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Allgemeines => Dies und Das! => Thema gestartet von: pinguin am 07. Februar 2024, 17:01

Titel: Thema zum EGMR-Begriff "in einer demokratischen Gesellschaft notwendig"
Beitrag von: pinguin am 07. Februar 2024, 17:01
Basis für dieses Therma sind
EGMR -> Art 10 EMRK -> "Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36587.0

EGMR -> Art 10 EMRK -> Verl. Art 10, wenn Maßn. nicht in demokrat. Ges. notw.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=37592.0

EGMR -> Art 10 EMRK -> Verbot des Staates, einzugreifen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36659.0

EGMR -> Art 10 EMRK -> Gesetz muß vor Willkür durch Exekutive schützen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=37629.0

Entspricht es dem Wesen einer demokratischen Gesellschaft, natürliche Personen zur Finanzierung eines in Wettbewerb befindlichen Informationsmediums auch dann heranzuziehen, wenn sie sich für die Dienstleistungen dieses Informationsmediums weder interessieren, noch dieses nutzen, noch dessen Dienstleistungen je zur Leistungserbringung an sich bestellt haben?

Ist dieses in einer demokratischen Gesellschaft notwendig?


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