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Archiv => Archiv => Pressemeldungen Mai 2018 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 01. Mai 2018, 21:23
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Sächsische Zeitung, .05.2018
Meldedaten für den Beitragsservice
Die Meldeämter liefern dem Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio erneut Daten. Dieser gleicht sie mit seinen eigenen ab. So soll überprüft werden, ob es Beitragspflichtige gibt, die bisher noch nicht zahlen. Das dauert allerdings seine Zeit.
Von Andreas Heimann/dpa
Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio mit Sitz in Köln bekommt im Mai Daten von den Einwohnermeldeämtern. Er gleicht sie anschließend mit seinen eigenen ab. Bei Abweichungen lassen sich Wohnungen identifizieren, für die kein Rundfunkbeitrag gezahlt wird.
Bekommt der Beitragsservice die Daten alle auf einmal?
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Wie viel Arbeit kommt auf den Beitragsservice zu, sobald er die Daten erhalten hat?
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Warum werden ausgerechnet die Daten vom Sonntag, 6. Mai, übermittelt?
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Hat der Beitragsservice seit dem ersten Abgleich 2013/2014 keine Daten mehr von den Meldeämtern bekommen?
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Wie viele Wohnungen sind beim Beitragsservice gemeldet? Wie viele neue könnten hinzukommen?
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Wie oft wird es einen Meldedatenabgleich künftig geben?
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Wie viel kostet der Meldedatenabgleich?
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Kommt durch den Meldedatenabgleich mehr Geld rein, als dafür ausgegeben wird?
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Rechnet der Beitragsservice mit Protesten gegen den Datenabgleich?
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Welche Bedeutung hat der Meldedatenabgleich?
Der Beitragsservice versteht den Meldedatenabgleich als wichtige Aufgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt. „Mit der Umstellung der Rundfunkfinanzierung von der Gebühr auf den Beitrag stand immer die Frage im Raum, ob das neue System dauerhaft für Gerechtigkeit und konstante Erträge sorgen wird“, sagt Wolf. „Aufgrund fehlender Erfahrungswerte im Vorfeld der Systemumstellung konnten das weder der Gesetzgeber noch die Rundfunkanstalten mit letzter Gewissheit sagen. Der Meldedatenabgleich dient nun unter anderem der Überprüfung dieser Fragen.“
Weiterlesen auf:
https://www.sz-online.de/ratgeber/meldedaten-fuer-den-beitragsservice-3928139.html (https://www.sz-online.de/ratgeber/meldedaten-fuer-den-beitragsservice-3928139.html)
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Die finanziellen Effekte des Meldedatenabgleichs sind nach Auskunft des Beitragsservices nicht valide abschätzbar. „Die spannende Frage ist, finden wir Wohnungen, für die zu Unrecht noch kein Rundfunkbeitrag entrichtet wird und wie viele“, erläutert Wolf.
Die spannende Antwort könnte später lauten: "das war wohl ein Schuss in den Ofen".
Wohnungen finden ist das eine, aber Wohnungen bezahlen keinen Zwangsbeitrag.
Bis ein Zwangsbeitrag bezahlt wird müssen Bürgerinnen und Bürger mit staatlichen Mitteln aufgespürt und mit Drohungen unter Druck gesetzt werden, damit aus Angst bezahlt wird.
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Eine Frage vermisse ich bei der ganzen Angelegenheit - obwohl offensichtlich - die doch komplett unter den Tisch fällt. Denn warum werden eigentlich nur Daten von Wohnungen eingeholt und aktualisiert, nicht aber die von Unternehmen?
Sind diese nach Insolvenzen vielleicht zunächst vom Rundfunkbeitrag befreit, könnten Sie ja unter einer Neufirmierung auch wieder auftauchen oder wie läuft da das dann ab?
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Denn warum werden eigentlich nur Daten von Wohnungen eingeholt und aktualisiert, nicht aber die von Unternehmen?
Weil es als "Meldedatenabgleich" betitelt wird und die Daten dazu anscheinend sehr leicht durch willfährige Strukturen bereitgestellt werden.
Frage doch mal, ob das Gewerbeamt ebenfalls Daten rausgibt, wenn es einen Beschluss dafür gibt, auch wenn dort nicht alle Unternehmen gelistet sind.
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Denn warum werden eigentlich nur Daten von Wohnungen eingeholt und aktualisiert, nicht aber die von Unternehmen?
...wahrscheinlich, weil einzelne Wohnungsbewohner einfacher in die Zange zu nehmen sind als Rechtsabteilungen von Firmen ;) und weil es in der Summe einträglicher sein dürfte, denn meines Wissens tragen die Betriebsstätten "nur" ~10% zum Gesamt-Beitragsaufkommen bei.
Dennoch ist die Frage natürlich berechtigt.
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Fragen und Antworten zum Rundfunkbeitrag: Kommunen schicken Meldedaten an ARD und ZDF
https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.fragen-und-antworten-rundfunkbeitrag-kommunen-schicken-meldedaten-an-ard-und-zdf.191e4130-ecd5-4739-9eff-70794b859772.html
Sender jagen GEZ-Verweigerer: ARD und ZDF bekommen Millionen Daten von Einwohnermeldeämtern
http://www.chip.de/news/Sender-jagen-GEZ-Verweigerer-ARD-und-ZDF-bekommen-Millionen-Daten-von-Einwohnermeldeaemtern_139030167.html
Der große Abgleich Rundfunkbeitrag: Kommunen schicken Meldedaten an ARD und ZDF
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.der-grosse-abgleich-rundfunkbeitrag-kommunen-schicken-meldedaten-an-ard-und-zdf.2d8bee64-3a20-43b5-bd86-be471aca3f43.html
Rundfunkbeitrag GEZ: Daten der Einwohnermeldeämter sollen Nichtzahler überführen
https://www.stern.de/wirtschaft/news/rundfunkbeitrag-gez--daten-der-einwohnermeldeaemter-sollen-nichtzahler-ueberfuehren-7970480.html
Rundfunkbeitrag Meldeämter beliefern ARD, ZDF und Deutschlandradio mit Daten
https://www.ksta.de/kultur/rundfunkbeitrag-meldeaemter-beliefern-ard--zdf-und-deutschlandradio-mit-daten-30117052