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Allgemeines => Dies und Das! => Thema gestartet von: Blitzbirne am 17. September 2017, 10:51

Titel: Wie chaotisch es in deutschen Gerichten vor sich geht: Ein wunderbares Beispiel
Beitrag von: Blitzbirne am 17. September 2017, 10:51

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lz.de, 16.09.2017
Prügelvideo: Verhandlung gegen Polizisten startet konfus

Zitat

Bielefeld/Herford. Im September 2016 verurteilte das Herforder Schöffengericht einen 41-jährigen Polizisten wegen einer auf Video festgehaltenen Attacke auf einen Autofahrer im Jahr 2015 zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten. Der Beamte legte Berufung gegen das Urteil ein. Seit Freitag muss er sich in zweiter Instanz vor dem Bielefelder Landgericht verantworten. Doch der erste Verhandlungstag verlief alles andere als gewöhnlich.

Man könnte meinen, es handelt sich hier um eine Fortsetzung der Science-Fiction-Komödie Idiocrazy.
(Bitte schaut euch den Film an! Es ist erschreckend, wie viel sich aus dem Film, der eine Dystopie der Welt des Jahres 2505 zeigt, bereits innerhalb von 10 Jahren nach Erscheinen bewahrheitet hat!)

Zitat

Unorthodox sicherlich auch das weitere Verhalten des Vorsitzenden: Nachdem feststand, dass ein weiterer Termin – möglicherweise im Januar – gefunden werden müsse, unterbrach er die Sitzung. Nach 20 Minuten kehrte er mit der Bemerkung, er könne keinen Kalender für 2018 im Haus auftreiben, in den Saal zurück und setzte die Verhandlung fort. Sodann sprach er eine ganze Weile ohne Robe vor dem Richtertisch stehend, bis ihm auffiel, dass die beiden Schöffen gar nicht im Saal waren – worauf ihn die Protokollführerin Minuten zuvor bereits aufmerksam gemacht hatte. Nach abermaliger Unterbrechung einigten sich die Prozessbeteiligten schließlich darauf, die Verhandlung am 4. Oktober fortzusetzen.

Eine kurze Erklärung vorab zur ganzen Geschichte:

• Ein Autofahrer (offensichtlich ausländischer Abstammung) wird in Herford einer Polizeikontrolle unterzogen
• Es kommt zu Prügelattacken
• Es kommt zu einem Prozess gegen den Autofahrer wg. Körperverletzung, usw.
• Im Prozess wird ein Beweisvideo der Polizei abgespielt, wo zu sehen ist, wie der Autofahrer auf den Polizisten losgeht und tätlich wird
• Der Richter verlangt, das Video in voller Länge zu bekommen
• Das Video in voller Länge zeigt, dass die Gewalt grundlos und zuallererst vom Polizisten ausging und der Autofahrer sich lediglich zur Wehr setzte
• Prozess gegen den Autofahrer wird eingestellt
• Prozess gegen den Polizisten wird eingeleitet
• Polizist wird zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Damit einhergehen würde der Verlust des Beamtenstatus inklusive der Pensionsansprüche
• Polizist geht in Berufung vor das Bielefelder Landgericht wo derzeit verhandelt werden soll. Mit welchen Methoden? Lest selbst!

Geht es nun offensichtlich darum, den Beamten durch unlautere Gerichtsabläufe zu schützen und vor den Folgen seiner Attacke gegen den Autofahrer zu bewahren?

Wie neutral sind unsere Richter?

Mehr dazu:
http://www.lz.de/ueberregional/owl/21919000_Pruegelvideo-Verhandlung-gegen-Polizisten-startet-konfus.html (http://www.lz.de/ueberregional/owl/21919000_Pruegelvideo-Verhandlung-gegen-Polizisten-startet-konfus.html)

Hier das Original Videomaterial der Polizei:
Teil 1 https://www.youtube.com/watch?v=n5xxeLhyWHU (https://www.youtube.com/watch?v=n5xxeLhyWHU)
Teil 2 https://www.youtube.com/watch?v=wY4bEWXoQ6E (https://www.youtube.com/watch?v=wY4bEWXoQ6E)
Teil 3 https://www.youtube.com/watch?v=h4mPy3XAPmA (https://www.youtube.com/watch?v=h4mPy3XAPmA)


Edit "Bürger":
Thread bleibt zu rein informativen Zwecken geschlossen, da kein direkter Bezug zum Thema "Rundfunkbeitrag".
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.