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"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Aktionen – Alternativen – Erlebnisse => Thema gestartet von: René am 25. September 2013, 17:15
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(http://online-boykott.de/ablage/GEZ-Boykott/beitraege/hungerstreik/hungerstreik.png)
Hungerstreik
Ein Beitrag (https://www.facebook.com/GEZ.Boykott/posts/706400819388064?comment_id=7523934&offset=0&total_comments=2) auf unserer Facebook-Seite brachte mich auf eine Idee, wie wir Aufmerksamkeit erlangen können. Ein User meint, man könnte in einen Hungerstreik treten.
Zunächst habe ich darüber geschmunzelt, aber nach kurzem Nachdenken fand ich die Idee sehr gut: Stellt euch alle vor, einige Rundfunkbeitragsgeprellten kampieren ein paar Wochen vor dem GEZ-Gebäude und gehen in den Hungerstreik. Irgendwann würden die Medien darüber berichten und wenn man das richtig aufzieht, könnte man dafür sorgen, dass jeden Tag mehr und mehr Unterstützer sich vor dem GEZ-Gebäude versammeln und mit den Hungerstreikenden solidarisieren. Das wäre der absolute Hammer!
Vielleicht lassen sich ein paar Leute motivieren, die diese Idee auch gut finden und sie in die Tat umsetzen wollen. Daher werfe ich diese Idee einfach in die Runde.
Grüße
René
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ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist in 50656 Köln. Nicht in meiner Stadt. Deswegen kann ich mich nicht daran beteiligen.
Und es muss gut organisiert sein!
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ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist in 50656 Köln. Nicht in meiner Stadt. Deswegen kann ich mich nicht daran beteiligen.
Und es muss gut organisiert sein!
Es ist eine Blitzidee, die nur wenige Minuten alt ist. Man sollte sie aber gemeinsam weiterentwickeln.
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Der Ansatz der Idee ist gut.
Man könnte vor dieser Aktion ja vorm Eingang der Anstalten symbolisch Grablichter hinterlassen.
Ich dachte an eine Art Landebahnmarkierung zum Eingang hin.
Dabei entstehen sicher viele Passantenfotos, die schnell in Facebook landen.
Man könnte an den Eingängen auch zusätzlich Kreuze aufstellen und mit Rundfunkbeitrag beschriften.
Das wäre eine Option für die, die keine Möglichkeit zum kampieren haben.
Und wenn es davon mindestens ein Foto gibt, kann man es selbst im Netz verteilen.
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Ich fürchte, Judikative und Legislative werden Mittel dagegen einsetzen.
Mindestens kurz bevor die öffentliche Anteilnahme beginnt, wird sich wahrscheinlich folgendes Szenario abspielen:
http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Hungerstreik-Unterstuetzer-Polizei-ging-brutal-gegen-Asylbewerber-vor-id25847091.html
Erst der krankmachende Hungerstreik,
dann noch massive Gewalt durch die Bullen
und am Ende wird versucht es totzuschweigen.
Ich fürchte, das wird deren Taktik sein.
Und den Pöbel wird es wahrscheinlich nur interessieren, wenn es Tote gibt >:(
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Da macht mein Arbeitgeber nicht mit :-[ >:(
Urlaub nehmen ist nicht drin.
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Wenn die Justiz einschreitet, dann sorgt man eben vor z.B. mit einem Livestream.
Wenn die Leute der Welt sowas sehen dürfte die Frage aufkommen:
Wo sind unsere Rechte hinverschwunden worden?
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Sehr gute Idee/Ansatz.
Das "GEZ"-Gebäude hat einen hübschen Zaun und liegt ein wenig außerhalb des Geschehens.
Das WDR Gebäude im Zentrum der Stadt Köln, mit massenweise Publikum, sollte als Ort besser geeignet sein.
Für unsere(n) Hungerstreikende(n) wäre ich bereit zu spenden. Unter Umständen müsste er zum Ort des Geschehens ein wenig pendeln.
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Ich finde die Idee richtig gut, aber für mich gibt es da nur ein Problem...
Wenn ich hungrig bin, dann bekomme ich schlechte Laune und werde richtig ungemütlich! >:D
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Warum sollten wir in den Hungerstreik treten ??
Besser wäre es diese *** (Ausdruck habe ich selbst zensiert) auszuhungern ;D
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ich wäre dabei, aber von Hamburg nach Köln ist etwas weit :/
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Grablichter gibts im Superpack z.B. über eBay inkl Versand für rund 50 cent pro Stück.
Aber da müsste man schon 160 kaufen, dürfte jedoch auch kleinere Mengen geben. Habe nur grob geguckt.
Alle 25cm ein Grablicht und man bekommt ne Landebahn von 40 Metern zusammen.
Man kann die Bahn auch noch mehr strecken.
Sollte doch reichen, um Aufmerksamkeit zu erregen und die Flugzeuge in den Rundfunkanstalten landen zu lassen.
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(...) Sollte doch reichen, um Aufmerksamkeit zu erregen und die Flugzeuge in den Rundfunkanstalten landen zu lassen.
Wir wollen die Idee zusammen weiter entwickeln. Eine Landebahn für Flugzeuge ist wahrlich wenig hilfreich.
Wenn jemand in der Runde ist, der sich mit solchen Sachen auskennt, könnte uns bitte erzählen, wie es rechtlich aussieht. Darf man einfach zwei oder mehr Wochen am Straßenrand kampieren? Muss so etwas zunächst genehmigt werden? Rückt die Polizei an und verfrachtet uns bereits nach einer halben Stunde in eine kalte Zelle? – Fragen über Fragen...
Eine Bitte habe ich noch: Unterhalten wir uns in einem Ton, der niemanden beleidigt. Ich meine hier u. a. "Polizei" anstelle von "Bullen" usw. Wenn wir Erfolg haben wollen, müssen wir professioneller werden und das beginnt bereits bei uns selbst im Kleinen.
Herzlichen Dank für euer Verständnis und rege Teilnahme!
René
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Ich könnte mir vorstellen, dass ein Hungerstreik gleich einer Demonstration gesehen wird
und diese muss angemeldet werden.
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Bei der Idee Hungerstreik oder überhaupt dürfte das Versammlungsrecht gelten:
http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR006840953.html (http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR006840953.html)
Die wichtigsten Punkte hierbei zusammengefasst, die man als Rechte und Pflichten beachten sollte, für mehr einfach den Link anklicken:
§ 1
(1) Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.
§ 2
(1) Wer zu einer öffentlichen Versammlung oder zu einem Aufzug öffentlich einlädt, muß als Veranstalter in der Einladung seinen Namen angeben.
(2) Bei öffentlichen Versammlungen und Aufzügen hat jedermann Störungen zu unterlassen, die bezwecken, die ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.
(3) Abgekürzt: Keine Waffen oder etwas was als solches verwendet werden könnte mitführen.
Abschnitt III
Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge
§ 14
(1) Wer die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, hat dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzuges anzumelden.
(2) In der Anmeldung ist anzugeben, welche Person für die Leitung der Versammlung oder des Aufzuges verantwortlich sein soll.
§ 15
(1) Die zuständige Behörde kann die Versammlung oder den Aufzug verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung oder des Aufzuges unmittelbar gefährdet ist.
(3) Sie kann eine Versammlung oder einen Aufzug auflösen, wenn sie nicht angemeldet sind, wenn von den Angaben der Anmeldung abgewichen oder den Auflagen zuwidergehandelt wird oder wenn die Voraussetzungen zu einem Verbot nach Absatz 1 oder 2 gegeben sind.
§ 17a
(1) Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin Schutzwaffen oder Gegenstände, die als Schutzwaffen geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren, mit sich zu führen.
(2) Es ist auch verboten,
1.
an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen.
2.
bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.
(3) Absätze 1 und 2 gelten nicht, wenn es sich um Veranstaltungen im Sinne des § 17 handelt. Die zuständige Behörde kann weitere Ausnahmen von den Verboten der Absätze 1 und 2 zulassen, wenn eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung nicht zu besorgen ist.
§ 18
(3) Die Polizei kann Teilnehmer, welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen.
§ 19
(1) Der Leiter des Aufzuges hat für den ordnungsmäßigen Ablauf zu sorgen. Er kann sich der Hilfe ehrenamtlicher Ordner bedienen, für welche § 9 Abs. 1 und § 18 gelten.
(2) Die Teilnehmer sind verpflichtet, die zur Aufrechterhaltung der Ordnung getroffenen Anordnungen des Leiters oder der von ihm bestellten Ordner zu befolgen.
(3) Vermag der Leiter sich nicht durchzusetzen, so ist er verpflichtet, den Aufzug für beendet zu erklären.
(4) Die Polizei kann Teilnehmer, welche die Ordnung gröblich stören, von dem Aufzug ausschließen.
§ 19a
Für Bild- und Tonaufnahmen durch die Polizei bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen gilt § 12a.
Welcher das ist sehen wir hier (geht wohl eher um Aufnahmen der Staatsgewalt gegenüber Bürgern):
§ 12a
(1) Die Polizei darf Bild- und Tonaufnahmen von Teilnehmern bei oder im Zusammenhang mit öffentlichen Versammlungen nur anfertigen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, daß von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen. Die Maßnahmen dürfen auch durchgeführt werden, wenn Dritte unvermeidbar betroffen werden.
(2) Die Unterlagen sind nach Beendigung der öffentlichen Versammlung oder zeitlich und sachlich damit unmittelbar im Zusammenhang stehender Ereignisse unverzüglich zu vernichten, soweit sie nicht benötigt werden
1.
für die Verfolgung von Straftaten von Teilnehmern oder
2.
im Einzelfall zur Gefahrenabwehr, weil die betroffene Person verdächtigt ist, Straftaten bei oder im Zusammenhang mit der öffentlichen Versammlung vorbereitet oder begangen zu haben, und deshalb zu besorgen ist, daß von ihr erhebliche Gefahren für künftige öffentliche Versammlungen oder Aufzüge ausgehen.
Unterlagen, die aus den in Satz 1 Nr. 2 aufgeführten Gründen nicht vernichtet wurden, sind in jedem Fall spätestens nach Ablauf von drei Jahren seit ihrer Entstehung zu vernichten, es sei denn, sie würden inzwischen zu dem in Satz 1 Nr. 1 aufgeführten Zweck benötigt.
(3) Die Befugnisse zur Erhebung personenbezogener Informationen nach Maßgabe der Strafprozeßordnung und des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten bleiben unberührt.
§ 20
Das Grundrecht des Artikels 8 des Grundgesetzes wird durch die Bestimmungen dieses Abschnitts eingeschränkt.
Grundgesetz Artikel 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Da stach doch glatt der §20 ins Auge!
Das Zitiergebot nach Art. 19 Absatz 1 Satz 2 wurde bei diesem Gesetz korrekt beachtet, das Gesetz ist somit gültig!
So sollte ein anständiges Zitiergebot aussehen.
Doch wo ist es im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag?
Nirgends, daher ist der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag automatisch Verfassungswidrig.
Nur dass man sowas mal gesehen hat, wie es zu sein hat.
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Wenn jemand in der Runde ist, der sich mit solchen Sachen auskennt, könnte uns bitte erzählen, wie es rechtlich aussieht. Darf man einfach zwei oder mehr Wochen am Straßenrand kampieren? Muss so etwas zunächst genehmigt werden? Rückt die Polizei an und verfrachtet uns bereits nach einer halben Stunde in eine kalte Zelle? – Fragen über Fragen...
Eine Bitte habe ich noch: Unterhalten wir uns in einem Ton, der niemanden beleidigt. Ich meine hier u. a. "Polizei" anstelle von "Bullen" usw. Wenn wir Erfolg haben wollen, müssen wir professioneller werden und das beginnt bereits bei uns selbst im Kleinen.
Herzlichen Dank für euer Verständnis und rege Teilnahme!
René
Zum Thema Hungerstreik gibt es ein Urteil aus diesem Jahr
Die Stadt (Beklagte) hatte es untersagt - die Kläger haben gewonnen
Was das Abhalten eines Hungerstreiks auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen betreffe, gewährleiste Art. 8 Abs. 1 GG auch das Selbstbestimmungsrecht über Art und Inhalt der Veranstaltung. Die Aktionsform des Hungerstreiks sei dabei eine Form der Versammlung, deren Wahl versammlungsrechtlich geschützt sei. Der Stadt gehe es nur darum, diese Protestform von der Öffentlichkeit festzuhalten. Es sei auch keineswegs so, dass die Öffentlichkeit der Aktion für deren Zweck nicht von Bedeutung sei. Es solle nicht nur vor der öffentlichen Kulisse, sondern vor allem durch die öffentliche Meinungsbildung, wie es nun einmal im Wesen von Versammlungen mit politischem Zweck liege, Druck auf die Politik gemacht werden.
http://openjur.de/u/619247.html
Ob einer oder viele, es muss angemeldet werden und es muss immer ein Verantwortlicher genannt sein: http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/versammlg/gesamt.pdf
Um mediale Aufmerksamkeit zu erzielen, ob Hungerstreik, Mahn-/Protestwache, (angemeldet werden muss alles) ein Ort allein würde nicht die mediale Aufmerksamkeit erzielen.
Mediale Aufmerksamkeit (Nicht ÖRR) würde es vielleicht eher erzielen, wenn in 16 Bundesländern zeitgleich und synchron (Zelt, Aufmachung, Bücher, Schlafsack, T-Shirt, Transparente, Vorlesungen etc. alles das gleiche ) vor 16 Landesparlamenten und 9 Rundfunkanstalten campieren würden. Verbunden mit Montagsversammlungen, die im kleinen Stil anfangen und mit der Zeit größer werden.
Hungerstreik stell ich mir persönlich schwer vor (Ich liebe es zu kochen und auch zu essen) ::). Außerdem ist es auf eine oder mehrere gleiche Personen reduziert was die Sache erschwert.
Mahn-/Protestwachen könnte ich mir eher als Erfolg vorstellen. Es wird ein Einzelcamp pro Standort errichtet, die Personen wechseln sich alle ab (so wie es zeitlich geht) so das der Ort nie unbesetzt ist. Am Anfang organisiert (das besetzt ist) im Laufe der Zeit ergänzt durch freiwillige, die mitmachen durch die mittlerweile gewonnen Aufklärung.
Die mediale Aufmerksamkeit wäre höher. Die Organisation allerdings auch.
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Danke themob!
Hungerstreik, wenn dieser richtig durchgezogen wird, würde mit Sicherheit großes mediales Interesse hervorrufen. Stelle dir vor, eine kleine Gruppe tritt den Hungerstreik an – es werden jeden Tag Fotos von den Teilnehmern gemacht und diese zu einer Art rückgewandte Zeitreise komponiert. Man würde nach 30 Tagen sehen, wie abgemagert diese Leute sind. Kann man so etwas ignorieren? »Nein!«, sage ich.
Das dadurch hervorgerufene mediale Interesse würde Unterstützer mit sich bringen, die jeden Tag sich um die Hungernden versammeln – jeden Tag mehr. Die Presse berichtet wie auch das Internet. Ein Livestream nimmt alles auf, Tag und Nacht, und so erreicht man die ganze Welt. Dafür braucht man nur einen Ort und dieser ist mit Sicherheit Köln der richtige.
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Danke themob!
Hungerstreik, wenn dieser richtig durchgezogen wird, würde mit Sicherheit großes mediales Interesse hervorrufen. Stelle dir vor, eine kleine Gruppe tritt den Hungerstreik an – es werden jeden Tag Fotos von den Teilnehmern gemacht und diese zu einer Art rückgewandte Zeitreise komponiert. Man würde nach 30 Tagen sehen, wie abgemagert diese Leute sind. Kann man so etwas ignorieren? »Nein!«, sage ich.
Das dadurch hervorgerufene mediale Interesse würde Unterstützer mit sich bringen, die jeden Tag sich um die Hungernden versammeln – jeden Tag mehr. Die Presse berichtet wie auch das Internet. Ein Livestream nimmt alles auf, Tag und Nacht, und so erreicht man die ganze Welt. Dafür braucht man nur einen Ort und dieser ist mit Sicherheit Köln der richtige.
Wenn nur von einem Ort ausgegangen wird, würde ich Köln als nicht empfehlenswert einschätzen.
Köln an sich ist die absolute Hochburg des WDR, auch als Arbeitgeber. Wenn sich mehr und mehr versammeln, Tag für Tag, müssen es Kölner oder aus dem direkten angrenzenden Raum sein (schon allein wegen der Verfügbarkeit). Bei der Dominanz des WDR würde ich nicht darauf setzen. Das VG hat die gleiche Adresse wie der WDR, nur mal am Rande bemerkt. ;)
Da sehe ich den WDR dominierten Ort nicht als den richtigen an.
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Da sehe ich den WDR dominierten Ort nicht als den richtigen an.
Darüber lässt sich sprechen. Daher dieses Thema, um zusammen Ideen und Strategien zu entwickeln.
Was wäre deiner Meinung nach der richtige Ort? – Bei uns im konservativen Baden-Württemberg gibt es keinen, außer vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Ansonsten fällt mir nur die Hauptstadt ein.
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;D
Statt Hungerstreik könnten wir auch zusammen eine Aktion "Logo Beamer" auf die Beine stellen.
An geeigneten stellten aufgestellt, falls einer von uns in der Fussgängerpassage wohnt und den Text
an den Boden/Hauswand werfen kann, könnte dies auch ganz schön für Aufmerksamkeit sorgen:
(http://online-boykott.de/ablage2/public/Bildaktionen/Logo-Projektor2.jpg)
Logo Beamer bei amazon (http://www.amazon.de/Eurolite-EUROLITE-LED-LP-15-Logo-Projektor/dp/B007P5OD7Y/ref=sr_1_5/279-0015599-7509249?ie=UTF8&qid=1380131769&sr=8-5&keywords=logoprojektor)
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;D
Statt Hungerstreik könnten wir auch zusammen eine Aktion "Logo Beamer" auf die Beine stellen.
An geeigneten stellten aufgestellt, falls einer von uns in der Fussgängerpassage wohnt und den Text
an den Boden/Hauswand werfen kann, könnte dies auch ganz schön für Aufmerksamkeit sorgen:
Logo Beamer bei amazon (http://www.amazon.de/Eurolite-EUROLITE-LED-LP-15-Logo-Projektor/dp/B007P5OD7Y/ref=sr_1_5/279-0015599-7509249?ie=UTF8&qid=1380131769&sr=8-5&keywords=logoprojektor)
Das kann nur eine zusätzliche Hilfe sein. Hungerstreik hat dagegen eine Dramatik, die sich von Tag zu Tag steigert und Leute an das Geschehen fesselt.
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Da sehe ich den WDR dominierten Ort nicht als den richtigen an.
Darüber lässt sich sprechen. Daher dieses Thema, um zusammen Ideen und Strategien zu entwickeln.
Was wäre deiner Meinung nach der richtige Ort? – Bei uns im konservativen Baden-Württemberg gibt es keinen, außer vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Ansonsten fällt mir nur die Hauptstadt ein.
Berlin hat etwa 3,5 Millionen Einwohner
Laut einem Bericht aus Mitte 2011 sind ca 22 % Schwarzseher (Seit September 2013 wird sich diese Zahl drastisch ändern) :)
http://www.tagesspiegel.de/medien/sinkende-einnahmen-bei-der-gez-berlin-hat-die-meisten-schwarzseher/4334066.html
Der Unmut wird auch entsprechend wachsen. Man darf Berlin nur nicht mit der Bundesregierung gleichsetzen als Ort der Versammlung (falsche Adresse).
Also dort lieber den RBB oder das Abgeordnetenhaus.
Berlin würde ich persönlich eher sehen als Köln. Die Dominanz von ÖRR ist zwar auch nicht zu unterschätzen, aber erstens sind in Berlin auch viele Internationale Sender und Medien aller Couleur angesiedelt und zweitens fällt die Dominanz wegen der Einwohnerzahl nicht so ins Gewicht. Im Gegensatz zu Köln. Mediale Aufmerksamkeit sicherlich höher.....
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Das GEZ Gebäude ist eingezäunt hiess es?
Wie sieht es denn vor dem Zaun aus?
Gibt es dort Menschen die vorbeilaufen?
Sonst würde ich sagen, kettet sich einer an den Zaun (Kette+Schloss oder Handschellen) und führt dann so seinen Hungerstreik aus.
Wenn sich zufällig nach und nach welche anschliessen, muss es ja nicht unbedingt angemeldet werden?
Immerhin war es ja nicht geplant :)
Einer kann sich ja noch ein Schild umhängen mit z.B. sowas:
"Angekettet an den unkündbaren Rundfunkbeitrag und in unfinanzierbare Verhältnisse gezwungen. Obdachlosigkeit der einzige Ausweg!"
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Der Zaun gehört der GEZ und sie kann die Polizei beauftragen, den Friedenstörenden zu befreien, damit der Zaun nicht beschädigt wird. Außerdem liegt die GEZ mitten in der Pampa: Hier klicken! (https://maps.google.de/maps/ms?msa=0&msid=200753601100339529621.0004e73a1941a20cfb315&ie=UTF8&ll=50.97186,6.857346&spn=0.001598,0.003755&t=h&z=19&vpsrc=6&iwloc=0004e73a19429e93ae668)
Die Idee ist nicht gut. Wir müssen den richtigen Ort finden und die Veanstaltung soll rechtlich wasserdicht sein.
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Berlin finde ich auch am besten,wegen den 3,8Mio. Bewohnern !
Und dann vor den Landtagsgebäuden,denn die sind das ja Schuld
mit diesem verdammten Rundfunkbeitrag!
Der Zaun gehört der GEZ und sie kann die Polizei beauftragen, den Friedenstörender zu befreien, damit der Zaun nicht beschädigt wird. Außerdem liegt die GEZ mitten in der Pampa: Hier klicken! (https://maps.google.de/maps/ms?msa=0&msid=200753601100339529621.0004e73a1941a20cfb315&ie=UTF8&ll=50.97186,6.857346&spn=0.001598,0.003755&t=h&z=19&vpsrc=6&iwloc=0004e73a19429e93ae668)
Die Idee ist nicht gut. Wir müssen den richtigen Ort finden und die Veanstaltung soll rechtlich wasserdicht sein.
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Wie wäre es, meine Anregung mit dem Anketten aufzugreifen, man sich jedoch stattdessen vor einem Rundfunkgebäude oder dem Landtag (die im Grunde jedem gehören) an eine Strassenlaterne kettet?
Das sollte den selben Effekt haben und kein rechtliches Problem in Bezug auf "die Strassenlaterne gehört dem Rundfunk" (oder gehören die zum Bildungsauftrag?) verusachen.
Soviel ich weiss, sind Strassen und Laternen öffentliches, also unser Gemeinschaftseigentum.
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CSU-Politikerin Haderthauer (Bayern) ließ im Juni verkünden:
"Hierzulande ist Politik nicht erpressbar, wir leben in einem Rechtsstaat, wo man sich nicht durch Hungerstreiks eine Vorzugsbehandlung erzwingen kann"
(Quelle: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/fluechtlinge-demonstrieren-in-muenchen-haderthauer-fordert-abbruch-des-hungerstreiks-1.1706405 )
Nach dieser "Aussage" könnte der örR ja Hungerstreikende sogar ganz offiziell als Erpresser (also kriminell) denunzieren und dies auch zu eigenen Zwecken nutzen ("örR wird erpresst").
Zum gesundheitlichen Aspekt habe ich mal nur ganz allgemein geschaut, aber das hört sich alles sehr schlecht an.
( http://de.wikipedia.org/wiki/Hungerstoffwechsel und http://de.wikipedia.org/wiki/Hungerstreik )
Das eigentliche Ziel ist ja öffentliches Interesse zu wecken. Mit einem mindestens gesundheitsschädlichen (und es könnte theoretisch sogar noch schlimmer kommen :( ) Hungerstreik würden sich die Kämpfer selbst schädigen.
Ich rege an, noch ganz gezielt nach alternativen Möglichkeiten
für öffentliches Interesse zu suchen!
Markus
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Wenn nach Alternativen gesucht werden soll, wonach eigentlich? Ich sehe keine anderen medienwirksamen Alternativen, die die Leute fesseln und mitnehmen könnten.
Ich stelle mir das so vor: Man bezahlt nicht und fordert einen Beitragsbescheid an. Sobald dieser ins Haus flattert, folgt die Klage vor dem Verwaltungsgericht. Wird diese abgeschmettert und man wird verdonnert, zu zahlen, könnte man in die zweite Instanz gehen, sofern Nerven und vor allem Budget vorhanden sind.
Irgendwann kann Otto-Normalo nicht weiter kämpfen, da entweder Nerven, Zeit, Geld oder eine beliebige Kombination daraus fehlt. Er bezahlt aber weiterhin nicht, schickt jedoch Briefe, Mails, telefoniert usw. mit allen möglichen Leuten (Politikern, Bürgermeister, Zeitungsverlagen etc. – wir helfen natürlich dabei), bis irgendwann der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht.
Hier setzen wir dann an, indem mehrere solche Fälle quasi gebündelt werden. Es tun sich Leute zusammen, die kein Licht mehr am Ende des Tunnels sehen und gehen in den Hungerstreik, nachdem der Staat ihnen keine andere Wahl lässt.
Bis hierher haben wir eine Geschichte, die wir jedem erzählen können. Die Leute sehen die Ummacht des kleinen Mannes gegenüber dem mächtigen Staat und wie er einfache und ehrliche Leute verzweifelt in den Hungerstreik schickt. Die Solidarisierungsphase beginnt: Wir berichten und suchen Unterstützer für die Hungernden, spannen die Medien ein, senden einen Livestream durch die ganze Welt usw.
Mir geht hierbei nicht um etwas Witziges, was nach einem Wochenende vorbei ist. Wir zeigen hier wahre Geschichten, die die Staatsmacht so zeigen, wie sie bei solchen Sachen wirklich ist. Wir sorgen dafür, dass diese Geschichten live von allen miterlebt werden und hoffen auf eine durch das Mitgefühl der Leute immer größer werdenden Unterstützung.
Das muss richtig organisiert werden und es ist eine Aufgabe, die sich über Monate bis hin Jahre hinzieht – der Hungerstreik ist dabei eine der letzten Etappen.
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Hallo René,
bei den medienwirksamen Alternativen, kann ich mir vorstellen, dass da noch einige Ideen zusammenkommen.
Bisher hatte ich noch nicht darüber geschrieben, aber wenn bei mir ein Gerichtsvollzieher aufkreuzen sollte, wäre
ich, glaube ich, verzweifelt genug, den mit Geld zu verletzen!
Ich habe lange schon angefangen, kleine Centmünzen zu sammeln. Diese würde ich an dem Tag, an dem ich zwangsenteignet werden soll, als Wurfgeschosse verwenden.
Das wäre eventuell bei Erfolg auch aufsehenerregend wie ein möglicher Hungerstreik
:"Gerichtsvollzieher vor Geldgeschossen geflohen"
Hoffen wir, dass dieser Tag nie kommt.
Der Zwangsbeitrag ist so krank, dass er einen schon selbst auf kranke Gedanken bringen kann.
Ich denke aber, dass wir alle noch Ideen und Aktionen zum Vorschlagen haben werden.
Eine(r) von uns hat vielleicht noch den Vorschlag für die Aktion,
die dann das öffentliche Interesse zum Überkochen bringt. Kann ja immer noch sein.
Markus
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Statt Hungerstreik würde ich eine Demo vorziehen, in Köln, Mainz, Stuttgart, Berlin usw. gleichzeitig. Auf Anhieb kann das Gesetz sowieso nicht gekippt werden, da wird auch die drastischste Maßnahme nicht helfen. Der ÖRR hat den Widerstand schon mitbekommen, muss ihn aber vermutlich ignorieren, die haben ja nur ihr Gesetz als Grundlage ihrer unchristlichen Mission. Wenn die einen Fehler machen und irgendwas zugeben, wäre es sofort um die geschehen. Also leugnen die alles, was gegen die vorgebracht wird, die wenigen Beweise, die für den Beitrag sprechen müssen die uns immer wieder aufzeigen: "keine Steuer","können keine Grundgesetzverstöße erkennen" usw. Nur bei dem Steuerargument wird ein Paragraph hervorgezaubert, scheint wasserdicht zu sein für die.
Klassische Organisatoren wie Gewerkschaft oder Spltterparteien werden wohl auch auf bitten hin nicht zu solchen Demos aufrufen, die hätten in Zukunft sonst nur schlechte Berichte über sich zu erwarten. Als Termin wäre ein Feiertag wie der 03.10. ideal, ist aber wohl zu kurzfristig.
Wer schonmal sowas organisiert hat, bitte Infos hierhin, denn eine Demo zu organisieren könnte zu schaffen sein.
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Also ich hab im November noch nix vor. Die paar Tage Arbeit lassen sich sicher verschieben. Problem ist nur das man es mit genügend Flüssigkeit sehr lange ohne Nahrung aushalten kann. Verd... man ist einfach zu sehr eingebunden in diese Jobwelt....
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Roggi, eine irre und - wie ich fand - gemeinschaftliche Zeit der Vorbereitung zur bundesweiten Demo am 23. März haben wir in diesem Frühjahr erlebt. Wenngleich das Ergebnis nicht erfüllend war, es war ein guter Beginn.
Ich konnte hier gerade einiges lesen über den Hungerstreik. Wie René schon schrieb, er ist das Ende einer Aktionskette.
Und die mediale Aufmerksamkeit könnten wir versuchen, nein, müssen wir über Informieren unserer Mitbürger bekommen.
Nur ein Beispiel: Ralph Boes hat als Hartz4bezieher im vergangenen November ein Sanktionsfasten wegen der unhaltbaren Zustände im Arbeitsamt mutig durchgezogen. Seit Hungertagebuch konnte man auf seinen Webseiten lesen. Er wurde dann zu Sandra Maischberger eingeladen und anschließend regelrecht von der Öffentlichkeit auf den Scheiterhaufen gezogen. Hat er langfristig etwas erreicht? Ich habe es nur bedingt weiterverfolgen können und glaube es nicht.
Unsere nächsten Schritte müssten aus meiner Sicht sein:
1. Informieren informieren (idealerweise vielleicht auch z.B. monatlich am WE in der Umgebung eines
Forumsmitgliedes, damit man mit mehreren auf unsere Mitmenschen zugeht. Vielleicht einen Stand aufbauen
mit Plakaten usw. Allein ist das sehr anstrengend und wie ich erkennen muss, auch ziemlich erfolglos.
Wir müssen einfach mehr werden in einzelnen Regionen und später dann regionale Treffen bzw. sogenannte
Montagsdemos organisieren.
2. Prominente Menschen oder Firmenleitungen für unsere Aktionen gewinnen. Wer hat dazu die Fähigkeiten solche
bedeutenden Persönlichkeiten anzusprechen oder sogar Kontakte?
3. Und natürlich, wie Themob schon schrieb, die Landespolitiker auseinander nehmen. Sei es, vor oder in den
Landtagsgebäuden (mit eigenen Kameras) oder anschreiben.
Wir müssen unbedingt an der Basis mehr werden. Ich bin sehr gerne dabei, Zeit an den WE für diese Idee zu investieren. Da sehe ich mehr Sinn drin, als in der Zeit- und Geldinvestition der Klageschriften.
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Montagsdemo 1989 war die beste Lösung, dass die "DDR" untergeht.
Montagsdemo 2013 können wir anfangen diese Sumpf ÖRR zu Fall bringen.
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Nur einfach gegen den ÖRR zu demonstrieren wird nicht reichen. Im Kollegenkreis sind einige, die gar nicht kapieren oder kapieren wollen was da abgeht. Die verteidigen den ÖRR als Institution, die wichtig ist und zahlen gerne!!!
Das zeigt mir, dass noch nicht jeder genügend Informationen hat, um reagieren zu können.
Hier schonmal einige Ideen von mir, hab selbst schon Infobuden auf der Fussgängerzone gesehen, wo ich schwer erkennen konnte, wofür Unterschriften gesammelt wurden. Sowas ist schlecht, wenn man weitere Mitstreiter finden möchte.
Wenn es jemand organisiert, weiss ich nicht ob er an sowas denkt oder ob solche Aufgaben in der Gruppe verteilt werden.
Es muss ein gängiges Motto her.
Es muss mit wenigen Slogans klargemacht werden, wofür demonstriert wird.
Jeder unbeteiligte und jeder, der zufällig davon hört und sich informieren möchte, sollte sich sofort ein Bild davon machen können, warum es wichtig ist, für oder gegen etwas zu demonstrieren.
Die wichtigsten Fakten müssen auf ein Plakat passen.
Es darf nicht der Eindruck entstehen, ein Grundpfeiler der Deutschen Demokratie müsste gestürzt werden.
Ich glaube, wenn für eine gerechte Beitragserhebung demonstriert wird, ist schon viel getan, Infomaterial, was der ÖRR sonst noch so in diesem verfilzten Sumpf treibt, gibt es dann am Rande.
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Ich habe da mal eine andere Idee...
Gibt es vor dem einen oder anderen Rundfunkgebäude in unmittelbarer Nähe zufällig grosse Werbetafeln?
Da könnte man dann mal eine für eine Woche mieten und mit Tatsachen über den Rundfunk füllen.
Es könnte auch jeder durch eine Spende mitmachen, egal wo er wohnt.
McDonalds hat sowas auch mal vor einem Burgerking gemacht und die Kunden aufgefordert, lieber zum McDonalds 50m weiter zu gehen.
Eine kleinere Demo könnte man dann zusätzlich machen.
So ein Foto dürfte in den Medien für Schlagzeilen sorgen - man stelle sich vor, vor dem ARD oder ZDF Gebäude die aufgelisteten Verbrechen zu sehen, völlig legal und nachweisbar.
Evtl könnte man mit Sixt reden und evtl diese Tafeln noch länger (ewig?) anmieten, damit der Rundfunk sie nicht beansprucht.
Sixt nutzt das Thema eh sehr gerne zum Werben.
Was meint ihr? Das könnte man doch aufgreifen und ausbauen.
Ich beteilige mich gerne am Plakat.
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Berlin wäre ein guter Ort für einen Hungerstreik. Es reichen ja auch verhältnismäßig wenig Leute. 2-3 Personen reichen schon aus um für die Aufmerksamkeit der Medien zu sorgen. Das würde glaube ich knallen.
Nur einfach gegen den ÖRR zu demonstrieren wird nicht reichen.
Die Demonstrationen sind immer sehr schwach besucht. Viele meckern aber den wenigsten ist das Thema wichtig genug, um den Hintern hoch zu kriegen.
Ich habe da mal eine andere Idee...
Gibt es vor dem einen oder anderen Rundfunkgebäude in unmittelbarer Nähe zufällig grosse Werbetafeln?
Da könnte man dann mal eine für eine Woche mieten und mit Tatsachen über den Rundfunk füllen.
Müsste man schauen, wo sinnvolle Tafeln vor welchem Sender stehen und dann bei den Aufstellern den Preis anfragen. Keine schlechte Idee...
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Thema zur Prüfung vorübergehend geschlossen!
GEZ-Boykott Team
Hallo :)
Ich bin bei der Forumssuche gerade auf diesen Thread gestoßen.
Da ich von diesem Thema persönlich betroffen bin und der Zeitpunkt dafür langsam immer näher rückt, möchte ich es noch einmal aufgreifen.
Kurz zu meiner Situation
Ich kann diesen Zwangsbeitrag nicht bezahlen, da er unvereinbar mit meinem Rechtsempfinden ist und auch mein Gewissen verbietet es mir. Die einzelnen Gründe dafür jetzt aufzuführen würde hier zu weit führen, aber es ist mir nicht möglich gegen mein Gewissen zu handeln.
Wenn irgendwann der Widerspruchsbescheid kommen wird, bleibt mir nur noch die Klage vor dem VG. Da man dort nicht gewinnen kann und ich auch nicht in die nächst höhere Instanz gehen kann, bleibt mir nur noch ein einziger Ausweg.
Wenn die Rundfunkanstalt unbedingt einen Beitrag von mir haben will, gibt es diesen nicht umsonst. Der Preis dafür ist mein Leben, darunter bekommen sie ihn nicht.
Deshalb habe ich mich in letzter Zeit etwas näher mit diesem Thema befaßt. Ich bin nicht gerade lebensmüde und ich weiß nicht, ob ich es schaffen würde selber Hand anzulegen. Und eine Sterbehilfe wie in meinem Fall ist hier in Deutschland verboten.
Dann kam mir der Begriff Hungerstreik in den Sinn. Bisher wußte ich nicht besonders viel darüber und habe deshalb etwas nachgeforscht.
Wenn jemand in einen Hungerstreik tritt, sind die Behörden machtlos dagegen. Auf Grund meiner Grundrechte dürfen sie nicht eingreifen und irgendwelche medizinischen Maßnahmen anordnen welche zur Rettung meines Lebens führen würden. Auch Ärzten ist dieses untersagt.
Daher ist das der Weg, den ich für mich beschlossen habe. Und so bin ich jetzt auch auf diesen Thread gekommen. Wenn also noch Interesse an einer solchen Aktion bestehen sollte, würde ich mich dafür zur Verfügung stellen. Mir persönlich ist es egal wo ich es mache, zuhause im stillen Kämmerlein oder woanders. Wenn man aber vielleicht noch etwas Positives damit erreichen könnte, hätte es wenigstens noch einen Sinn. Und vielleicht würden dadurch sogar noch ein paar Leute mehr langsam erkennen, was hier wirklich gespielt wird und dass unsere freiheitliche demokratische Grundordnung in Gefahr ist.
Nur um jedem Mißverständnis gleich vorzubeugen, für mich ist das nicht nur eine Weekend Aktion. Es gibt nur zwei Möglichkeiten: entweder der Staat erkennt mein Grundrecht auf Gewissensfreiheit an und auch mein Grundrecht aus Artikel 1 Abs. 1 GG, oder ich gehe diesen Weg bis zum Ende.
Es gibt aber noch ein Problem. Für eine Aktion, wie sie hier vorgeschlagen wurde fehlen mir die nötigen Mittel und ich könnte sie nicht ohne Hilfe alleine durchführen. Meine kleine Rente läßt mir eh schon sehr wenig Freiraum. Außerdem bin ich auch gesundheitlich etwas eingeschränkt und auch nicht mobil. Unterstützung von aussen wäre also schon erforderlich.
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Hallo Daisy K
ein Hungerstreik wäre zum jetzigen Zeitpunkt sicherlich verfrüht, denn solange das Bundesverfassungsgericht nicht geurteilt hat, laufen solche Aktionen ins Leere und werden durch die Medien ignoriert. Es gibt ja doch einige Wege, sich zu wehren. Wenn die Klage gut begründet ist, wird sie ja auch ruhend gestellt.
Hier schon mal etwas zu deinem Thema:
Klage auf Zulassung der Befreiung aus Gewissensgründen:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14159.0.html
Und eine Möglichkeit, den Gerichtsvollzieher abzuwimmeln, weil man Zahlungswillig ist, wenn alles verloren ist:
Bezahlen mit Bargeld:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14702.msg98124.html#msg98124
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Hallo "Daisy K"!
Wir haben Ihnen sowohl eine E-Mail als auch eine PM geschickt.
Zunächst bitte den weiteren Kontakt per PM.
Herzlichen Dank!
René Ketterer
Administrator