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Archiv => Archiv => Pressemeldungen Mai 2016 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 23. Mai 2016, 06:54
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Naumburger Tagblatt, 22.05.2016
Schwarzseher im Visier
Immer mehr Vollstreckungen wegen ausstehender Rundfunkbeiträge
von Anja Förtsch
Halle (Saale) - Schlechte Zeiten für Schwarzseher: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ARD, ZDF, Deutschlandradio) treibt zunehmend mit Hilfe der Justiz ausstehende Rundfunkbeiträge ein.
Die Zahl der Zwangsvollstreckungen hat sich in den größeren Städten Sachsen-Anhalts innerhalb eines Jahres verdoppelt. Waren es 2014 noch 7447 Verfahren, stieg die Zahl 2015 auf 15.033 Verfahren an. Das ergab eine Umfrage der MZ.[..]
In Halle erhöhte sich die Zahl der Zwangsvollstreckungen von 2779 auf 6834, in Magdeburg von 2548 auf 4072. In Merseburg gab es innerhalb eines Jahres sogar eine Verdreifachung - auf knapp 900 Verfahren. Die Zwangsvollstreckung ist das letzte Mittel, das Geld einzutreiben, wenn die Schuldner fortlaufend die Zahlung verweigern.[..]
Weiterlesen auf:
http://www.naumburger-tageblatt.de/mitteldeutschland/schwarzseher-im-visier-immer-mehr-vollstreckungen-wegen-ausstehender-rundfunkbeitraege-24101108 (http://www.naumburger-tageblatt.de/mitteldeutschland/schwarzseher-im-visier-immer-mehr-vollstreckungen-wegen-ausstehender-rundfunkbeitraege-24101108)
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"Schwarzseher" – Was für eine Verunglimpfung! Nur weil man als Mensch und Demokrat seine Grundrechte ausüben möchte, wird man als eine Art Schmarotzer beschimpft. Handelt es sich dabei um Sensationsjournalismus eines nach Anerkennung und Quote suchenden Reporters oder ist das einfach grenzlose Ignoranz? Wir sind Nichtnutzer – mehr aber auch nicht.
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Die Verwendung solcher "Fachwörter", wie z.B. "Schwarzseher" usw., zeigt einfach nur die pralle Ladung der "Unabhängigen Fachkompetenz".
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Halle (Saale) - Schlechte Zeiten für Schwarzseher: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ARD, ZDF, Deutschlandradio) treibt zunehmend mit Hilfe der Justiz ausstehende Rundfunkbeiträge ein.
Die Rundfunker sollten erst einmal lernen, ein ordentliches Leistungsgebot zu formulieren. Ohne ordnungsgemäßes Leistungsgebot keine Vollstreckung!
Nach meiner bisherigen Ansicht ist das in den "Gebühren-/Beitragsbescheiden" enthaltene Leistungsgebot wegen mangelnder Bestimmtheit nichtig. In den "Festsetzungsbescheiden" ist erst gar kein Leistungsgebot enthalten.
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Abgesehen der fragwürdigen Wortwahl des Autors und den fragwürdigen Sprüche eines Politikers in diesem Artikel, sofern die Zahlen stimmen, finde ich es doch beeindruckend, dass sich die Anzahl der "Nichtzahler" in Sachsen-Anhalt von 2014 auf 2015 verdoppelt hat.
Laut BS waren es 2014 noch 4,5 Millionen Nichtzahler in der BRD. Könnte es nicht sein, dass 2015 die Anzahl der Nichtzahler in der BRD sich auch verdoppelt hat und auf 9 Millionen angestiegen ist? Angenommen ein Nichtzahler hat seit 2013 keinen Zwangsbeitrag geleistet, dann geht dem ÖRR richtig viel Geld durch die Lappen >:D
Klage gegen den SWR eingereicht 2015
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Dem örR geht kein Geld durch die Lappen. Korrekt ausgedrückt muss man sagen, dem örR entgeht die Beute.
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dass 2015 die Anzahl der Nichtzahler in der BRD sich auch verdoppelt hat und auf 9 Millionen angestiegen ist?
Und ist bei mindestens 9 Millionen Nichtnutzern noch immer die Grenze fürs Pauschalisieren und Generalisieren nicht überschritten?
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"Schließlich könne im digitalen Zeitalter auch niemand mehr tatsächlich behaupten, er würde keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen, so Gebhardt."
Er verwechselt da etwas, richtig müsste es heißen:
Schließlich könne im digitalen Zeitalter auch niemand mehr tatsächlich behaupten, er würde keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen, so Gebhardt.
örr braucht im digitalen Zeitalter außer einer Minderheit kein Mensch mehr: 4,5 (möglicherweise schon 9 Millionen) zahlen nicht, der Rest (zumindest viele weitere Millionen) zahlen nur zähneknirschend unter Erzwingungshaftandrohung ihre 13000 Euro in lebenslangen monatlichen Raten für etwas das sie nicht brauchen. Diese Riesenabzocke funktioneiert NUR noch, weil so viele sich (noch) einschüchtern lassen ::)
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Wenn eine Journalistin ehrenrührige Behauptungen (Schwarzseher) verbreitet, um die Zugriffe auf ihren Artikel/Zeitung zu steigern, darf man sie sicherlich wegen übler Nachrede nach § 186 Strafgesetzbuch (StGB) anzeigen. Schließlich muss sie es als Insider wissen, dass in dem heutigen Multimediazeitalter niemand mehr auf die öffentlich-rechtlichen Programme angewiesen ist und es unendlich viele Möglichkeiten der Information und Unterhaltung außerhalb der ÖRR Welt gibt. Es dürfte ihr sehr wohl klar sein, dass Schwarzseher ein marginales Problem darstellen und sie Millionen Nichtnutzer der ö.-r. Programme mit ihrer Behauptung durch üble Nachrede verletzt.
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"Schließlich könne im digitalen Zeitalter auch niemand mehr tatsächlich behaupten, er würde keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen, so Gebhardt."
Doch, kann man behaupten, weil das, was "Rundfunk" ist, national wie international klar definiert ist.
Zeitungen bspw. senden auch dann keinen Rundfunk, wenn sie auf ihren Webseiten bspw. zu einem ihrer Themen ein kurzes oder langes Video eingebunden haben.
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Doch, kann man behaupten, weil das, was "Rundfunk" ist, national wie international klar definiert ist.
Weisst Du, wo man eine rechtlich verbindlichen Definition für Rundfunk findet?
Eine, mit der man zweifelsfrei belegen kann, dass der sogenannte neuartige Rundfunk kein Rundfunk sondern (Tele-)Kommunikation ist?
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Ich wollte dieser Tante jetzt mal eine Antwort schreiben, ungefähr so:
An das Naumburger Tagblatt, z.Hd. Frau Anja Förtsch
Sehr geehrte Frau Förtsch,
ich nehme Bezug auf ihren Artikel vom 22.5.2016 im Naumburger Tagblatt "Schwarzseher im Visier -
Immer mehr Vollstreckungen wegen ausstehender Rundfunkbeiträge"
Sie bezeichnen also jeden Nichtzahler des öffentlich-rechtlichen Rundfunks pauschal als "Schwarzseher"? Käme es Ihnen vielleicht in den Sinn, dass es sich bei dieser Gruppe um Menschen handelt, die das Angebot der Öffentlich-Rechtlichen einfach nicht nutzen wollen? Es gibt durchaus solche "Nichtnutzer", diese sind in dem heutigen Multimediazeitalter nicht mehr auf die öffentlich-rechtlichen Programme angewiesen, da es unendlich viele Möglichkeiten der Information und Unterhaltung außerhalb der ÖRR Welt gibt. Es besteht also kein Anlass diese auf die Art und Weise zu verunglimpfen wie Sie das in diesem Artikel tun.
Laut Beitragsservice gab es 2014 4,5 Millionen Nichtzahler. Wie Sie im Artikel beschreiben, hat sich alleine in einigen Städten Sachsen-Anhalts die Zahl der Nichtzahler verdoppelt, so dass man schätzen kann, dass es in ganz Deutschland hochgerechnet inzwischen 8-9 Millionen geben kann. Ist das Ihrer Meinung nach immer noch eine Zahl, die man pauschalisieren und über einen Kamm scheren kann?
Auch Ihr "Experte" Herr Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion, stellt nun wirklich keine neutrale Position dar, ist er doch seines Zeichens auch Mitglied im MDR-Rundfunkrat und Mitglied im Programmbeirat der ARD. Dort verdient er mit Sicherheit ein stattliches Gehalt und ist deswegen nahezu "verpflichtet" sich positiv über den Rundfunkbeitrag und negativ über die Nichtzahler zu äußern.
Falls Sie mehr über eine große Gruppe Nichtnutzer erfahren möchten, empfehle ich Ihnen die Internet-Seite "http://online-boykott.de", vielleicht möchten Sie ja im Zuge der Neutralität auch mal einen Bericht über diese Gruppe verfassen.
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen
xx
Wie Ihr merkt, habe ich das Schreiben mit hiesigen Thread-Antworten zusammen gestellt. Sollte ich noch etwas hinzufügen oder weglassen oder kann ich das so abschicken?
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..."Laut Beitragsservice gab es 2014 4,5 Millionen Nichtzahler. Wie Sie im Artikel beschreiben, hat sich alleine in einigen Städten Sachsen-Anhalts die Zahl der Nichtzahler verdoppelt, so dass man schätzen kann, dass es in ganz Deutschland hochgerechnet inzwischen 8-9 Millionen geben kann. Ist das Ihrer Meinung nach immer noch eine Zahl, die man pauschalisieren und über einen Kamm scheren kann?"...
Frag die Dame doch mal, ob sie darüber informiert ist, das jeder "Beitragsschuldner" ein Recht auf kostenlosen Widerspruch hat (siehe auch Rechtsbehelfsbelehrung GEZ/neuer Name: Beitragsservice) und wie man als unabhängige Berichterstatterin jemanden, der sein Recht wahrnimmt, öffentlich dermassen diffamieren kann, indem man ihn pauschal als "Schwarzseher" bezeichnet.
Die meisten "Beitragschuldner" zahlen nur noch zähneknirschend ihre rund 13000 Euro in lebenslangen Raten für etwas, das sie heute gar nicht mehr brauchen, weil sie dazu genötigt/gezwungen werden, und/oder weil Ihne wichtige Informationen fehlen. Augenscheinlich wissen diese schätzungweise 30 Millionen Haushalte z.B. (noch) nicht, das sie dieses Recht auf (kostenlosen) Widerspruch haben. Könnte auch daran liegen, das die GEZ (neuer Name Beitragsservice) erst über dieses Recht informiert, wenn man die Zahlung einstellt...
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Hallo Tracker,
ich finde Dein Schreiben gut.
Bitte erwähne auch noch die vielen Millionen Bürger, die aus Sorge vor Repressalien zahlen, jedoch die öffentlich-rechtliche Medienoption nicht nutzen.
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Scheint eine neue Masche zu sein, es in allen Medien zu verbreiten, um Angst zu schüren:
http://www.mz-web.de/aschersleben/stadt-aschersleben-parkkrallen-fuer-notorische-schwarzseher--24104934
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Weisst Du, wo man eine rechtlich verbindlichen Definition für Rundfunk findet?
Schau einfach in die Rundfunkstaatsverträge, da ist genau definiert, was Rundfunk ist.
Umgekehrt heißt das, daß alles, was nicht dieser Definition entspricht, kein Rundfunk ist und folglich auch nicht mit "Beiträgen" belastet werden darf.
Vom BGH wurde zudem letztens erst national bestätigt, was vom europäischen Recht vorgegeben wird, nämlich, daß, (gemäß europäischem Recht), Rundfunk nur jenes ist, was tatsächlich der Allgemeinheit auch zur Verfügung steht. Wurde hier im Forum auch schon behandelt.
Bist Du ans Kabelnetz angeschlossen, wirst Du nicht mit Rundfunk versorgt, da nicht die Allgemeinheit Zugang zum Kabelanschluß Deines Vermieters, (bspw.), hat, sondern eben nur seine Mieter.
Manchmal ist es aber besser, Du unterhältst Dich mit einer Wand; da weißt Du vorher nämlich schon, daß sie Dir erstens ganz genau zuhört und zweitens doch nix kapiert.
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Käme es Ihnen vielleicht in den Sinn, dass es sich bei dieser Gruppe um Menschen handelt, die das Angebot der Öffentlich-Rechtlichen einfach nicht nutzen wollen?
Käme es Ihnen vielleicht in den Sinn, dass es sich bei dieser Gruppe um Bürger handelt, die das Angebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Übereinstimmung zum Artikel 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die gemäß Artikel 6 des Vertrages über die Europäische Union bei Umsetzung europäischen Rechts von jeder staatlichen Stelle eines Mitgliedslandes eigenverantwortlich und verbindlich einzuhalten ist, einfach nicht nutzen wollen und gemäß des schon genannten Artikels 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auch nicht müssen, weil der Artikel bestimmt, daß der Bürger das Recht hat, sich ohne behördliche Einwirkung in einem Medium seiner Wahl zu informieren?
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Sollte ich noch etwas hinzufügen oder weglassen oder kann ich das so abschicken?
Ja, das die Nichtnutzer des öfR vielleicht auf ihr Blatt zugreifen!
Sone Praktikantin! >:D
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Schlechte Zeiten für Schwarzseher: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ARD, ZDF, Deutschlandradio) treibt zunehmend mit Hilfe der Justiz ausstehende Rundfunkbeiträge ein.
Eigentlich bestätigen diese Zeiten den Schwarzseher nur: Denn wer bei solchen Verleumdungen nicht pessimistisch wird...
Zwangsfinanzierung nichtstaatlicher Behörden bei nachgewiesener Wettbewerbsverzerrung und Grundrechtverletzung sind wirklich schwarze Zeiten für unsere Demokratie.
Andererseits ist es aber doch auch interessant, daß von ca. 40,66 Mio. Wohnungsinhabern [ausgerechnet aus den Zahlen aus Statistisches Bundesamt: Statistisches Jahrbuch 2014, S. 31 u. 50] etwa 4,5 Mio. nicht zahlen wollen. Das sind ja dann schon über 10 %, wodurch sich auch nicht mehr pauschalisieren läßt, daß die Deutschen den Zwangsbeitrag akzeptieren. Die Zahlen wären noch deutlich höher, wenn es einen Pro-Kopf-Beitrag gäbe.
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nichtstaatlicher Behörden
Was soll dieser Schmarrn? Eine Behörde ist immer staatlich.
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nichtstaatlicher Behörden
Was soll dieser Schmarrn? Eine Behörde ist immer staatlich.
Das war im Sinne von "Anstalten des öffentlichen Rechts" gemeint, von denen der Normalsterbliche natürlich gedacht hat, das wären staatliche Institutionen, die kein Interesse an wirtschaftlichem Vorteil haben. Das trifft ja auf die LRA nicht zu. Dennoch haben sie hoheitliche Rechte bzgl. des Beitragseinzuges und dürfen behördliche Tätigkeiten (Erstellen von Verwaltungsakten) ausüben.
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Andererseits ist es aber doch auch interessant, daß von ca. 40,66 Mio. Wohnungsinhabern [ausgerechnet aus den Zahlen aus Statistisches Bundesamt: Statistisches Jahrbuch 2014, S. 31 u. 50] etwa 4,5 Mio. nicht zahlen wollen. Das sind ja dann schon über 10 %, wodurch sich auch nicht mehr pauschalisieren läßt, daß die Deutschen den Zwangsbeitrag akzeptieren. Die Zahlen wären noch deutlich höher, wenn es einen Pro-Kopf-Beitrag gäbe.
4,5 Millionen zahlten schon Ende 2014 nicht, dürften mittlerweile ein paar Millionen mehr sein.
Die meisten anderen zahlen zwar noch, aber doch nur zähneknirschend und/oder aus Unwissenheit, sie brauchen das "Angebot" örr heute gar nicht mehr, schon gar nicht für 13000 Euro zahlbar in lebenslangen monatlichen Raten.
Nur eine Minderheit (und die Profiteure dieser Riesen-Zwangsabzocke von TÄGLICH 22 Millionen Euro) braucht heute noch örr!
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Ich wollte dieser Tante jetzt mal eine Antwort schreiben, ungefähr so:
An das Naumburger Tagblatt, z.Hd. Frau Anja Förtsch
Super Idee und Text finde ich auch klasse.
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Nur eine Minderheit (und die Profiteure dieser Riesen-Zwangsabzocke von TÄGLICH 22 Millionen Euro) braucht heute noch örr!
Nein, nur die Profiteure selbst brauchen den örR noch. Die angesprochene "Minderheit" glaubt nur, dass sie ihn braucht, würde ihn aber nicht vermissen.
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auch gestern wieder: das Naumburger Tageblatt
Naumburger Tagblatt, 23.05.2016 > Stadt Aschersleben - Parkkrallen für notorische Schwarzseher? von Marko Jeschor
Habe den für den "Inhalt Verantwortlichen" angemailt:
Stadt Aschersleben - Parkkrallen für notorische Schwarzseher?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18905.msg123182.html#msg123182
Gruß
Kurt
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"Schließlich könne im digitalen Zeitalter auch niemand mehr tatsächlich behaupten, er würde keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen, so Gebhardt."
Doch, kann man behaupten, weil das, was "Rundfunk" ist, national wie international klar definiert ist.
Zeitungen bspw. senden auch dann keinen Rundfunk, wenn sie auf ihren Webseiten bspw. zu einem ihrer Themen ein kurzes oder langes Video eingebunden haben.
In der Tat ein absoluter Unsinn. Die 18 Euro GEZ decken Spotify und Netflix ab, damit fahre ich seit Jahren sehr gut und brauche keinen ÖR, auch nicht im Auto oder sonstwo. Beides nutze ich täglich und vermisse nichts.