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"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Aktionen – Alternativen – Erlebnisse => Thema gestartet von: Melkkuh am 29. Dezember 2012, 11:43

Titel: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Melkkuh am 29. Dezember 2012, 11:43
Hallöchen!

Zum 1. Januar werde ich mich wohl nach vielen Jahren der GEZ-Verweigerung anmelden und zähneknirschend die 17,98 EUR unter Vorbehalt abdrücken jeden Monat. Was bleibt uns übrig, wenn uns dieses diktatorische System dazu zwingt? Es bleibt zu hoffen, dass die bayerische Klage durchgeht und das System als gesetzeswidrig eingestuft wird. Falls nicht, bleibt noch der Europäische Gerichtshof. Das System GEZ (und es besteht ja auch bei geändertem Namen durchaus weiter) ist in der Welt einmalig. Besucher aus dem Ausland staunen nicht schlecht über die "Television Police" in Form der verhassten GEZ-Schnüffler. Da kommen doch Ges****-Assoziationen hoch, gell?

Und genau als Sicherheitsvorrichtung gegen faschistische Gleichschaltung war dieses Mediensystem einmal etabliert worden. Da treibt man den Teufel mit dem Beelzebub aus...

Ich werde meinen "Rundfunkbeitrag", wie erwähnt, unter Vorbehalt zahlen. Jede Überweisung wird diesen Vermerk tragen, so dass er bei einer verbraucherfreundlichen Gerichtsentscheidung zurückgefordert werden kann. Weiterhin zahle ich nicht, wie in der Onlineanmeldung voreingestellt, in der "Mitte eines Dreimonatszeitraumes", also quasi im Voraus für eine nicht erhaltene Leistung, sondern ich werde Monat für Monat zum Monatsende für die gelieferte Ware, also das grottenschlechte Programm zahlen (das immer mieser wird). Sollen die doch zusehen, wie sie das verwalten wollen.

Grotesk eigentlich, dass man bei einer Onlineanmeldung, die ich gerade für eine nicht existierende Person simulierte, keine E-Mail-Bestätigung bekommt. Solchen Schrott kann nur die GEZ erfinden. In jedem Klitschenladen im Internet gibt es eine E-Mail-Bestätigung. Allein schon um Missbrauch einzudämmen. So kann man sogar jeden Hinz und Kunz anmelden, ganz ohne Bestätigungsklick in einer E-Mail - wo gibt's denn sowas?

Hier sehe ich den nächsten Ansatzpunkt für massenhafte Kritik am System: melden wir fiktive Personen an, mit Zweitwohnung, Firmenwagen und Camping-Datsche mit Gartenzwergen. Überfluten wir den Datenkraken mit Datenmüll und machen ihm ein bisschen mehr Arbeit. Auf auf, wie viele Neubürger schafft Ihr so pro Stunde?

Ich würde gern Mäuschen spielen bei den Schergen, die künftig die Spreu vom Weizen trennen müssen :-)
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: koppi1947 am 29. Dezember 2012, 12:03
Jeder kann nach seiner Entscheidung zahlen oder nicht oder unter Vorbehalt,ich werde nicht zahlen schon aus diesem Grunde nicht,guckst Du anschliessend den Artikel an:
Hallo Mitstreiter,diesen RA von der Kanzlei Hannover,sollten wir uns ins Boot holen,geschrieben bei Facebok.
kopierter Text:
Sven Hempel @Freedom of Information Project: Ich Hoffe auf Ihre sachlichen Gegenargumente. Von Rechtsanwalt
Felix Hoffmeyer
Hannover
470 Bewertungen
Strafrecht, Verkehrsrecht, Vertragsrecht, Kaufrecht, Internet und Computerrecht, Miet und Pachtrecht, Erbrecht, Verwaltungsrecht
Pers. Direktanfrage

Kern der Änderung bei den Gebühren ist der Wegfall der Zweiteilung nach Radio bzw. TV und neuartigem Rundfunkgerät.

Stattdessen werden pro Haushalt 17,98 € im Monat fällig, unabhängig davon, ob der Haushalt tatsächlich Rundfunkgeräte bereit hält. Die GEZ nimmt im Übrigen jetzt schon sage und schreibe 7,3 Milliarden Euro pro Jahr an Geldern ein.

Meine Auffassung und auch die vieler anderer ist, dass das neue Gesetz rechtswidrig zustande gekommen ist, da es sich bei der GEZ-Abgabe bislang lediglich um eine Gebühr handelte, für die auch Gegenleistung erbracht worden ist. Jedoch wird dieser Beitrag ab 2013 fällig, gleich ob der Haushalt die Leistung auch in Anspruch nimmt oder nehmen kann.

Dies stellt eine Steuer dar, zu der die Länder allerdings keine Befugnis haben. Ausschließlich der Bund darf Steuern erheben. Da die Länder jedoch die Abgabe der GEZ-Gebühren regeln und der Bund bislang keine Regelung getroffen hat, ist der Abgabebetrag derzeit verfassungswidrig.

Des Weiteren verstößt die Gebühr gegen Artikel 3 GG, da jeder Haushalt und jedes Unternehmen (in Abhängigkeit der Anzahl der Mitarbeiter) gleiche Beiträge zu zahlen hat, unabhängig davon, ob er diese Geräte nutzt. Die ursprüngliche Aufteilung zum Bereithalten von Radio / Fernsehen und neuartigem Rundfunkgerät entfällt, sodass zum Beispiel auch Studenten, die meist nicht einmal einen Fernseher haben, die volle Gebühr bezahlen müssen. Eine Berufung auf das Nichtvorhandensein dieser Geräte entfällt völlig.

Wehren können Sie sich, indem Sie gegen den Gebührenbescheid innerhalb der Monatsfrist nach Zustellung rechtzeitig Widerspruch einlegen und gleichzeitig auch einen Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Verwaltungsgericht stellen, da der Widerspruch keine aufschiebende Wirkung besitzt. Das bedeutet, dass Sie bei einem Widerspruch ohne gerichtlichem Verfahren zunächst erst noch die Gebühren bezahlen müssten.

Ich bin entschiedener Gegner der GEZ und kann nur jedem empfehlen, sich ebenfalls gegen dieses unfaire System mit größter Gebührenverschwendung zu wehren.
Mit freundlichem Gruß

Felix Hoffmeyer
Rechtsanwalt & Dozent

Doktorand an der Comenius University / Bratislava

Kanzlei Hoffmeyer
Gretchenstr. 12
30161 Hannover

Tel: 0511 86699888
Fax: 0511 86699899
Mobil: 0177 2993178
info@kanzlei-hoffmeyer.de
www.kanzlei-hoffmeyer.de
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Bürger am 29. Dezember 2012, 18:07
Hier sehe ich den nächsten Ansatzpunkt für massenhafte Kritik am System: melden wir fiktive Personen an, mit Zweitwohnung, Firmenwagen und Camping-Datsche mit Gartenzwergen. Überfluten wir den Datenkraken mit Datenmüll und machen ihm ein bisschen mehr Arbeit. Auf auf, wie viele Neubürger schafft Ihr so pro Stunde?

Ich würde gern Mäuschen spielen bei den Schergen, die künftig die Spreu vom Weizen trennen müssen :-)

Au ja!
Beginnen wir mit Herrn Schönenborn und den Intendanten ;-))


Der neue Rundfunkbeitrag - "Ein Beitrag zur Funktionsfähigkeit der Gesellschaft"
Jörg Schönenborn, WDR-Chefredakteur Fernsehen, zur Kritik am neuen Rundfunkbeitrag und der Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
http://www.ard.de/intern/rundfunkbeitrag-kommentar-schoenenborn/-/id=1886/nid=1886/did=2773222/1kbcfnk/index.html
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: J-com am 29. Dezember 2012, 20:29


Zum 1. Januar werde ich mich wohl nach vielen Jahren der GEZ-Verweigerung anmelden und zähneknirschend die 17,98 EUR unter Vorbehalt abdrücken jeden Monat. Was bleibt uns übrig, wenn uns dieses diktatorische System dazu zwingt?

Sich eben NICHT anzumelden.
Noch zwingt uns niemand.
Wenn ich von dieser neuen Abzockmeldung nix gelesen hätte wüsste ich auch nicht worum es geht, bin also voll ahnungslos.

Oder so: Ich weiss nichts, kenn auch dieses Forum nicht.  :)
GEZ - was ist denn das ?  ::)


Hier sehe ich den nächsten Ansatzpunkt für massenhafte Kritik am System: melden wir fiktive Personen an, mit Zweitwohnung, Firmenwagen und Camping-Datsche mit Gartenzwergen. Überfluten wir den Datenkraken mit Datenmüll und machen ihm ein bisschen mehr Arbeit. Auf auf, wie viele Neubürger schafft Ihr so pro Stunde?



Nicht schlecht, es gibt viele Möglichkeiten, Sand ins Getriebe zu werfen.
Mit Spass !
Die Waffe heisst Ziviler Ungehorsam !
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Schande am 29. Dezember 2012, 20:44


Hier sehe ich den nächsten Ansatzpunkt für massenhafte Kritik am System: melden wir fiktive Personen an, mit Zweitwohnung, Firmenwagen und Camping-Datsche mit Gartenzwergen. Überfluten wir den Datenkraken mit Datenmüll und machen ihm ein bisschen mehr Arbeit. Auf auf, wie viele Neubürger schafft Ihr so pro Stunde?

Ich würde gern Mäuschen spielen bei den Schergen, die künftig die Spreu vom Weizen trennen müssen :-)

Warum unbedingt Datenmüll, wenn man doch echte Adressen liefern kann:
Als potentielle neue Beitragsschuldner sehe ich:
-Politiker und deren Familienangehörige
-Rechtsanwälte und deren Familienangehörige
-Richter und deren Familienangehörige
-Datenschutzbeauftragte und deren Familienangehörige

Und zwar alle man rückwirkend für mind. ein halbes Jahr ;D

Ist zwar alles nur Scherz, aber ein boshafter Mensch, könnte so etwas mit leichtigkeit in einem Internetcafe durchführen.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: koppi1947 am 29. Dezember 2012, 20:57
Das wäre aber keine Schande  8),die bezahlen doch alle freiwillig,"Aus Solidarität" :D :)Wir zahlen nicht,schon gar nicht freiwillig.
Wenn jemand im Knast sitzt,wird das dann auch als WG gewertet oder muss jeder Insasse zahlen,ich lach mich weg. ??? :D
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Beitragsverweigerer am 29. Dezember 2012, 21:19
Beiträge unter Vorbehalt zu zahlen ist absoluter Nonsens!

Warum sollte man das tun? Die Folge wäre, daß man selbst tätig werden müßte, um bei einer positiven Entscheidung sein
Geld zurückzubekommen! Denn die unter Vorbehalt gezahlten Beträge unterliegen der Verjährung nach BGB, und wenn sich die Verfahren
um mehr als 3 Jahre hinziehen, wovon man mal grundsätzlich ausgehen sollte, dann heißt es Hinterher:

Lieber Beitragsvorschießer  :D, Du hast zwar Recht, aber Geld bekommst Du trotzdem nicht zurück, da Verjährung eingetreten ist. Vielen Dank
dafür, daß Du uns über Wasser gehalten hast, bis nun Rechtssicherheit herrscht  8)

Außerdem, auf welcher Grundlage soll jemand mit seinem Vermögen in Vorleistung treten, um dann später einen aufwändigen
Rückforderungsprozeß anstreben zu müssen? Das kann einem noch nicht einmal in der Privatwirtschaft zugemutet werden!
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Schande am 29. Dezember 2012, 21:21
Das wäre aber keine Schande  8),die bezahlen doch alle freiwillig,"Aus Solidarität" :D :)

Aber deren Tochter, Oma, Ehefrau, Hund, Katze sind auch potentielle Beitragsschuldner. So ganz abschließend ist ja schließlich noch nicht geklärt, was eine eigene Wohnung ist. ;D
Das muss erstmal ausgiebig schriftlich erörtert werden.

Ja auch
- Zeitarbeitsfirmen
- Banken
- Versicherungen
- und das ganze Gesocks was Deutschland in den Abgrund gestürzt hat

können alles potentielle zukünftige Beitragsschuldner sein.

Man müsste mal 5 Inder finden, die festangestellt in Indien jeden Tag das deutsche Telefonbuch von oben nach unten bei der GEZ ins Anmeldeformular reintackern.  So viele Leute könnten die gar nicht einstellen, um das wieder auseinanderzutüllern.

Aber wie schon gesagt, alles nur wilde Ideen und nicht ernst gemeint ;D
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Bürger am 29. Dezember 2012, 21:34
Beiträge unter Vorbehalt zu zahlen ist absoluter Nonsens!
Warum sollte man das tun? Die Folge wäre, daß man selbst tätig werden müßte, um bei einer positiven Entscheidung sein Geld zurückzubekommen!
Denn die unter Vorbehalt gezahlten Beträge unterliegen der Verjährung nach BGB, und wenn sich die Verfahren um mehr als 3 Jahre hinziehen, wovon man mal grundsätzlich ausgehen sollte, dann heißt es Hinterher:
Lieber Beitragsvorschießer  :D, Du hast zwar Recht, aber Geld bekommst Du trotzdem nicht zurück, da Verjährung eingetreten ist. Vielen Dank dafür, daß Du uns über Wasser gehalten hast, bis nun Rechtssicherheit herrscht  8)
Außerdem, auf welcher Grundlage soll jemand mit seinem Vermögen in Vorleistung treten, um dann später einen aufwändigen Rückforderungsprozeß anstreben zu müssen? Das kann einem noch nicht einmal in der Privatwirtschaft zugemutet werden!

Auch, wenn "Zahlung unter Vorbehalt" nicht der wirksamste Weg ist - für denjenigen, der sich nichts anderes zutraut (und das sollte man z.B. älteren Personen oder dem ein oder anderen Ängstlichen schon zugestehen), für den ist es ein guter Einstieg in den Protest. Klagen kann man dann jederzeit, sobald man sich bereit fühlt.

Das mit der Verjährung klärt sich gem. akademie.de wie folgt:
http://www.akademie.de/wissen/gez-rundfunkbeitrag-vorbehalt-anzeige/musterbrief-vorbehalt
Zitat
[...] 4. Rückerstattungsansprüche können verjähren.
Auch wenn Sie Ihre Zahlungen unter Vorbehalt gestellt haben, tickt die Uhr der Verjährung.
Da es sich hier um zivilrechtlich gesicherte Ansprüche handelt, verjähren diese ohne eigenes Zutun drei Jahre nach Ende des Jahres, in dem die jeweilige Rundfunkabgabe gezahlt wurde.
Da Sie erstmals in 2013 diese neue Abgabe zahlen, auf die sich der Zahlungsvorbehalt bezieht, wären also ab Ende 2016 die in 2013 geleisteten Zahlungen verjährt.

Sollte also bis Ende 2016 noch keine höchstrichterliche Entscheidung zum "Rundfunkbeitrag" vorliegen, empfehlen wir, noch rechtzeitig vor Ende 2016 die Rückerstattung der gezahlten Beiträge zu fordern.
Die müsste die GEZ/Rundfunkanstalt Ihnen dann zurückzahlen.
Gleichzeitig wird Ihnen sicherlich ein "Beitragsbescheid" zugestellt, gegen den Sie dann Widerspruch erheben und nach Ablehnungsbescheid Ihres Widerspruchs beim Verwaltungsgericht klagen müssten.
Hier verweisen Sie wiederum auf die laufenden anderen Verfahren mit jeweiligem Aktenzeichen und beantragen aus diesem Grund das vorläufige Ruhen des Verfahrens bis zur höchstrichterlichen Entscheidung in den schon laufenden Klagefällen. [...]
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Beitragsverweigerer am 29. Dezember 2012, 21:43
Auch, wenn "Zahlung unter Vorbehalt" nicht der wirksamste Weg ist - für denjenigen, der sich nichts anderes zutraut (und das sollte man z.B. älteren Personen oder dem ein oder anderen Ängstlichen schon zugestehen), für den ist es ein guter Einstieg in den Protest. Klagen kann man dann jederzeit, sobald man sich bereit fühlt.

Dann kann man sich doch aber die ganzen Proteste sparen. Was soll das denn bitte bringen, wenn man gegen das System ist, aber trotzdem zahlt? Dann wird da
nichts zu Fall gebracht und die Landesmedienanstalten lachen sich ins Fäustchen!

Sollte also bis Ende 2016 noch keine höchstrichterliche Entscheidung zum "Rundfunkbeitrag" vorliegen, empfehlen wir, noch rechtzeitig vor Ende 2016 die Rückerstattung der gezahlten Beiträge zu fordern.
Die müsste die GEZ/Rundfunkanstalt Ihnen dann zurückzahlen.

Ach ja? Warum sollte sie das tun, wenn es keine Entscheidung gibt? Das müßte sie noch nicht einmal, da die Forderung in deren Augen noch immer rechtmäßig ist. Oder würden vorzeitige Rückforderungsversuche die Verjährung hemmen? Ich denke nur, wenn man die Rückforderung auf dem Klageweg anstrebt, wofür man selbst wieder in Auslage treten müßte.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: koppi1947 am 29. Dezember 2012, 21:47
Für 90 ig jährige,lohnt sich das sicher,nicht zu zahlen,lol und für uns alle natürlich auch,wir sitzen die 3 Jahre ab,dann ist es verjährt und wir haben über 600 € gespart,für unsere Party. :) :D
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Beitragsverweigerer am 29. Dezember 2012, 21:55
wir sitzen die 3 Jahre ab,dann ist es verjährt und wir haben über 600 € gespart,für unsere Party. :) :D

Ich glaube, Du hast das nicht ganz verstanden. Wenn Du nicht zahlst und gegen den Bescheid klagst, hat sich das mit der Verjährung erledigt. Durch die Klage ist die Verjährung gehemmt.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Bürger am 29. Dezember 2012, 22:20
Auch, wenn "Zahlung unter Vorbehalt" nicht der wirksamste Weg ist - für denjenigen, der sich nichts anderes zutraut (und das sollte man z.B. älteren Personen oder dem ein oder anderen Ängstlichen schon zugestehen), für den ist es ein guter Einstieg in den Protest. Klagen kann man dann jederzeit, sobald man sich bereit fühlt.
Dann kann man sich doch aber die ganzen Proteste sparen.
Was soll das denn bitte bringen, wenn man gegen das System ist, aber trotzdem zahlt?
Dann wird da nichts zu Fall gebracht und die Landesmedienanstalten lachen sich ins Fäustchen!

...dann übernimmst Du die rechtsberatende Aufklärung für all die Zögerlichen und Ängstlichen?

Wie willst Du denn *alle* dazu bekommen, die Zahlung zu *verweigern* und zu *klagen*?!?
Ist doch schon schwer genug, überhaupt jemanden zu motivieren, sich
a) damit zu befassen
b) *überhaupt* etwas zu tun - und sei es nur *aufzuklären* oder wie hier zu posten
c) sich auch nur annähernd in *irgendeiner* Weise dagegen zu wehren, und nicht gleich zu resignieren

Da ist doch ein *Unter Vorbehalt-Zahler* mit entsprechend gepfefferter Begründung immer noch
1000x besser als ein sorgloser *Lastschrifteinzugsermächtigungserteiler*.

"Zahlung unter Vorbehalt" *ist* ein *Protest*.

Nichtsdestotrotz bleiben - wie Du und ich sicher gern betonen -
*Zahlungsverweigerung* und *Klage*
die *schlagkräftigsten* Mittel. (unabhängige Rechtssprechung vorausgesetzt)
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: koppi1947 am 29. Dezember 2012, 22:46
Da noch gar nicht klar ist,ob das als Gesetz überhaupt rechtskräftig ist,da nur die Ministerpräsidenten zugestimmt haben und nur der Bund Geldforderungen einziehen kann,ich mich im November 2011 abgemeldet habe,mit erhaltener Bestätigung,mache ich erst mal nichts,da ich auch nichts bekommen habe.Abwarten und Tee trinken,dann widersprechen und klagen.Wenn das alle tun,werden wir auch erfolgreich sein.Angsthasen und Zweifler,werden irgend wann umfallen,dann wird es für uns sowieso schwer.
Ich bin dagegen und werde diesen Weg gehen.
So nun habe ich von diesem hin und her genug und gehe in die Heia,bis morgen,dann kämpfen wir weiter.N8ti zusammen.
Wir sind das Volk,wir leben in der Demokratie und nicht in der Diktatur.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Beitragsverweigerer am 29. Dezember 2012, 22:47
...dann übernimmst Du die rechtsberatende Aufklärung für all die Zögerlichen und Ängstlichen?

Wiso sollte ich?

a) darf ich sowas gar nicht
b) ist das Argument nicht von mir!

Wie willst Du denn *alle* dazu bekommen, die Zahlung zu *verweigern* und zu *klagen*?!?

Will ich das? Ganz ehrlich? Ist mir egal. Funktioniert in unserer Ja-Sager- und Jammermotzgesellschaft sowiso nicht.

Ist doch schon schwer genug, überhaupt jemanden zu motivieren, sich
a) damit zu befassen
b) *überhaupt* etwas zu tun - und sei es nur *aufzuklären* oder wie hier zu posten
c) sich auch nur annähernd in *irgendeiner* Weise dagegen zu wehren, und nicht gleich zu resignieren

Genauso ist es. Es ist ja noch nicht einmal möglich, den obrigkeitshörigen Zahlern begreiflich zu machen, daß der neue Rundfunkbeitrag
mit Rundfunk gar nichts mehr zu tun hat.

Da ist doch ein *Unter Vorbehalt-Zahler* mit entsprechend gepfefferter Begründung immer noch
1000x besser als ein sorgloser *Lastschrifteinzugsermächtigungserteiler*.

Na wenn Du meinst....Ist in meinen Augen dann vergeudete Lebenszeit - weil - bringt sowiso nichts, weder
für denjenigen selbst, noch für andere!

"Zahlung unter Vorbehalt" *ist* ein *Protest*.

Ja klar, für einen selbst. Bekommt doch niemand was von mit.

Nichtsdestotrotz bleiben - wie Du und ich sicher gern betonen -
*Zahlungsverweigerung* und *Klage*
die *schlagkräftigsten* Mittel. (unabhängige Rechtssprechung vorausgesetzt)


Genau. Und ich werde es auch durchziehen. Für mich. Nicht für andere. Und wer an mich herantritt und Tips haben möchte, dem helfe ich natürlich
gern. Aber aktiv Aufklärung im Verwandschafts- und Freundeskreis werde ich nicht betreiben. Das kommt sowiso nicht gut an. Denen geht es allen noch
zu gut als daß sie da mitmachen würden.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Viktor7 am 30. Dezember 2012, 00:21
Falls jemanden danach ist:

Mustervorlage: Vorbehaltserklärung für den "Rundfunkbeitrag"
http://www.akademie.de/file/135391/download
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: ThoSie am 30. Dezember 2012, 12:19
 :-\
Meiner Meinung nach wäre erstmal zu klären, WARUM überhaupt von GEBÜHR auf BEITRAG umgestellt wird?
Hat es etwa mit der generellen Umstellung der Rechtsformen in dieser BRfD seit 1990 zutun? Stichwort: Kein GG mehr(fehlender Geltungsbereich 23aF.)=also keine öff.re.Körperschaften mehr! Siehe auch schleichende PRIVATISIERUNG von Behörden und "Ämtern"-also nur noch Handels-und Vertragsrecht? Deshalb jetzt Beitrag?
Da wäre m.E. der Ansatz: ICH als Beitragsschuldner bin NICHT Vertragspartner (Keine Unterschrift durch mich) eines sogenannten RF-"Staats"vertrages! Den, man glaubt es kaum, ja die "Geschäfts"führer" (Ministerpäsidenten) der Länder mit ihrer eigenen Firma "Landesmedienanstalt" abgeschlossen haben??? Sehr mysteriös! Ich habe noch nicht erlebt, daß der eine Geschäftsführer einer Firma in diesem Lande mit einer anderen Firma einen Vertrag schließt, in dem ICH als Außenstehender ohne das Recht und die Möglichkeit zu haben, zB. in die Preisgestaltung einzugreifen, zum ZAHLER gemacht werde! Geht nicht!
Hilfreich in diesem Zusammenhang ist u.U. auch der § 241a Bürgerliches Gesetzbuch zu "unbestellten Leistungen".
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Abcdef am 02. Januar 2013, 09:51
Es ist ja mittlerweile der 2.1.
Kann man den Musterbrief noch verwenden, oder muß man etwas abändern?
Es steht ja der 1.1 drauf.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Hailender am 02. Januar 2013, 10:29
Der Musterbrief kann weiterhin so verwendet werden.
Der neue Rundfunkbeitrag wird ja ab 01.01.2013 erhoben.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Abcdef am 02. Januar 2013, 10:32
Dort steht ja
unter oben genannter Teilnehmer-Nummer soll ich ab dem 01.01.2013 die sogenannten "Rundfunkbeiträge" zahlen.
Sollte ab nicht durch seit ersetzt werden?
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Hailender am 02. Januar 2013, 10:40
Dort steht ja
unter oben genannter Teilnehmer-Nummer soll ich ab dem 01.01.2013 die sogenannten "Rundfunkbeiträge" zahlen.
Sollte ab nicht durch seit ersetzt werden?

Kann man tun, muss man nicht. Das "ab" stellt in diesem Zusammenhang IMHO keinen Fehler dar. Weder Rechtschreib- noch Ausdrucksfehler. Wenn du dich mit einem "seit" aber besser fühlst, kannst du es ruhig tun  ;)
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Abcdef am 02. Januar 2013, 10:46
Ich will nur nicht, daß es an einer Lappalie scheitert.  ;)
Wenn ich dort 4.1 drauf schreibe (erst dann kann ich es in den Briefkasten werden), was geschieht mit den 3 Tagen die nicht erfaßt sind?

Ich habe die Zahlung auf Mitte des Quartals gelegt.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Hailender am 02. Januar 2013, 10:56
Ich will nur nicht, daß es an einer Lappalie scheitert.  ;)

Schreib "seit dem 01.01.2013" - dann bist du auf der sicheren Seite.
Denn du zahlst bzw. bist verpflichtet seit 01.01.2013 zu zahlen.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Abcdef am 02. Januar 2013, 11:10
Aber dann könnte man doch auch in zwei Jahren schreiben, daß ich rückwirkend unter Vorbehalt gezahlt habe.
Oder wird das erst mit der nächsten Zahlungsaufforderung gültig (also für mich Mitte Februar)?
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Hailender am 02. Januar 2013, 12:34
Die Zahlung unter Vorbehalt gilt immer für die kommenden Zahlungen. Niemals rückwirkend.
Dies sagt auch dieser Musterbrief aus. Deswegen musst du aber trotzdem seit (ab) dem 01.01.2013 die Haushaltsabgabe zahlen, da ab diesem Datum der neue Rundfunkbeitragsstaatsvertrag in Kraft getreten ist.

Hier gibt es noch einige Infos mehr dazu --> Rundfunkbeitrag unter Vorbehalt zahlen (http://www.akademie.de/wissen/gez-rundfunkbeitrag-vorbehalt-anzeige)

Wichtig ist die Einzugsermächtigung zu entziehen um Überweisungen unter Vorbehalt tätigen zu können.
Nur der Musterbrief allein kann dieses nicht bewirken, sondern ist nur eine Anzeige deines Willens.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Snoopy am 02. Januar 2013, 14:28
Hi,

oh ne das seh ich aber anders.

Ich habe schon mehrfach Leute jetzt drauf angesprochen, habe gesagt "macht Euch schlau, schaut" und hab entsetzte Gesichter ob des Beitrages und dem, was dahinter steht.

Auch diverse Danke habe ich erhalten.

Leuts:

Je mehr man anspricht, je meh findet man, die es ähnlich sehen, oder wach werden und sich wehren.

Wenn man 10 anspricht, und einer tut was, dann ist das erstmal einer. Gut, und wenn der dann wieder 10 anspricht, und 2 erreicht, dann sind es 3..das wird immer mehr.

Und ich seh es so: je breiter man seine Munition streut, desto eher hat man jemand "erwischt".

Lg!
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Abcdef am 02. Januar 2013, 21:36
Danke für deine Hilfe heilander.

Eine Frage hätte ich aber noch.

Im letzten fettgedruckten Abschnitt steht: "Denn auch ich bin von den neuen Ungerechtigkeiten bei der Regelung der Rundfunkabgaben ab 2013 betroffen."

Für mich als "Bestandskunde" ändert sich nichts, deshalb ist "neu" hier eher unpaßend.
Ich will zwar bei einem baldigen Umzug den Fernsehanschluß loswerden, da das Einzige was bei mir läuft SyFy mit Wiederholungen von Stargate und Raumschiff Voyager ist, aber das ist ja Zukunft.

Entschuldige, daß ich so pingelig bin und alles so übernehmen will.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Snoopy am 03. Januar 2013, 08:36
Hi Kausrufe,

dann schreib

"..bin mit den sozialen Ungerechtigkeiten, der Unrechtmäßigkeit und verfassungswidrigkeit nicht einverstanden".

Lg!
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Hailender am 03. Januar 2013, 08:45
Im letzten fettgedruckten Abschnitt steht: "Denn auch ich bin von den neuen Ungerechtigkeiten bei der Regelung der Rundfunkabgaben ab 2013 betroffen."

Für mich als "Bestandskunde" ändert sich nichts, deshalb ist "neu" hier eher unpaßend.

Das sehe ich nicht so. Auch für dich ändert sich alles.
Sollte sich zB. durch diverse Klagen herausstellen, dass der neue Rundfunkbeitrag eine Steuer ist sind alle betroffen.
So auch du.
Ich habe den Brief vor Weihnachten so abgesandt und warte jetzt auf die Eingangsbestätigung.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Snoopy am 04. Januar 2013, 15:45
Hi,

eben, Hailender, eben drum.

Genau aus diesem Grund (und aus einem der in der privaten Ebene zu suchen ist) habe ich heute die Einzugsermächtigung schriftlich gekündigt - werde aber sollte sich das überschneiden mein Geld dort selbstverständlich zurückfordern.

Ich zeige Euch hier einmal meinen Brief:


-------------------------------------------------------------------------------
Adresse


Teilnehmer: xxxxxxxxxxxxxxxxxx
Teilnehmer-Nr.: xxxxxxxxxxxxxx

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach meiner Auffassung ist Ihre sog. Haushaltsabtgabe eine Steuer und somit schlicht rechtswidrig. Desweiteren Liegt ein Eingriff in Art. 1 GG, sowie Art. 5 GG vor.

Demgemäß verweise ich auf die vor dem Bayerischen Verwaltunsgerichtshof anhängige Klage unter

             
AZ: Vf-8_VII-12

Im Hinblick auf das Vorgesagte

kündige

ich  die für Sie (bzw. Ihre Vorgängerorganisation bestehende Einzugsermächtigung für das Konto bei der xxxxxxxBank, Kto-Nr.: xxxxxxxxxxxxxxxxx, BLZ: xxxxxxxxxxxxxx Konto-Inhaber xxxxxxxxxxxxx

mit sofortiger Wirkung.

Weiter teile ich unter Bezugnahme auf das Vorgesagte mit, dass per sofort Zahlungen

ohne Anerkennung jedweder Rechtspflicht und somit unter Vorbehalt

erfolgen.

Ebenfalls kündige ich - rein vorsorglich - schon jetzt an, dass, sollte bis zum Dezember 2013 noch keine höchst richterliche Rechtsprechung die m.E. bereits gegebene Verfassungs- und damit Rechtswidrigkeit Ihres Beitrages bestätigt haben, ich die im Jahr 2013 gezahlten Beiträge bis zum

03.01.2014


zurückfordere.

Ein entsprechendes Schreiben wird Ihnen natürlich zugehen.

Weiter tele ich mit, dass ich keine weitere Einzugsermächtigung erteile, noch erteilen werde, und sämtliche evtl. von Ihnen abgebuchten Beträge - selbstverständlich zu Ihren Lasten - zurückbuchen lassen werde.

Ebenfalls erwarte ich jeden Monat von Ihnen eine dezidierte Beitragsrechnung zu erhalten.

Abschließend teile ich der Vollständigkeit halber mit, dass der Klageweg vor dem Verwaltungsgericht vorbereitet wird.

Mit freundlichen Grüßen


xxxx
---------------------------------------------------------------
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: koppi1947 am 04. Januar 2013, 15:58
Ich werde nicht zahlen,auch nicht unter Vorbehalt,auch wenn ich ein paar Gebühren zahlen muss.Ich lasse diesen Verein verhungern,auch wenn meine Rente klein ist,dann trinke ich ein Bier weniger pro Tag,aber diesen Abzockern,zeige ich die  ;D

Wir sind das Volk und lassen uns nicht entmündigen und abzocken.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Snoopy am 04. Januar 2013, 16:14
wenn es nur nach mir gegangen wäre, hätte ich auch gesagt "ätschi, nein"

blöd nur dass ich schon x jahre da treu bezahlt habe und dass ich eben nicht allein bin..

lg!
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: koppi1947 am 04. Januar 2013, 16:27
Hallo Morag,bin auch nicht allein,meine Frau ist seit 1992 EU-Rentnerin,heisst Erwerbsunfähigkeitsrentnerin,bekommt noch weniger Rente als ich,trotz drei Kindern.
Jeder macht es so wie er kann,aber wir machen alle mit und ich so,wie ich es geschrieben habe und Du,wie Du es kannst und für richtig hälst.
Aber wir sind beide dabei,das ist das Wichtigste,ok?
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Snoopy am 04. Januar 2013, 16:50
Genau so ist es.

Das was ich monitär nicht kann (Mein Mann hat da Bedenken, er tickt halt etwas weniger rebellisch wie ich) mach ich durch Werbetrommel-Schlagen = Aufklärung, Schreiben und co wett.

Und ich hab schon einige erreicht, hab gestern im Internetcafe das Flugblatt ausgedruckt, dort eins hinterlassen und heute auf der Postagentur sah ich den Vater des dortigen Chefs..mit einem Brief an..genau...an die Rundfunkbeitragzentrale.

toll, oder?

lg!
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: koppi1947 am 04. Januar 2013, 16:56
Leider kann ich nicht nachvollziehen,warum Du mich deshalb so angehst,ich hab auch nicht nur geschlafen?Wir wollen doch alle das Gleiche erreichen oder?Jeder tut es so wie er kann,deshalb bitte sachlich bleiben,auch wenn man mal die Nase voll hat.
Also bitte zusammen und nicht gegeneinander.
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Snoopy am 04. Januar 2013, 16:59
Oh sorry, ne so war das doch nicht gemeint.

Ich wollte nur erzählen, warum ich nicht geklagt habe. Mein mann hat schlichtweg angst.

Dass du geschlafen hast meinte ich mit Sicherheit nicht.

Ich wollte nur berichten, was ich bisher gemacht hab.

nix für ungut Koppi1947, ja?

lg!
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: koppi1947 am 04. Januar 2013, 17:05
Alles ok,ich bin zwar schon etwas betagter,aber nicht so zartseitig,als ehemaliger Ossi,habe ich schon etwas mehr durchgemacht und unser Spruch hieß,alles,was uns nicht umbringt,macht uns härter.
Damit haben wir alles ausgeräumt und kämpfen weiter gemeinsam an der Front. ;)
Wir sind das Volk
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Snoopy am 04. Januar 2013, 17:06
Jawol!

So machen wir es, und schaffen wir es:

Gemeinsam!

Lg!
Morag
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: koppi1947 am 04. Januar 2013, 17:10
wir sind stark und viele,täglich werden es mehr und nur zusammen schaffen wir es.Wir geben nicht auf,bis wir diese Abzocker,in die knie gezwungen haben.  ;D zeigen
Titel: Re: Unter Vorbehalt zahlen, monatlich! Fiktive Personen anmelden!
Beitrag von: Bernd am 06. Juni 2013, 07:50
Es gibt genügend Politiker die so blöd sind und Ihren Ausweis in die Kamera halten. Einer davon ist z. B. der wehleidige Verteidigungsminister.