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"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Kalender => Thema gestartet von: Miki0815 am 23. März 2018, 16:27
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Hallo!
Seit fast einem Jahr wieder mündliche Verhandlungen beim VG Chemnitz zum Rundfunkbeitrag.
14:00 Uhr, Saal 1 und vor Einzelrichter.
Es geht um Runfunkgebühren (Betriebsstätte).
(s. Prozessvorschau des VG Chemnitz - https://www.justiz.sachsen.de/vgc/content/291.htm).
Miki
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Hallo!
Ergänzung zu oben: insgesamt 5 Termine ab 9:00 Uhr (s. https://www.justiz.sachsen.de/vgc/download/11042018_3.pdf).
Miki
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Hallo :)
Angesichts der lange erwarteten Terminsankündigung des Bundesverfassungsgerichts, s. Thread:
BVerfG: Mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ 16./17. Mai
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27021.msg169711/topicseen.html#msg169711
wurde soeben das Verwaltungsgericht Chemnitz darauf hingewiesen und um Berücksichtigung gebeten. Mal schauen, ob die Termine bestehen bleiben und wenn ja, was dabei herauskommt ;)
Allen ein schönes Wochenende 8)
Miki
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Hallo!
Hatte mir vorgenommen die ersten beiden Verhandlungen (aus Termingründen nur diese) zu besuchen.
Leider dann für mich nur Frühstück beim Verwaltungsgericht Chemnitz.
Heißt:
Nach meinem Frühstück in der Cafeteria des VG Chemnitz kamen kurz ca. 8:45 Uhr vier zusätzliche Justizwachtmeister an den Eingang zu den Verhandlungssälen. Größeres Publikum war leider nicht anwesend. Dann erschien ein Herr, welcher sich den Wachtmeistern als Richter *** vorstellte und teilte diesen mit, er sei derjenige, welcher sie für seine heutigen Verhandlungen zusätzlich angefordert habe. Er teilte weiter mit, er habe heute Morgen zwei Faxe erhalten, sodass die ersten beiden Verhandlungen (9.00 Uhr und 9:45 Uhr) abgesagt werden. Alle weiteren finden statt.
Das war´s dann also für mich. Aber ich habe heute trotzdem was "mitgenommen": Der Richter hatte wohl mit einer großen Anzahl an Besuchern aus dem Volk gerechnet, in dessen Namen er meint Recht zu sprechen.
Wenn hier im Forum jemand eine der später stattgefundenen Verhandlungen besucht hat, würde mich deren jeweiliger Ausgang interessieren. Wurden die anstehenden Termine des BVerfG berücksichtigt? Gerne auch per PM!
Miki
***) Name könnte aus Anhang der Antwort #1 v. 5.4.18 entnommen werden
;)
Edit DumbTV:
Eine möglicherweise missverständliche Formulierung auf Wunsch des Beitragsverfassers angepasst.