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Aktuelles => Aktuelles => Thema gestartet von: Sophia.Orthoi am 25. Januar 2013, 17:46
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Gutachten: Neuer Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig
25.01.2013 · Die Kritik am neuen Rundfunkbeitrag, den die öffentlich-rechtlichen Sender seit dem 1. Januar erheben, bekommt immer neue Nahrung. Der Handelsverband HDE hat ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben, das zu dem Ergebnis kommt, der Beitrag verstoße gegen das Grundgesetz.
Von Michael Hanfeld
http://www.faz.net/aktuell/oeffentlich-rechtliche-sender-gutachten-neuer-rundfunkbeitrag-ist-verfassungswidrig-12039707.html (http://www.faz.net/aktuell/oeffentlich-rechtliche-sender-gutachten-neuer-rundfunkbeitrag-ist-verfassungswidrig-12039707.html)
Ich habe ihn noch nicht gelesen, aber mache ich ihn hier zuerst bekannt.
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Danke :D so langsam kommt doch Bewegung in unseren Protest, lg Issleb
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Focus berichtet auch ;D
http://www.focus.de/kultur/kino_tv/streit-um-zwangsabgabe-fuer-ard-und-zdf-gutachten-rundfunkgebuehr-ist-verfassungswidrig_aid_906007.html
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Hier ein aktueller neuer Beitrag,die ersten Ratten,verlassen das sinkende Schiff.:
Pressemitteilung
25.01.2013, 17.26Uhr
Personalien
Monika Piel hört vorzeitig als WDR-Intendantin auf
Monika Piel
Monika Piel
© WDR Bild vergrößern
WDR-Intendantin Monika Piel informierte heute die Vorsitzenden von Rundfunkrat und Verwaltungsrat darüber, dass sie aus persönlichen Gründen ihre Tätigkeit beenden wird, sobald die Nachfolge geregelt ist.
Monika Piel ist seit 2007 Intendantin des WDR. Am 30.05.2012 wurde sie vom Rundfunkrat erneut für sechs Jahre gewählt. In den Jahren 2011 und 2012 war sie als erste Frau in der Geschichte des Senderverbundes ARD-Vorsitzende.
Die Journalistin wurde 1951 in Bensberg geboren. 1976 schloss sie ein Studium der Betriebswirtschaft an der Fachhochschule für Wirtschaft in Köln ab und studierte anschließend Jura und Orientalistik an der Uni Köln. Bereits während des Studiums war sie für den WDR als Assistentin von Werner Höfer im "Internationalen Frühschoppen" tätig. 1978 fing Piel beim WDR Hörfunk an, von 1979 bis 1982 arbeitete sie als Redakteurin und Reporterin für die aktuellen Magazine von WDR 2. In dieser Zeit moderierte sie Sendungen wie das "WDR 2-Morgenmagazin", das "Mittagsmagazin" und "Berichte von heute". Von 1982 bis 1984 arbeitete sie als freie Journalistin in Portugal u.a. für den WDR. Nach ihrer Rückkehr nach Deutschland ging sie als Hörfunk-Parlamentskorrespondentin für Wirtschafts- und Finanzpolitik ins WDR-Studio Bonn. 1993 wurde Piel Leiterin der Hörfunk-Programmgruppe Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Verkehr, 1996 Programmchefin der Welle WDR 2. Es folgte 1997 die Ernennung zur Chefredakteurin und im selben Jahr zur stellvertretenden Hörfunkdirektorin. 1998 wurde Piel Hörfunkdirektorin des WDR. Während der ARD-Geschäftsführung des WDR 2001/2002 leitete sie die ARD-Hörfunkkommission.
Piel gehörte von 2001 bis 2007 zu den Moderatoren des "Presseclub" im Ersten und des "Internationalen Frühschoppen" (Phoenix). Für Phoenix moderierte sie das "Forum Wirtschaft" sowie die in loser Folge gesendete Reihe "Zeitzeugen“.
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Ich liebe das: Gutachten wird zitiert, aber ist nicht einsehbar. Auf der HDE-Seite wird noch nicht mal was dazu gemeldet. Ramschladen! Dass Prof. Degenhardt zu dem Schluss kommen würde, war allerdings schon vor der Beauftragung klar. Nicht weil er im Sinne seines Auftraggebers gutachten würde, sondern weil er eh dieser Meinung ist, und jetzt hat er sich seine Meinung gut bezahlen lassen. Clever, der Mann. Ich hoffe aber auch so clever, dass er das Gutachten leaken lassen wird, wenn der Verband darauf sitzen bleiben will, damit möglichst viele vor Gericht etwas in der Hand haben.
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@ Koppi1947
Beck ist weg, Stadelheimer geht weg, die Piel auch. Was ich persönlich SEHR bedauere, denn dann sind die "Anstifter, Treiber und Verursacher" dieses Angriffes auf die Demokratie und die Ordnung im Lande weg und landen nicht, wie von den Bürgern gewünscht und umgesetzt, gekonnt auf der Schnauze!
Wir sind zwar klein - doch viele! Und wir WERDEN siegen!
Sag: erinnerst Du Dich noch an dies hier?
http://www.youtube.com/watch?v=N0c7IhmUeJY
http://www.youtube.com/watch?v=1lKr8J1VEHk
Ich weiss nicht, wie ihr das seht, doch ich denke, dass wir alle nach dem Sturz des Rundfunkzwangsbeitrages nicht einfach wieder auseinander gehen sollten! In unserem Land liegt vieles im Argen, was spricht also dagegen hier auch einmal aufzuräumen und den korrupten politischen Schweinestall einmal so richtig auszumisten?
In den letzten 30 Jahren wurden nur die Bonzen bespasst, die Bürger wurden immer mehr bevormundet, immer weiter entrechtet und ausgenommen, "durften" lediglich zahlende Komparsen beim Spiel der Umverteilung des Reichtums von unten nach oben sein. Dass muss endlich aufhören! Arbeit und Leistung muss sich auch wieder für Unsereinen lohnen und blödsinnige Ausgaben der öffentlichen Hand müssen ebenfalls aufhören! Wir haben auch in unserem Land Kinderarmut - und so lange diese hier herrscht, sollten keine Millionen in unsinnige Projekte oder zur Alimentierung von frauenfeindlichen Machtstrukturen im Ausland fliessen.
Wir stehen vor einem Scheideweg im Land: wir alle sind betroffen, und die Bürger sind beim Versuch der Einführung dieses Zwangsbeitrages, dieser antidemokratischen Maßnahme und versuchter Vergewaltigung der bürgerlichen Rechte - ja auch unseres Grundgesetzes -, erwacht! Allenthalben regt sich Widerstand - und nicht nur gegen den Rundfunkbeitrag. Die Leute erkennen, dass sie sich nicht mehr auf die von ihnen gewählten Volksvertreter und die großen Parteien verlassen können - traurig aber wahr! Bleibt nun abzuwarten, ob die nun erwachten und wehrhaften Demokraten nicht wieder langsam aber sicher in der trägen Masse der Oberflächlichkeit verschwinden, oder ob man zusammen etwas aufbaut, dass eine Änderung im Land und wirkliche Demokratie möglich macht.
Mit dem Rundfunkzwangsbeitrag hat es begonnen, doch es wird nicht damit aufhören.
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Stern auch: http://www.stern.de/kultur/tv/verstoss-gegen-das-grundgesetz-gutachten-erklaert-rundfunkbeitrag-fuer-verfassungswidrig-1960871.html
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möchte nicht klugscheißern aber:
in den Zitaten stand das der Rundfunkbeitrag Grundgesetzwidrig wäre.
Eine Verfassung müßten wir erst einmal haben!
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So wie es im Focus auch berichtet wird, klagen ja große Firmen und deren Vertreter gegen den Rundfunkbeitrag. Habe so ein klein wenig die Sorge, daß das noch lange nicht heißt, daß etwaige Änderungen auch im Sinne von uns Bürgerleins vorgenommen werden, da von uns doch wie immer der Löwenanteil an Pinunsen(Geld) kommt.
Trotzdem ist es eine gute Nachricht, nur müssen wir ein Auge drauf haben, daß wir Bürger auch berücksichtigt werden, falls der RB gändert wird.
Klar, am besten wäre weg damit.
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Es macht die Runde ;)
Nur die "Bild" hats noch nicht mitbekommen. Naja vieleicht hauen die auch morgen eine "Seite1" Meldung raus.
http://www.morgenpost.de/politik/inland/article113146713/Gutachten-GEZ-Beitrag-ist-verfassungswidrig.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article113144072/Rundfunkbeitrag-laut-Gutachten-verfassungswidrig.html
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So wie es im Focus auch berichtet wird, klagen ja große Firmen und deren Vertreter gegen den Rundfunkbeitrag. Habe so ein klein wenig die Sorge, daß das noch lange nicht heißt, daß etwaige Änderungen auch im Sinne von uns Bürgerleins vorgenommen werden, da von uns doch wie immer der Löwenanteil an Pinunsen(Geld) kommt.
Trotzdem ist es eine gute Nachricht, nur müssen wir ein Auge drauf haben, daß wir Bürger auch berücksichtigt werden, falls der RB gändert wird.
Klar, am besten wäre weg damit.
Es fehlt doch einfach klar das Hauptmerkmal des Ganzen: Der Zwang! Ich frage mich, warum die Unternehmen so nett klagen? Einfach weil sie ein bischen mehr zahlen
müssen. Aber nicht, weil sie ein bischen mehr zahlen müssen.
Es ist doch egal, ob wir einen Euro oder Hundert zahlen müssen. Wir werden gezwungen, man hat uns die Freiheit für Entscheidung genommen. DAS ist zu ändern!!! Alles andere können sie so lassen.
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Liebe Mitstreiter, habe gerade wieder an die Bild geschrieben und zwar an Herrn Hugo Müller-Vogg.Er hatte als Unwort des Jahres 2013 die "Leihstimme" gewählt.Ich habe ihm widersprochen (Sehr geehrter Herr Hugo Mueller-Vogg,für Sie mag das Unwort des Jahres 2013 "Leihstimme" sein, aber für viele tausende Bürger ist es die "Zwangsabgabe" der GEZ.Evtl. denken Sie noch einmal darüber nach und widerrufen Ihren Artikel.Mit der Zwangsabgabe verbinden viele Menschen auch eine Demokratie-Abgabe und das kann und muss immer wieder gesagt werden, bis dieser demokratischverachtende Staatsvertrag für ungültig erklärt wird. ) Mit solidarischen Grüßen DonDiego
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http://www.youtube.com/watch?v=2ckRHhxkfss
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Und Kirchhof geht ungestraft aus der Sache heraus?
Als interner Verfassungsrichter ( Verfassung für die BRiD ohne Geltungsbereich wg. Löschung Art. 23 GG !!!) hat er sich vertan, oder was? Wenn er sich geirrt hat, dann fragt sich die Bevölkerung, warum solche Menschen mit B und C Tarifen besoldet werden!
Zahlt er später Schadenersatz? Wohl nicht.
Und Beck und Piel? Die Ministerpräsidenten sind ihr Geld nicht wert !!!!!!!!!!!!!!
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Was heisst das mit dem gutachten jetzt genau? Kann man sich beim klagen darauf berufen? Wird der staatsvertrag geändert bzw MUSS er geändert werden aus rechtlicher sicht (nicht aus unserer laienhaften sicht)?
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Begeht jetzt jeder, der den Beitrag bezahlt eine Rechtswidrigkeit (Straftat), wenn das Gutachten gerichtlich bestätigt wird?
Oder ist es nur eine Beihilfe zu einer Straftat, wenn der Beitrag bezahlt wird?
Obwohl bei unseren Gesetzen kennt sich sowieso schon keiner mehr aus.
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Was heisst das mit dem gutachten jetzt genau? Kann man sich beim klagen darauf berufen? Wird der staatsvertrag geändert bzw MUSS er geändert werden aus rechtlicher sicht (nicht aus unserer laienhaften sicht)?
Berufen kann man sich auf die Einschätzungen von Prof. Degenhardt. Besser wäre es, wenn das Gutachten selbst zur Verfügung stünde. Rechtlich hat es erst mal gar keine Auswirkungen. Es ist eine Rechtsmeinung wie die von Kirchhof auch. Immerhin kann man sehen, dass die Dinge nicht so glasklar sind, wie sie von den Anstalten gerne dargestellt werden.
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Es gab im Jahr 2010 bereits ein Gutachten von Degenhart von der BAV in Auftrag gegeben.
http://bav.de/service/oeffentlich/839-neues-rundfunkgebuehrenmodell-entwurf-verfassungswidrig-gutachten-professor-degenhart.html
Die Aspekte der Verfassungswidrigkeit wie Sie seit gestern veröffentlicht werden, werden in dem alten Gutachten von Ihm so noch nicht aufgeführt.
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Was Kirchhof fabriziert hat, ist doch Rechtsbeugung und das ist nach § 339 StG strafbar.
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und jetzt auch inner "Blöd" :D
http://www.bild.de/geld/wirtschaft/gez/gutachten-erklaert-rundfunkbeitrag-fuer-verfassungswidrig-28267386.bild.html
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@wegbegleiter
Prof. Kirchhof ist kein Richter (mehr), der darf schreiben was er will. Mit dem Risiko, sich bis auf die Knochen zu blamieren...
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Hallo Daniel61 ich schließe mich Deiner Meinung voll an :D Wenn wir erreicht haben, daß dieser verfassungswidrige
"Rundfunkbeitrag" abgeschafft wurde, sollte dieses Forum weiter bestehen bleiben!!!! Das bedeutet zwar für Rene' wei-
terhin viel Arbeit, aber es macht weiterhin Sinn vor allem weil ohne ZENSUR!
LG Issleb
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möchte nicht klugscheißern aber:
in den Zitaten stand das der Rundfunkbeitrag Grundgesetzwidrig wäre.
Eine Verfassung müßten wir erst einmal haben!
Ich dachte das fällt schon keinem mehr auf!!^^ genau deswegen macht auch unsere Re´gier´ung genau das was sie will, notfalls auch im Alleingang. gä Fr. Merkel!!
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der rundfunkbeitrag wird sicher bald ins grundgesetz und die verfassung aufgenommen, mit zusätzlichen sonderrechten als kleinen bonus für die ör, inklusive gottesähnlicher vollmachten. wen würde es wundern? und merkel soll nix zur gez sagen wenn sie eh nur einfache publicity will, ohne je was dafür zu tun. ich wette sie war ziemlich verstrickt darin den neuen rundfunkstaatsvertrag zu stricken
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der rundfunkbeitrag wird sicher bald ins grundgesetz und die verfassung aufgenommen, mit zusätzlichen sonderrechten als kleinen bonus für die ör, inklusive gottesähnlicher vollmachten.
Deswegen ist es vielleicht auch gut, dass nach der Wiedervereinigung keine neue Verfassung geschrieben wurde. Eine neue Verfassung wäre im Sinne des heutigen Zeitgeistes, so wie die jetzige immer in diese Richtung angepasst wird. Besser ist sich dafür einzusetzen, dass die jetzige verbessert werde, da die da erwähnten Rechte ernster genommen werden (laut Frau Grütters verletzt dieser Rundfunkbeitrag noch nicht genug meine Grundrechte, um verfassungswidrig zu sein). Eine bessere Verfassung ist nur möglich, wenn der Zeitgeist es erlaubt.
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jeder der nutzen von der gez hat, z.b. weil er damit seinen üppigen gehalt verdient, der wird auch immer positiv in richtung gez und grundgesetzt argumentieren, damit seine geldpumpe nicht abgedreht wird
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jeder der nutzen von der gez hat, z.b. weil er damit seinen üppigen gehalt verdient, der wird auch immer positiv in richtung gez und grundgesetzt argumentieren, damit seine geldpumpe nicht abgedreht wird
Ist doch logisch... Würde auch alles schön reden, obwohl das Scheiße ist, wenn ich dafür ein mtl. Gehalt bekomme, was einen Wert vom Einfamilienhaus, usw. hat.