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Allgemeines => Dies und Das! => Thema gestartet von: Markus KA am 09. Januar 2019, 05:56
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Übersicht aus Wikipedia:
"Keine Rundfunkgebühren werden in
Andorra,
Belgien,
Bulgarien,
Estland,
Litauen,
Luxemburg,
den Niederlanden,
Portugal,
Rumänien,
Russland,
Spanien,
der Ukraine,
Ungarn und
Zypern erhoben [...]"
Liechtenstein keine Rundfunkabgabe seit 1999, Dänemark ab 2022.
Quelle:
Rundfunkabgabe
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkabgabe (https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkabgabe)
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Eine Information und Diskussion zur Situation im Vergleich mit den Niederlanden findet sich u.a. in dem Blog
https://www.buurtaal.de/blog/rundfunkgebuehren-gez
In die Röhre geschaut: Rundfunkgebühren
In den Niederlanden wird das Angebot der Öffentlich-Rechtlichen aus Steuergeldern bestritten. In Deutschland zahlt man einen Rundfunkbeitrag an den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (ehemals die GEZ)
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Keine Rundfunkgebühren werden in
Andorra,
Belgien,
Bulgarien,
Estland,
Liechtenstein,
Litauen,
Luxemburg,
den Niederlanden,
Rumänien,
Russland,
Spanien,
der Ukraine,
Ungarn und
Zypern erhoben – den den Rundfunkgebühren entsprechenden öffentlichen Finanzierungsanteil erhalten die dortigen Rundfunkprogrammanbieter über Steuern aus dem Staatshaushalt.
Quelle:
Rundfunkabgabe
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkabgabe
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In Rumänien gab es eine Verpflichtung bis 31.01.2017. Damals wurde die Forderung für Radio und Fernseh Gebühren direkt mit dem Stromabrechnung abgezogen. (1) => Einzige Befreiungsmöglichkeit damals War die Kündigung des Stromvertrages :) Ein Säumniszuschlag gab dort auch :) (2)
Die Situation war besser als hierzulande wo man nur durch die Obdachlosigkeit oder ein Umzug im Ausland sich befreien lassen kann.
Durch das Gesetzt Nr. 1 / 2017 sind die Belastungen für die Bürger gestrichen worden und die Mehrheit der Finanzierung, circa 95% wird aus Steuertopf bedient. Der Rest aus Werbung (3) (4)
(1)
http://www.tvr.ro/despre-taxa_2227.html#view (http://www.tvr.ro/despre-taxa_2227.html#view)
(2)
https://www.avocatnet.ro/articol_44577/Eliminare-taxa-radio-TV-2017-SRR-%C8%99i-SRTV-nu-se-vor-mai-finan%C8%9Ba-prin-tax%C4%83-public%C4%83.html (https://www.avocatnet.ro/articol_44577/Eliminare-taxa-radio-TV-2017-SRR-%C8%99i-SRTV-nu-se-vor-mai-finan%C8%9Ba-prin-tax%C4%83-public%C4%83.html)
(3)
https://mfinante.gov.ro/documents/35673/331915/lege1_mp15_6012017.pdf (https://mfinante.gov.ro/documents/35673/331915/lege1_mp15_6012017.pdf)
(4)
https://economie.hotnews.ro/stiri-media_publicitate-22398044-tvr-2017-primul-finantare-stat-buget-1-miliard-lei-datorii-platite-sute-milioane-ncheiat-tot-datorii-audientele-stagneaza.htm (https://economie.hotnews.ro/stiri-media_publicitate-22398044-tvr-2017-primul-finantare-stat-buget-1-miliard-lei-datorii-platite-sute-milioane-ncheiat-tot-datorii-audientele-stagneaza.htm)
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Ich staune über die Liste: Wie können Staaten überhaupt Mitglied der EU sein, wenn dort keine Abgaben für einen ÖRR erhoben werden ?
Der beitragsfinanzierte ÖRR ist doch die Voraussetzung, dass es eine Demokratie gibt - wird uns zumindest immer erzählt … ;)
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Es scheint zumindest so zu sein, dass es seitens der EU keine Vorschrift gibt, dass ein ÖRR nicht aus Steuergeldern finanziert werden dürfte.
Allerdings finde ich es schon mehr als fragwürdig, dass seitens der EU offenbar stillschweigend toleriert wird, dass die Finanzierung eines ÖRR an Existenzgrundlagen wie das Wohnen, oder aber auch, wie zuvor erwähnt, an den Stromverbrauch geknüpft werden darf.
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die Redaktionsstuben des ÖRR sind voll von überzeugten Europäern die mit den bekannten Zwangsgeldern alimentiert werden. Von dort aus wird es keinen Widerstand gegen das bestehende Finanzierungssystem geben. Warum sollten denn EU-Gremien ein solches auch für sie selbst segensreiches System kritisieren oder abschaffen ? Eine bessere EU-Prpaganda kann es nicht geben ! Deutschland ist mit seiner (noch vorhandenen) Kreditwürdigkeit der Garant für den Zusammenhalt der EU. Wenn diese am Ende zusammenbricht profitieren diejenigen Mächte die heute die EU in der Schuldenfalle festsetzen. GB hat das rechtzeitig erkannt, ist ausgetreten und erntet dafür im ÖRR -wen wunderts- Hohn und Spott.
Edit "Bürger": Bitte nicht abschweifen/ nicht vertiefen, sondern beim eigentlichen Kern-Thema bleiben
Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa
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Es scheint zumindest so zu sein, dass es seitens der EU keine Vorschrift gibt, dass ein ÖRR nicht aus Steuergeldern finanziert werden dürfte.
Natürlich darf der ÖRR unionsrechtlich aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden, wie jedes andere Unternehmen auf Basis eines Auftrages durch den Staat auch; nur hat auch solch eine Unternehmen das vollständige Wettbewerbsrecht der Union einzuhalten.
Allerdings finde ich es schon mehr als fragwürdig, dass seitens der EU offenbar stillschweigend toleriert wird, dass die Finanzierung eines ÖRR an Existenzgrundlagen wie das Wohnen, oder aber auch, wie zuvor erwähnt, an den Stromverbrauch geknüpft werden darf.
Meines Wissens ist es in Italien nicht an den Stromverbrauch gekoppelt, es wird nur vom Energielieferanten mit eingezogen.
Und darüberhinaus wird die EU-Kommission primär auf Basis von Beschwerden, sei es durch die Bürger*innen oder durch Wettbewerber kritisierter Unternehmen, tätig.