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Archiv => Archiv => Pressemeldungen Juli 2020 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 05. Juli 2020, 09:09

Titel: Neue Verfassungsrichterin: Eine Frau statt drei Männern (1. Senat)
Beitrag von: ChrisLPZ am 05. Juli 2020, 09:09

taz, 01.07.2020

Neue Verfassungsrichterin:
Eine Frau statt drei Männern
Von Christian Rath

Zitat

Nach monatelangem Stillstand gab es zum Schluss eine faustdicke Überraschung. Ines Härtel, Rechtsprofessorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder, wird neue Verfassungsrichterin als Nachfolgerin von Johannes Masing. Die Wahl findet schon an diesem Freitag im Bundesrat statt.

Masing hatte im Ersten Senat die zentrale Zuständigkeit für Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrechte und Datenschutz. […]

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https://taz.de/Neue-Verfassungsrichterin/!5697877/ (https://taz.de/Neue-Verfassungsrichterin/!5697877/)

Titel: Re: Neue Verfassungsrichterin: Eine Frau statt drei Männern (1. Senat)
Beitrag von: ope23 am 05. Juli 2020, 13:18

Interessant... Der Name von Herrn Masing stand immer unter den begründungslosen Abweisungen der Verfassungsbeschwerden betreffs des örR.

Mir scheint also, dass es mit der Pensionierung des Herrn F. Kirchhof (Bruder von P. Kirchhof) nicht getan war, den Ersten Senat etwas sensibler in puncto Bürger-, Grund- und Menschenrechte zu machen, wenn es um den Rundfunkbeitrag geht.

Vielleicht beweist Frau Härtel in Sachen Persönlichkeitsrechte mehr Umsicht.