gez-boykott.de::Forum
Archiv => Archiv => Pressemeldungen Oktober 2019 => Thema gestartet von: Uwe am 25. Oktober 2019, 00:07
-
medienpolitik.net, von Helmut Hartung am 24.10.2019
Aus für das Index-Modell?
Entscheidung der Regierungschefinnen und Regierungschefs zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk eher unwahrscheinlich
Seit dreieinhalb Jahren debattieren die Länder über eine Änderung des Auftrags und der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ob die Regierungschefinnen und Regierungschefs auf ihrer heutigen und morgigen Tagung bei ihrer Jahreskonferenz auf Schloss Elmau nun endliche eine Entscheidung treffen, ist eher unwahrscheinlich. Vielleicht bleibt alles beim Alten: Beim bisherigen Auftrag, mit leichten „Fokussierungen“ und mit dem bisherigen KEF-Verfahren.
[…]
Weiterlesen auf:
https://www.medienpolitik.net/2019/10/aus-fuer-das-index-modell
-
Wieso eigentlich brauchen die Länder so lang?
Das Indexmodell könnten sie doch einfach so beschließen, wie sie den RBStV beschlossen haben.
Läuft da noch irgendwas ganz anderes im Hintergrund, wovon wir nichts wissen?
Ich verstehe diese jahrelange Verzögerung nicht.
-
Läuft da noch irgendwas ganz anderes im Hintergrund, wovon wir nichts wissen?
Nur eine Vermutung:
Die Länder haben keinen Bock mehr auf Rundfunk, auch, weil es den Parteien auf Landesebene Stimmen kostet, wenn sie allzu forsch für den Rundfunk und damit aber gegen die rundfunkablehnenden Bürger, gegen geltendes Europa- und Bundesrecht eintreten.
Europa hängt den Ländern mehr an den Fersen, als ihnen je lieb sein kann; gerade auch mit den sich verschärfenden Bestimmungen zum korrekten Einsatz staatlicher Mittel.