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Aktuelles => Pressemeldungen Verhandlung BVerfG 05/18 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 07. Mai 2018, 12:49

Titel: Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht
Beitrag von: ChrisLPZ am 07. Mai 2018, 12:49
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DA-imNetz.de, 07.05.2018

Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht


Zitat
[…]
Rundfunkbeitrag 2018: Heftige Kritik an Programm von ARD, ZDF & Co.

Nur wenige können sich von der einstigen "GEZ"-Gebühr noch befreien lassen. Darunter meist sozial Schwache, Blinde oder auch Asylbewerber. Schwerbehinderte dagegen können immerhin eine Beitragsminderung von 5,99 Euro pro Monat mit dem Merkzeichen "RF" im Ausweis beantragen. […]

Verfassungsgericht fällt Mitte Mai Urteil: Zu Gunsten der Bundesbürger?
[…] Mit Spannung wird das daraus resultierende Urteil erwartet. Schließlich hoffen Kritiker, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten so finanziell gezwungen werden, sich auf dem Markt zu behaupten und so qualitativ wertvolle Inhalte zu liefern.

Weiterlesen auf:
https://www.da-imnetz.de/leben/geld/rundfunkbeitrag-unrechtmaessig-hagelt-kritik-entscheidet-gericht-zr-9847615.html (https://www.da-imnetz.de/leben/geld/rundfunkbeitrag-unrechtmaessig-hagelt-kritik-entscheidet-gericht-zr-9847615.html)
Titel: Re: Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht
Beitrag von: ChrisLPZ am 08. Mai 2018, 07:25
Identischer Artikel:

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Merkur, 07.05.2018

Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht

von Jasmin Pospiech

Zitat
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.merkur.de/leben/geld/rundfunkbeitrag-unrechtmaessig-hagelt-kritik-entscheidet-gericht-zr-9847615.html (https://www.merkur.de/leben/geld/rundfunkbeitrag-unrechtmaessig-hagelt-kritik-entscheidet-gericht-zr-9847615.html)
Titel: Re: Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht
Beitrag von: Markus KA am 08. Mai 2018, 08:31
Kompliment an Frau Pospiech, sie kennt sich nicht nur richtig mit dem Thema Steuererklärung aus, auch zum Thema Rundfunkbeitrag macht sie positive Fortschritte. ;)
Frau Pospiech - gerne weiter so!  8)
Titel: Re: Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht
Beitrag von: Kurt am 08. Mai 2018, 12:40
Naja...

Original (von Pospiech)
Zitat
Nun blasen angesichts der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (16. und 17. Mai jeweils ab 10 Uhr) in Karlsruhe Medien verstärkt in dasselbe Horn. Dieses soll nun prüfen, ob der Rundfunkbeitrag überhaupt rechtmäßig ist. Der Verhandlung sollen vier Verfassungsbeschwerden zugrunde liegen.

und Fälschung (von Kurt)
SO hätte es sich besser gelesen:
Zitat
Nun blasen angesichts der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (16. und 17. Mai jeweils ab 10 Uhr) in Karlsruhe Medien verstärkt in dasselbe Horn. Dieses soll nun prüfen, ob der Rundfunkbeitrag überhaupt rechtmäßig ist. Es liegen mittlerweile über 160 Verfassungsbeschwerden vor; in der Verhandlung werden zunächst vier als Leitverfahren betrachtet.
Titel: Re: Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht
Beitrag von: jedi_ritter am 08. Mai 2018, 15:27
Es liegen mittlerweile über 160 Verfassungsbeschwerden vor;

Diese ist eine sehr markante Anzahl für die Legalität auf die ich mich freuen kann.
Hätten sie die Nichtnutzer in Ruhe gelassen, würden sie allen weniger Arbeit verursacht haben. Übrigens, was bedeuten die ganzen Gerichtsverhandlungen bei den Staatsausgaben? Mit Sicherheit, dass der örR jeglichen vernünftigen Kostenrahmen unserer Gesellschaft sprengt. 
Titel: Re: Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht
Beitrag von: BR_Nichtnutzer am 08. Mai 2018, 20:49
Noch sehr viel interessanter sind die (grundlos) abgelehnten!

Bekommen wir es hin, bis kommende Woche lediglich das Deckblatt der meisten zu drucken und in KA zusammen zu tragen?
Ich kenne in Muc alleine 4 Stk!
Das geht sicher in die hunderte...
Titel: Re: Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht
Beitrag von: karlsruhe am 09. Mai 2018, 09:02
Noch sehr viel interessanter sind die (grundlos) abgelehnten!

Bekommen wir es hin, bis kommende Woche lediglich das Deckblatt der meisten zu drucken und in KA zusammen zu tragen?
Ich kenne in Muc alleine 4 Stk!

Sehr gute Idee! 8)
Ich glaube im ganzen Land sind es sicher sehr viel mehr als weitere hundert.
Wer sein Deckblatt nicht selber vorbei bringen kann, schickt es halt
als email, an .... Sorry weiß ich jetzt auch nicht!
Die Idee ist meiner Meinug nach aber toll.