gez-boykott.de::Forum
Aktuelles => Aktuelles => Thema gestartet von: BR_Nichtnutzer am 08. November 2019, 12:02
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Hallo zusammen,
Ich war jetzt länger nicht mehr hier und bin damit ein wenig aus der Übung :)
Es gab hier ja mal eine Liste mit allen Verfassungsbeschwerden. Hat da zufällig Jemand einen Link zu?
Mir geht es darum, dass von diesen über 150 Beschwerden ja 4 als Leitverfahren ausgewählt worden waren und noch vor der Entscheidung 2017 wurde diese Zahl dann ja auf 7 erhöht, richtig?
Demnach würden ja noch 3 Leitverfahren austehen.
Kann mir zufällig jemand auf die Schnelle sagen, welche das denn wären?
Denn in meiner Erinnerung ging es bei denen dann nicht mehr nur um Steuer ja/nein oder Nebenwohnung, was sie ja freundlicherweise abgeändert haben, sondern um die wirklichen Fragen wie Art 4 und 5... Wenn ich das richtig in Erinnerung habe.
Edit "Bürger":
Die anderen "Leitverfahren" sind nicht mehr anhängig, sondern wurden - bis auf den Aspekt der Zweitwohnung - ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen - siehe u.a. auch unter
Beschluss vom 10. April 2019 - 1 BvR 2284/15
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=31393.0
Dies kann auch direkt beim BVerfG erfragt werden.
Thread dient Informationszwecken und bleibt für die Diskussion geschlossen.
Danke für allerseitiges Verständnis und die Berücksichtigung.
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BVerfG und BVerwG Verfahrensübersicht in Tabellenform.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=19081.0
Edit "Bürger":
Die anderen "Leitverfahren" sind nicht mehr anhängig, sondern wurden - bis auf den Aspekt der Zweitwohnung - ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen - siehe u.a. auch unter
Beschluss vom 10. April 2019 - 1 BvR 2284/15
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31393.0.html
Dies kann auch direkt beim BVerfG erfragt werden.
Thread bleibt zu Informationszwecken für die Diskussion geschlossen.
Danke für allerseitiges Verständnis und die Berücksichtigung.