Im Falle einer Erweiterung des Online-Angebots des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verspricht ZDF-Intendant Thomas Bellut Kostenneutralität. Wenn das ZDF mehr investieren dürfe, müsse das an anderer Stelle eingespart werden, sagte Bellut. Es gebe keinen Griff in die Kasse. Bellut diskutierte mit Medienpolitikern über das vom ZDF in Auftrag gegebene Gutachten, das eine Erweiterung der Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender im Internet nahelegt, damit der Rundfunk seiner Funktion zur Information und Meinungsbildung auch bei geändertem Nutzungs-verhalten nachkommen kann. [..]
Die Fernsehkasper brauchen keine neuen Gutachten beauftragen solange dieses nicht umgesetzt ist:
>>Bei der Finanzierung durch die Nutzer hat sich der Gesetzgeber auf eine unglückliche Mischform festgelegt.+++
Denn aus ökonomischer Sicht sind die jetzigen Pflichtbeiträge eine Steuer, die einer Zweckbindung unterliegt.
Anstelle dieser Mischform sollte sich der Gesetzgeber entweder für eine klare Finanzierung aus dem allgemeinen Haushalt oder für eine moderne Nutzungsgebühr entscheiden.
Entweder man betrachtet den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als ein Gut, das allen Bürgern gleichermaßen zur Verfügung gestellt werden soll. Dann ist eine Finanzierung über Steuern sachgerecht, da sich damit – im Gegensatz zu den jetzigen Pflichtbeiträgen – eine Belastung nach der Leistungsfähigkeit gewährleisten lässt. Oder man trägt den veränderten technologischen Rahmenbedingungen Rechnung, die die Bereitstellung einer breiten Palette von Programmen als Clubgüter ermöglichen, und finanziert diese Programme durch nutzungsabhängige Gebühren. Angesichts der verbesserten technischen Möglichkeiten kann eine moderne Nutzungsgebühr intelligenter ausgestaltet sein als das frühere deutsche Gebührenmodell.
Sie kann an verschiedene Sachverhalte anknüpfen.
Sie muss auch nicht mehr nach dem Alles-oder-Nichts-Prinzip erfolgen.
Trotz der vielfältigen Empfangsmöglichkeiten (terrestrisch, Kabel, Satellit, Internet) sind heutzutage auch Subskriptioneneinzelner Kanäle oder ein „Pay-per-View“-System technisch möglich.<<