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Allgemeines => Archiv => Pressemeldungen November 2017 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 21. November 2017, 07:30
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Gießener Allgemeine, 21.11.2017
Vollstreckungen
Tausende Gießener zahlen Rundfunkbeitrag nicht
Von Burkhard Möller
Das war schon eine überraschend hohe Zahl, die Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) am vergangenen Donnerstag im Stadtparlament nannte. In knapp 2900 Fällen musste die Stadt zwischen Januar 2016 und Juli 2017 auf Ersuchen des Hessischen Rundfunks den sogenannten Rundfunkbeitrag bei säumigen Gießener Beitragszahlern vollstrecken, teilte die SPD-Rathauschefin auf Anfrage des AfD-Stadtverordneten Arno Enners mit. Die Stadt, die diese Arbeit in Amtshilfe für den Beitragsservice von ARD, ZDF und das Deutschlandradio erledigen muss, hatte in diesem Zeitraum Kosten in Höhe von 42 000 Euro. Drauflegen muss die Kommune nicht. Im Gegenteil: Die an die Stadt Gießen gezahlte Aufwandsentschädigung durch die Sender lag laut Grabe-Bolz bei 137 000 Euro. […]
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http://www.giessener-allgemeine.de/regional/stadtgiessen/Stadt-Giessen-Tausende-Giessener-zahlen-Rundfunkbeitrag-nicht;art71,349314 (http://www.giessener-allgemeine.de/regional/stadtgiessen/Stadt-Giessen-Tausende-Giessener-zahlen-Rundfunkbeitrag-nicht;art71,349314)
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Hier findet man die Originalquelle:
https://www.giessen.de/index.phtml?mNavID=1894.281&sNavID=1894.281&La=1
Von der Zeitung bewußt falsch zusammengefaßt? Aus "zur Bearbeitung vorgelegt" wurde "vollstreckt"
Zitat der Oberbürgermeisterin zu Frage 1:
"Der Stadt Gießen sind vom Hessischen Rundfunk in dem Zeitraum vom 01.01.2016 bis 30.06.2017 insgesamt 2.872 Vollstreckungshilfeersuchen zur Bearbeitung vorgelegt worden."
Leider waren die 3 Fragen aber auch recht oberflächlich und allgemein gehalten. Bei Frage Nr. 1 hätte man zumindest konkret nachfragen müssen, wieviel von den Vollstreckungsersuchen vollstreckt und wieviel von den Schuldnern zurückgewiesen und dann auch an den HR zurückgegeben wurden.
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Inhaltsgleich auch erschienen unter
Wetterauer Zeitung, 21. November 2017
Tausende Gießener zahlen Rundfunkbeitrag nicht
Das war schon eine überraschend hohe Zahl, die Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) am vergangenen Donnerstag im Stadtparlament nannte. In knapp 2900 Fällen musste die Stadt zwischen Januar 2016 und Juli 2017 auf Ersuchen des Hessischen Rundfunks den sogenannten Rundfunkbeitrag bei säumigen Gießener Beitragszahlern vollstrecken, teilte die SPD-Rathauschefin auf Anfrage des AfD-Stadtverordneten Arno Enners mit. Die Stadt, die diese Arbeit in Amtshilfe für den Beitragsservice von ARD, ZDF und das Deutschlandradio erledigen muss, hatte in diesem Zeitraum Kosten in Höhe von 42 000 Euro. Drauflegen muss die Kommune nicht. Im Gegenteil: Die an die Stadt Gießen gezahlte Aufwandsentschädigung durch die Sender lag laut Grabe-Bolz bei 137 000 Euro.
http://www.wetterauer-zeitung.de/regional/stadtgiessen/Stadt-Giessen-Tausende-Giessener-zahlen-Rundfunkbeitrag-nicht;art71,349314