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Archiv => Archiv => Pressemeldungen Juli 2018 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 11. Juli 2018, 09:17
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Kreiszeitung Wochenblatt, 10.07.2018
Wegen 463 Euro Rundfunkbeitrag soll er ins Gefängnis
Frank Braun zahlt aus Überzeugung keine Rundfunkgebühren / Ihm drohen bis zu sechs Monaten Haft?
[…]
Er hat seit Jahren keine Rundfunkgebühren gezahlt, jetzt droht ihm die Vollstreckungsabteilung der Samtgemeinde Apensen (Landkreis Stade) mit Haft: Frank Braun (55) soll wegen ausstehender 463,76 Euro ins Gefängnis wandern. "Die Androhung ist für mich kein Grund zu zahlen", sagt der Feuerwehrmann, der im Hamburger Hafen arbeitet. "Ich zahle aus innerer Überzeugung nicht." Warum er sich im Recht fühlt: Der Rundfunkbeitrag widerspreche dem Solidarprinzip. "Denn wie solidarisch ist es, zu etwas gezwungen zu werden, das man ablehnt?“
[…]
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https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/apensen/panorama/wegen-463-euro-rundfunkbeitrag-soll-er-ins-gefaengnis-d115840.html (https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/apensen/panorama/wegen-463-euro-rundfunkbeitrag-soll-er-ins-gefaengnis-d115840.html)
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Hallo!
[zynismus on=true, sarkasmus=+5] :o Ja, und -- das ist richtig, Karzer für den "Sozialschmarotzer", der den Beitrag prellt...[/zynismus] -- ups, ... der als Feuerwehrmann etwas für das Gemeinwesen leistet :police:
... und das wenige Tage vor der Urteilsverkündung des BVerfG >:D
MfG
Michael
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Mit so etwas, @ lieber maikl_nait...
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... und das wenige Tage vor der Urteilsverkündung des BVerfG.
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...ums "Verrecken" [natürlich dasjenige anderer Leute!] & bis zur letzten Minute - wenigstens potentiell i. S. des ausst. BVerfG-Urteils - dem Staat und seinen ÖRR-Günstlingen willigst dienstbar zu sein, empfiehlt man sich in diesem unserem Lande als unabhängiger Richter über den Nachweis seiner Gesinnung selbstredend bestens für "Höheres" & vorerst zumindest als Kandidat für die nächsten anstehenden Beförderungen.
Ist wie bei Hans-Jörg Filbinger (ehem. BW-Ministerpräsident der 1960 / 1970er Jahre, der bekanntlich als Marinerichter in Diensten der Nazis selbst in den allerletzten Tagen des III.Reiches noch Menschen zum Tode verurteilt hatte). Dummerweise war dessen ruhmreiche Vergangenheit dann aber doch noch zu sehr öffentlich geworden, und er hatte - damals gab es noch zumindest einen gewissen Restanstand unter Politikern (vllt. sogar bei ihm selbst) - zurücktreten müssen (natürlich aber bei vollen Bezügen). Sonst wäre der vllt. auch noch mal Bundeskanzler geworden.
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Als Hamburger Bürger würde er wohl so schnell nicht hinter Gittern landen:
Hamburg Rech.-hof Jahresbericht 2018 > Kostendeckungsgrad Vollstreckung 32%
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27973.msg175844.html#msg175844 (https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27973.msg175844.html#msg175844)
Sieg gegen Stadt Hamburg aufgrund von fehlendem Pfändungsbeschluss an Schuldner
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27611.msg173609.html#msg173609 (https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27611.msg173609.html#msg173609)
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Der Mann hat (ist) vollkommen (im) Recht:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
Er sei weder ein Reichsbürger noch ein GEZ-Rebell
DAS sollte STETS betont werden!
Und das Beste kommt zum Schluss:
Infos und Fakten zur Rundfunkbeitragspflicht:
Die Öffentlich-Rechtlichen müssen zur freien Meinungsbildung beitragen und unparteiisch berichten. So lautet ihr Auftrag, der im Rundfunkstaatsvertrag gesetzlich geregelt ist.
Ironie off.
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Kreiszeitung Wochenblatt, 13.07.2018
Mega-Resonanz auf Beitragsverweigerer
Von Beleidigung bis Respektsbekundung: So reagierten WOCHENBLATT-Leser
Buxtehude/Sauensiek. Die einen zollen ihm Respekt, die anderen finden es schlichtweg dreist: Der Artikel über Frank Braun aus Sauensiek, der sich weigert, Rundfunkgebühren zu bezahlen, und jetzt sogar eine Gefängnisstrafe riskiert, hat auf Facebook Tausende Leser erreicht. Hier ein Auszug der zahlreichen Beiträge und kontroversen Diskussionen auf unserer Facebook-Seite www.facebook.com/KreiszeitungWochenblatt:
Nico Wesser schreibt: "Vielleicht einfach mal für das zahlen, was wir alle gemeinsam nutzen? Sorry, aber wer das nicht begreift, sollte wirklich dringend mal ein bisschen mehr Phoenix und ein bisschen weniger RTL2 gucken.?“ […]
"Die Öffentlich-Rechtlichen lassen Menschen nicht verhaften"?
Nicht nur Leser haben auf den WOCHENBLATT-Artikel in der vergangenen Ausgabe zu der Rundfunkbeitragsverweigerung von Frank Braun reagiert - auch Christian Greuel, Sprecher des Beitragsservice, hat sich zu Wort gemeldet. […]
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https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/apensen/panorama/mega-resonanz-auf-beitragsverweigerer-d116248.html (https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/apensen/panorama/mega-resonanz-auf-beitragsverweigerer-d116248.html)