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Aktuelles => Pressemeldungen Verhandlung BVerfG 05/18 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 24. Mai 2018, 16:18
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FAZ Einspruch-Podcast, 23.05.2018
FAZ Einspruch-Podcast zu den Verhandlungen am BVerfG
Von Corinna Budras und Constantin van Lijnden **
[…]
Das Bundesverfassungsgericht hat sich vergangene Woche intensiv mit der Ausgestaltung des Rundfunkbeitrags beschäftigt. Constantin van Lijnden war in der mündlichen Verhandlung dabei und erzählt, welche bohrenden Fragen die Richter beschäftigt haben. Werden die Verfassungsrichter den Rundfunkbeitrag kippen?
[…]
Weiterlesen auf/Podcast hören (ab min 25:26)
http://blogs.faz.net/einspruch/2018/05/23/datenschutzgrundverordnung-ein-gesetz-sorgt-fuer-panik-228/ (http://blogs.faz.net/einspruch/2018/05/23/datenschutzgrundverordnung-ein-gesetz-sorgt-fuer-panik-228/)
Direktlink zum Download des Podcasts
mp3 (~ 53 mb):
https://cdn.podigee.com/media/podcast_1913_faz_einspruch_episode_30_folge_26_datenschutzgrundverordnung_ein_gesetz_sorgt_fur_panik.mp3
opus (~ 32 mb)
https://cdn.podigee.com/media/podcast_1913_faz_einspruch_episode_30_folge_26_datenschutzgrundverordnung_ein_gesetz_sorgt_fur_panik.opus
Verhandlung zum Rundfunkbeitrag – exklusive (Text-)Langfassung für Einspruch (Abo):
http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-05-17/ringen-um-den-rundfunkbeitrag/89641.html
** Corinna Budras ist Wirtschaftsredakteurin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung und Autorin für F.A.Z. Einspruch.
Constantin van Lijnden ist Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, wo er sich für F.A.Z. Einspruch mit Themen rund ums Recht befasst.
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Ja, das mit der Steuer hat Constantin nicht ganz richtig verstanden. Es geht nicht darum, dass der BT immer wieder beschließen müsste, sondern dass die Landeskompetenz fehlt und daher das Abgabengesetz verfassungswidrig ist.
Aber trotzdem interessant, seinen Eindruck über die Verhandlung zu hören.
Letztlich muss/will das BVerfG irgendwie die Steuer verneinen, damit die Zwangsabgabe nicht ganz runter fällt. Wie das gehen soll, ohne den Beitrag an ein Gerät zu koppeln, erschließt sich mir nicht. Man wird sehen...
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Verhandlung zum Rundfunkbeitrag – exklusive (Text-)Langfassung für Einspruch (Abo):
http://einspruch.faz.net/recht-des-tages/2018-05-17/ringen-um-den-rundfunkbeitrag/89641.html
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