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Archiv => Archiv => Pressemeldungen April 2016 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 05. April 2016, 22:40
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netzfrauen.de, 05.04.2016
Der reinste Irrsinn!
Warum lassen ARD und ZDF zu, dass Vollstreckungsbehörden Ventilwächter an Autos anbringen oder jemanden in den Knast schicken?
von Doro Schreier
Rundfunkbeitrag – wer nicht zahlt kommt in den Knast. Siglinde Baumert weigert sich seit 2013, für ARD und ZDF die Rundfunkgebühren zu zahlen. Sie besitzt keinen Fernsehapparat und kein Radio. Die Rundfunkgebühren (auch GEZ genannt) sind Geschichte. Seit dem 1. 1. 2013 gibt es dafür den Rundfunkbeitrag. Doch der Rundfunkbeitrag ist bei vielen Bürgern nicht minder unbeliebt als die alte GEZ-Gebühr. Was geschieht eigentlich, wenn man den Rundfunkbeitrag nicht bezahlt?
Jetzt haben wir die Antwort: Wer den Rundfunkbeitrag nicht zahlen will, landet irgendwann im Gefängnis. So erging es auch Siglinde Baumert. Sie sitzt seit Wochen hinter Gittern. Hier hat sie einen Fernsehapparat auf der Zelle. Während ihrer Haftstrafe ist sie sogar von dem Zwangs-Rundfunksbeitrag befreit. Demnächst dürfte Deutschland europaweit Gefängnisse anmieten müssen, denn über 2 Millionen Bürger sollen sich in einem Rundfunkbeitrag-Zahlungsstreik befinden.
Was wäre wenn, nun alle streiken würden? Denn auch Konzerne wie der Autovermieter Sixt und die Drogeriekette Rossmann klagten gegen den Rundfunkbeitrag und verloren. Kommen dann alle ins Gefängnis, weil keiner mehr zahlt?[..].
Weiterlesen auf:
https://netzfrauen.org/2016/04/05/lieber-gefaengnis-als-gez-gebuehr/ (https://netzfrauen.org/2016/04/05/lieber-gefaengnis-als-gez-gebuehr/)
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Weil sonst niemand mehr freiwillig zahlen würde. Das ganze Konstrukt ist ja nur durch Zwang und Repressalien aufrecht zu erhalten. Es verstößt damit gegen unsere freiheitlich demokratischen Grundwerte.
Nur geht der Zwang für die LRA immer öfter nach hinten los.
Dank immer mehr Informationen die man sich aus unabhängigen Quellen besorgen kann und so langsam ein Gesamtbild entsteht, das dem Einzelnen sonst weithin verborgen bliebe.
Dazu tragen auch Foren wie dieses hier bei.
Die Menschen organisieren und wehren sich. Die 61 Tage Erzwingungshaft wären ohne Öffentlichkeit sicher umfangreicher ausgefallen.
Man darf gespannt sein, ob sich die Anstalten so ein Aufsehen noch einmal leisten.
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Weil sonst niemand mehr freiwillig zahlen würde. Das ganze Konstrukt ist ja nur durch Zwang und Repressalien aufrecht zu erhalten. Es verstößt damit gegen unsere freiheitlich demokratischen Grundwerte.
Nur geht der Zwang für die LRA immer öfter nach hinten los.
Dank immer mehr Informationen die man sich aus unabhängigen Quellen besorgen kann und so langsam ein Gesamtbild entsteht, das dem Einzelnen sonst weithin verborgen bliebe.
Dazu tragen auch Foren wie dieses hier bei.
Die Menschen organisieren und wehren sich. Die 61 Tage Erzwingungshaft wären ohne Öffentlichkeit sicher umfangreicher ausgefallen.
Man darf gespannt sein, ob sich die Anstalten so ein Aufsehen noch einmal leisten.
...und vor allem UNGEHINDERT...