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Aktuelles => Aktuelles => Thema gestartet von: René am 02. Januar 2013, 12:48
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Die Einschüchterungsphase beginnt – Wir lassen uns aber nicht vom Ziel abbringen!
Ja, die Bild, der Focus und andere berichten darüber. Shortnews bringt z. B. folgende Überschrift:
Die Deutschen sind machtlos: GEZ führt im März riesige "Rasterfahndung" durch
Darin zu lesen:
Seit dem 1. Januar 2013 wurde die ehemalige GEZ-Gebühr durch die sogenannte "Haushaltsabgabe" ersetzt (ShortNews berichtete). Jetzt wurde jedoch bekannt, dass die GEZ am 3. März 2013 eine spektakuläre Aktion plant.
Dann werden insgesamt 69 Millionen Adressen abgeglichen. Das Besondere dabei ist, dass die Deutschen machtlos dagegen sind, weil der Abgleich direkt in Zusammenarbeit mit den Einwohnermeldeämtern erfolgt. Daraufhin werden auch diejenigen angeschrieben, die sich bislang "vor der Zahlung gedrückt" haben.
Wer dann immer noch nicht zahlen möchte, muss mit extrem harten Maßnahmen rechnen. "Für die Vollstreckung rückständiger Rundfunkgebühren nutzt die GEZ alle zur Verfügung stehenden Vollstreckungsmaßnahmen", erklärte die GEZ und eröffnet damit die Jagd.
Den Originalartikel und die Diskussion könnt ihr hier verfolgen: http://www.shortnews.de/id/1002317/die-deutschen-sind-machtlos-gez-fuhrt-im-marz-riesige-rasterfahndung-durch
Also, wir sind gewarnt: Wir müssen mit extrem harten Maßnahmen rechnen. Was für eine Wortwahl, wenn man bedenkt, das es sich hierbei um einen "Service" handelt – Beitragsservice. Weiter heißt es: "Für die Vollstreckung rückständiger Rundfunkgebühren nutzt die GEZ alle zur Verfügung stehenden Vollstreckungsmaßnahmen", erklärte die GEZ und eröffnet damit die Jagd.
Jagd! Es wird Jagd auf uns gemacht. Die Royals lassen ihre Beagles auf uns Füchse los und machen auf ihren Rossen Jagd auf uns gemeine "Schwarzseher".
Das ist ein Affront, der uns nur noch stärker macht.
WIR SIND DAS VOLK!
¡VENCEREMOS!
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Kluge Taktik: für 75% ändert sich gar nix, viele sind so taub & blind, das sie nichts mitbekommen, die Einzugsermächtigung läuft weiter, die Summe ändert sich - erst mal - nicht.
Ich könnte kotzen, so dumm und feige sind diese Massen!
Weitere 10% - darunter fallen Schwerbehinderte, sollen jetzt einen verminderten Beitragssatz zahlen.
Viele werden auch das klaglos tun.
Bei Gewerbetreibenden wird es schon schwieriger, die gehen eher zum Anwalt, wenn man sie abzocken will.
Dann die Gruppe Studenten, Verweigererer, Schwarzseher: nur hier regt sich Widerstand, wir sind aber - so das Kalkül der Abzocker - als gesellschaftliche Gruppe zu klein. Da wir bis jetzt nicht gezahlt haben, ändert sich für die Rundfunkfürsten erst mal nichts.
Die vertrauen darauf, das zumindest ein Teil der Verweigerung sich jetzt in die Hosen macht und einknickt.
Wenn wir es nicht schaffen, die Verweigerung der Zahlung zur Massenbewegung zu machen, wenn jetzt nicht noch weniger Bürger zahlen, wie vorher, haben wir verloren.
Denn den Gerichten traue ich nicht, die sind Systemkonform, die biegen das Recht dahingehend, das eben gezahlt werden muß.
Die Lösung heißt: Druck von der Straße!
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Hi,
habe heute früh in FB eine gruppe gefunden:
https://www.facebook.com/groups/GEZGIER2013/
und mich direkt mit vernetzt.
Wir haben doch hier auch einige, die in FB sind...
wir kriegen doch was auf die Beine.
LG!
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https://www.facebook.com/GEZ.Boykott
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hm..missverstanden worden.
dass die Gruppe hier vom Forum besteht, weiß ich.
Ich dachte nur, es wäre sinnvoll, die sache noch breiter zu streuen, weil da vielleicht auch noch Leuts sind, die unser Forum hier noch nicht kennen.
Lg!
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Na und?!
Lass' doch die Lutscher kommen! Wenn sie es zu arg treiben, bekommen sie die Retourkutsche. Man soll da nicht denken, dass wir denen die "andere Wange" hinhalten werden - eher kommt dann die fünfgliedrige Zahnfee.
Repressionen? Her damit!! Lass' sie damit ruhig anfangen! Ihr "Ende" ist schon eingeläutet - sie wissen es nur noch nicht. Zuerst verschwinden dann die Beagle, dann die Royals...........die Pferdchen behalten wir, die brauchen die "Jäger" eh' nimmer wenn die Jagd gelaufen ist.
Was der Politik anscheinen nicht ganz klar ist: diese "Aktion" ist längst kein reines Politikum mehr - es ist eine Frage des Widerstandes durch das Volk gegen Unterdrückung und Ausbeutung! Dieses Jahr dürfte recht heiss werden - ich freue mich schon darauf!
No Pasaran!
Venceremos!
El Pueblo Unido Jamàs Serà Vencido!!!
http://www.youtube.com/watch?v=7F_9FEx7ymg
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Gerade für private Immobilien (z.B. Zweifamilienhäuser) müsste die GEZ**** aber Einblick in die Hauspläne haben. Über die räumliche Aufteilung eines Hauses gibt das Melderegister keine Auskunft. Denn zwei Türklingeln oder zwei Briefkästen sind kein Garant dafür, daß es mehr als eine abgeschlossene Wohung gibt und die GEZ-Schnüffler mit Hausbesuchen gibts ja offiziell nicht mehr (aber die haben sowieso Hausverbot). Also bei mir ist das eine große WG mit offenem Wohnen über zwei Generationen und Oma zahlt ja sowieso schon. Freue mich auf die Diskussion mit der GEZ****, falls ich so nicht durch die Rasterfahndung falle.
Gruß
Spock
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Gerade für private Immobilien (z.B. Zweifamilienhäuser) müsste die GEZ**** aber Einblick in die Hauspläne haben. Über die räumliche Aufteilung eines Hauses gibt das Melderegister keine Auskunft.
Und was passiert, wenn die Hausverwaltung Einsicht
in Pläne oder Teilungserklärung ohne mein Wissen gibt?
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Es ist halt immer blöd wenn noch ein Hausverwaltung dazwischenhängt. Ein Teilungserklärung spielt keine Rolle, da es ja nur um den Abschluß der Wohneinheit geht.
Da kommt mir gerade die Idee eine Spezialausführung der Pläne für die GEZ**** anzufertigen nach denen auch nur einmal Rundfunkbeitrag anfällt. Da könnte sich für Architekten in Zukunft ein nettes Zubrot ergeben. Ist ja nicht verboten sich von einem Architekten Pläne nach seinen Wünschen anfertigen zu lassen.
Gruß
Spock
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Es ist halt immer blöd wenn noch ein Hausverwaltung dazwischenhängt.
Heißt Pech gehabt?
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Man muss halt abwarten, ob die GEZ**** tatsächlich Haus- oder Baupläne verlangen wird. In strittigen Fällen müsste sie das aber wohl, wenn es keine Ortsbegehung gibt. Aus dem Melderegister gehen bauliche Sitautionen jedenfalls nicht hervor. Offenes Wohnen kann z.B. auch über mehere Stockwerke erfolgen, so daß im Sinnne des Rundfunkstaatsvertrages auch nur ein beiitrag anfallen würde. Die Anzahl der Briefkästen oder Klingelknöpfe gerade bei Zweifamilienhäusern ist alleine kein Beweis für zwei Wohneuinheiten im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages.
Gruß
Spock
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Mir stellt sich grade die Frage, ob dieser Datenabgleich zwischen EWMÄ und GEZ nicht künftig dazu führt, dass sich die Leute einfach nicht mehr ordnungsgemäss anmelden. Der Fakt "keine (legale) Adresse bedeutet keine (illegale) Akte bei der GEZ" hat irgendwie etwas logisches....
Eine andere Strategie wäre es, sich mit 500 Personen eine 80 qm Wohnung zu teilen - allerdings ohne der GEZ den Inhaber zu benennen bzw. ohne diesen benennen zu können. Würde das nicht arges Chaos auslösen? ;D ;D ;D
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Also ich denke mir, diese "extrem harten" Maßnahmen treffen sog. "Drückeberger". Aber das sind wir ja nicht, wenn wir Widerspruch eingelegt haben, ggf. erklärt haben warum und dann schon evtl. Klagen am Start sind, drücken wir uns ja nicht.
Wir sind keine Drückeberger, sondern Nicht-einseher-für-so-einen-Mist-zu-zahlen-soller, d.h., die "extrem harten" Maßnahmen betreffen uns nicht, stümmts ? ;D
Nur nicht einschüchtern lassen, psychologische Kriegsführung gehört heute bei Ideologen, Medien und Politik zum Geschäft, und richtet sich immer gegen die Bürger.
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Daniel61, das ist doch das fatale,
wenn du die wohnung wechselst und ein Auto hast, und du meldest dich nicht um, dann warte mal auf die erste Kontrolle durch die Blauen jungs (wahlweise grün..ich weiß nicht wo die noch grün angezogen sind, hier sind die alle mittlerweile blau)
Oder den Führerschein, Personalausweis, Angelschein...das EWMÄ bekommt eh die Nase dran..
das ist das negative der vernetzung..
GNARF...
bin grad total durchnein..
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Also wenn die Typen nun noch Baupläne haben wollten,das geht ja eindeutig zu weit!
Das mit Klingel und Briefkästen ist genau das,wo man ansetzen könnte (und müßte)
Ich teile mir mit meinen Eltern ein großes Doppelhaus,hat nur eine Hausnummer ohne Zusatz wie "a" oder "b",noch dazu zahlen meine Eltern seit Jahren GEZ-Beiträge....da das die ältere Generation ist,wird das schwer,da Überzeugungsarbeit zu leisten,dies nicht mehr zu tun.
Ich habe seit Jahren Ruhe vor diesen Bettelbriefen,kommt aber nur dadurch,dass ich damals eine Datensperrung veranlaßt habe.
Was kann man nun tun,um diesem Schmarotzerclub extreme Mehrarbeit zu bereiten??
Ich werde -nach Erhalt des ersten Briefes der GEZ- erstmal dazu übergehen,diesen postwendend zurückgehen zu lassen,mit dem Vermerk "Adressat unbekannt". Dies führt zumindest dazu,dass die erneut nachprüfen müssen,obs mich gibt.
Man kann dies nun eiskalt durchziehen und jeden Brief retour gehen lassen,das erfordert einen gewaltigen Arbeitsaufwand seitens der GEZ,abgesehen von den Kosten,die durch Rückporto entstehen.
Das mit dem Ummelden und der polizeilichen Meldeadresse ist so eine Sache für sich, das kann gewaltigen Ärger geben von der Rennleitung oder aber -falls man in den Genuß kommt- den Bezug von ALG/H4. Denn hierzu benötigt man eine polizeiliche Meldeadresse,zu der auch entsprechende Post kommt, bei H4ern ist das ne weitere Sache mit Zahlungen von Sozialleistungen bzw Anrechnung von Mieten usw.Da wäre ichg persönlich von vornherein sehr vorsichtig.
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Ich habe seit Jahren Ruhe vor diesen Bettelbriefen,kommt aber nur dadurch,dass ich damals eine Datensperrung veranlaßt habe.
Irrtum! Abfragen der GEZ bei den Melderegistern kann man nicht sperren lassen.
Gruß
Spock
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http://home.1und1.de/themen/finanzen/wirtschaft/38a37hq-gez-nachfolger-rasterfahndung-schwarzseher
Habe ich gerade gefunden...
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@Spocki,
insofern hast du Recht,ja.
Allerdings kannst du mir glauben,dass ich zumindest seit 6 Jahren keinerlei Post der GEZ erhalte , und hoffentlich weiterhin nie erhalten werde!!
Habe damals mittels Datenauskunftsersuchen herausbekommen,von wem die meine Daten bekommen haben,diese dann direkt sperren bzw löschen lassen .
Wäre ja auch zu einfach,dem EMA zu sagen, die dürfen unsere Daten nicht weiterleiten,an wen auch immer...
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Und die Öffentlich-Rechtlichen regen sich drüber auf, dass die Privaten Unfug wie Moscow_Inkasso ausstrahlen. Die scheinen von diesem Doku-Quatsch gelernt zu haben. Habe schon richtig Angst.
Gerade mit meiner Mutter telefoniert. Sie findet diese Vereinfachung sehr gut. Da sage ich mal nichts zu. Ihren Kommentar zu meiner Einstellung zur GEZ und unserem Forum muss ich auch nicht kommentieren. Traurig aber wahr. Alles Gesetz. Ja dann soll sie sich an solche komischen Gesetze halten.
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@cebu,
die ältere Generation ist auch leichter beeinflußbar,was den Gehorsam angeht,das ist ja das große Problem.
Die jüngere Generation widersetzt sich vermehrt gegen das,was man nicht haben will bzw nicht akzeptiert.
Und ehrlich gesagt,aufgrund des derzeitigen Unterhaltungsangebotes,welches da 24-stündlich erreichbar ist, bin ich absolut nicht gewillt,hierfür auch nur einen einzigen Cent abzudrücken.
Bisher hat das gut funktioniert und es wird auch weiterhin so funktionieren. Es gibt immer eine Möglichkeit sich zu wehren.
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Mein Beileid cebu... ;)
Bei meiner Verwandtschaft ist das ähnlich... Da könnt man nur noch kotzen...
Großes Haus und Hof auf dem Dorf und 3 Generationen unterm Dach und teilen sich alle eine Eingangstür... Jedoch zahlen beide Familien für sich.
Habe es versucht, sie diesbezüglich aufzuklären, dass nur ein Beitrag fällig ist für alle, aber mein Onkel meinte nur, dass das so wie es ist, richtig ist und gut... Mmm, naja.
Hoffe da auch nur, dass sie endlich wach werden...
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Ich teile mir mit meinen Eltern ein großes Doppelhaus,hat nur eine Hausnummer ohne Zusatz wie "a" oder "b",noch dazu zahlen meine Eltern seit Jahren GEZ-Beiträge....da das die ältere Generation ist,wird das schwer,da Überzeugungsarbeit zu leisten,dies nicht mehr zu tun.
Wenn es eine direkte Verbindungstür zwischen den Wohneinheiten gibt dann fällt sowieso nur ein Beitrag an und Du bist erst einmal fein raus. Das würde ich wenn Du angeschrieben wirst so angeben, auch dann wenn es die Tür nicht gibt. Und gleich ein Hausverbot (falls nicht schon geschehen) hinterherschicken wenns durch ist.
Die Strategie werde ich auch fahren:
Abwarten ob man angeschrieben wird und notfalls wohnen eben zwei Generationen unter einem Dach wobei eine Partei sowieso schon bezahlt und jede Wohnung durch die andere Wohnung direkt betreten werden kann und in der eigenen Wohnung aber offiziell auch keine Rundfunkgeräte vorhanden sind damit man sich notfalls den Widerspruch mit Zahlungsvorbehalt bzw. Klage nicht verbaut.
Gruß
Spock
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Großes Haus und Hof auf dem Dorf und 3 Generationen unterm Dach und teilen sich alle eine Eingangstür... Jedoch zahlen beide Familien für sich.
Wenn sich hinter der Eingangstür ein Hausflur oder Treppenhaus befindet von dem aus man jeweils über eine eigene Wohnungstür die Wohnungen betritt, dann fällt auch für jede Wohnung eine Rundfunkgebühr an. Es sei denn, daß die Wohnungen hinter Wohnungsabschlusstür auch direkt ohne den Umweg über den Hausflur betreten werden können.
Gruß
Spock
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Nein nur meine Mutter war damals diejenige, die mich praktisch zu den Montagsdemos in Leipzig getrieben hat. Da ist sie mitgekommen. Die hat schon zu DDR-Zeiten ne Augenpraxis gehabt. Die war nie in der Partei, mein Opa hat sich schon ''beliebt'' gemacht mit seinen Kommentaren. Und SIE kuscht vor der GEZ.
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Mit den Definitionen sehe ich nicht so durch...
Man geht durch die Eingangstür und dann ist man schon im Flur.
Rechts ist die Küche und links Wohnzimmer...
Gerade aus geht's nochmal durch eine Zimmertür und dann geht's auch schon Treppe hoch, wo mein Cousin mit seiner Frau und Kind wohnt.
Treppe hoch und gleich rechts ist Wohnzimmer, links das Bad und dann halt Küche, Kinderzimmer und Schlafzimmer....
Dieses Haus gehörte meinen Großeltern.
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Gerade aus geht's nochmal durch eine Zimmertür und dann geht's auch schon Treppe hoch, wo mein Cousin mit seiner Frau und Kind wohnt.
Das ist so ein Punkt der weder aus dem Melderegister noch der Anzahl der Briefkästen und Klingelknöpfe ersichtlich ist. Die Wohung im Obergeschoss ist nur durch die Wohnung im Erdgeschoss zu betreten. Damit fällt auch nur ein Rundfunkbeitrag für alle an.
Mit solchen Fällen werden sich unbescholtene Bürger in Zukunft herumschlagen müssen, wenn sie nicht zuviel bezahlen wollen. Da bin ich mal gespannt wie die GEZstapo das ohne Außendienst regeln möchte. Viele Verbindungstüren wurden auch nachträglich eingebaut, ohne daß das in den Plänen drinsteht.
Gruß
Spock
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Richtig... Ich denke mal, dass ich bei meinem Cousin und seiner Frau mehr Gehör finde, als bei meinem Onkel... Vielen Dank für die Bestätigung, dass nur ein Beitrag für alle zu zahlen wäre... ;)
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Jo Taucherle,
ältere Leute sind immer gut zu beeinflussen. Meine Mutter und ich machen den Mund auf. Fallen auch regelmässig auf den Mund. Meine Oma die hat bei Adolf nix gesagt, bei Honni nicht und bei Birne nichts. Mein Opa war da bisschen anders gestrickt. Aber dass meine Mutter das so hinimmt ist nicht gut.
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Wenn zwei Haustüren da sind (vom Treppenhaus aus) könnte es aber sein, dass die eine verstellt ist durch Möbelstücke und nur die Klingeltaster vor beiden Haustüren genutzt wird. Aber mal im Ernst: Steht das nicht auf dem Meldebogen, wen man anmeldet und die bilden dann halt den Haushalt?
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Wenn zwei Haustüren da sind (vom Treppenhaus aus) könnte es aber sein, dass die eine verstellt ist durch Möbelstücke und nur die Klingeltaster vor beiden Haustüren genutzt wird. Aber mal im Ernst: Steht das nicht auf dem Meldebogen, wen man anmeldet und die bilden dann halt den Haushalt?
Sorry, new5 verstehe diesen Beitrag von dir nicht...
Haustüren und Zimmertüren sind nicht mit Möbelstücke zu gestellt und ein Treppenhaus in diesem Sinne, wie in einem Mehrfamilienhaus, ist auch nicht vorhanden... Es ist ein Einfamilienhaus. Unten wohnen eben Onkel und Tante und im Obergeschoss mein Cousin mit Frau und Kind. Die Treppe ist noch original (aufgearbeitet) und war schon damals im Flur und ist heut noch da.
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Ich warte nur auf die Nachricht mit der Zahlungsaufforderung. Darauf können sie erstmal lange warten... Mal sehen was wirklich passiert, wennm an "säumiger" Zahler ist, wie die das immer so nett ausdrücken. Ich hoffe wirklich wir können endlich diesen Irrsinn stoppen. Sollen sie die ÖRR doc wie früher Premiere oder jetzt sky machen. Wer den Schrott sehen will, kann den Sender kaufen und schauen. Wer nicht, eben nicht. Aber da wissen die schon, daß dann die Gelder sehr schnell schrumpfen werden und eben nicht mehr Millionen für Sachen aus dem Fenster geschmissen werden können! Vielleicht sollte man diese Abzocker wegen Irreführung anzeigen? Denn es wird vorgegaukelt, sie würden uns mit intelligenten Themen informieren... Davon sieht man aber leider nicht wirklich etwas? :P
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Wenn zwei Haustüren da sind (vom Treppenhaus aus) könnte es aber sein, dass die eine verstellt ist durch Möbelstücke und nur die Klingeltaster vor beiden Haustüren genutzt wird. Aber mal im Ernst: Steht das nicht auf dem Meldebogen, wen man anmeldet und die bilden dann halt den Haushalt?
Sorry, new5 verstehe diesen Beitrag von dir nicht...
Haustüren und Zimmertüren sind nicht mit Möbelstücke zu gestellt und ein Treppenhaus in diesem Sinne, wie in einem Mehrfamilienhaus, ist auch nicht vorhanden... Es ist ein Einfamilienhaus. Unten wohnen eben Onkel und Tante und im Obergeschoss mein Cousin mit Frau und Kind. Die Treppe ist noch original (aufgearbeitet) und war schon damals im Flur und ist heut noch da.
@Sunshine15041977: Meinte es so (nicht auf Deinen Fall bezogen): Es mag auch in einem Mehrfamilienhaus (z. B. Hochhaus) zwei nebeneinander liegende Wohnungstüren mit jwls. einer eigenen Klingel geben. Nur wer hinter die Tür schaut, könnte sicher sagen, ob es eine Verbindung zwischen den Wohnungen gibt. Das aber müsste man ja nicht zulassen (Unverletzlichkeit der Wohnung)? Soweit ich aber weiß (und ich hoffe, das könnte jemand genauer sagen) erfolgt die Anmeldung bei der Meldebehörde "gesammelt" (d.h. man gibt die Mitglieder an, die einen Haushalt bilden) - oder ist das nicht so? Wenn nicht, dann muss die GEZ Nachfolgebehörde "Spitzel" anheuern... Man fühlt sich sehr an repressive Regime erinnert. Der Begriff "Demokratieabgabe" ist ein Euphemismus (so wie am "Kap der guten Hoffnung" besonders viele Seefahrer ertrunken sind....).
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Es ist halt immer blöd wenn noch ein Hausverwaltung dazwischenhängt. Ein Teilungserklärung spielt keine Rolle, da es ja nur um den Abschluß der Wohneinheit geht.
Kann ich der Hausverwaltung denn formal untersagen,
Daten bezüglich meiner Person/Wohnung ohne meine Zustmmung an Dritte weiterzugeben?
Bei der Volkszählung habe ich auch das Schreiben igoriert und nie mehr was gehört.
Später erfahre ich, dass die HV meinen Teil der Daten ohne mein Einverständnis weitergegeben hat.
Ich möchte nur vorsorgen. Kann ich das?
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Natürlich kannst Du das der Hausverwaltung rein formal untersagen. Die Frage ist aber ob es nicht ein übergeordnetes Recht gibt, nach dem die Hausverwaltung auch ohne deine Einwilligung Auskunft geben muss. Denn laut dem Rundfunkstaatsvertrag müssen auch sämtlichen vorhanden Angaben zur Lage der Wohnung gemacht werden.
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@Sunshine15041977: Meinte es so (nicht auf Deinen Fall bezogen): Es mag auch in einem Mehrfamilienhaus (z. B. Hochhaus) zwei nebeneinander liegende Wohnungstüren mit jwls. einer eigenen Klingel geben. Nur wer hinter die Tür schaut, könnte sicher sagen, ob es eine Verbindung zwischen den Wohnungen gibt.
Das ist nicht notwendig:
§3 Wohnung
(1) Wohnung ist unabhängig von der Zahl der darin enthaltenen Räume jede ortsfeste, baulich
abgeschlossene Raumeinheit die
1. zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird und
2. durch einen eigenen Eingang unmittelbar von einem Treppenhaus, einem Vorraum oder
von außen, nicht ausschließlich über eine andere Wohnung, betreten werden kann.
Das heißt in deinem Beispiel, daß zwei Rundfunkbeiträge fällig werden. Eine Verbindungstür ist dabei irrelevant, d die Wohungen jeweils auch über eine eigene Einganstür betretbar sind. Für einen Rundfunkbeitrag müsste also eine Eingangtür zugemauert werden.
Gruß
Spokc
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Natürlich kannst Du das der Hausverwaltung rein formal untersagen. Die Frage ist aber ob es nicht ein übergeordnetes Recht gibt, nach dem die Hausverwaltung auch ohne deine Einwilligung Auskunft geben muss. Denn laut dem Rundfunkstaatsvertrag müssen auch sämtlichen vorhanden Angaben zur Lage der Wohnung gemacht werden.
Dann werde ich vielleicht darum bitten,
bei einer Datenanfrage bezüglich meiner Person/Wohnung mich umgehend zu informieren.
Dann muß man weitersehen ...
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Dieses könnte eine mögliche Vorgehensweise darstellen:
Übermittlungssperren beim Einwohnermeldeamt
Um zu vermeiden, dass öffentliche Vereinigungen wie öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften, Parteien, Adressbuchverlage etc. Zugriff auf Ihre nach dem Meldegesetz gespeicherten Daten nehmen, haben Sie die Möglichkeit eine Übermittlungssperre für Ihre Daten in Ihrer zuständigen Pass- und Meldebehörde eintragen zu lassen. Dies kann in Form eines Widerspruchs schriftlich oder persönlich beim Einwohnermeldeamt erfolgen. Die Einrichtung einer Übermittlungssperre ist nur einmal erforderlich, da diese nicht automatisch, sondern erst bei einem von Ihnen zu erklärenden Widerruf aufgehoben wird.
Wobei ich die GEZ zu den öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften zähle ;)
Empfänger
Erklärung
Hiermit möchte ich mein Recht auf Widerspruch gegen Datenübermittlungen entsprechend des Landesmeldegesetzes (jeweiliges Bundesland) in Anspruch nehmen.
Name
Vorname Geburtsdatum
Anschrift ( Straße, Hausnummer)
PLZ
Ort
Ich bitte in den nachfolgend angekreuzten Fällen Daten künftig nicht zu übermitteln:
Übermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften (§ 32 Abs. 2 LMG)
Übermittlung zu Alters- und Ehejubiläen (§ 35 Abs. 2 LMG)
Übermittlung an Parteien, Wählergruppen usw. (§ 35 Abs. 1 LMG)
Widerspruch gegen Internetauskunft (§ 34 Abs. 1a LMG)
Übermittlung an Adressbuchverlage (§ 35 Abs. 3 LMG)
Übermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung (§ 58 Abs. 1 WPflG)
______________ _____________________ _________________________
Datum Ort Unterschrift
Und hier mal der entsprechende §:
§32 Abs. 4 LMG (Landesmeldegesetz) iVm. Art. 19 GG
Ich werde es zumindest einmal versuchen. ;D
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@Sunshine15041977: Meinte es so (nicht auf Deinen Fall bezogen): Es mag auch in einem Mehrfamilienhaus (z. B. Hochhaus) zwei nebeneinander liegende Wohnungstüren mit jwls. einer eigenen Klingel geben. Nur wer hinter die Tür schaut, könnte sicher sagen, ob es eine Verbindung zwischen den Wohnungen gibt.
Das ist nicht notwendig:
§3 Wohnung
(1) Wohnung ist unabhängig von der Zahl der darin enthaltenen Räume jede ortsfeste, baulich
abgeschlossene Raumeinheit die
1. zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird und
2. durch einen eigenen Eingang unmittelbar von einem Treppenhaus, einem Vorraum oder
von außen, nicht ausschließlich über eine andere Wohnung, betreten werden kann.
Das heißt in deinem Beispiel, daß zwei Rundfunkbeiträge fällig werden. Eine Verbindungstür ist dabei irrelevant, d die Wohungen jeweils auch über eine eigene Einganstür betretbar sind. Für einen Rundfunkbeitrag müsste also eine Eingangtür zugemauert werden.
Gruß
Spokc
Ist Zumauerung erforderlich? Oder reicht es, wenn die zweite Tür durch Schrank/Regal/Panele von innen verstellt ist?
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Ist Zumauerung erforderlich? Oder reicht es, wenn die zweite Tür durch Schrank/Regal/Panele von innen verstellt ist?
Ich denke mal, daß die GEZstapo das in Analogie vor dem 01.01.2013 wie einen defekten TV auf dem Dachboden werten wird. Genaueres kann man aber erst sagen wenn entsprechende Fälle bekannt wrden.
Gruß
Spock
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@Braveheart_is_free
Von meiner Stadt gibt's im Netz einen Vordruck dafür.
Nun steht hier im Forum zu lesen,
dass die GEZ trotzdem die Daten vom Einwohneramt bekommt,
auch bei einer Übermittlungssperre.
Es gibt aber noch andere Datenhändler unter www.selbstauskunft.net zu finden ...