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Aktuelles => Aktuelles => Thema gestartet von: Hailender am 11. August 2013, 15:51
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Jetzt ist vom MDR offiziell bestätigt, was die Sender bislang vehement bestritten hatten: Schwarzseher werden weiterhin mit Gebührenfahndern und Haustürkontrollen verfolgt.
Der MDR hat als erster öffentlich-rechtlicher Rundfunksender auf seiner Website (PDF) (http://www.mdr.de/rundfunkgebuehren/download3230-download.pdf) die neue Satzung veröffentlicht, nach der auch nach der Umwandlung der GEZ-Gebühr in den Rundfunkbeitrag weiterhin Gebührenfahnder ausgesandt werden. Das berichtet das Blog Digitale Linke (http://blog.die-linke.de/digitalelinke/neuer-rundfunkbeitrag-satzung-sieht-rundfunkbeitragsfahnder-vor/comment-page-1/#comment-2963). Die Satzungen müssten laut Rundfunkbeitragsstaatsvertrag veröffentlicht werden, was kein anderer Sender bisher getan habe, so das Blog.
http://www.golem.de/news/rundfunkbeitrag-mdr-bestaetigt-dass-gebuehrenfahnder-bleiben-1301-96906.html
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He He,
das war doch klar oder?
So dann mal das Haus vorbereiten...
Hund anschaffen, Elektroschocker kaufen, Pfefferspray kaufen
und 220 Volt an die Klingel legen. Was noch?
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Also stimmen die Gerüchte der letzten Wochen doch - endlich mal ein Beweis:
Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag wurde unter falschen Vorwänden durchgesetzt.
Einer der Vorwände war: Dann ist Schluss mit den Hausbesuchen - "Einfach für alle"!
Folglich: Betrug und Nichtigkeit des Staatsvertrages, arglistige Täuschung etc, nun ganz offiziell. Die sollen nur mal bei mir klingeln, ich koche vor Wut!
Schade nur, dass die mich kaum antreffen werden!
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...Schade nur, dass die mich kaum antreffen werden!
Aber dafür den kleinen Wuffi hier im Bild:
(http://www.turkishpress.de/sites/default/files/newszusatzbilder/kangal-koepek-aydin-turkey115213306807249-tpfil02aw-20403.jpg)
Wird Zeit, sich einen Kangal anzuschaffen.
Aber damit geht es auch - alleine zur Beweissicherung, dass die Schnüffler da waren:
(http://www.jagd4you.de/images/Moultrie%20M-80XD.jpg)
Wir garantieren natürlich, dass nicht mehr benötigte Bilddateien umgehend gelöscht werden! ;) ;) ;)
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Im privaten Bereich kommt als Abmeldegrund nach § 8 Abs. 5 Nr. 2 RBStV insbesondere
die Wohnungsaufgabe ohne Bezug einer neuen Wohnung im Inland,
Ehe man Obdachlos wird, muss man sich abmelden. Sonst läuft der Beitragszähler weiter. Rückwirkend geht es nicht.
die Auswanderung, der Zuzug des Inhabers in eine Wohnung, für die schon ein Rundfunkbeitrag entrichtet wird, sowie der Tod des Inhabers in Betracht.
Der Umzug in eine Wohnen, für die noch nicht bezahlt wird, wird hier nicht erwähnt. Ist das eine Anerkennung, dass der "Beitrag" sich an Personen und nicht Wohnungen richtet?
Im nichtprivaten Bereich kommt als Abmeldegrund insbesondere die Aufgabe oder Übertragung des Betriebs in Betracht. Dabei ist der die Abmeldung begründende Lebenssachverhalt nur in typisierter Form anzugeben; individuelle Motive für die Abmeldung (z. B. „Scheidung“ oder „Ruhestand“) sind nicht anzugeben.
Wir werden typisiert und pauschalisiert bis zum Erbrechen.
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He He,
das war doch klar oder?
So dann mal das Haus vorbereiten...
Hund anschaffen, Elektroschocker kaufen, Pfefferspray kaufen
und 220 Volt an die Klingel legen. Was noch?
Einfach Tür zulassen, und ignorieren.
Die haben genauso wie früher nicht mehr und nicht weniger Rechte als ein Staubsaugervetreter. ;)
Sollte sich einer auf dem Grundstück verlaufen, anzeigen wegen Hausfriedensbruch.
Noch besser : Wir hängen wieder die alten Hausverbotsschilder auf.
Verschafft sich dann ein Schnüffler zutritt:
"
Im Rahmen des Hausrechts kann unter bestimmten Umständen ein Hausverbot ausgesprochen werden, um einen Hausfriedensbruch abzuwehren bzw. zu beenden oder vorzubeugen. Der Hausherr ist befugt, das Hausverbot notfalls mit Gewalt im Rahmen der Notwehr (§ 32 StGB) durchzusetzen.
"
http://de.wikipedia.org/wiki/Hausfriedensbruch_%28Deutschland%29
Damit sollte alles gesagt sein...
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Ehe man Obdachlos wird, muss man sich abmelden. Sonst läuft der Beitragszähler weiter. Rückwirkend geht es nicht.
Nein, das gilt nur für Befreiungen. Ist sogar explizit in § 10 Abs. 3 RBStV geregelt.
Im Übrigen ist die Satzungsgeschichte uralt. Das war im Januar aktuell, wo die Satzungen schon gültig waren (oder zumindest erlassen sein sollten), aber nicht rechtzeitig veröffentlicht worden sind. Inzwischen sind sie längst jedem bekannt, der sich halbwegs ernsthaft mit der Sache beschäftigt.
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Zusatzinfo: Auch in Rheinland-Pfalz wurden schon welche gesichtet!
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Ich werde mich vielleicht mal mit den anderen Mietern bei mir kurzschließen und um eine Vollmacht für ein Hausverbot bitten.
Alternativ hängen wir am Eingang zum selbst Namen eintragen was auf.
Riesig beschriftet mit HAUSVERBOT für Beauftragte und Mitarbeiter des öffentlich rechtlichen Rundfunks, sowie des Beitragsservice ...
Der neue Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verstösst mehrfach gegen das Grundgesetz, was 6 renommierte Gutachten (Nennung der Gutachten mit Namen) bestätigen.
Dagegen steht nur ein einziges selbst in Auftrag gegebenes Gutachten vom öffentlich rechtlichen Rundfunk, erstellt durch Paul Kirchhof, das vor Verblümungen geradezu strotzt. Das bezahlte Honorar dafür ist unbekannt!
Darüber hinaus kam der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag unter falschen Vorwänden zustande.
Es wurde unter anderem ganz offiziell zugesichert, dass durch den neuen Staatsvertrag keinerlei Hausbesuche (in roter Schrift und fett) mehr durchgeführt werden, was eine Voraussetzung für die Unterschriften auf den Verträgen war.
Ihre Anwesenheit ist rechtswidrig und beweist die Täuschung am Volk. Ihre Anwesenheit wird als Schutzgelderpressung, Belästigung und Beleidigung gesehen.
Hiermit liegen genügend Gründe (weitere Gründe passen nicht auf diese Eingangstür) für ein rechtmässiges Hausverbot vor.
Nachfolgend bestätigen die Mieter mit ihrer Namenseintragung, dass das Hausverbot auch durch sie erteilt wird.
Anzahl Mieter: 5
Dann 5 Zeilen durchnummeriert
Sofern alle Zeilen ausgefüllt sind, gilt das Hausverbot für den gesamten Hausgang!
So sollte es rechtlich gültig und für jeden bequem zu bestätigen sein.
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Wenn Du was gemacht hast, poste es mal bitte hier
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Weiss nicht ob ich so bald Lust dazu habe.
Wenn einer von denen vor mir steht, stösst er bei mir auf massiven Widerstand und Abweisung, auch ohne Hausverbot.
Die Vorlage im groben habe ich ja dafür geschrieben, die kann jeder benutzen.
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Die sollen gar nicht erst bei mir vorbeikommen.
Solche Leute verputze ich zum Frühstück. Das sind arme Kerle, eigentlich.
Der Artikel auf den Du verweist ist Januar 2013. Ich weiß nicht, da war vieles noch nicht klar. Die PDF gibt es aber immer noch.
Wirklich neu ist das alles nicht...
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Das sind arme Kerle, eigentlich.
Es sind in meinen Augen die Ärmsten der Nation.
Denn geliebt wird nur der Verrat aber nicht der Verräter!
Der Artikel auf den Du verweist ist Januar 2013. Ich weiß nicht, da war vieles noch nicht klar. Die PDF gibt es aber immer noch.
Wirklich neu ist das alles nicht...
Es hat aber immer noch Bestand und wurde bis jetzt nicht wiederlegt.
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Das stimmt wohl, aber wer hatte denn schon wirklich Hausbesuch? Bis jetzt weiß ich von niemanden.
Ich frage mich, ob diese Stellen alle noch existieren, oder nur ein Teil...
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Im Übrigen ist die Satzungsgeschichte uralt. Das war im Januar aktuell, wo die Satzungen schon gültig waren (oder zumindest erlassen sein sollten), aber nicht rechtzeitig veröffentlicht worden sind. Inzwischen sind sie längst jedem bekannt, der sich halbwegs ernsthaft mit der Sache beschäftigt.
Man kann trotzdem nicht oft genug darauf hinweisen. Nicht jeder beschäftigt sich so intensiv mit dieser Materie wie wir es tun.
Ansonsten hätten wir Goliath schon längst zu Fall gebracht. ;)
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Im Übrigen ist die Satzungsgeschichte uralt. Das war im Januar aktuell, wo die Satzungen schon gültig waren (oder zumindest erlassen sein sollten), aber nicht rechtzeitig veröffentlicht worden sind. Inzwischen sind sie längst jedem bekannt, der sich halbwegs ernsthaft mit der Sache beschäftigt.
Man kann trotzdem nicht oft genug darauf hinweisen. Nicht jeder beschäftigt sich so intensiv mit dieser Materie wie wir es tun.
Ansonsten hätten wir Goliath schon längst zu Fall gebracht. ;)
Recht hast Du, interessant wäre es, ob es wirklich Hausbesuche gibt, denn ein weiterer Grund existiert um wieder denen einen Nagel rein zuhauen. Das Dokument ist natürlich auch Gewicht, aber wie gesagt, wir haben hier Goliath...
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Ich frage mich, warum man die Gebührenfahnder erhält? Eigentlich kann es durch das neue System doch keine "Schwarzseher" (ich hasse dieses Wort!) mehr geben. Was wird denn nun kontrolliert? Ob jemand an dieser Adresse wohnt, der sich noch nicht angemeldet hat oder ob ein behinderter Mensch auch wirklich behindert ist?
Klingt für mich eher nach ABM, damit die armen Ex-Gebührenfahnder nicht auf der Straße sitzen. Sicher haben die ör-R sich auch schon eine passende, rechtliche Ausrede zusammengesucht.
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Nachdem die "Isch habbe gar kein Raddio"-Nummer ja nicht mehr ziehen kann, werden die wohl jetzt richtig im Sumpf wühlen. Die werden nun, ausgerüstet mit Lasermessgeräten, die Gartenlauben vermessen und ähnliche Späße treiben.
Auf jeden Fall kann den LRA der ja schon in der parlamentarischen Diskussion ausgeschlossene weitere Einsatz der nunmehr Beitragsfahnder zu nennenden Schnüffler vorgehalten werden.
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interessant wäre es, ob es wirklich Hausbesuche gibt
Dass im gewerblichen Bereich die Knechte weitgehend weitermachen wie zuvor, war immer klar. Das Gegenteil ist nur für den privaten Bereich behauptet worden (natürlich nicht so direkt ausgesprochen).
Wie bereits diskutiert, ist die Frage vorallem, ob sie Knechte zu denen schicken, bei denen sie auf die 3 Briefe vom Melderegisterabgleich keine Rückmeldung bekommen. Interessant wird das erst jetzt allmählich, wo es um größere Mengen geht (die Ersten waren ja bloß vereinzelte frisch Umgezogene). Falls sie das tun, müssen sie aber erst wieder Personal anheuern, nachdem sie inzwischen wissen, um wie viele Leute es ungefähr geht. Dann wär die Frage, was die tun. Eventuell besichtigen sie erstmal nur Klingelschilder. So dreist, wie sie bisher waren, reicht das in den meisten Fällen ohne weitere Aktion für eine Zwangsanmeldung. Bloß werden ihnen dabei ein paar Leute durch die Lappen gehn, wenn sie nicht genauer nachforschen.
Alternativ könnten sie ohne Knechte einfach alle zwangsanmelden und die Nichtexistenten erst bei der Vollstreckung aussortieren (dann machen sie effektiv die Gerichtsvollzieher o.Ä. zu den Deppen, was die sicher nicht so toll finden). Wenn sie das so machen wollten, müsste es aber inzwischen schon Berichte davon geben. Kann aber auch sein, dass sie noch überlegen.
Informationen zum Stand der Aquirierung müsste es inzwischen auf den Rundfunkratssitzungen geben. Protokolle davon veröffentlicht nur der RBB (und der erst nach der jeweils nächsten Sitzung, wo das vorige genehmigt wird), aber die Sitzungen sind normalerweise öffentlich (u.U. Anmeldung erforderlich). Eventuell geh ich zu der vom BR, aber da ist die nächste erst am 10. Oktober. Bis dahin ist das Vorgehn vielleicht eh schon bekannt (mein 3. Brief ist auch schon vorletzte Woche gekommen).
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Ich frage mich auch gerade was das mit den Gebührenfahndern auf sich hat. Sollte alles beim alten bleiben? Ich überlege mir auch nicht erst seit dieser Meldung ob ich alle Briefe, selbst Beitragsbescheide, Vollstreckungsandrohungen, Briefe vom Gerichtsvollzieher usw. konsequent ignoriere. Ich kann mir bei Gott nicht vorstellen, dass die einem wirklich die Bude aufbrechen würden, um die offenen Forderungen einzutreiben.
Mmh, ... man könnte doch noch versuchen Mitglied in einem Schützenverein zu werden.
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Ich denke mal hauptsächlich werden künftig Gewerbetreibende kontrolliert.
Diese müssen ja die Anzahl der Betriebs PKW ect. angeben.
Bei den Privatpersonen könnte ich mich vorstellen das erstmal bei allen die überhaupt nicht auf die Bettelbriefe reagieren Klingelschilder abgeglichen werden.
Bei dem ein oder anderen wird sicher auch geklingelt und nachgefragt ob er seine Wohnung angemeldet bzw. ob er der Herr XXX ist.
Meldet sich dieser mit dem Namen, dann wird er eben ohne weitere Diskussionen Zwangsangemeldet.
Die beste Vorgehensweise wird wohl sein, das man erstmal nachfragt wer da überhaupt an der Tür steht, ohne selbst seinen Namen preiszugeben.
Am besten ist natürlich nach wie vor die Tür einfach geschlossen zu lassen.
Wer sich mit seinen Nachbarn gut versteht kann diese auch informieren, das sie nach seltsamen Personen die vor der Wohnung rumlungern ausschau halten sollen , und ggf die Polizei rufen.
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Ich kann mir bei Gott nicht vorstellen, dass die einem wirklich die Bude aufbrechen würden, um die offenen Forderungen einzutreiben.
Hängt wohl wesentlich davon ab, wie hoch sie die Chancen einschätzen, drinnen nennenswert was Pfändbares zu finden. In einem Fall, der hier irgendwo beschrieben wird, hat sich der Gerichtsvollzieher jedenfalls Mühe gegeben, damit möglichst realistisch zu drohen; getan hat er es aber nicht (wobei nicht klar ist, wie das langfristig ausgegangen ist bzw. ausgehen wird).
Klar ist jedenfalls, dass sie solche Mittel nicht als Massengeschäft anwenden können. Wenn viele nicht zahlen wollen, funktioniert das allenfalls als Drohung. Aber die meisten können sie langfristig auch anderweitig abpfänden; um das zu verhindern, brauchts noch mehr Masse.
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Wer sich mit seinen Nachbarn gut versteht kann diese auch informieren, das sie nach seltsamen Personen die vor der Wohnung rumlungern ausschau halten sollen , und ggf die Polizei rufen.
Da hätte ich bei mir schon ein Problem. Jedem Depp öffnet man hier die Tür. Zum Beispiel habe ich Schnüffler (wollen immer alles wissen) im Bekanntenkreis die ich nicht leiden kann. Die haben schon mehrmals bei mir geklingelt und wenn ich nicht öffne, dann klingeln die einfach bei der Nachbarin. So doof wie die ist öffnet die natürlich die Tür. Und ich muss dann in den sauren Apfel beißen und denen meine Wohnungstür öffnen, weil die draußen Lärm machen und gegen die Tür (Glas) schlagen und nicht weggehen.
Kabelvertreter und Handwerkern die sich nicht anmelden öffnet man auch die Tür. Einmal klingelte z. B. morgens am Samstag die Postbotin bei der Nachbarin über mir. Die schrie einfach durch das Treppenhaus was den los sei. Auf die Idee die Sprechanlage zu nutzen oder herunter zu gehen kam sie nicht. Zwar nutzt der Mensch nur einen kleinen Teil des Gehirns, aber bei denen muss dieser Teil ziemlich klein sein.
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...Dass im gewerblichen Bereich die Knechte weitgehend weitermachen wie zuvor, war immer klar. Das Gegenteil ist nur für den privaten Bereich behauptet worden (natürlich nicht so direkt ausgesprochen).
...
Oh doch! Das wurde so ausgesprochen. Zumindest von der Abgeordneten der CDU-Fraktion im NRW-Landtag, Andrea Verpoorten am 31.03.2011:
...Dieser Entwicklung soll das neue Kostenmodell Rechnung tragen. Aber es soll auch zu einer Gerechtigkeit unter den Nutzern führen, indem die immer noch hohe Zahl der Schwarzseher reduziert und gleichzeitig der Aufwand für die Kontrolle durch die GEZ gesenkt wird. Ich weiß, dass so mancher, der hier seine rhetorischen Fähigkeiten testen konnte, den Wegfall der Besuche der GEZ-Kontrolleure bedauern wird. Nichtsdestotrotz ist der Gewinn an Gleichbehandlung und Gerechtigkeit sehr viel höher zu bewerten...
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Es ist ja in den letzten beiden Absätzen des Pdf (gelb markiert) davon die Rede, dass es sich um Wohnungen handelt. Ist schon kurios warum die so viel von Inkasso Büros schreiben.
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Bei uns (Bayern) vor dem Hauseingang waren neulich "verdächtige" Typen, die tatsächlich die Klingelschilder kontrolliert haben. Mein Nachbar hatte mich darauf angesprochen, weil er weiß wie ich zum Beitragsservice stehe. Er meinte, dass er von Ihnen angesprochen wurde und sie wissen wollten wer hier im Hauseingang eine Satelittenschüssel habe und wie es sich mit dem Kabelanbieter verhält. Ausgegeben hatten sie sich allerdings als "Mitarbeiter der Wohnungsgesellschaft", konnten sich aber nicht ausweisen. Allerdings müssten diese Mitarbeiter ja wissen wie es sich mit dem Kabelanbieter verhält?! Vielleicht ist es ja auch meine eigene Paranoia und meine Vorsicht bei solchen Dingen, aber seltsam kam es mir damals schon vor, bis ich das jetzt gelesen habe. Aber Genaues kann ich natürlich nicht sagen und ich will auch keine falschen Behauptungen aufstellen, aber komisch ist es allemal.
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Damiana, Du bist nicht paranoid. Und - die waren mit Sicherheit nicht von der Wohnungsgesellschaft. Schade, dass niemand gesehen hat, wie die in ein Auto stiegen. Über die Kennzeichen kann man eine Menge herausfinden. Die somit gewonnenen Daten werden selbstverständlich später auf jeden Fall gelöscht ;)
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Das könnte auch eine Werbekolonne eines Kabelanbieters gewesen sein. Satellitenschüsseln sollten dem Beitragsservice inzwischen völlig egal sein. Wobei das natürlich auch nur ein Vorwand gewesen sein könnte.
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Ich spiele schon lange mit dem Gedanken, ob nicht evtl gewisse Aspekte bisher unbeachtet blieben:
Der ÖRR weiss vermutlich, dass der Rundfunkbeitrag früher oder später gekippt werden muss.
Dennoch ergeben sich aus Sicht des ÖRR noch immer viele Vorteile, die man beachten sollte:
- Das Datensammeln an der Haustür macht durchaus Sinn.
Wenn die jetzt schon herausfinden, was die Leute konsumieren und was bei ihnen Zuhause herumsteht, können sie bei einer Rückkehr zum alten Finanzierungssystem gleich ihre Opfer anschreiben.
- Adressen von allen Einwohnern sind nun vorhanden, aktuell und werden garantiert nicht gelöscht (hat ein Intendant zugegeben: “Es handelt sich um mögliche zukünftige Beitragszahler“)
- Durch viele Widerspruchschreiben geben zu viele Leute zu viel Auskunft darüber, welche Geräte sie wirklich nutzen, als Argument den ÖRR nicht zu brauchen.
Dazu kommen die Schreiben aus dem Computer, der Besitz eines solchen wird also einfach vermutet.
Dass für den Fall einer Kündigung des neuen Staatsvertrages und der Rückkehr zum alten System ein Vermerkt zu den Geräten der Personen gemacht wird, ist durchaus möglich.
So kann man diese hinterher anschreiben und mitteilen, dass aufgrund ihrer damaligen Angaben zahlungspflichtige Geräte im Besitz sind.
- Der ÖRR kann sich, solange die Gerichte sich quer stellen und alles hinauszögern, mit Daten und anderen Dingen bereichern, die uns letztlich viel Geld kosten sollen.
- Connected TV sowie eine Kulturflatrate sind im Gespräch.
Es wäre möglich, dass es von Anfang an der Plan war, das alte Rundfunkmodell zu kippen und anschliessend ruckzuck ein neues noch umfangreicheres Konzept durchzusetzen, das uns alle viel Geld kosten soll.
- Auch den damaligen in den Medien angekündigten möglichen Telekom-Routerzwang bei anderen Anbietern könnte man evtl damit verknüpfen.
Wie wir durch Edward Snowden nun wissen, wird jeder Telekomkunde ganz sicher überwacht.
Die ganze Sache könnte also auch einen Überwachungstechnischen Aspekt haben bzw bekommen.
So oder so, durch den Rundfunkbeitrag wurden Türen in viele Richtungen geöffnet und es wird wie immer um viel Geld gehen!
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Hi Rochus.
Ich glaube so eine Nummer zu haben.
Wie kann ich heraus finden wer das war?