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"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Aktionen – Alternativen – Erlebnisse => Thema gestartet von: Nomen Scio am 15. Februar 2013, 19:02

Titel: Die Verfassungswidrigkeit des neuen Rundfunkbeitrags & des RBStV
Beitrag von: Nomen Scio am 15. Februar 2013, 19:02
Hallo an alle,

leider habe ich gerade erst dieses tolle forum entdeckt und werde mich jetzt hier einlesen und mich dann sicher auch beteiligen.
Ich hatte hier
http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=61&t=238873
bereits einen threat zu der Sache eröffnet, bin aber jetzt enttäuscht, weil dort keine verwertbaren Antworten abgegeben wurden bzw. werden.
Ich habe aber dennoch diesen thread hier gepostet, da ich hoffe, vielleicht noch ein paar Denkanstöße und Argumente dem einen oder anderen damit liefern zu können.
Mir gings hauptsächlich darum, dass schon bevor es zu den ersten Klagen kommt, die Kläger und deren Anwälte mögliche neue Argumente für Ihre Klage bekommen.
Wenn ihr aus dem o.g. thread etwas verwertbares ziehen könnt, dann teilt es vielleicht kurz mit.
Ich werde jetzt jedenfalls hier bleiben - das o.g. forum taugt für die Angelegenheit leider nicht.

Nomen Scio ;)
Titel: Re: Die Verfassungswidrigkeit des neuen Rundfunkbeitrags & des RBStV
Beitrag von: Frankie am 15. Februar 2013, 20:04
Hallo und herzlich Willkommen,

Ich habe diesbezüglich momentan folgende Lesezeichen.

http://www.natuerlich-klag-ich.de/klagegruende.html

Gutachten von Herrn Geuer
http://www.vzvnrw.de/fileadmin/user_upload/downloads/2013_01_23_Gutachten_VZVNRW_Rundfunkbeitrag.pdf

Gutachten Herrn Prof. Dr. Degenhardt
http://www.einzelhandel.de/index.php/presse/aktuellemeldungen/item/122225-gutachten-rundfunkbeitrag-verfassungswidrig.html
Titel: Re: Die Verfassungswidrigkeit des neuen Rundfunkbeitrags & des RBStV
Beitrag von: Nomen Scio am 20. Februar 2013, 19:48
Das ist ja schon eine ganze Menge! Vielen Dank!