis für Rundfunksendungen."
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/recht-steuern/paul-kirchhof-im-gespraech-der-rundfunkbeitrag-ist-wie-eine-kurtaxe-12030778.html

...sondern auch (ganz im Sinne einer "widerlegbaren", d.h. ausweichlichen "Kurtaxe") auch dies ;)
Stellungnahme Prof. Kirchhof zur vom Gutachten abweichenden Gesetzgebung
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10673.0.html
Zitat
[...] Allerdings entsprechen nicht alle Einzelheiten meinem Vorschlag. Das gilt insbesondere für den Wegfall der Rundfunkwerbung, für die Behandlung der Zweitwohnungen und der Studenten, für den Ausnahmefall eines Haushalts, bei dem offensichtlich nicht ferngesehen oder auch nicht Radio gehört wird. [...]
Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof

und stützt damit eine der Kernforderungen der Betroffenen:
Die Forderung nach der Wahlfreiheit.

Wie er sich da mit seiner "Unausweichlichkeit" zu brüsten trauen kann, ist schon echt bedenklich...
...noch dazu, dass dieses "sein" Modell in sich vollkommen widersprüchlich ist, da es sich einerseits vom "Gerätebezug" ablösen will, andererseits aber z.B. im "Ausnahmefall eines Haushalts, bei dem offensichtlich nicht ferngesehen oder auch nicht Radio gehört [wird]" dann hintenherum doch wieder des "Gerätebezugs" bedient.

Und wie er durch (notfalls unter Anwendung von Psychoterror - wahlweise auch durch direkte Staatsgewalt) zwangsweise vollstreckte Subvention gegenleistungsloser Abfindungsmillionen an Millionäre - vgl. causa Gottschalk!!!
ARD zahlte Gottschalk saftige Abfindung von 2,7 Mio Euro.
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14304.0.html
...zu einem "Steuergerechtigkeitssinn" und zu mehr "Steuerehrlichkeit" erziehen will, wird wohl auf ewig Geheimnis seiner blühenden Phantasie bleiben...

Er klingt irgendwie wie von einem anderen Stern... ::)
Ich würde ihn nur zu gern bei seiner nächsten öffentlichen Äußerung mit all dem konfrontieren...
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Sophia.Orthoi am 09. Juli 2015, 00:06
Kirchhof als Pädagoge:

Zitat
Schwarzseher und Schwarzhörer gerade unter den Jugendlichen seien vom dramatischen Tatbestand der Illegalität befreit worden, indem sie jetzt – wie auch die überzeugten Rundfunkverweigerer – zur Zwangsabgabe verpflichtet sind. Wer so erzogen würde, der würde später auch nicht zum Steuerbetrüger.

Diese "Befreiung durch Zwang" untergräbt die Akzeptanz der Abgabe. Ohne Akzeptanz werden sie nur noch mit Unterstellungen und Zwang etwas einziehen können. Übertragen auf Steuer eine Katastrophe.

Der Typ ist nicht ernst zu nehmen.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: pinguin am 09. Juli 2015, 00:08
Der Beitrag ist eine Steuer, schließlich sollen ja scheinbar Jugendliche erzogen werden Steuern zu zahlen. Zumindest wird das aus dieser Aussage irgendwie deutlich.
Die Länder sind zur Steuerfestsetzung aber nicht befugt.

Übrigens, das Argument geht voll daneben; bei Arbeitnehmern wird die Steuer ja, sofern auf Grund der Einkommenshöhe überhaupt steuerpflichtig, direkt vom Arbeitslohn einbehalten.

Der Bereich "Steuerhinterziehung" betrifft ganz andere Klientel, aber ganz sicher nimmer Jugendliche. Insofern werden mit dieser Aussage alle Jugendlichen beleidigt.

Wo bleibt der Proteststurm der Jugendlichen?
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Roggi am 09. Juli 2015, 00:24
Wo bleibt der Proteststurm der Jugendlichen?
Die meisten werden wohl bei den Eltern wohnen und Steuern sparen. Die bekommen solche hirnrissigen Aussagen wie die von Kirchhof nicht mit, die werden nur wahrgenommen, wenn es auf Facebook geteilt wird. Dass gerade Leute, die bekannt sind aus "Rundfunk und Fernsehen", zu den schlimmsten Steuersündern gehören, wird ebenfalls von Kirchhoff ignoriert. Siehe Uli Höness.
Durch solche "Rechtsgelehrten" wie Kirchhof bekommen unsere unfähigen Politiker selbst die beklopptesten Gesetze durch. Bald werden die Griechen uns bemitleiden. Setzt dem Kerl ne Pickelhaube auf.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Carina am 09. Juli 2015, 07:28
Zur Einordnung seiner öffentlichen Äußerungen...
Zitat
[...] Allerdings entsprechen nicht alle Einzelheiten meinem Vorschlag. Das gilt insbesondere für den Wegfall der Rundfunkwerbung, für die Behandlung der Zweitwohnungen und der Studenten, für den Ausnahmefall eines Haushalts, bei dem offensichtlich nicht ferngesehen oder auch nicht Radio gehört wird. [...]
Wie er sich da mit seiner "Unausweichlichkeit" zu brüsten trauen kann, ist schon echt bedenklich...
Für mich ein glatter Widerspruch. So jemanden kann man nicht mehr ernst nehmen. Diese "Konferenz" (Selbstbeweihräucherung) wäre eine Gelegenheit für Kirchhof gewesen, auch solche Themen anzusprechen mit einem Hinweis auf Probleme bzgl. der Rechtmäßigkeit. Aber es scheint wohl wichtiger zu sein, sich als Urvater der neuen Rundfunkreform feiern zu lassen. Und so jemand war mal Bundesverfassungsrichter.

Aber auch Buhrow läßt Realitätsverlust erkennen mit seinem Satz: "Werbung hat eine belebende Wirkung auf das Programm".
Jeder Befürworter des ÖRR führt als erstes Argument die Werbefreiheit ins Feld. Und dann sowas. Warum nicht ehrlich bleiben Herr Buhrow? Das fordern Sie doch auch immer von der Gegenseite. Aber das kommt nicht so gut rüber, gell?
Ihr wollt nicht auf die Mehreinnahmen verzichten, nicht mehr und nicht weniger!
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Karlson am 09. Juli 2015, 08:04
Was ist dass den für ein Horst? Das scheint ja so zu klingen als hätte jeder Jugendliche einen Job gehabt. Die Jugendlichen die bei ihren Eltern lebten mussten sowieso nicht zahlen, wenn ihre Eltern dies schon taten (falls kein Einkommen vorhanden wäre bei den Jugendlichen).

Die Jugendlichen die ich damals gekannt habe haben ihren Fernseher nur für die Spielkonsole genutzt.

Na klar gilt dies als Erfolgsmodell. Noch nie soviel Kohle und dies auch noch vom Gesetzgeber legitimiert.

Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: noredan am 09. Juli 2015, 08:11
In seinem Lebenswerk, "Der Gang der Weltgeschichte, Aufstieg und Verfall der Kulturen" beschreibt der britische Historiker Arnold J. Toynbee, wie in allen Kulturen rund um den Globus seit Beginn schriftlicher Aufzeichnungen durch den Menschen, 90 bis 95% aller Menschen - ca. 9000 Jahre - Nachahmung leben. Sie schauen wie ihre Mitmenschen durch den Alltag kommen und machens auch so. Vorangebracht werden Kulturen ausschließlich von kreativen Minderheiten.
                                       
                                                Hier sehe ich u.a.die Gemeinschaft der GEZ Boykotteure.

Im Rest der Welt, wieder bei der Intelligenzija, ist der große, schöne Deutsche Schäferhund für seinen Kadavergehorsam, ähnlich dem deutschen Volke bekannt. Heinrich Mann verfasste seinen "Untertan" in dem detailliert geschildert wird, was auch Herrn Kirchhof vorschwebt.........

Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: novoderm am 09. Juli 2015, 08:19
Bei solchen pauschalisierten Aussagen kann man doch nur lachen.
Zwang als pädagogisch wertvoll zu betrachten, zeigt doch nur, wo dieser Mensch stehengeblieben ist!
Hätte er sich mal die Summe der Steuerhinterziehungen 2013 angeschaut, hätte er sehr schnell gemerkt, dass das nicht die richtige Argumentation sein kann. Diese lag nämlich bei rund 13 Milliarden. Der daraus resultierende Verlust ist aber um ein Vielfaches höher!
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: 20MillionenEuroTäglich am 09. Juli 2015, 08:29
"Ich denke das Gegenteil ist der Fall, man verliert den Glauben an die Rechtsprechung, an Recht und Ordnung."

Das ist bei Dutzenden Freunden und Bekannten, bei mir selbst, und mit Sicherheit bei Millionen "Beitragsschuldnern" der Fall.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Rochus am 09. Juli 2015, 11:39
Zitat
Schwarzseher und Schwarzhörer gerade unter den Jugendlichen seien vom dramatischen Tatbestand der Illegalität befreit worden, indem sie jetzt – wie auch die überzeugten Rundfunkverweigerer – zur Zwangsabgabe verpflichtet sind. Wer so erzogen würde, der würde später auch nicht zum Steuerbetrüger. Kirchhof sprach von einem „großen rechtsstaatlichen Erfolg“.

Da muss der Uli H. aus M. in Bayern ja einer der ganz großen Schwarzseher gewesen sein. Dieser und andere werden nun aber durch den Rundfunkfinanzierungsmessias von ihrem Leiden geheilt.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: six2seven am 09. Juli 2015, 11:49
Hallo,
… die Pille  " alternativlos " und  " unausweichlich "
wird dem Michel immer dann verordnet, wenn er sein Unwohl über
Vorgänge zeigt.
Jetzt wäre spätestens der Zeitpunkt, wo sich Michels gewählte Vertreter
melden und an seiner Seite stehen müssten.
Leider können die Ihm nicht helfen, es sind schließlich die Urheber Seines
Unbehagens, Sie sitzen auf  allen relevanten Posten und müssten Front gegen
Ihre Arbeit -und Auftraggeber machen.
Der Michel ist einmal mehr angeschis……, versucht aber, sich alles gut zu reden,
 - Ruhe ist die erste Bürgerpflicht -!
Auf dieses verordnete Verhalten,  stützen sich Alle, die uns (.. wir sind leider der Michel )
belehren, bevormunden, benutzen und ausnehmen wollen, mit risikofreiem Erfolg.

PS:
Nichts ist übrigens  " alternativlos oder unausweichlich ", wie Sie uns belehren wollen,
 außer dem letzten Furz,   Frau Dr. Merkel  /  Hr. Prof.Dr.Dres.h.c.Kirchhof.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: Radio_Libertas am 09. Juli 2015, 12:58
Gerade das schöne Wort "Erziehung" im Zusammenhang mit dem angeblich der Demokratie dienenden Rundfunkbeitrag zu bringen, lässt tief blicken. Geht es beim ÖRR um eine Erziehung der Bevölkerung oder um freie, demokratische Meinungsbildung, um eine Demokratieabgabe, wie man uns immer erzählen möchte?

Wenn es jedoch um Erziehung geht, was ist dann mit jenen Rundfunkbeitragsverweigerern wie mir? Bin ich nun ein Schwererziehbarer und muss demnächst in die Erziehungsanstalt, wenn ich mich weiter weigere, die Beiträge zu zahlen?  ;D Das Rundfunkbeitragssystem wird immer abstruser.
Titel: Re: Erfinders Stolz - Kirchhof feiert „Unausweichlichkeit“ des Rundfunkbeitrags
Beitrag von: speedy777 am 10. Juli 2015, 11:18
In wenigen Jahren wird dieser Zwangsbeitrag viele neue "Steuervermeider" produzieren. Den Leuten wird es nicht mehr wichtig sein, wo sie gemeldet sind, hauptsache, ein Zwangsbeitragszahler hat in seiner Wohnung 20 Zahlungsverweigerer gemeldet. In Zeiten von Whatsapp und Email kann man auf die meisten Briefe verzichten und Pakete werden zur Packstation umgeleitet. Man braucht keine eigene, echte Adresse mehr. Aber der tollste Effekt ist nunmal, man hat seine Freiheit wieder: kein rumärgern mit diesem schwachsinnigen Textbausteinversender, man kann seinen Bildschirm sorglos dafür verwenden, wofür er angeschafft wurde: Spielkonsole, Privatfernsehen, VoD und seine private Sammlung aus DVDs sowie Motivationsfilmen.
Als kleines Schmankerl und als Anreiz für die ganze Mühe bekommt man ein Steuergeschenk obendrauf, ohne Steuerhinterzieher zu sein: der Fahrtweg zur Arbeit könnte durch die neue Adresse wesentlich länger sein und die zurückerstattete Entfernungspauschale von hoffentlich 17,50 Euro monatlich wird aufs Sparbuch für die eigene Rente gelegt.

Vollste Zustimmung!! Und genau DAS kann ich (leider) auch nur JEDEM raten! Wer mit den Bürgern eines Landes so umgeht und rechtsstaatliche Mittel eigentlich nur noch GEGEN den Bürger eingesetzt werden, der hat keine anderen Mittel um sich zu wehren.

Ein Schwippschwager von Person A praktiziert das schon seit vielen Jahren so.... Und es funktioniert....