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Aktuelles => Aktuelles => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 03. Juli 2019, 11:26

Titel: Kleine Anfrage SN: Gebühreneinnahmen durch Melderegisterauskünfte […]
Beitrag von: ChrisLPZ am 03. Juli 2019, 11:26
Staatsministerium des Innern Freistaat Sachsen

Kleine Anfragedes Abgeordneten André Schollbach (DIELINKE)
Drs.-Nr.:6/17360

Thema:Gebühreneinnahmen durch Melderegisterauskünfte im Freistaat Sachsen im Jahr 2018

Zitat
[…]
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:
Eine umfassende Statistik über die einzelnen Fragegegenstände wird nicht geführt. DieAntwortbasiert auf Meldungen der sächsischen Meldebehörden, von denen insgesamt 16 die Daten in der dezidierten Art nicht bereitstellen konnten.
Die Gebühren dieser Meldebehörden fließen jeweils in das allgemeine Einnahmekonto der Gemeindeverwaltung.
[…]
Einnahmenaus Melderegisterauskünften im Jahr 2018:
[…]
Datenübermittlungen an denMitteldeutschen Rundfunk 11.800,00 Euro
[…]
Download des Originaldokuments (pdf, ~1 mb) / Alternativdownload im Anhang
https://s3.kleine-anfragen.de/ka-prod/sn/6/17360.pdf


Titel: Re: Kleine Anfrage SN: Gebühreneinnahmen durch Melderegisterauskünfte […]
Beitrag von: mistersh am 03. Juli 2019, 11:38
Unterm Strich sind es 11.800€ + X aus den nicht getrennt aufgeschlüsselten Kosten von 16 Meldeämtern.