gez-boykott.de::Forum
Archiv => Archiv => Pressemeldungen Januar 2018 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 04. Januar 2018, 14:13
-
(http://up.picr.de/31429025jy.png)
Bildquelle: http://up.picr.de/31429025jy.png
Sonntagsblatt 360° Evangelisch, 03.01.2018
BR-Intendant Wilhelm: Kirchensendungen sind wichtig
Der Intendant des Bayerischen Rundfunks (BR), Ulrich Wilhelm, hat am 1. Januar den Vorsitz der ARD übernommen. Im Gespräch beschreibt er die Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - auch vor dem Hintergrund von Sparzwängen, Digitalisierung und wachsendem Konkurrenzdruck.
Interview mit BR-Intendant und ARD-Vorsitzender Ulrich Wilhelm
Die Kritik an den Öffentlich-Rechtlichen Sendern reißt zur Zeit nicht ab. Werden Sie der letzte Intendant des BR sein?
Wilhelm: Mit Sicherheit nicht! Wir nehmen Kritik natürlich sehr ernst. Es gibt aber auch die erfreuliche Seite der Medaille, und die zeigt: Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Bayern schätzt den BR sehr. Wie Untersuchungen in schöner Regelmäßigkeit ergeben, ist der Bayerische Rundfunk für rund 80 Prozent der Befragten sein Geld wert und für die Gesellschaft insgesamt von großer Bedeutung. Diese Werte gelten im Übrigen in ähnlicher Größenordnung für die gesamte ARD. […]
Worauf führen Sie dann aber die starke Kritik zurück?
Wilhelm: Diese Kritik beschränkt sich nicht auf Deutschland, sie spiegelt vielmehr eine allgemeine Medien-Diskussion wider, wie sie aktuell in den USA und weiten Teilen Europas läuft. Dabei schlägt vor allem den etablierten Medien ein Klima der Nervosität und Gereiztheit entgegen. Immer mehr Menschen neigen dazu, sich sofort zu empören und aufzuregen, ein kleines persönliches Erlebnis wird schnell zur Beurteilung und Einordnung des Großen und Ganzen herangezogen. Dazu kommt die zunehmende Fragmentierung der Öffentlichkeit infolge der Digitalisierung. Die Sozialen Medien mit ihren Filterblasen und Echokammern im Netz schaffen einen Zustand, in dem viele Menschen Inhalte lediglich nach persönlichen Vorlieben sortieren und sich Bestätigung für ihre Sicht der Dinge nur noch in der eigenen Gruppe suchen. Diese bewusst segmentierte Wahrnehmung führt dann zu dem Gefühl mancher Menschen, sie würden von Qualitätsmedien wie den Sendern, die breit und umfassend berichten, manipuliert oder nur unzureichend informiert. Richtig ist aber, dass wir nicht auf dem hohen Ross sitzen dürfen, sondern die Fähigkeit zur Selbstkritik stärken müssen. […]
Wie wollen Sie dann diesen Trends begegnen?
[…] Weitere positive Beispiele sind der Bildungssender ARD-alpha oder »funk«, das junge Online-Angebot von ARD und ZDF. […]
Es ist aber ein gängiger Vorwurf an den BR, dass er eher zu viel Geld hat als zu wenig.
Wilhelm: »Zuviel« stimmt sicher nicht. Denn der BR muss - wie alle anderen ARD-Anstalten - kräftig sparen. Seit 2014 schrumpfen wir real zwischen ein und zwei Prozent jährlich. Die Sparnotwendigkeit rührt wesentlich auch von den Verpflichtungen aus der Altersversorgung her, weil die Öffentlich-Rechtlichen in der Vergangenheit Pensionsleistungen gezahlt haben, die heute schlicht undenkbar wären. Das bringt Rechtsverpflichtungen mit sich, denen wir nachkommen müssen. Außerdem sind aus rechtlichen Gründen Entlassungen nur sehr schwer möglich, weshalb wir bei Personalabbau nur auf Fluktuation und Vorruhestand setzen können.
Unsere finanzielle Situation hängt aber auch mit dem Prinzip Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk zusammen: Alle Aufgaben werden uns per Gesetz zugewiesen, und in der Vergangenheit war damit auch eine entsprechende (Anm. üppige und kaum kontrollierte) Finanzierung gewährleistet. Das hat sich geändert: Der Rundfunkbeitrag ist seit 2009 nicht mehr gestiegen, sondern wurde im Gegenteil sogar gesenkt.
(Anm. Die (geringe) Senkung erfolgte aufgrund der Mehreinnahmen von 2 Milliarden Euro in der Beitragsperiode 2013-2016, nicht einmal die Forderungen der KEF nach einer höheren Absenkung wurden umgesetzt. Radiohörer zahlen seit 2013 den vollen Beitrag (Steigerung um 300%!), ehemals befreite Nichtnutzer ebenfalls, zuvor befreite behinderte Menschen nun einen reduzierten Beitrag)
[…]
Weiterlesen auf:
http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig (http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig)
-
...und selbstverständlich weisen wir den Vorwurf der "Staatsnähe", oder gar das ungeheuerliche Wort vom "Staatsfunk" weit von uns!
Nicht die Intendanten von ARD und ZDF entscheiden über die Struktur oder die Finanzausstattung, sondern die Ministerpräsidenten der Länder und die Landtage. Wir sind bei jeder Veränderung auf die Politik angewiesen. Selbst bei den kleinsten ARD-Anstalten Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk halten die jeweiligen Landtage sehr entschlossen an der Zukunft ihrer Sender fest, die ihnen als absolut unverzichtbar für die Identität ihres Bundeslandes gelten.
...brauchen wir also zumindest einen Teuerungsausgleich. Hier wäre es wichtig, dass die Politik Farbe bekennt.
-
[...]
Wilhelm: Mit Sicherheit nicht! Wir nehmen Kritik natürlich sehr ernst. Es gibt aber auch die erfreuliche Seite der Medaille, und die zeigt: Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Bayern schätzt den BR sehr. Wie Untersuchungen in schöner Regelmäßigkeit ergeben, ist der Bayerische Rundfunk für rund 80 Prozent der Befragten sein Geld wert und für die Gesellschaft insgesamt von großer Bedeutung. Diese Werte gelten im Übrigen in ähnlicher Größenordnung für die gesamte ARD. […]
[...]
Weiterlesen auf:
http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig (http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig)
Vielleicht muss die Art der Befragung und die Teilnehmer selbiger auf den Prüfstand.
Würde eine PersonX nur die Personen befragen, welche eine bestimmte Sache nutzen und vielleicht nichts anderes kennen, so würde PersonX einseitige Antworten erhalten.
Überheblich ist, von so einer Befragung auf den Rest zu schließen, der nicht gefragt wurde. Das wird einem dann als repräsentativ vermittelt bei Umfragen mit vielleicht 1000 bis 3000 Personen. Naja, wer es glauben will. Damit kann natürlich versucht werden, ein Meinungsbild zu schaffen: "Oh sieh mal, eine repräsentative Umfrage, wie nett. Ach das es so etwas noch gibt." Und wie so oft kann gesehen werden, dass solche Umfragen völlig daneben liegen, z.B. Brexit, Trump, AfD oder ausgelöst durch das Ergebnis der Umfrage die Wirklichkeit geläutert wird. Vielleicht sollten für solche Umfragen ein paar mehr befragt werden und auch dargestellt werden, wie das mit der Hochrechnung läuft. Wahrscheinlich kommt es zusätzlich auf den Ort an wo gefragt wird. Selbst die Fragestellung hat beeinflussenden Charakter, wenn nicht offen gefragt wird oder nur bestimmte Antwortmöglichkeiten vorgegeben sind.
-
[...]
Wilhelm: [...] Wie Untersuchungen in schöner Regelmäßigkeit ergeben, ist der Bayerische Rundfunk für rund 80 Prozent der Befragten sein Geld wert und für die Gesellschaft insgesamt von großer Bedeutung. [...]
Weiterlesen auf:
http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig (http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig)
Wenn dem so ist, sollen auch die 80% den Rundfunk finanzieren, und die Anderen sollen gefälligst in Ruhe gelassen werden.
-
[...]
Wilhelm: [...] Die Sozialen Medien mit ihren Filterblasen und Echokammern im Netz schaffen einen Zustand, in dem viele Menschen Inhalte lediglich nach persönlichen Vorlieben sortieren und sich Bestätigung für ihre Sicht der Dinge nur noch in der eigenen Gruppe suchen. [...]
Weiterlesen auf:
http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig (http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig)
Dieses Recht haben alle Bürger jener 47 Nationalstaaten, die die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert und somit ins nationale Recht übernommen haben.
-
Ahhh Kirchenrecht!
BVerfGE 6, 309 - Reichskonkordat, Link:
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv006309.html
Konkordat zwischen seiner Heiligkeit Papst Pius XI. und dem Staate Bayern
Vom 29. März 1924 (BayRS IV S. 190), Link:
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayKonk
Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche Vom 29. November 2005 (GVOBl. 2006 S. 181), link:
https://www.kirchenrecht-nordkirche.de/pdf/25006.pdf
Artikel 22 Rundfunk
(1) Die Freie und Hansestadt Hamburg wird darauf hinwirken, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und die privaten Rundfunkveranstalter der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche angemessene Sendezeiten für Zwecke der Verkündigung und der Seelsorge sowie für sonstige religiöse Sendungen, auch zu Fragen der öffentlichen Verantwortung der Kirche, gewähren. Sie wird darauf bedacht sein, dass in den Programmen die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung geachtet werden. In den Aufsichtsgremien (Rundfunkräten, Programmausschüssen) soll die Nordelbische Evangelisch-Lutherische Kirche angemessen vertreten sein. (Schlussprotokoll)
(2) Das Recht der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche, privaten Rundfunk
oder moderne Kommunikationsmittel nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu
betreiben und sich dort als Veranstalter zu beteiligen, bleibt unberührt
Kirchenrecht, nahe Verwandtschaft mit dem Rundfunkrecht.
Siehe auch Staatskirchenvertrag, Wiki, Link:
https://de.wikipedia.org/wiki/Staatskirchenvertrag
:)
-
Interview mit BR-Intendant und ARD-Vorsitzender Ulrich Wilhelm
Das hat sich geändert: Der Rundfunkbeitrag ist seit 2009 nicht mehr gestiegen, sondern wurde im Gegenteil sogar gesenkt.
NEIN, da irrt (und wirrt) der BR Intendant ganz gewaltig:
ICH habe (aufgrund Nichtnutzung) vor 2013 nichts gezahlt.
JETZT werden mir monatlich 17,xx Euro abgepresst.
Ich vermag eine "Senkung" nicht zu vernehmen....
Die spinnen doch
Adonis
-
[...]
Wilhelm: [...] Die Sozialen Medien mit ihren Filterblasen und Echokammern im Netz schaffen einen Zustand, in dem viele Menschen Inhalte lediglich nach persönlichen Vorlieben sortieren und sich Bestätigung für ihre Sicht der Dinge nur noch in der eigenen Gruppe suchen. [... Ergänzung:] Die Sozialen Medien mit ihren Filterblasen und Echokammern im Netz schaffen einen Zustand, in dem viele Menschen Inhalte lediglich nach persönlichen Vorlieben sortieren und sich Bestätigung für ihre Sicht der Dinge nur noch in der eigenen Gruppe suchen. [...]
Weiterlesen auf:
http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig (http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig)
Dieses Recht haben alle Bürger jener 47 Nationalstaaten, die die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert und somit ins nationale Recht übernommen haben.
Die Menschen haben nicht nur das Recht, sich ihr Leben und ihre "Inhalte" nach ihren persönlichen Vorlieben zu sortieren - sie und damit auch alle Rundfunknutzer tun dies für gewöhnlich.
Wilhelm suggeriert hier, dass das Internet allein "gefährlich" sei, weil sich dort nur noch jeder nach seinen persönlichen Vorlieben sein "Programm", seine "Bildung", seine "Information" und seine "Unterhaltung" zusammensuche.
Ja was meint er denn, was der Rundfunk-Nutzer gemeinhin tut?!? ::)
Etwa, dass sich der Hardrock-Fan Helene Fischer antut und gefesselt sitzenbleibt, oder was?!? :o ::)
Meine Güte!
Noch gibt es den Ausschaltknopf bzw. die Fernbedienung - und auch im Rundfunk hunderte weitere Programme, in deren HalliGalli-Herzschmerz-Quotensport-PseudoBildungs-Infotainment-BPromi-"Filterblasen" und -"Echokammern" man sich verlieren kann.
Also:
Einfach mal auf dem Teppich bleiben!
"Hochwürden" sitzen schon zu hoch auf dem Ross, als dass sie das selbst noch merken würden.
Wilhelm: Du bist nackig! Und merkst es nicht - und/oder hast noch nicht einmal Scham dabei.
-
Soso, der Intendant des BR hält Kirchensendungen für wichtig; ich nicht. Ich bin Physiker, einen Bedarf für Gottheiten oder deren medialer Huldigung im Fernsehen habe ich bisher nicht verspürt. Natürlich kann jeder seinem imaginären Freund lobpreisen, wann, wo und wie er mag. Man kann Mitglied im Kegelverein sein, warum also nicht in einem Verein, in dem Männer Frauenkleider tragen. Aber doch bitte nicht vom Geld der Allgemeinheit. Wenn es eben solche Sendungen für Anhänger des "Fliegende Spaghettimonsters" gäbe, vorzugsweise kurz vor dem Krimi am Wochenende, würde ich ggf. meine Haltung überdenken. Versprechen kann ich aber nichts.
M. Boettcher
-
[...] Die Sparnotwendigkeit rührt wesentlich auch von den Verpflichtungen aus der Altersversorgung her, [...] Das bringt Rechtsverpflichtungen mit sich, denen wir nachkommen müssen. [...]
Weiterlesen auf:
http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig (http://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/br-intendant-wilhelm-kirchensendungen-sind-wichtig)
Unglaublich! Irgendwer (uns werden natürlich nicht die Namen genannt), hat da vor Jahrzehnten eine Unterschrift geleistet (war ja nicht deren Geld) und jetzt müssen WIR dem nachkommen.
Ich werde also für die Dummheit / Inkompetenz / Blindheit anderer zur Kasse gezwungen!
-
Unglaublich! Irgendwer (uns werden natürlich nicht die Namen genannt), hat da vor Jahrzehnten eine Unterschrift geleistet (war ja nicht deren Geld) und jetzt müssen WIR dem nachkommen.
Ich werde also für die Dummheit / Inkompetenz / Blindheit anderer zur Kasse gezwungen!
Wie war das nocheinmal mit Verträgen zu Lasten Dritter ? Sind diese nicht rechtswidirig ?
Grüße
Adonis
-
Wie war das nocheinmal mit Verträgen zu Lasten Dritter ? Sind diese nicht rechtswidirig ?
Die Pensionssonderabgabe von 25 Cent ist das ausdrucksstärkste Element dieser Rechtswidrigkeit. Das Problem ist die Geltendmachung, denn das "Fehlverhalten" von damals ist längst verjährt. Deswegen kann man aber trotzdem die Bezahlung dieser 25 Cent + X € mit der Begründung verweigern, dass es keine Rechtsgrundlage gibt dieses Geld bei einem einzutreiben. Es ist kein Rundfunkauftrag und keine Leistung die ich heute in Anspruch nehmen könnte.
-
Zur einleitenden Wiedergabe des Intervies mit diesem Wilhelm:
Um es schlicht & einfach zu sagen - der Herr versteht sein Handwerk.
1) Erst den Rezipienten mit seinem Gewäsch einseifen
2) Kaum dass dieser begriffen hat, wie schön er sich von dem Herrn hat einseifen lassen, da erst merkt er, dass er bereits auch rasiert wurde,
-
Das Interview ist abgekartete Selbstbeweihräucherungspropaganda. Diese Kirche sitzt im Rundfunkrat vom BR (https://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Breit) und das ist deren Zeitung. Die Fragen sind absichtlich pseudokritisch und lassen den Intendanten sein Werbegeschwafel abgeben. Das hat mehr mit arglistiger Täuschung zu tun als mit solidem Handwerk.
-
Lieber @drboe et al., die sich innerhalb dieses Threads - & damit insbesondere contra der Einlassungen dieses Wilhelm z. Th. Kirche - kritisch zu Worte melden:
Es ist natürlich legitim und unzweifelhaft über den Grundsatz der Meinungsfreiheit gedeckt, sich grundsätzlich kritisch z. Th. Religion & deren gesellschaftlichen Stellenwert zu äußern - & insbesondere im aktuellen Zusammenhang die forcierte Propagierung von Glauben durch den ÖRR kritisch aufzugreifen, wie sie durch diesen Wilhelm noch einmal verschärft legitimiert wird.
Ein fiktiver Besucher befürchtet allerdings, dass man mit der expliziten Wendung gegen Kirche bzw. Religion speziell an dieser Stelle diesem Wilhelm in einer Weise auf den Leim geht, wie es schöner nicht möglich ist und damit dem ÖRR den größten denkbaren Gefallen tut, auch künftig die Kirchen als Schachfiguren bei der Realisierung seiner Machtstrategie missbrauchen zu können.
Nicht erst seit gestern versteht der deutsche ÖRR es meisterhaft, den Kirchen (auch über Ratsposten) auf ihn als Sprachrohr sozusagen den Mund wässrig zu machen, und diese auch Dank Eurer Reaktionen noch mehr in seine Arme getrieben zu sehen.
Als anregende Lektüre sei empfohlen:
heise/ Telepolis, 14.12.2016
ARD und ZDF: Kirchliche Moralwächter sind immer dabei
Die Vertretung der Großkirchen mit ihrem Spitzenpersonal in den öffentlich-rechtlichen Medien steht in krassem Widerspruch zur drastischen Abnahme der Zahl der Kirchenmitglieder
von Herbert Thomsen
https://www.heise.de/tp/features/ARD-und-ZDF-Kirchliche-Moralwaechter-sind-immer-dabei-3549584.html
Einem fiktiven Besucher jedenfalls möchte es nur auf den ersten Blick scheinen, dass die einzige Erklärung der Strukturen darin bestünde, dass die - sicher auf dem absteigenden Ast befindlichen - Volkskirchen die Nutznießer der tiefgreifenden Verquickungen mit dem ÖRR und diese entsprechend Ausdruck kirchlicher Machtausübung seien & damit der ÖRR das Vehikel der Kirchen darstelle - und nicht etwa umgekehrt.
-
Wie war das nocheinmal mit Verträgen zu Lasten Dritter ? Sind diese nicht rechtswidirig ?
Grüße Adonis
Nicht in Absurdistan! In einem demokratischen Rechtsstaat schon!
-
"Die Kirchensendungen haben schließlich auch die wichtige Funktion, Wissen zu vermitteln, etwa über christliche Feiertage. Und Spiritualität ist nach meinem Eindruck in ihren unterschiedlichen Spielarten für einen wachsenden Teil der Bevölkerung wichtig."
Man darf sich fragen, welches wichtiges Wissen Kirchensendungen vermitteln.
Auch Spiritualität und Spielarten sind bezüglich Kirchensendungen äußerst fragwürdige Begriffe. So sind es doch die beiden großen Religionen die versuchen ihre langsam schwindenden Schäfchen mit Berieselung, finanziert durch einen Zwangsbeitrag, zusammenzuhalten. Oder gab es schon mal, im Sinne der Religionsfreiheit, eine Übertragung eines jüdischen oder islamischen Gottesdienst in den öffentlich-rechtlichen Fernsehprogrammen?
"Für viele ältere Leute, die selbst nicht mehr in die Kirche gehen können und denen die Gottesdienst-Übertragungen etwas bedeuten, wollen wir ebenfalls da sein."
Auch eine Unterstützung der Gottesdienst-Übertragung durch einen Zwangsbeitrag ist mehr als fragwürdig.
Warum muss in einer Religionsfreiheit ein Atheist eine Gottesdienst-Übertragung finanzieren?
-
Es sei auch daran erinnert, dass die Sende- und Übertragungskosten solcher Kirchensendungen augenscheinlich oft genug unzulässigerweise von den Sendern übernommen werden, obwohl den Kirchen zwar per Staatsverträgen Sendezeiten zur Verfügung zu stellen seien, jedoch nicht unentgeltlich.
Siehe u.a. auch unter
ARD überträgt Freiburger Gottesdienst mit großem Aufwand
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23313.msg148626.html#msg148626
woraus ich mir der vereinfachten Diskussion wegen ein ungekürztes Eigenzitat erlaube:
Es könnte eine Nachfrage wert sein, wer für diese Kosten aufkommt.
Im
ARD-Staatsvertrag
http://www.ard.de/download/348930/ARD_Staatsvertrag.pdf
finden sich keine näheren Ausführungen zu Sendezeiten für Dritte.
Wo dies für "Das Erste" geregelt sein soll, bleibt vorerst nebulös.
Im
SWR-Staatsvertrag
http://www.swr.de/-/id=12673462/property=download/nid=7687068/l3e12x/staatsvertrag_ueber_den_suedwestrundfunk.pdf
ist jedenfalls geregelt:
§ 9 Sendezeiten für Dritte
(1) Der SWR hat der Bundesregierung und den Regierungen der Länder in Katastrophenfällen und bei anderen erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung für amtliche Verlautbarungen angemessene Sendezeit unverzüglich und unentgeltlich einzuräumen.
[...]
(3) Den Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften mit dem Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, den Organisationen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, den Regierungen der Länder sowie den politischen Parteien, soweit sie in einem der Parlamente der Länder Fraktionsstärke besitzen, ist Gelegenheit zu geben, ihre Auffassungen in zweckentsprechenden Sendezeiten des SWR angemessen zu vertreten.
[...]
Jedenfalls steht in Abs. 3 - im Gegensatz zu Abs. 1 - explizit nichts davon, dass die Zurverfügungstellung der "angemessenen Sendezeiten" kostenfrei/ "unentgeltlich" zu geschehen habe - und das bedeutet eigentlich, dass dies für alle in Abs. 3 genannten Dritten und also auch für die Kirchen nicht kostenfrei/ nicht "unentgeltlich" zu geschehen habe.
Wer zahlt also die Produktions- und Sendekosten für diese Verkündungssendung Dritter?
Ich erinnere diesbezüglich "gern" auch noch mal an diese Posse
LIZ/ Publikumskonferenz > Kostenbefreiung für Sendungen der Kirchen unzulässig
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14300.0.html
dort insbesondere auch
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14300.msg100838.html#msg100838
wo dargelegt wird, dass ein mglw. zur Gegenargumentation "herangezogener" § 42 RStV offenkundig nur für bundesweites privates Programm greift - nicht aber für bundesweites öffentlich-rechtliches Programm - und also auch nicht für die ARD, falls diese mit ihrem bundesweiten Programm "Das Erste" der "Verkündungssender" wäre.
-
@Besucher: ich denke da ganz anders. Weil ich der Überzeugung bin, dass Religion Privatsache ist, hat m. E. entweder keine Religion Sendezeiten im ÖR-Rundfunk, oder jede, und sei ihre Anhängerschaft noch so klein. Das ergibt sich schon aus dem Fairnessgebot.
Die beiden großen Kirchen agieren hier aber als quasi "Staatskirchen", mit Privilegien und Vorteilen, die ich nicht hinnehmen will aber derzeit mit finanzieren muss. Es ist daher wichtig, der von oben verkündeten Treue zu diesen Strukturen immer und immer wieder zu widersprechen, gegen zu halten. Ich habe meine Kinder nicht abgehalten am Religionsunterricht teilzunehmen, den zu veranstalten mir schon völlig gegen den Strich geht, ihnen Kirchenbesuch erlaubt etc. Sie sind aber nicht getauft, das wäre für mich nämlich praktisch Gewalt. In der Erziehung folge ich humanistischen Prinzipien und ich bin ziemlich sicher, das keines meiner Kinder an ein Wesen glaubt, das die Geschicke aller lenkt. Aber auch ihre Überzeugung ist letztlich ihre Privatsache. Sollten sie sich also zu einer Religion hingezogen fühlen, so ist mir das zwar nicht gleichgültig, aber ändert meine Beziehung zu ihnen nicht. Sie müssten aber damit leben, dass ihr "alter Herr" sich immer wieder kritisch zu jeder Religion äußert.
Bei Religion geht es m. E. um Macht, um nichts anderes. Ist der Posten des Häuptlings unerreichbar, so kann man ggf. als "Medizinmann" versuchen auch als eher schmächtig gebauter Mensch und Kopfarbeiter Einfluss auf alle Entscheidungen an der Spitze des Stammes nehmen. Priester und Co. sind nichts anderes als Medizinmänner, die mit Spökenkiekerei Menschen nach ihren Vorstellungen und zu ihrem persönlichen Nutzen manipulieren wollen und Teil des Machtapparates sind. Wenn Herr Wilhelm nun einer Machtgruppe der Gesellschaft seine Unterstützung zusagt, dann hofft er naturgemäß darauf, dass diese ihn ihrerseits unterstützt, sollte das erforderlich sein. Ein Geschäft, mehr nicht. Diese Seilschaft wird m. E. weder dadurch besonders gestützt, dass man auf sie aufmerksam macht, die Beteiligten und ihre Motive nennt, noch dadurch, das man sich mit seiner Kritik an den Verhältnissen und den handelnden Personen zurück hält.
M. Boettcher
-
OT:
These: Ähnlichkeit Rundfunkrecht / Kirchenrecht / Erhebung Kirchensteuer / Rundfunkbeitrag:
Ein- und Austritt sind problematisch, siehe BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 17. Dezember 2014, - 2 BvR 278/11 - Rn. (37):
a) Eigene Angelegenheiten in diesem Sinne sind auch die Rechte und Pflichten der Mitglieder der einzelnen Religionsgemeinschaft, insbesondere Bestimmungen, die den Ein- und Austritt, die mitgliedschaftliche Stellung sowie den Ausschluss von Glaubensangehörigen regeln (Korioth, in: Maunz/Dürig, GG, Art. 137 WRV Rn. 33 (Feb. 2003); Magen, in: Umbach/Clemens, Grundgesetz, 1. Aufl. 2002, Art. 140 Rn. 69; vgl. Morlok, in: Dreier, GG, Bd. 3, 2. Aufl. 2008, Art.137 WRV Rn. 50, 70 „Mitgliedschaftsrecht“). Die mitgliedschaftliche Zuordnung zu einer Religionsgesellschaft ordnet diese nach Art. 137 Abs. 3 WRV in Verbindung mit Art. 140 GG als eigene Angelegenheit selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes (BVerfGE 30, 415 <422>). Wenn staatliche Behörden und Gerichte angehalten werden, etwa im Kirchensteuerrecht, die innerkirchliche Ordnung zugrunde zu legen, soweit sie die entscheidungserheblichen Rechtsbegriffe und Rechtsverhältnisse aus dem kirchlichen Bereich prägt, so liegt darin keine verfassungswidrige Identifizierung des Staates mit der Kirche (vgl. BVerfGE 24, 236 <247 f.>; 30, 415 <422>). Dem entspricht es, die Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft mit Wirkung für den weltlichen Bereich (etwa als Voraussetzung für die Kirchensteuerpflicht) grundsätzlich nach den Regeln der jeweiligen Religionsgemeinschaft über eine Mitgliedschaft in derselben zu beurteilen (vgl. BVerfGE 30, 415 <422>).
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/12/rk20141217_2bvr027811.html
Das Kirchenrecht verfügt auch teilweise über ein "Melderecht".
Es gibt auch "andere Glaubengemeinschaften" oder Vereine. Die geben sich meist eine Art innerbetriebliches Recht, Vereinsrecht oder wie Mensch das auch immer Bezeichnen will.
Manchmal ist es auch eine Satzung.
Als Beispiel nehmen wir mal die Beitragssatzung des SWR. Gell, Herr Dr. E., der Vergleich mit der Kirche bei der Steuererhebung kam nicht von ungefähr.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Satzung gilt für alle Personen, die im Sinne des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags Wohnungen (§ 3 RBStV), Betriebsstätten (§ 6 RBStV) oder Kraftfahrzeuge (§ 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 6 Abs. 2 Satz 3 RBStV) innehaben.
Link:
https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e5035/Satzung_des_Suedwestrundfunks.pdf
§ 1 der Beitragssatzung beschreibt bundesweit den Kreis der "Mitglieder" der "Landesrundfunkanstalt". Bei den Landesrundfunkanstalten handelt es sich somit Körperschaften.
Das Berliner Gesetz über den Anwendungsbereich der
Abgabenordnung (AOAnwG). Link Kirchenrecht:
https://www.kirchenrecht-ekbo.de/pdf/101.pdf
Link zum Staat also Berliner Gesetze:
http://gesetze.berlin.de/jportal/portal/t/c0y/page/bsbeprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=2&numberofresults=4&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-AOAnwGBEpP1&doc.part=X&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint
§ 2
(1) Die Verwaltung der Steuern und Beiträge der Körperschaften des öffentlichen Rechts einschließlich der Religionsgemeinschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, obliegt den Berliner Finanzbehörden, soweit der Senator für Finanzen ihnen die Verwaltung dieser Steuern und Beiträge auf Antrag der zuständigen Stellen überträgt. Diese Körperschaften können hierüber von den Berliner Finanzbehörden mündlich, in Ausnahmefällen auch schriftlich Auskunft verlangen.
(2) In den Fällen des Absatzes 1 finden abweichend von § 1 die §§ 233 bis 240, 347 bis 412 der Abgabenordnung und die Finanzgerichtsordnung keine Anwendung.
(3) Der Umfang der Verwaltung und die angemessene Beteiligung der Körperschaften des öffentlichen Rechts an den Verwaltungskosten sind in den Fällen des Absatzes 1 durch den Senator für Finanzen mit den zuständigen Stellen in Form von Verwaltungsvereinbarungen zu regeln. Die Teile der Verwaltungsvereinbarungen, die unmittelbare Auswirkungen auf die Abgabepflichtigen haben, sind im Steuer- und Zollblatt für Berlin zu veröffentlichen.
(4) Die Absätze 1 und 3 gelten sinngemäß in den Fällen, in denen die Berliner Finanzbehörden nach der Abgabenordnung berechtigt sind, Besteuerungsgrundlagen, Steuermeßbeträge und Steuerbeträge an Körperschaften des öffentlichen Rechts einschließlich der Religionsgemeinschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, zum Zwecke der Festsetzung von solchen Abgaben mitzuteilen, die an diese Besteuerungsgrundlagen, Steuermeßbeträge oder Steuerbeträge anknüpfen. Die Verantwortung für die Berechtigung von Auskunftsersuchen im Einzelfall trägt die ersuchende Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Die "Glaubensgemeinschaft RBB", die daran glaubt einen besonders wichtigen Auftrag zu haben, nämlich die Abgabe der Demokratie durch Staatsverträge an die ARD ZDF Lobby, hat von § 2 AOAnwG durch Anruf beim Finanzsenator keinen Gebrauch gemacht. In keinster Weise hätte dies die Selbstverwaltungsrechte der ARD und des ZDF beeinträchtigt, wird doch der erhobene Beitrag an sie abgeführt.
Die Erhebung und Beitreibung der "Rundfunkabgabe" durch die unmittelbare Staatsverwaltung hätte uns alle vor unlösbare Probleme gestellt, wenn das BVerfG ggf. entscheidet der "Glaubensgemeinschaftsbeitrag RBS TV" ist verfassungskonform (Glaube: TV very wichtig).
Das BVerfG kann bei Rundfunkbeitrag / Steuer entscheiden was es will, die Erhebung ist rechtswidrig.
Der "Beitrag" wird von einer staatsfernen Verwaltung für eine öffentlich-rechtliche Körperschaft erhoben, die demokratisch nicht legitimiert ist und deren Mitglieder zwangsweise der Beitragsatzung unterworfen werden.
Der Intendant des BR sollte sich weniger Gedanken über Kirchensendungen und die Höhe des Rundfunkbeitrages machen.
Der Tag wird kommen, da wird er dem bayerischen Staatsvolk erklären müssen, warum er das Demokratieprinzip mit Füßen getreten hat.
Ein Rundfunkbeitrag, eine Stimme, Herr Intendant!
Wenn Sie sich schon wählen lassen, dann von Ihren Satzungsmitgliedern, die Sie bezahlen!
-
Gibt es in den öffentliche-rechtlichen Programmen eigentlich noch Sendungen, die sich mit Glaubensfragen und den Kirchen beschäftigen?
Auch wenn ich als Nicht-Nutzer von Rundfunk und Fernsehen dies nicht beurteilen, glaube ich dem neuen Intendanten nicht, dass er wirklich meint, dass Kirchensendungen wichtig seien.
In der Kirche meiner Gemeinde liegen nämlich mittlerweile Flyer aus, die zu Spenden für Bibel-TV und k-tv aufrufen, so dass auch aus diesem Grunde die Behauptung des Intendanten widersprüchlich ist. Solchen Sender wäre jedenfalls nicht notwendig, wenn die Kirchen tatsächlich durch die öffentlich-rechtlichen Sender unterstützt werden würden. K-TV wird sogar zu 100% von der katholischen Kirche unterstützt, wenn ich die Angaben zu diesem Sender richtig verstanden habe.
Diese Sender zeigen damit auch auf, dass die Kirchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gar nicht nötig haben, da schon einiges an Spenden zusammengekommen sein muss, um solche Sender betreiben zu können. Rundfunksender müssen also nicht durch einen Zwangsbeitrag subventioniert werden.
Schafft den ÖRR endlich ab !!! Niemand will ihn und niemand braucht ihn !!!
-
In gewisser Weise kann man das diesem Wilhelm schon glauben ...
...dass Kirchensendungen wichtig seien.
Man muss sich nur anschauen, in welchem Zusammenhang. Denn für den ÖRR - und damit auch diesen Wilhelm - ist jeder gesellschaftlich relevante Akteur wichtig, der als Schachfigur im Machtspiel des ÖRR und dessen beständigen Versuchen der Pfründesicherung auf Kosten der Bürger benutzbar ist, eben auch die Kirchen. Die Aussage als solche - egal von welchem ÖRR-Fuzzi mal wieder unters Volk gebracht - ist natürlich Show bzw. Frömmelei.
Deine weitere Darlegung unten, was die eigenen medialen Anstrengungen der Kirchen und damit die Überflüssigkeit des ÖRR dafür anlangt, bildet keinen Gegensatz zu dem, was der Wilhelm salbadert. Der Normalbürger (für den ist es bestimmt), der soll das Gewäsch von Wilhelm schlucken. Und natürlich ist die Wichtigkeit insbesondere auch für diese Zwitterwesen (wie Bellut & Co.) aus Kirchen- und ÖRR-Funktionär zwingend gegeben. Die wollen doch auch künftig wohlgenährt sein :->>.
-
Wenn man der Logik folgt, dann hat der ADAC als noch größerer Verein (in Form von Mitgliedern) aber noch zu wenig Einfluss und Sendezeit...