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"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Aktionen – Alternativen – Erlebnisse => Thema gestartet von: GEZeterei am 10. April 2013, 18:24

Titel: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 10. April 2013, 18:24
Hallo an alle!

Unser fleißiger Uwe serviert uns in der letzten Zeit vermehrt Pressemitteilungen, in denen Kommunen gegen den Zwangsbeitrag Sturm laufen. Schaut mal nach, ist hochinteressant. Teilweise bezahlen sie gar nicht, teilweise unter Vorbehalt, die Proteste ziehen sich mittlerweile durch das ganze Land.

Das hat mich auf die Idee gebracht, hier vor Ort die Stadtverwaltung zu kontaktieren und folgende Fragen zu stellen:

1. Wie viel mehr muß die Stadt nach der neuen Regelung bezahlen?

2. Wird sich die Stadt dagegen wehren?

3. Falls nicht, in welcher Weise werden die Bürger durch den höheren Einsatz beeinträchtigt? Beispielsweise bei sozialen Einrichtungen oder Preiserhöhungen für kommunale Dienstleistungen.

4. Wäre die Stadt bereit, Bürger zu unterstützen, die sich gegen den neuen Rundfunkbeitrag*** wehren?

5. Wäre die Stadt bereit, einen Raum zur Verfügung zu stellen für eine informative Veranstaltung zum Thema neuer Rundfunkbeitrag? Incl. Bekanntgabe über die HP der Stadt und/oder ausgelegte Flyer?

Diese Liste kann gern von Euch ergänzt werden. Ich wollte diese Woche starten, mußte es aber auf die nächste verschieben. Falls Euch also noch etwas dazu einfällt - gern.

Nun wohne ich in einer relativ kleinen Kommune, da ist der Zugang zur Verwaltung nicht schwierig. In Großstädten wird es nicht möglich sein, zum OB vorzudringen. Aber jede Stadt hat eine Kämmerei, das sind die Leute, die sich mit den Finanzen herumschlagen müssen. Und die haben auch Sprechstunden.

Vielleicht könnt Ihr diese Anregung aufgreifen. Wie gesagt, in kleineren Orten ist das recht unproblematisch, in größeren erfordert es mehr Einsatz.

Aber ich kann mir vorstellen, daß so mancher Bürgermeister schon mit den Zähnen knirscht und bloß noch einen kleinen Stups braucht. Denn es ist ein Unding, daß jetzt z.B. für Kitas bezahlt werden muß.

Hinzu kommt, daß die Kommunen samt und sonders nicht mit Reichtümern gesegnet sind. Jede Mehrausgabe also schmerzt, bzw. irgendwann auf die Bürger umgelegt werden muß.

So, das war's. Ich freue mich über Anregungen von Euch. Und möchte an dieser Stelle noch mal Uwe für seine unermüdliche Recherche danken!

***natürlich hätte ich hier lieber Zwangsbeitrag geschrieben, aber das könnte sich bei einer ersten Kontaktaufnahme als hinderlich erweisen ;-) Form wahren, sachlich bleiben, unbedingt.

Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Uwe am 10. April 2013, 18:54
 ;D Danke

Super Idee !
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 10. April 2013, 19:08
Danke zurück ;-)

Uwe, ich werde übrigens Deine Links verwenden, um auf Kommunen hinzuweisen, die schon kämpferisch gestimmt sind. Wird mir eine große Hilfe sein, denn das sind Beweise, die ich selbst erst mühsam hätte zusammensuchen müssen.
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 11. April 2013, 17:42
Ich bin jetzt mal egoistisch ;-) und hole diesen Thread wieder nach oben.

Weil mich Eure Meinung wirklich interessieren würde. Und weil ich mich auch über Vorschläge freuen würde.
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Fritzi am 11. April 2013, 21:08
Hallöchen GEZeterei,

deine Idee, die Kommunen zu mobilisieren, finde ich sehr gut. Du hast gleich die Fragen mitgeliefert, das macht es mir um so einfacher, da mal bei mir in der Gemeinde nachzuhaken.

Diese Idee lädt ein, dass wir hier im Forum wieder aktiver werden. Seit der Demo ist es hier flau geworden.
Ich hatte ja auch schon öfter erwähnt, dass wir verstärkt auf unsere Mitbürger zugehen müssen, zwecks Aufklärung usw.. Deshalb findet hier bei mir nächste Woche ein Info-abend zum Thema Rundfunkbeitrag statt. Wir brauchen viel mehr Aktivisten vor Ort für z.B. regelmäßige Treffen, Flashmobs, Flyerverteilung und und und...
Es wäre gut, wenn wir uns an der Basis breiter aufstellen.

Was für eine geniale Idee, den eigenen Bürgermeister ins Boot zu holen, der womöglich gleich Räumlichkeiten für weitere Aktivitäten zur Verfügung stellt. (Ist gar nicht meine Art, soooo positiv zu denken  ;D)

Nicht jeder hat die Möglichkeit, beim Gemeindeprimus persönlich aufzulaufen. Wie wäre es zusätzlich mit einem schön formulierten Brief an selbigen. So ein Schreiben kann doch nicht einfach ignoriert werden, oder?
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 11. April 2013, 21:16
Hi, Fritzi ;-)

Ich denke, der Weg sollte tatsächlich erst mal über den Kämmerer gehen, weil der die Finanzen im Blick hat. Jeder halbwegs intelligente Bürgermeister hört auf seinen Kämmerer, vor allem dann, wenn es um Mehrausgaben geht.

Dann versuchen, mit dem Meister aller Bürger selbst zu reden, sachlich, ganz wichtig, ihn mit Tatsachen konfrontieren, die er zum größten Teil wohl noch gar nicht kennt. Fängt er Feuer, kann er seinerseits Kollegen mobilisieren, die kennen sich ja untereinander.

Ja, Du hast Recht, es sollte mehr Aktionen geben, aber die Demos haben gezeigt, daß sich noch zu wenige trauen. Deshalb ist die Basisarbeit so wichtig.
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Sunshine15041977 am 11. April 2013, 22:06
Sehr gute Idee Jungs!
Ich werde auch in der nächsten Woche meinem BM einen Brief zukommen lassen und hoffe auch auf eine Rückmeldung oder irgendeine Reaktion darauf!
Danke für diese Idee...  ;)
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 11. April 2013, 22:09
Sunshine, versuche erst mal den Weg über den Kämmerer, ich glaube, das ist sinnvoller. Der Brief an den Bürgermeister kann von dessen Sekretärin abgefangen werden. Weißt ja nicht, wie die drauf ist.

Aber der Kämmerer, der hat sowieso schon Sorgenfalten, weil das Geld hinten und vorne nicht reicht ;-)
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Fritzi am 11. April 2013, 22:10
@sunshine: Stellst du deine Anfrage hier ein? Würde mich freuen. Und auf die BM Reaktion sowieso.
Gruß Fritzi
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Fritzi am 11. April 2013, 22:12
Oder: Kämmerer und eine Kopie an den BM.
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Sunshine15041977 am 11. April 2013, 22:14
Wie finde ich diesen "Kämmerer" eigentlich?
Hätte sonst direkt am BM geschrieben...  :-[
Nun bin ich verunsichert, weil ich nicht weiß, an wem ich den Brief adressieren soll.
Verzeiht mein Nichtwissen  ::)
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Uwe am 11. April 2013, 22:19
Ist das nicht der Friseur im Rathaus?  ;D
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 11. April 2013, 22:20
Da gibt es doch nichts zu verzeihen, Sunshine. Viele Menschen wissen nichts über den Aufbau einer Stadtverwaltung, das ist keine Schande!

Deine Stadt hat eine Hompage, ganz sicher. Da schaust Du unter "Verwaltung", dort findest Du den Kämmerer. Evtl. steht sogar eine Sprechstunde dabei. Falls nicht, ruf dort an und frage, wann du vorbeikommen kannst. Das persönlich zu machen, wäre der beste Weg.

Oder Du schreibst eben diesen Beamten direkt an:

Stadtverwaltung
zu Händen Herrn (oder Frau) Sowieso

Die Adresse steht sowieso dabei. Vermutlich hat er sogar eine eigene E-Mail-Adresse, das wäre noch einfacher.

Viel Glück!

Ich geh's nächste Woche an und bin schon sehr gespannt ;-)



Das sehe ich eben noch: Uwe, Du Schlingel ;-)))
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Sunshine15041977 am 11. April 2013, 22:40
Danke für die klärenden Worte und Uwe du Schlingel...  ;D
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Sunshine15041977 am 11. April 2013, 23:06
So, hab mich eben mal schlau gemacht und werde es so, wie von GEZeterei beschrieben, auch anstreben...
Ich hoffe, nicht auf "Taubstumme" zu treffen!
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 11. April 2013, 23:12
Sunshine, denk sowas erst gar nicht. Du hast etwas zu sagen. Sag es. Sag es in aller Ruhe. Lasse Dich nicht aus der Fassung bringen, falls Dir jemand überheblich gegenüber tritt. Der kann halt nicht anders, zeigt damit aber schon eine große Schwäche. Du weißt mehr als er, das ist Deine Stärke. Und deshalb kannst Du ganz gelassen und ruhig bleiben.
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Sunshine15041977 am 11. April 2013, 23:17
Auf jeden Fall.
Ich bin kein Mensch, der auf Krawall gestimmt ist, wenn man mir nicht zuhören möchte.
Aber ich hab es denn wenigstens ausgesprochen und evtl. einen nachdenklichen Eindruck hinterlassen!
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 11. April 2013, 23:23
Super, Sunshine, alles Gute!
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 12. April 2013, 07:47
Noch eine Möglichkeit, "denen da oben" auf die Pelle zu rücken, fand ich heute Morgen bei Uwes Pressemitteilungen:

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5248.msg39760.html#msg39760
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 15. April 2013, 11:34
So, Schritt 1 ist vollzogen. Heute Morgen habe ich mit dem Kämmerer unserer Stadt telefoniert. Er war sehr offen für das Thema und ich habe ihm eben meine Fragen, gespickt mit thematisch verwandten Zeitungsartikeln (die ich dank Uwe relativ schnell zusammentragen konnte), zugeschickt. Als Vorabinformation, damit er sich ein Bild darüber machen kann, daß unsere Stadt nicht allein betroffen ist und wie andere Städte dazu stehen.

Bereits im Telefonat und eben noch mal schriftlich habe ich angeboten, mit dem Bürgermeister ein Gespräch zu führen.

Werde weiter berichten, ob und was für eine Reaktion ich bekomme.
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Uwe am 15. April 2013, 12:43
 ;D Super Aktion GEZeterei  ;D
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 15. April 2013, 12:50
Dank Deiner unermüdlichen Recherche, lieber Uwe, konnte das recht schnell vonstatten gehen.

Ich habe alles abgespeichert. Sollte jemand denselben Weg gehen wollen, kann er mich gerne kontaktieren. Doch warten wir erst mal ab, wie sich das entwickelt. Möglicherweise läßt sich noch etwas verbessern oder ergänzen.

Ich bin ja sooooo gespannt ;-) ... und muß mich jetzt in Geduld üben. Ganz schön hart, das...
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 27. April 2013, 07:33
Am 15. April hatte ich meine Eingabe beim Kämmerer meiner Stadt gemacht, gestern habe ich mit ihm gesprochen. Er meinte, er hätte inzwischen alles zum Bürgermeister weitergeleitet und ob der sich bei mir schon gemeldet hätte. Hat er nicht, aber jetzt weiß ich, daß er alle Unterlagen hat. Weiß aber auch, daß die Gebührenerhöhung hier bei uns (leider) nicht so furchtbar groß ist. Also nicht zwingend Handlungsbedarf besteht.

Nicht für die Stadt, sehr wohl aber für erliche Bürger dieser Stadt, für die Unternehmer und für diejenigen, die Härtefälle darstellen, aber untergebuttert werden und für diejenigen, die das ÖR-Zeug gar nicht wollen.

Ich gebe ihm jetzt noch Zeit bis 6. Mai, wegen des Feiertags dazwischen. Meldet er sich bis dahin nicht von sich aus, werde ich ihn anrufen und um einen Termin bitten.

Dies einfach nur zum Stand der Dinge.

Hat jemand von Euch inzwischen etwas unternommen in dieser Richtung?
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Nesbes am 02. Mai 2013, 01:54
Ich weiss ich bin ziemlich neu aber ich werde mich mal in Bewegung setzen :D
Oldenburg (oldb)
Bald flattert bei mir der Beitragsbescheid ein und ich beginne mich mit dem Thema GEZ intensiv zu beschäftigen.
Sei es klage, bekannte mobilisieren u.s.w
Ich sage mal, da ich weiss das hier gez leute rumgeistern.
Ich habe schon gute erfolge im Bekanntenkreis zu verzeichnen.
Ich werde bis zum Tod nicht zahlen.
Ich werde alles tun was in meiner Macht steht um gegen den zwang vorzugehen.

MfG

P.S. Ich suche noch einen offenen Brief der sich mit der thematik befasst zum verteilen an alle haushalte. Ich kenne so einige Briefträger, die etwas mehr geld gut gebrauchen können. Notfalls werde ich dies auch selbst erledigen denn dafür werde ich mir die zeit nehmen.
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Nesbes am 15. Mai 2013, 11:44
Sehr geehrter Herr,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf diesem Wege wie folgt
beantworten möchte.
In der Tat regt sich bei vielen Kommunen Widerstand gegen die
Mehrbelastungen,
die durch die Neufassung der Rundfunkbeiträge auf zahlreiche
Verwaltungen zukommt.

Dies gilt auch für die Stadt Oldenburg, die voraussichtlich mit dem
2-3fachen Beitragsvolumen
rechnen muss. In diesem Zusammenhang haben wir uns bereits mit den
Spitzenverbänden Niedersächsischer Städtetag
und Deutscher Städtetag als unsere kommunalen Interessenvertretungen in
Verbindung gesetzt und
nehmen zurzeit als eine von insgesamt 6 Modellkommunen in der
Bundesrepublik an einer
Evaluation des Mehraufwands teil. Wir haben die Hoffnung, dass dies
perspektivisch zu einer Reduzierung
dieser unverhältnismäßig hohen Mehrbelastung gerade im kommunalen
Bereich führen wird.

Ich gehe allerdings momentan nicht davon aus, dass die höheren
Rundfunkbeiträge zu spürbaren Einschränkungen
für die Bürgerinnen und Bürger führen werden. Sondertarife insbesondere
für alle Einrichtungen des Gemeinwohls
(Feuerwehr, Schulen, Jugendhilfeeinrichtungen etc.) sowie eine Umlage
des Beitragsaufkommens
innerhalb der Verwaltung werden wohl nicht auf die Angebote der
Stadtverwaltung durchschlagen.

Wenn Sie eine Informationsveranstaltung zum Thema planen, sollten Sie
prüfen, ob dafür zum Beispiel die Räumlichkeiten im Kulturzentrums PFL
in Frage kommen. Hier stellt die Stadt einen Veranstaltungstrakt sowie
sechs Seminarräume u.a. auch für Sitzungen, Konferenzen, Symposien,
Tagungen und andere Zusammenkünfte von zehn bis 300 Teilnehmerinnen und
Teilnehmern zur Verfügung.
Die Verwaltung und Vermietung der Räume erfolgt durch die städtische
Kulturverwaltung.

Kontakt:
Stadt Oldenburg (Oldb)
Kulturzentrum PFL
Peterstraße 3
26121 Oldenburg

Telefon: 0441 235-3061 (Uwe Schlalos)
Fax: 0441 235-3164
E-Mail: pfl@)stadt-oldenburg.de

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiter helfen.
Freundliche Grüße
Im Auftrage
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 20. Mai 2013, 10:00
Mein Bürgermeister (der mich bestimmt schon sehnlichst erwartet ;-)) mußte noch ein bißchen warten, weil ich außer Gefecht war. Habe ihn aber nach wie vor auf dem Plan und rücke ihm auf den Pelz, sowie ich hier alles aufgearbeitet habe.

Hat sonst noch jemand etwas in dieser Richtung unternommen?

Nesbes, bekamst Du eine Reaktion?
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Bürger am 20. Mai 2013, 15:55
Hat sonst noch jemand etwas in dieser Richtung unternommen?

Es ist am entstehen - aber man tanzt an so vielen Stellen gleichzeitig...

Neben der
DEMO - So, 26. Mai 2013 - DRESDEN - Parteiunabhängige Protestkundgebung (http://online-boykott.de/de/buergerwehr/20-oeffentlich-rechtlicher-rundfunk/aktionen-arbeitsgruppen-interessengemeinschaften/96-protestkundgebung-in-dresden-am-26052013)
streben wir als eine der nächsten Aktionen in Dresden an,
Info-Flyer + Unterschriftenlisten nicht nur in allerlei Läden, Imbissen und Copy-Shops - sondern auch in den
- öffentlichen Bibliotheken und insbesondere auch in den
- Bürgerämtern
- Meldeämtern evtl. auch
- Sozialämtern/ Wohngeldstellen
zu hinterlegen und - ja - auch die
- Verbraucherzentralen
beabsichtigen wir, trotz oder gerade wegen ihrer bisherigen Befangenheit/ Parteilichkeit(?), zu *nerven* ;)

Wir hoffen, dass uns die Stadt/ Gemeinde/ Kommune dabei mindestens moralisch unterstützt - und vielleicht auch über diesen Weg eine Debatte ins Rollen kommt.

Wer in Dresden aktiv mit dazu beitragen kann, dass sich die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt,
der melde sich bitte per PM oder über www.mediennutzung-ohne-zwangsgebuehren.de
Alleine schaffen wir das nicht im nötigen Umfang...

Nachmachen!
Dranbleiben!
Weitermachen!
Teilen! Teilen!! Teilen!!!

Aufklärung *jetzt*!
Widerstand *jetzt*!
DEMOKRATIE - *JETZT*!!

"Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf..."
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Fritzi am 21. Mai 2013, 08:47
Mensch Bürger,

ihr seid ja in Dresden ein richtig aktiver Boykotthaufen!  >:D Das ist ein Vorbild für andere größere Städte.
Wenn ich nicht so weit weg wohnen würde, wäre ich garantiert dabei.

Ich drück euch von hier aus die Daumen für die Demo und wünsche euch ganz viele Unterstützer und Mitstreiter.
Gruß Fritzi

Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 21. Mai 2013, 14:33
Meiner Vorrednerin kann ich mich nur vollumfänglich anschließen, Bürger!!!

Super, daß Ihr in Dresden so aktiv seid!!!

Leider auch für  mich viel zu weit weg, aber wenn gute Wünsche helfen - davon fliegen eine Menge zu Euch!!!
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: Bürger am 22. Mai 2013, 00:01
Danke Fritzi & GEZeterei
Auch moralische Unterstützung hilft ;)

Aber auch Euer Beitrag durch qualifizierte Kommentare & Anregungen, durch Eure kleinen & mittelgroßen Aktionen vor Ort ist ein wesentlicher Baustein für unsere Aktionen.
Speziell auch noch mal Danke an René und Viktor7 für ihre aktive Publicity unserer aktuellen Aktion - für diesen zentralen boykott-treff hier - und insbesondere auch an Renés Familie, die das hier durch sicherlich manche persönliche Einschränkungen unterstützt. Man kann es nur schwach erahnen.
An themob für seine tiefenanalytisch-besonnenen Wortmeldungen.
An hailender & Co. für all die nicht nur moderierende sondern auch kommentierende Unterstützung.
An zepa für die feinsinnig-wortgewaltigen Artikel.
und all die, die ich vergessen habe & auch die, die im Hintergrund die Sache am Laufen halten.

Die Unterzeichnerzahlen der Sachsen-Petition bekamen in den letzten 3 Tagen einen erkennbaren Schub - mal sehen, inwiefern dieser noch wächst oder wenigstens anhält - und mal sehen, wie de DEMO läuft.
Man sollte nicht zu euphorisch sein - aber natürlich auch nicht zu pessimistisch :)

Und eines meiner Lieblingszitate scheint sich wieder zu bewahrheiten:
"Was glaubt Ihr, was hier los wäre, wenn alle wüssten, was hier los ist...?"

Auch daher:
Lasst uns diejenigen nicht vergessen, die kein Internet nutzen - und somit all diese Infos hier gar nicht erhalten. Durch ARD-ZDF-GEZ (ÖRR) ja ohnehin nicht.

Raus, raus, raus an die Leute!
Die hören - bis auf Ausnahmen - zu und lassen sich aktivieren.


Und an die Entscheidungsträger vor Ort!
Konfrontieren wir sie mit ihrem Unfug bzw. mit dem Unfug ihrer Kollegen von der Landesebene!


Konfrontieren wir sie *alle* mit den Fakten um das real existierende System des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks - wer gesunden Menschenverstand hat, muss dabei erschauern.

Vielleicht sollten wir auch mal eine "Beitragsschuldner-Party" steigen lassen...
um sozusagen mal "Familienrat" abzuhalten - wir sind ja jetzt "eine Familie", oder?

;)
Titel: Re: Kommunen mobilisieren
Beitrag von: GEZeterei am 22. Mai 2013, 08:28
Lieber (Mit-)Bürger,

bei Deinem letzten Absatz mußte ich an einen alten DDR-Witz denken:

"Sind die Russen unsere Freunde oder unsere Brüder?"

"Unsere Brüder. Freunde - kann man sich aussuchen."

In diesem Sinne wäre ich einem freundschaftlichen Treffen gegenüber nicht abgeneigt ;-)

Viel Glück weiterhin! Am 26. werde ich alle verfügbaren Daumen drücken!