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Aktuelles => Pressemeldungen Verhandlung BVerfG 05/18 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 19. Mai 2018, 18:47
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Detektor.fm, 16.05.2018
Showdown in Karlsruhe
Ab heute setzen Gegner des Rundfunkbeitrags all ihre Hoffnungen auf Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht befasst sich dort erstmals mit der Abgabe in ihrer jetzigen Form. Der Staats- und Verwaltungsrechtler Bernd Holznagel erläutert, worum es in dem Verfahren geht. […]
95 Prozent der Begehren in Karlsruhe werden für unzulässig erklärt. Also, es ist schon außergewöhnlich, dass das Gericht jetzt dieses Urteil des Bundesverwaltungsgerichts noch einmal auf mögliche verfassungsrechtliche Fehler hin überprüft.
Weiterlesen/Audio-Interview auf:
https://detektor.fm/politik/verfassungsgericht-prueft-rundfunkbeitrag (https://detektor.fm/politik/verfassungsgericht-prueft-rundfunkbeitrag)
Direktlink zum Audio-Interview (mp3, ~6 min, ~5,9 mb)
https://detektor.fm/wp-content/uploads/2018/05/verfassungsgericht-verhandelt-rundfunkbeitrag_web.mp3
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Moderation von Carina Fron :
Heute arbeitet sie als freie Journalistin für diverse Medien, wie die apparat multimedia GmbH, MDR Jump und ze.tt.
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noch einmal auf mögliche verfassungsrechtliche Fehler hin überprüft.
Was heißt denn hier noch einmal? Bisher haben alle Gerichte kollektiv das https://de.wikipedia.org/wiki/Pfeifen_im_Walde (https://de.wikipedia.org/wiki/Pfeifen_im_Walde) praktiziert, sobald es um Verfassungsfragen ging.