gez-boykott.de::Forum
"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Aktionen – Alternativen – Erlebnisse => Thema gestartet von: Blitzbirne am 24. Juli 2019, 22:18
-
In Anlehnung an die bevorstehende Stürmung der Area51 in Nevada habe ich einen interessanten Meme gefunden:
Stop paying your TV licence, they can't take all of us to court.
Müsste doch funktionieren, wenn ALLE mitmachen?
-
Dies bezieht sich auf die BBC/ Großbritannien...
...in Deutschland wird man ja nicht vor Gericht "gezerrt".
Auf die hiesige Situation angepasst müsste es vielleicht eher lauten:
Zahlung der "GEZ" einstellen + kostenfreien, aufschiebenden (Vollstreckung hemmenden)*** und vorerst unbegründeten Widerspruch*** einlegen sowie Anträge*** stellen, deren Bearbeitung für die Begründung des Widerspruchs zwingende Voraussetzung ist...
...die können das nicht alles bearbeiten ;)
***Siehe u.a. beginnend unter
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12292.0.html
Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416
Ablauf 3 "Beitrags-/FestsetzungsBESCHEID" v. "Beitragsservice"/LRA (+Rechtsbeh.)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74420.html#msg74420
Ablauf 3a WIDERSPRUCH + Antrag auf Aussetzung ["Beitragsschuldner"]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74421.html#msg74421
Warum gegen Beitragsbescheide Widerspruch einlegen?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10246.msg71237.html#msg71237
aufschieb. Wirkung v. Widerspr./Klage gg. "Festsetz.-/Feststellungsbescheid"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26121.0.html
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26121.msg192905.html#msg192905
Kurz-Widerspruch (unbegründet) + handschriftl. direkt auf Bescheid-Ausdruck
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26122.0.html
Fragen an Rundfunkanstalt (u.a.) für Begründung der Rechtsmittel/Anträge
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21499.0.html
Auskunftsbegehr ü. Kreis d. Bevollmächtigten d. LRA & Umfang d. Vollmachten
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26720.msg167797.html#msg167797
-
Hört auf, "GEZ" zu bezahlen, sie können nicht alle vollstrecken - wäre wohl das Pendant zur britischen Formulierung....
Müsste klappen, wenn alle mitmachen? Müsste eigentlich sogar klappen, wenn nur eine grössere Anzahl Menschen konsequent mitmacht, denn viele Vollstreckungsstellen stöhnen auch schon.
Das britische Prinzip hat in meinen Augen einen relativ fairen gedanklichen Ansatz: Man muss schon das Programm der BBC angezapft haben und sich konsequent weigern, dafür zu zahlen, um ins Gefängnis zu kommen. Ein allgemein nachvollziehbarer und verständlicher Ansatz.
In Deutschland ist es prekärer, da man jemanden mit Geldschulden meines Erachtens sogar schlimmer fertig machen kann, als mit Haft. (Schuldnereintrag, bis er nicht mehr mucksen kann - beliebtes Prinzip in despotischen Systemen - aber für seine Lebensbedürfnisse soll er trotzdem selber aufkommen müssen) Zudem soll man die "Unterkunft" der in einigen Bundesländern praktizierte "Schuldturm"-Erzwingungshaft bei Vollstreckung auch noch selber bezahlen - ein Witz eigentlich. Auf Deutsch: Willen brechen mit gleichzeitiger unverhältnismäßiger Erhöhung der Schuldenlast
In Hamburg wurde bisher keine Erzwingungshaft bei Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags durchgeführt.
-
Man kann aber nicht folgenlos Millionen von Familien fertigmachen, weil dann der Konsum zusammenbricht. Wenn also z. B. 10% der Zwangszahler die Zahlungen einstellen, hat das durchaus Signalwirkung und ließe wohl auch die Politik nicht kalt. Man vergrätzt nicht risikolos Millionen potentieller Wähler. Das Problem ist, genügend Leute davon zu überzeugen, dass es sich lohnt nicht zu zahlen und dass dies praktisch Null Risiko beinhaltet, da man jederzeit die Zahlung wieder aufnehmen kann. Klar, der BS fordert zusätzlich 8 Euro, hält aber die Füsse still, wenn man die nie zahlt. Man kann also problemlos einige Monate nicht zahlen, ohne dass man wirklich Nachteile erleiden muss. So schnell vollstreckt es sich ja nicht. Und selbst wenn der BS mehrere Millionen Vollstreckungen beantragen würde, dann würde dies zu Reaktionen in der Öffentlichkeit und Presseberichten führen, die vermutlich endlich auch einmal das Problem beleuchten würden, dass man für den Rundfunk zahlen soll, obwohl man ihn mangels Geräte gar nicht nutzen kann.
M. Boettcher
-
So richtig, wie diese summarische Aussage vom...
Man kann aber nicht folgenlos Millionen von Familien fertigmachen, weil dann der Konsum zusammenbricht. Wenn also z. B. 10% der Zwangszahler die Zahlungen einstellen, hat das durchaus Signalwirkung und ließe wohl auch die Politik nicht kalt. Man vergrätzt nicht risikolos Millionen potentieller Wähler.
...
... "Konsum, der dann zusammenbricht" ist, sollten die Details doch ruhig etwas genauer beschrieben & ausgemalt werden. In dem Sinne sind auch die von Dir genannten potentiellen Wählerverluste sicherlich relevant, aber auch nur ein Aspekt vom Ganzen & die Kreise, die ein "Millionen Familien Fertigmachen" zöge - ganz abgesehen von der Aussage, dass der Staat nicht Millionen vor Gericht zerren oder zwangsvollstrecken kann*) - wesentlich weiter.
Natürlich ist klar, dass das alles relativ wenig nützt, wenn weiterhin 90 % je nachdem so träge oder auch dumm wären, einfach weiterzublechen, weil ihnen über ihr bloßes Erzählen hinaus, sie seien gegen den "Rundfunkbeitrag" als vmtl. bald im zweistelligen Milliardenbereich arbeitende Gelddruckmaschine, einfach jedwede & auch die kleinste weitere Mühe zu viel ist. Denn viel klarer als Deine überaus anschauliche Beschreibung kann man es nicht darlegen, dass ja über weite Strecken eigentlich nichts passieren kann.
Aber das beiseite: Man stelle sich doch mal vor, wenn in beschriebener millionenfacher Größenordnung Familien bzw. Konsumenten zwangsläufig in der Schufa landen würden. Denn wenn auch derzeit überhaupt etwas den Laden Deutschland am Laufen hält, ist es größtenteils das "Zauberwort" Finanzierung, also die Tatsache & Möglichkeit allgemeinen auf Pump-Lebens. Da werden sich garantiert auch die Banken freuen, wenn sie dann in großem Umfang keine Kredite mehr an signifikant viele Bundesbürger vergeben könnten bzw. dürften. Alternativ könnten sie dann u. U. natürlich auch sagen:"Sch.... doch auf die Schufa..." Eine schönere Unterminierung des wirtschaftlichen Systems In der einen wie anderen Variante läßt sich doch jedenfalls kaum denken. Das hätte also auch grundsätzlich massive Konsequenzen für das Wirtschaftssystem und die Konjunktur & deutlich darüber hinaus bzw. untergründiger, als dass nur im Laden um die Ecke die Kasse etwas weniger laut und anhaltend klingelt als bisher.
Aber es ist eben aktuell immer noch die Frage, ob der Bürger mehrheitlich tatsächlich wissen will, wie groß seine Macht in Wirklichkeit ist, auch beim Thema "Rundfunkbeitrag"... Es wäre insofern zu hoffen, dass solche Aktionen und das immer wieder aufs Neue Schaffen von Öffentlichkeit wie im Einstiegsbeitrag beschrieben dann endlich mal Wirkung zeigen.
*) vgl. Beitr. v. @Bürger https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31742.msg195670.html#msg195670 & @Seppl https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31742.msg195674.html#msg195674
-
In Deutschland ist es prekärer, da man jemanden mit Geldschulden meines Erachtens sogar schlimmer fertig machen kann, als mit Haft. (Schuldnereintrag, bis er nicht mehr mucksen kann - beliebtes Prinzip in despotischen Systemen ...In Hamburg wurde bisher keine Erzwingungshaft bei Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags durchgeführt.
In Baden-Württemberg sind auch keine Haftbefehle oder Haftandrohungen zum Thema Rundfunkbeitrag bekannt (falls doch, bitte um Meldung). Auch der Eintrag ins Schuldnerverzeichnis oder bei der SCHUFA Holding AG wegen Rundfunkbeitrag macht derzeit am Runden Tisch ohne nennenswerte Auswirkungen die Runde. Neue Teilnehmer am Runde Tisch sind positiv überrascht über die angetroffene Gelassenheit und entspannten Gesichter. Die Finanzwelt würde wohl zusammenbrechen, wenn heute ein Eintrag ins Schuldnerverzeichnis wegen Rundfunkbeitrag erhebliche Auswirkungen hätte...wir mucksen alle noch trotz Eintrag und Pfändung! ;)
-
So schnell vollstreckt es sich ja nicht.
Fiktive Person B*irzbirne hat schon das vierte mal eine Vollstreckung hinter sich. Mit der dritten Vollstreckung kündigte die Bank das gemeinschaftliche Konto aus wichtigen Grund.
Die erste Vollstreckung war ziemlich blöd, da nicht wirklich damit gerechnet wurde. Es wurde für längere Zeit das Konto eingefroren und erst nach ca. 1 Woche das Geld abgebucht, man erhoffte sich, dass der beschuldigte von selbst zahlt.
Da jedoch fast alles über die online Bank und ohne Bargeld abgewickelt wird, waren plötzlich viele Dinge nicht machbar: tanken um zur Arbeit zu fahren, Brot zum Frühstück kaufen, keine Möglichkeiten, den Kind was zur Schule ein belegtes Brötchen mitzugeben, wenn es blöderweise zum Monatsende/-Anfang passiert, dann nicht mal Kredit für's Haus überweisen, Strom, Gas, Wasserrechnungen bezahlen, mit entsprechenden Folgekosten. Man hat sich also mit privat geliehenen Bargeld über Wasser gehalten.
Das wird auch wohl ein Grund sein, weshalb man das Bargeld möglichst abschaffen möchte. Dadurch hat man nicht nur die Überwachung der Lebensführung, sondern auch die Kontrolle über die Menschen, wie in diesen Fall ganz konkret durchexerziert. Und wenn man dann durch solchen Widerstand die eigene Frau und die Kinder gegen sich aufbringt, weil täglich benötige Lebensmittel nicht mehr gesichert sind, wird es akut. Es hat dann ähnliche Formen wie das perverse chinesische social Credit System.
-
Ja, natürlich...
So schnell vollstreckt es sich ja nicht.
Fiktive Person B*irzbirne hat schon das vierte mal eine Vollstreckung hinter sich. Mit der dritten Vollstreckung kündigte die Bank das gemeinschaftliche Konto aus wichtigen Grund.
...
Da jedoch fast alles über die online Bank und ohne Bargeld abgewickelt wird, waren plötzlich viele Dinge nicht machbar: tanken um zur Arbeit zu fahren, Brot zum Frühstück kaufen, keine Möglichkeiten, den Kind was zur Schule ein belegtes Brötchen mitzugeben, wenn es blöderweise zum Monatsende/-Anfang passiert, dann nicht mal Kredit für's Haus überweisen, Strom, Gas, Wasserrechnungen bezahlen, mit entsprechenden Folgekosten. Man hat sich also mit privat geliehenen Bargeld über Wasser gehalten.
...
Noch trauriger als die beschriebenen Abläufe ist jedoch - wie sich auch aus dem Beitrag vom doc ableiten lässt - dass es nur deshalb zu Abläufen wie oben kommen kann, weil bislang noch immer viel zu wenige (wahrsch. wenn überhaupt im Promille-Bereich) aktiv mitmachen, den Herrschaften schlicht den Geldhahn zuzudrehen (z. B. Kläger natürlich ausgenommen, die also schon bzw. auf andere Weise die Zahlung verweigern).
-
@Besucher: wenn doch wirklich einmal nur 90% der Zahlungsverpflichteten zahlen würden, die übrigen 10% nicht, dann würde das in einem Jahr mit einem Ausfall von gut 800 Millionen führen. ;D Wenn also 10% für 6 Monate die Zahlung einstellen, dann wieder regelmäßig jeweils 52,50 € alle drei Monate zahlen, schiebt der ÖRR einen Einnahmeausfall von bis zu 400 Mio € vor sich her. Und das merken die schon. Der Aufwand das Geld einzutreiben dürfte erheblich sein, vor allem dann, wenn es eine hohe Zahl von Schuldnern auf Vollstreckung ankommen lässt. Im Grunde braucht es dann nur eine genügende Zahl merkbefreiter GV, die eine Reihe von Schuldnern einknasten um den ÖR-Rundfunk stets aufs neue mit negativen Schlagzeilen in der regionalen Presse zu haben. Da könnte der ARD-Vorsitzende noch so in die Kameras grinsen, der ÖRR stünde als gierig dar - was er ja auch ist .
Klar, das Risiko eines Schufa-Eintrag besteht, aber wie hoch ist es? Nicht jeder, dem BS oder LRA auf den Pelz rücken, benötigt unbedingt einen Kredit oder muss ein neues Dauerschuldverhältnis eingehen. Außer beim Hauskauf habe ich noch nie einen Kredit benötigt. Und wer überraschend mit höheren Ausgaben konfrontiert wird, kann ja jederzeit abbrechen und sogar den Rückstand ausgleichen. Auch das Risiko der vorübergehenden Kontensperrung besteht. Allerdings geht es mir darum, das man sehr einfach unterhalb dieser Eskalation bleiben und jeder die Belastungsgrenze wählen kann, die er persönlich aushält.
Zudem gibt es eine große Gruppe armer Mitbürger, Rentnerinnen und Rentner, deren Einnahmen unterhalb der Pfändungsgrenze liegen. Die könnten sogar Vollstreckungen des ÖRR aussitzen. Die Renten werden bekanntlich nicht gerade grandios erhöht, müssen mit steigendem Anteil versteuert werden und von jeder Erhöhung greift die Krankenkasse etwas ab. Die Rentensteigerung der letzten Jahre lag im Mittel bei 2,63%. Wer alt ist, unter 1.000 € monatliche Einnahmen und praktisch kein Vermögen hat, kann sich die Zahlung für den Rundfunk sparen. Die Durchschnittsrente für Männer betrug für Männer in den alten Bundesländern 2017 1.095€, in den neuen Bundesländern 1.198 €. Frauen erhielten im Schnitt 622 € (alte Länder) bzw. 928 (neue Länder).
M. Boettcher
-
Der Ansatz ist grundsätzlich nicht schlecht:
Wie bekommen wir ausreichend Leute motiviert, alle gleichzeitig lediglich die Abbuchung der letzten Beitragszahlung zurückzuholen und dann weiter im gewohnten Rhythmus abbuchen zu lassen? Es würden auf einen Schlag sehr viele Forderungen beim BS entstehen, denen es erstmal nachzugehen gilt. Das verursacht viel Arbeit und vor allem kurzfristig hohen finanziellen Ausfall.
Für den "Schuldner" bleibt das Risiko sehr überschaubar.
-
Wenn 100% der Beitragsschuldner nur einen Monatsbeitrag nicht bezahlen, macht das auch schon einen Fehlbetrag von 800Mio Eur!!
Bisher passiert in solchen Fällen rein gar nichts, weil ja immer die älteste Schuld getilgt wird. Eine Vollstreckung kann also gar nicht eingeleitet werden!!
-
Der Ansatz ist grundsätzlich nicht schlecht:
Einen ähnlichen Ansatz, leider unter einem etwas unglücklichen Titel, gab es schon mal. Siehe hierzu:
Blockchain-Technologie für eine koordinierte Zahlungseinstellung?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28306.msg180553.html#msg180553
Wie bekommen wir ausreichend Leute motiviert, alle gleichzeitig lediglich die Abbuchung der letzten Beitragszahlung zurückzuholen und dann weiter im gewohnten Rhythmus abbuchen zu lassen?
Genau das ist die entscheidende Frage, auf die auch leider der oben verlinkte Beitrag keine Antwort liefert.
Zunächst müsste man eine größere Anzahl von zukünftigen Schuldnern davon überzeugen ihr SEPA-Lastschriftmandat zu kündigen und sich zwecks Koordination einer Zahlungseinstellung irgendwo in einem Netzwerk z. B. mit einer E-Mail-Adresse zu registrieren. Sobald genügend Teilnehmer registriert wären, könnte man diese über den Zeitpunkt der geplanten Zahlungseinstellung informieren. Die Dauer der Zahlungseinstellung könnte jeder Teilnehmer selbst bestimmen. Gerät jemand mit einem Betrag in Rückstand, der unterhalb der Kostenpauschale für ein Vollstreckungshilfeersuchen liegt 1), erscheint es unwahrscheinlich das ein Vollstreckungshilfeersuchen ergeht. Anderenfalls wäre es unwirtschaftlich, da die Kosten höher wären, als der mögliche Ertrag.
1) Z. B. 27,10 Euro gemäß folgendem Beitrag
kl. Anfrage (SPD): Vollstreckungshilfe der Kommunen für Rundfunkgebühren
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20001.msg129370.html#msg129370
[...]
Sie erhalten dafür nach § 3 der Verordnung zur Durchführung des Nieder-sächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (DVO-NVwVG) einen pauschalen Kostenbeitrag in Höhe von 27,10 Euro je Vollstreckungshilfeersuchen.
[...]
-
Ähm, verstehe ich da was falsch, oder geht es im Moment darum, immer eine Zahlung im Verzug zu bleiben? Dann bezahlt man aufs ganze Leben genau einmal nicht den Rundfunkbeitrag.
Ich glaube, damit könnte die Hybridfirmenbehörde leben.... und wird nicht vollstrecken.
... wo ist der Trick? Das die Post und der Druckdienstleister an den Mahnschreiben des BS noch mehr verdienen?
Wenn man es nicht bis zur Vollstreckung durchziehen möchte, ist das Vorgehen glaube ich etwas unsinnig.
-
Man könnte es auch so sehen, zunächst einmal möglichst viele dazu zu motivieren, die Zahlung überhaupt einzustellen. Über welchen Zeitraum dies geschieht, bzw. wie weit jemand dabei bereit ist zu gehen ist individuell. Für die Angsthasenfraktion würde sich die 1-Monatsbeitrag-in-Verzug-Variante anbieten. Aber evtl. kommen einige dabei auch auf den Geschmack und ziehen es bis zur Vollstreckungsankündigung oder sogar weiter durch. Wer weis was möglich ist, wenn die ersten Ängste erstmal überwunden sind?
-
@Shuzi: Aus dem Blickwinkel hast Du Recht.
-
Ähm, verstehe ich da was falsch, oder geht es im Moment darum, immer eine Zahlung im Verzug zu bleiben?
Wenn also 10% für 6 Monate die Zahlung einstellen, dann wieder regelmäßig jeweils 52,50 € alle drei Monate zahlen, schiebt der ÖRR einen Einnahmeausfall von bis zu 400 Mio € vor sich her.
...
Allerdings geht es mir darum, das man sehr einfach unterhalb dieser Eskalation bleiben und jeder die Belastungsgrenze wählen kann, die er persönlich aushält.
Wir sehen seit mehr als 6 Jahren, dass die Zahl der Verweigerer nicht wirklich hoch ist. Einer der Gründe besteht mit Sicherheit darin, dass sehr viele Mitbürger Angst vor den Konsequenzen haben. Über solche wird man über verschiedene Wege in Kenntnis gesetzt, und gerade auch in diesem Forum geht es immer wieder um Mahnungen, Vollstreckungen, Gerichtsverfahren bis hin zur Haft. Die meisten Leute dürften die mit der Zahlungseinstellung verbundenen Probleme und Mehrkosten fürchten und eben brav zahlen. Es geht also darum diesen Mitbürgern die Angst vor negativen Konsequenzen zu nehmen. Dazu könnte dieses Forum einen Beitrag leisten und ein Gegengewicht zu den problembeladenen Threads schaffen. Dass man seitens des ÖRR auf mehrere Hundert Millionen Euro verzichtet, glaube ich nicht. Wenn man dies erreicht, was zugegeben sehr, sehr schwierig sein dürfte, werden Anstalten, Medien und die Politik mit Sicherheit reagieren.
Schenken Sie Ihrer Partnerin einen kostenlosen Kinoabend! Verzichten Sie dafür auf drei Monate Rundfunkbeitrag!
Romantisches Abendessen zu zweit statt 6 Monate Rundfunkbeitrag zu bezahlen!
Mit den Kindern in den Tierpark; mit Eis, Cola und Pommes; 102,90 €. 6 Monate den Rundfunkbeitrag nicht bezahlt.
M. Boettcher
-
[...] die Angsthasenfraktion [...]
Es ist tatsächlich schon vorgekommen, dass sich "Neueinsteiger" am Runden Tisch selbst als "Angsthasenfraktion" betiteln bzw. betitelt haben, was sich nach mehreren Teilnahmen am Runden Tisch geändert hat, gemäß dem Spruch "Woher hätte man es als Laie und Angsthase auch wissen sollen?" ;)
-
[...] sehr viele Mitbürger Angst vor den Konsequenzen haben. [...] Es geht also darum diesen Mitbürgern die Angst vor negativen Konsequenzen zu nehmen. Dazu könnte dieses Forum einen Beitrag leisten und ein Gegengewicht zu den problembeladenen Threads schaffen. [...]
Die - teilweise diffusen, d.h. von den Betroffenen oft nicht näher spezifizierbaren, unbegründeten, eingeredeten bzw. nach "Hörensagen" bestehenden - Ängste glaubhaft zu zerstreuen ist in der Tat eine der Aufgaben des Forums, welche bislang aufgrund der Vielzahl der akuten Einzelfälle oft untergeht.
Es war auch schon mal eine FAQ angeregt, in welcher mit allerlei Mythen*** aufgeräumt werden könnte und sollte.
Allein das Zusammentragen des entsprechenden Fragenkatalogs ist schon an fehlender Mitwirkung gescheitert (Link folgt ggf. noch, sobald gefunden).
Und leider hat bislang auch oft genug dasjenige, was an Runden Tischen bzw. bei Info-Aktionen zur Aufklärung über die (überschaubaren) Konsequenzen verteilt wurde, noch(!) keinen Eingang ins Forum geschafft - schlicht aus Zeit-/ Kapazitätsgründen.
Das muss aber und soll auch nicht so bleiben. Es wird daran gearbeitet.
***Beispiele für solche Mythen/ diffusen Ängste:
"Wenn ich nicht zahle steht morgen der Gerichtsvollzieher vor der Tür."
"Wenn ich nicht zahle kommt der Gerichtsvollzieher und pfändet mir was aus der Wohnung."
"Wenn ich nicht zahle werde ich verhaftet."
"Wenn ich nicht zahle drohen mir Strafen."
"Wenn ich nicht zahle wird alles nur viel teurer."
usw.
Vielleilcht sollte man Noch-Zahler (und ja, es gibt sogar "Rundfunkbeitragsgegner", die allen Ernstes sogar noch Lastschrifteinzugsermächtigung erteilt haben :o ::) ::) ) konkret fragen, warum sie noch zahlen und was konkret ihre Befürchtungen/ Ängste sind. Das könnte man auch als Umfragebogen gestalten - und zu den möglichen Auswahlpunkten dann gleich jeweils (z.B. auf der Rückseite, damit keine Beeinflussung stattfindet) jeweils aufklärende Antworten liefern. Das würde auch der immer noch häufigen Frage entgegenkommen, wo man denn "unterschreiben" könne... ;)
Einzelheiten dieser Idee sollten aber der Thementrennung/ Thementreue wegen bitte nicht hier, sondern wenn, dann in gut aufbereitetem eigenständigen Thread erfolgen, für welchen mir aber akut die Zeit fehlt - hilfsweise einfach ausgegliedert unter
Umfragebogen - Zahlung einstellen - Befürchtungen und Ängste
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31747.0.html
-
Wie viele überhaupt ernsthaft von einer Schufa-Eintragung betroffen wären...
...
Klar, das Risiko eines Schufa-Eintrag besteht, aber wie hoch ist es? Nicht jeder, dem BS oder LRA auf den Pelz rücken, benötigt unbedingt einen Kredit oder muss ein neues Dauerschuldverhältnis eingehen. Außer beim Hauskauf habe ich noch nie einen Kredit benötigt. Und wer überraschend mit höheren Ausgaben konfrontiert wird, kann ja jederzeit abbrechen und sogar den Rückstand ausgleichen. Auch das Risiko der vorübergehenden Kontensperrung besteht. Allerdings geht es mir darum, das man sehr einfach unterhalb dieser Eskalation bleiben und jeder die Belastungsgrenze wählen kann, die er persönlich aushält.
...
...wäre sicherlich noch einmal eine Extra-Frage - wobei es da natürlich für manche/n theoretisch schon problematisch werden könnte, wenn man sich überlegt, dass bereits bei einem Schufa EIntrag es u. U. keinen Handy-Vertrag etc. mehr gibt, man mglw. Probleme bekommt, wenn man ne neue Wohnung braucht etc. pp.. Ganz abgesehen auch davon, was dieses berühmte Wohnort- / Wohnlagen-Profiling im Einzelfall nach sich ziehen kann, wenn dann womgl. auch noch Schufa-Einträge dazukommen.
Mir ging es aber mehr um auf im ersten Moment gar nicht jedem präsente Auswirkungen massenhafter Schufa-Einträge auf kollektiver, politisch-gesellschaftlich-ökonom. & weniger auf der individuellen Ebene, die ja immer von interessierter Seite als die einzige relevante dargestellt wird. Die sie m Sinne Deiner Ausführungen v. ht. Mittag aber definitiv nicht ist. Was denkst Du denn, denkt sich z. B. dann etwas um die Ecke auch ein ausländischer Anleger, wenn er hört: in Deutschland zig Mio. Schufa-Einträge von Bürgern und Unternehmen. Deutschland, der seriöse Wirtschaftsstandort? Nee, Deutschland, das Paradies für öffentlich-rechtliche Rundfunkabzocker, die für ihre Partikularinteressen zum Bersten gefüllter Kassen alles aufs Spiel setzen :->>. Aber doch nichts, um da sein Geld zu investieren.
-
In Anlehnung an einen vielbekannten Satz hier die Übertragung
bzw. ein Alternativ-Meme ;)
"Stell Dir vor es gibt eine Schufa - und alle stehen drin."
"Stell Dir vor es gibt eine Schufa - und alle stehen wegen Rundfunkbeitrags-Vollstreckung drin, auch wenn sie kreditwürdig sind."
Jedenfalls verliert die Schufa zunehmend ihre (ohnehin schon fragliche privatrechtliche) Daseins- und Datensammelberechtigung(?), wenn zunehmend zahlungsfähige Normalbürger ausschließlich aufgrund der Rundfunkbeitrags-Vollstreckung und Eintrag ins Schuldnerverzeichnis der Länder auch einen Schufa-Eintrag erhalten.
Eine so verzerrte Schufa-Auskunft kann schon nicht mehr ihrem eigentlichen Zweck dienen, liquide von nicht-liquide bzw. kreditwürdig/ kreditunwürdig zu trennen - und ist damit eigentlich keinen Pfifferling mehr wert.
Allerdings muss man auch hier wieder aufklären/ Mythen zerstreuen, denn der Schufa-Eintrag folgt ja nicht der Nicht-Zahlung auf den Fuß. Es gibt nicht wenige Nicht-Zahler, die aufgrund des Rechtsweges und mitunter Nichtzahlung seit 01.01.2013(!) noch nicht einmal eine Mahnung erhalten, geschweige denn eine Vollstreckung hatten...
Es muss aufgeklärt werden, dass und wie die Nichtzahlung möglichst lang möglichst konsequenzenlos zu strecken geht.
Ein Beginn nunmehr unter
Umfragebogen - Zahlung einstellen - Befürchtungen und Ängste
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31747.0.html
Die Frage hier im Thread bleibt aber, wie all dies sinnvoll und in engem Bezug zum hiesigen Kern-Thema weitergesponnen werden kann, welches da lautet
"GEZ"-Zahlung einstellen - man kann uns nicht alle vor Gericht zerren (meme)
-
@Besucher: vielleicht habe ich dich missverstanden. Es gilt allerdings zwei sehr verschiedene Dinge auseinander zu halten. Die Angst vor negativen Konsequenzen ist eine sehr persönliche Angelegenheit. Ein Effekt für die gesamte Gesellschaft stellt sich nur ein, wenn genügend Leute ihre Angst überwinden. - Siehe Gründungszeit der Gewerkschaften. - Sie müssen dazu nachvollziehbare Hinweise auf die reale Dimension der Konsequenzen einer (temporären) Zahlungsverweigerung erhalten. Die sind m. E. ziemlich beherrschbar. Berichte über Vollstreckungen, Knast, Schufa, Klagen, höhere Kosten etc. zeichnen in ihrer Masse ein Bild, dass die Einstellung der Zahlungen existenzgefährdend ist. In Einzelfällen ist es das auch, aber nur dann, wenn man die Nichtzahlung über die Existenz stellt. Solche Situationen kann und sollte man vermeiden. Aber jeder, der den Zwang "auf ewig" zu zahlen ablehnt, dass es keine Ausstiegsoption mehr gibt, kann, selbst wenn er Konsument des ÖRR ist oder Empfangsgeräte besitzt, mit Nadelstichen etwas erreichen. Je mehr Menschen immer mal wieder zu solchen Nadelstichen greifen und temporär die Zahlung einstellen, desto mehr wird der BS beschäftigt und die Kommunen mit Repression gegen die Bürger belastet. Die Unruhe bleibt, steigt im Idealfall an und führt zu fortwährenden Einnahmeausfällen. Das Alles sorgt dafür, dass die Wohnungssteuer negativ im Gespräch bleibt, Publicity, die den Sendern sicher nicht schmeckt. Und das führt irgendwann dazu, dass auch dem größten politischen Depp im Land klar werden dürfte, dass man große Teile des Volkes in irgendeiner Weise befrieden muss. Mit dümmlichen BVerfG-Urteilen a la "der Beitrag ist berechtigt, weil die LE-Sender als Bollwerk gegen Fake News agieren", gelingt das eben nicht.
M. Boettcher
-
Hmhm... wie wendet sich §116 OWiG
(1) Ordnungswidrig handelt, wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften, Ton- oder Bildträgern, Datenspeichern, Abbildungen oder Darstellungen zu einer mit Geldbuße bedrohten Handlung auffordert.
(2) 1Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden. 2Das Höchstmaß der Geldbuße bestimmt sich nach dem Höchstmaß der Geldbuße für die Handlung, zu der aufgefordert wird.
auf dieses Meme des Nichtzahlens oder des Imverzugseiens an?
In diesem Zusammenhang sei auf zwei alte Kölner Urteile betreffs Aufruf des Boykotts der Volkszählung in den 1980er Jahren verwiesen.
Muss ich noch mehr "andeuten"?
Keine Rechtsberatung.
-
In diesem Zusammenhang sei auf zwei alte Kölner Urteile betreffs Aufruf des Boykotts der Volkszählung in den 1980er Jahren verwiesen.
Man könnte auch mal beim BVerfG nach dem Begriff "Boykott" suchen und u. U. zu lesen bekommen
Leitsatz 7
Eine Meinungsäußerung, die eine Aufforderung zum Boykott enthält, verstößt nicht notwendig gegen die guten Sitten im Sinne des § 826 BGB; sie kann bei Abwägung aller Umstände des Falles durch die Freiheit der Meinungsäußerung verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein.
BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 15. Januar 1958
- 1 BvR 400/51 -, Rn. (1-75),
http://www.bverfg.de/e/rs19580115_1bvr040051.html
-
Ich habe in den 80er Jahren die Volkszählungen konsequent verweigert, nie einen Zählbogen abgegeben, und in einer Initiative aktiv für den Boykott geworben. Bei der zeitgleich mit dem Zensus von 2011 stattfindenden Gebäudezählung habe ich ebenfalls keine Angaben gemacht. Passiert ist in allen Fällen rein gar nichts.
Es ist vielleicht auch hilfreich einmal auf den Domainnamen dieses Forums zu sehen; da findet sich das garstige Wort vom Boykott quasi als Motto. Und es fällt gar nicht schwer hier im Forum entsprechende Aufrufe zu finden. Der ÖRR hat die Möglichkeit z. B. die Nichtanmeldung als Ordnungswidrigkeit zu verfolgen. Es ist vermutlich ziemlich klug, dass er das nicht tut. Das könnte nämlich geradezu Werbung für das machen, was man gerne unter der Decke halten will; nämlich dass es auch im siebten Jahr des sogn. Rundfunkbeitrags nicht gelingt, dass das Inkaso ohne Widerstand durchgezogen werden kann.
Im Übrigen finde ich, dass der Hinweis irgendwie zur Situation vieler Bürger passt. Man will, dass sich etwas ändert, aber fürchtet zugleich die Konsequenzen des Widerstands, des zivilen Ungehorsams, belässt es dann ggf. beim meckern über "die da oben". 1971 haben 374 Frauen öffentlich erklärt, dass sie schon einmal abgetrieben hatten. Ohne dieses mutige Bekenntnis - die Taten waren strafbewehrt - müssten Frauen bei ungewollten Schwangerschaften wohl heute noch in die Niederlande fahren. Im Vergleich dazu ist die Vorstellung, man könnte wegen einer Ordnungswidrigkeit belangt werden, wohl kaum eine Belastung.
M. Boettcher
-
Danke, drboe, gut zu wissen. :)
(Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern. Manchmal wünschte ich mir, die heutige Smartphonegeneration könnte sich ein Beispiel an den Wählscheibendrehern der 1980er nehmen - wenn allerdings nicht auch schon damals Todesopfer zu beklagen wären. :'( ( >:( ) ).
Mir ging's eher darum, dass die Aufrufer zu einem Zahlungsboykott sich nicht eines bußgeldbewehrten Delikts schuldig machen. Aber wenn nicht verfolgt wird, dann geschieht...
-
Grundsätzlich teile ich die Einschätzung dieses Themas. Hannah Arendt schreibt: Wenn viele Menschen zu einem gemeinsamen Zweck handeln, dann entsteht Macht. Nach Arendt ist Gewalt ohnmächtig. Wenn also ein Staat mit nichts anderem mehr antworten kann, als mit Gewalt, dann hat sie ihre Legitimationsgrundlage verloren und scheitert.
Leider sind zu wenige Menschen dazu bereit privat in finanzielle Schwierigkeiten zu kommen. Denn die Mittel der Vollstreckung sind nach vor gegeben und ersticken diese Form des gewaltlosen Widerstandes bereits im Keim. Die Mittel dieser Repressalien wurden ja bereits beschrieben. Es gibt keine legalen Wege sich als Privatperson dieser Gebühr zu entziehen, weshalb man als Einzelperson ohnmächtig bleibt. Protestaktionen müssen sich der Öffentlichkeit bedienen.
Es gibt eine alternative Methode des gewaltlosen Widerstandes, ohne sich als Privatperson den finanziellen Verwaltungsrepressionen zu exponieren:
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31860.0.html
Auch hier ist die Gelingensbedingung nur dann gegeben, wenn Macht im Sinne von Hannah Arendt entsteht, also viele Personen mitmachen.
-
Leider sind zu wenige Menschen dazu bereit privat in finanzielle Schwierigkeiten zu kommen. Denn die Mittel der Vollstreckung sind nach vor gegeben und ersticken diese Form des gewaltlosen Widerstandes bereits im Keim.
Grundsätzlich sollte geprüft werden, ob in er heutigen Zeit, in der Banken um jeden Kunden kämpfen, die Angst vor finanziellen Schwierigkeiten noch berechtigt ist.
Ein ernstes Gespräch mit der Hausbank wäre von Vorteil.
Die Banken haben eine gewissen Spielraum und sind nicht an Eintragungen im Schuldnerverzeichnis oder Eintragung bei der SCHUFA GmbH gebunden.
Die Eintragung wegen Rundfunkbeitrag oder im Auftrag einer LRA bietet im Allgemeinen für eine Bank noch keinen Anlaß zur Besorgnis oder einem Kunden mit Guthabenkonto finanzielle Schwierigkeiten zu breiten.
Darum sollte im Einzelfall geprüft werden, ob die Angst vor nennenswerten Nachteilen beim Einstellen der Zahlung berechtigt oder doch eher harmlos sind.
-
Wenn jeder Bürger zumindest bereit wäre einen solchen Eintrag im öffentlich Schuldenverzeichnis zu haben und damit auch im Nachgang bei der Schufa, würde das System für welches es gedacht ist auch nicht funktionieren. Das Schufa Auskunftssystem ist darauf angewiesen, dass dort nicht jeder drin steht, denn sonst wird es wertlos.
Es könnte also auch als Ziel formuliert werden Angst abzulegen und möglichst viele Bürger dazu zu bringen ebenfalls einen solchen Eintrag zu bekommen. Es reichen vielleicht auch 55% der Bevölkerung schon aus.
-
Das scheint - aber hoffentlich nicht nur für einen fiktiven Besucher...
...
Das Schufa Auskunftssystem ist darauf angewiesen, dass dort nicht jeder drin steht, denn sonst wird es wertlos.
Es könnte also auch als Ziel formuliert werden Angst abzulegen und möglichst viele Bürger dazu zu bringen ebenfalls einen solchen Eintrag zu bekommen. Es reichen vielleicht auch 55% der Bevölkerung schon aus.
...eine ganz entscheidende Aussage zu sein: Bestimmt sind (oder wären) Schufa, Creditreform und wie sie alle heißen begeistert bis zum Abszeß, müßten sie feststellen, dass sie von unseren Freunden von "Beitragsservice", Anstalten bzw. von der großenteils immer noch willfährigen Verwaltungsgerichtsbarkeit bzw. den Stadtkassen über das "Zumüllen" ihrer Datenbanken ("Informationen, das Gold des 21. Jahrhunderts") mit "Rundfunkbeitrags"-Peanuts nichts weniger als ihr Geschäftsmodell ruiniert bekommen oder bekämen.
Ganz zu schweigen davon, dass auch garantiert die Banken selbst wenig Interesse daran haben werden, ihren Bestand möglicher privater Kreditnehmer so klein wie möglich zu bekommen, wären auch weitergehend auf Systemebene denkbare unterminierende Einflüsse wegen breiter Bonitätseinbrüche wg. "Rundfunkbeitrags"-Verweigerung genau das Richtige. Dabei wäre es sogar egal, welche Variante ggf. passiert.
Ob auf dem zweiten Weg (sozusagen Streben möglichst vieler in die Schufa) oder auch bezogen auf das erste Szenario, so dass es vllt. gar kein Zufall ist, wenn Zahlungsverweigerer überhaupt nicht in der Schufa landen, könnte die evtl. Entwicklung in jedem Fall ein Gewinn sein. Im einen Fall hätte man vllt. irgendwann Banken bzw. Schufa und Creditreform etc. sogar & schrägerweise als stille Verbündete, bzw. wäre das so wie zuletzt beschrieben, wäre den ehrenwerten Herrschaften bei "Beitragsservice", Anstalten & Staat auch ein wesentlicher Giftzahn gezogen - wenn also Banken & Schufa ggf. aus den erwähnten Gründen tatsächlich einfach nicht mitmachen wie vom Staat gewünscht. Dann müßte der Staat natürlich künftig anderweitig "Exempel statuieren". Aber wie? Notstandsgesetze :->>? Einfach jeden Verweigerer einknasten? Das gäbe bestimmt auch wieder ein großes Hallo in der Öffentlichkeit :->>...
Der wesentliche Punkt dieser Szenerien ist doch wohl, dass sich das ganze mit diesem "Rundfunkbeitrags"-Zirkus damit in einen Bereich (als u. U. einen von mehreren) entwickelt hätte, in dem der Staat (jedenfalls nicht mit seinen ganzen Gesetzen zur Zwangsrundfunkfinanzierung und Zwangsvollstreckungsanordnungen) schlicht keinen Einfluß mehr auf die Sache hat. Und könnte das dann nicht genau der zumindest erste Schritt in die Situation sein, die die etablierte Politik zwingen würde, sich vom zwangsfinanzierten Gefängnisrundfunk in der bestehenden Form zu verabschieden?.
-
Woraus ergibt sich denn die Zwangsläufigkeit...
...
privat in finanzielle Schwierigkeiten zu kommen. Denn die Mittel der Vollstreckung sind nach vor gegeben und ersticken diese Form des gewaltlosen Widerstandes bereits im Keim. Die Mittel dieser Repressalien wurden ja bereits beschrieben. Es gibt keine legalen Wege sich als Privatperson dieser Gebühr zu entziehen, weshalb man als Einzelperson ohnmächtig bleibt. Protestaktionen müssen sich der Öffentlichkeit bedienen.
...
...die hier angedeutet wird. Jeder kann doch um fünf vor 12 oder auch 2 vor 12 blechen - und nichts passiert. Und danach geht es ggf. in der gleichen Form weiter bzw. wieder von vorne los. Und andere werden folgen. Das zu unterbinden - da müßte der Staat aber schnellstens noch ganz ganz viele Gesetze machen und Erlasse schreiben lassen...
Was die Machtlosigkeit der Einzelperson angeht, existiert die nur, wenn eine Einzelperson sich als Einzelperson sehen will. Und wenn massenhaft Menschen teilnehmen, wird das ganze von ganz allein öffentlich. Insofern ist der Satz, Protestaktionen müssten sich der Öffentlichkeit bedienen, als Argument dagegen wenig überzeugend. Wieso dieses Schwarzsehen?
Die Schüler der Fridays for Futur Bewegung haben es doch vorgemacht, wie das geht. Man sollte die mal fragen, wieviele Promille denn auf die Drohungen von Behörden, Schulen und Polizei hereingefallen sind, sie bekämen ganz, ganz furchtbaren Ärger wegen Schuleschwänzen, wenn sie nicht... Dürften nicht allzu viele gewesen sein, wenn man sich den Umfang und den Zulauf ansieht.
-
Eine gute Bekannte ist viel auf Reisen und berichtet immer wieder von Begegnungen mit fröhlichen Menschen, die ohne jegliches Forum oder andere Unterstützung zunächst nach wiederholten belästigenden Benachrichtigungen von angeblichen Zahlungsverpflichtungen für den Rundfunk nunmehr schon jahrelang in Ruhe gelassen werden. Und es gibt auch immer einmal wieder Menschen, die brav wohnen und erstaunlicherweise nicht in dieses unwürdige Spiel mit einbezogen wurden.
Leider begegnet sie auch vielen Menschen, die empört darüber sind, dass sie einfach als Schuldner des Rundfunks bezichtigt werden, deren Angst vor Repressalien aber so groß ist, das die krankmachenden Stresshormone die Übermacht behalten.
-
Ein ergänzender Hinweis:
SIEGLINDES KOLUMNE
[...]
Wenn nicht wir, wer dann?
[...]
Ich kenne selbst zu großen Teilen die Ängste, die mit der GEZ-Nichtzahlung einhergehen und von ganz unten an die Oberfläche kommen. Ich weiß aus eigener Erfahrung nur zu gut, dass dieser persönliche Entwicklungsprozess mit dem Durchleben tiefer Ängste verbunden ist. Denn durch die vielen Drohungen und Pfändungen werden wir in der Tat mit unseren Existenzängsten konfrontiert.
Ja, auch ich hatte unendlich viel Angst, um nicht zu sagen, ich hatte die Hosen so richtig voll. Meine erste Angst zeigte sich nach Ankündigung der Zwangsvollstreckung und wuchs mit der Zunahme der Drohungen weiter an. Fast Panik bekam ich in der Zeit des Wartens, als ich nicht wusste, ob das P-Konto mich tatsächlich vor Pfändung schützen würde.
[...]
Weiterlesen auf:
SIEGLINDES KOLUMNE (Newsletter Rundfunk-frei.de 7/2019)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31732.msg195628.html#msg195628 (https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31732.msg195628.html#msg195628)
Weitere Informationen auf:
Pfändungsfreigrenze (Grundfreibetrag, P-Konto) als Beitragsbefreiung (Härtefallregelung)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28760.msg180639.html#msg180639 (https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28760.msg180639.html#msg180639)
-
nochmals zur Erinnerung,
macht mit und teilt diese Seite an all Eure Freunde und Bekannten, nur gemeinsam können wir was bewegen.
Wir werden skrupellos belogen und übergangen. Das muss ein Ende haben.
Wir werden konfrontiert mit Fahrverboten, zunehmender Altersarmut, GEZ-Gebühren, Mietpreis-Wahnsinn, Zensur, unvollständiger oder falscher Berichterstattung, stetig steigenden Steuern und mehrfach Besteuerung, Volksverdummung und vielem mehr.
Wissenschaftler, Forscher, Investmentbanker, Psychologen, Doktoren und Professoren auf der ganzen Welt gingen der Frage nach, was ist das größte Problem unserer Zeit. Alle kommen zum selben überraschenden Ergebnis: Die Soziale Ungerechtigheit......
Deshalb, Zahlung, egal wie, einstellen, macht mit!
-
Edit "Bürger" - Hinweis:
Die Zahlungseinstellung kann kombiniert werden mit
Antrag auf/ Angebot Barzahlung "Rundfunkbeitrag" i.V.m. BVerwG 6 C 6.18 ?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31988.msg198057.html#msg198057
sowie ggf. mit weiteren Anträgen wie z.B. Antrag auf Befreiung, Akteneinsicht usw.
Siehe zudem auch unter
"Zahlungsschwierigkeiten"? Anträge Raten/Stundung/Vergleich/Niederschlagung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31781.0.html
i.V.m.
Anträge bei "Beitragsservice"/GEZ trotz/wegen "erhöhten Vorgangsaufkommens"?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30694.0.html