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Archiv => Archiv => Pressemeldungen August 2020 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 12. August 2020, 20:24
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tichyseinblick.de, 12.08.2020
Vom Demokratiedefizit einer Zwangsabgabe
So gehen wir dem Beitragsservice ins Netz
Deutschland leistet sich den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt. Dafür schuldet jeder, der wohnt, seit 2013 ARD und ZDF den Rundfunkbeitrag. Immer mehr Bürger boykottieren die Zahlung dieser Zwangsabgabe. Doch auf einen Zahlstreik antwortet die Ex-GEZ mit Zwangsvollstreckung: in inzwischen über 7 Millionen Fällen
Auszug aus: Markus Mähler, AbGEZockt. Warum Millionen Deutsche keinen Rundfunkbeitrag zahlen und wie auch Sie sich wehren können. FBV, 352 Seiten, 17,49 €
Es wird gesagt, dass der Beitragsservice ein Massenverfahren orchestriert – so groß, wie es wohl kein zweites bei uns gibt. Stimmt. Es wird gesagt, dass die ARD sogar bei ihrer Finanzierung in einer ganz eigenen Liga spielt. Stimmt auch, aber die ganze Wahrheit ist noch viel verstörender: Nur eine Maschine kann die 45 Millionen Beitragskonten der ARD-Anstalten verwalten. Nennen wir das Elend so vieler also folgerichtig beim Namen: Der Begriff Beitragsservice ist ein Euphemismus, das Wort GEZ-Maschine trifft den Nagel auf den Kopf. Ironischerweise verschwinden sogar die Menschen, die in dieser Maschine arbeiten. Sie sind eher Rädchen im Getriebe, vor allem müssen sie funktionieren.
[…]
Wie automatisiert und ganz ohne menschliches Zutun es dabei zugeht, verrät schon ein Blick auf das Datum dieser Bescheide: Es gibt Sonntagsbescheide! Am Wochenende sitzt garantiert niemand am Schreibtisch, aber trotzdem ergeht ein automatischer Druckbefehl beim Beitragsservice in Köln. Bescheide werden erlassen und kein Mensch ist da, um sie zu autorisieren oder zu hinterfragen. Ganz ehrlich: Diese GEZ-Maschine wird mir immer unheimlicher.
Ich sehe mir die Geschäftsberichte des Beitragsservice an und lege die Jahresberichte der ARD-Anstalten dazu. Überall tanzen hier die ganz großen Zahlen. Was auf der einen Seite ausgegeben wird, muss auf der anderen reinkommen. Milliarden um Milliarden und all diese Zahlen sagen nicht mehr als ein einziges Bild: Der Beitragsservice ist die Zugmaschine; eine Dampflok, an der jede Rundfunkanstalt angehängt ist und gezogen werden möchte. Die riesige Maschine muss unablässig mit Kohle gefüttert werden, damit die Betriebstemperatur im Kessel niemals sinkt, und es gibt so viel mitzuziehen. Bitte keine Zwischenfrage, warum gleich zehn Wagen mit der Aufschrift ARD gezogen werden wollen. Ich weiß, jede Rundfunkanstalt tut im Grunde das Gleiche, also gibt es darauf keine plausible Antwort. Genauso wenig wie auf die Frage, warum ganz hinten mit dem ZDF noch einmal ein ganze zweite ARD angehängt ist. Hier geht es nicht um Logik, hier geht es ums Zahlen! Es geht darum, dass die Maschine niemals stoppen darf.
Wir alle füttern diese Maschine und bleiben doch nur Nummern in der gigantischen GEZ-Datenbank – und als solche werde auch ich in Köln eben abgearbeitet, ganz automatisiert.
[…]
Weiterlesen auf:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/so-gehen-wir-dem-beitragsservice-ins-netz/ (https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/so-gehen-wir-dem-beitragsservice-ins-netz/)
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Danke für die aktive Mitwirkung!
Weiterer Artikel des Autors siehe u.a. unter
Haftzellen für Beitragsrebellen: Der Fall Sieglinde Baumert (07/2020)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33965.0
Zum Thema vollautomatisierte Verwaltungsakte siehe u.a. auch:
Hessischer Rundfunk hebt weitere vollautomatisierte Bescheide auf
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,34059.msg207003.html#msg207003
23. RÄStV "vollständig automatisierter Erlass v. Bescheiden" > Rechtsfolgen?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31934
SWR Justitiar Hermann Eicher über den Beitragsservice (Podcast)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23866.msg151824.html#msg151824
Wiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 51 Abs. 1 VwVfG [Sammelthread]
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,32123.msg197844.html#msg197844
Wiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 51 Abs. 1 VwVfG [Diskussion]
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=32126.0
Direktes Anschreiben an die Landtagsabgeordneten:
Mail-Aktion: Nein zum automatisierten Rechtssystem nach § 10a RBStV
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,32232.0.html
Beschwerde gem. Art. 77 u. Widerspruch gem. Art. 21 DSGVO [Sammelthread]
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,32552.0.html
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Ein Inhaltsverzeichnis des Buches stellt die Deutsche Nationalbibliothek zur Verfügung:
https://d-nb.info/1131096908/04
Der Katalogeintrag unter:
http://d-nb.info/1131096908
Weitere Informationen zum Buch sowie zum Autor auf dessen Internetseite:
https://www.markus-maehler.de/abgezockt-das-buch
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Siehe auch aktuelle Ergänzung im Einstiegsbeitrag
Weiterer Artikel des Autors siehe u.a. unter
Haftzellen für Beitragsrebellen: Der Fall Sieglinde Baumert (07/2020)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33965.0
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Ich habe mittlerweile das neue Buch von Herrn Markus Mähler gelesen. Abgesehen von dem sehr reißerischen Titel hat es mir sehr gut gefallen. Besonders schön fand ich, dass der Autor nicht in juristische Detailfragen abgedriftete ist, sondern die Absurdität des Rundfunkbeitrages sehr anschaulich darstellt. Das Buch ist zudem derart spannend geschrieben, dass ich es in einer Nacht durchgelesen habe; was mir zuletzt mit dem Buch Abenteuer Zivilcourage von Renate Hartwig passiert ist.