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"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Aktionen – Alternativen – Erlebnisse => Alternativen zum ÖR-Rundfunk und dessen Finanzierung => Thema gestartet von: Rebirther am 30. März 2010, 16:21
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Habt ihr euch schon mal Gedanken gemacht, ob die GEZ überhaupt rechtmäßig ist?!?
Die berufen sich ja immer auf einen Rundfunkgebührenstaatsvertrag wobei die BRD GmbH überhaupt kein Staat ist!!!
Das hier zu erläutern würde den Rahmen sprengen. Hier sei auf die Suchmaschinen oder einschlägigen Seiten verwiesen.
Als Beispiele kann ich hier folgende empfehlen:
http://erhard-lorenz.de
www.der-eulenspiegel.de
http://gez-abschaffen.de
www.jahrhundertlüge.de
Anbei noch ein Schreiben an die GEZ:
[Vorname, Name] [Ort], d. [Datum]
[Straße, Hausnummer]
[PLZ, Ort], [Reichsland oder Provinz]
"Teilnehmer"-Nr.: [GEZ-Teilnehmer-Nr.]
An die GEZ
Betreff: Einspruch gegen Ihre Rechnung zum [Fälligkeitsdatum] und genereller Widerspruch gegen die Erhebung von Rundfunkgebühren
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lege ich Einspruch gegen Ihre o. g. Rechnung ein und widerspreche generell der Erhebung von Rundfunkgebühren von mir. Wenn Sie von anderen Personen Gebühren verlangen, halte ich dies zwar ebenfalls für unrechtmäßig, da mich dies aber nicht betrifft, bezieht sich dieser Widerspruch nur auf Ansprüche, die Sie gegen mich erheben.
Begründung:
1. Sie dürfen Gebühren wenn überhaupt, dann nur für Empfangsgeräte erheben, die sich im Rechtsgebiet der BRD befinden. [Reichsland oder Provinz des Antragstellers, z.B. "Die Preußische Provinz Brandenburg"] gehörte ebensowenig wie Berlin und die übrigen Gebiete der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone (heute fälschlicherweise oft als "neue Bundesländer" bezeichnet) niemals zum Rechtsgebiet der BRD.
Beweis:
Am 17.07.1990 hat der damalige Außenminister der UdSSR, E. Schewardnadse, bekanntgegeben, daß die "DDR" zum 18.07.1990 aufgehört hat, zu existieren. Zum gleichen Zeitpunkt hat der damalige Außenminister der USA, J. Baker, den Artikel 23 des Grundgesetzes der BRD gelöscht. Dieser Artikel definierte damals das Rechtsgebiet der BRD. Somit erlosch de jure die BRD. Die sogenannte "Wiedervereinigung", also der Beitritt der "DDR" gemäß Art. 23 GG zur BRD zum 3.10.1990 war also aus drei Gründen ungültig:
A) Da die "DDR" nicht mehr existierte, konnte sie niemandem mehr beitreten und die Volkskammer war nicht mehr berechtigt, irgendwelche völkerrechtlichen Handlungen vorzunehmen.
B) Da der Art. 23 GG nicht mehr existierte, konnte die "DDR" nicht gemäß Art. 23 GG der BRD beitreten.
C) Da das GG bis heute keinen Geltungsbereich mehr hat, existiert die BRD nirgendwo. Ein Beitritt zu einem solchen Staate verbietet sich von selbst.
Somit gehört mein Wohnort nicht zur BRD und Sie dürfen von mir keine Rundfunkgebühren verlangen.
2. Sie ziehen Ihre Gebühren auf Grund von Gesetzen der BRD ein. Bis zum 17.07.1990 teilte der Art. 23 GG der BRD ihr Rechtsgebiet zu. Dieses umfaßte bis dahin die drei westlichen Besatzungszonen des Deutschen Reiches. Die SBZ, die polnisch verwalteten Ostgebiete, der sowjetisch verwaltete Norden Ostpreußens und die vier Sektoren Berlins gehörten niemals zur BRD. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrmals festgestellt (so z.B. auch 1973), daß keine Verwaltungseinheit auf einem Teilgebiet des Deutschen Reiches (also auch nicht die BRD) berechtigt ist, Gesetze zu erlassen, Erklärungen abzugeben oder Verträge abzuschließen, die über ein anderes Teilgebiet des Deutschen Reiches verfügen. Nach dem 18.07.1990 wurde im GG unter Art. 23 der Vermerk "gelöscht" geschrieben. Später wurde diese Lücke durch gewisse europäische Absichtserklärungen aufgefüllt. Dies ändert aber nichts an der Tatsache, daß die BRD heute gar kein Rechtsgebiet mehr hat und de jure nicht mehr existiert.
Somit fehlt Ihrer Gebührenerhebung jegliche gültige Gesetzesgrundlage.
Ich behalte mir ausdrücklich vor, meine Rundfunkgeräte u./o. Fernsehempfänger weiterhin zu betreiben, ohne Gebühren an irgendwelche Einrichtungen der erloschenen BRD zu zahlen. Sollten Sie meinen Widerspruch nicht akzeptieren und weiterhin Zahlungen von mir fordern oder mich anderweitig belästigen, behalte ich mir ausdrücklich vor, meine bisher geleisteten Zahlungen zurückzufordern, da diese illegal erhoben wurden.
Hochachtungsvoll
[Unterschrift]
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Hallo Rebirther, :0012396:
das sind ja brandaktuelle, hochinteressante Thesen, die man ja wirklich noch niiieee gehört hat.
Nicht nachlassen! Warum 1990 stehenbleiben? Forsche weiter zurück in die Vergangenheit! Klar, dass die sog. „BRD“ ist ein illegitimes Sieger-Konstrukt ist. Die Dolchstoß-Sozi-Republik von 1918 gilt bei aufrechten Reichsbürgern sowieso nichts (die vaterländische Revolution 1933 wurde nur nicht richtig durchgezogen). Wenn du weiter in die Vergangenheit bis 1871 forscht, wirst Du jedoch irgendwann erkennen müssen: Auch ein sog. „Deutsches Reich“ gab es in rechtlich legitimer Form nie!
Voraussetzung für jede wahre Erkenntnis ist, die nötigen geheimen Informationen zu finden, was SIE aus BIELEFELD natürlich mit allen Mitteln verhindern wollen ...
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genau genommen geht die Rechtmäßigkeit der GEZ auf Urrrgrh glabrrr ugh zurück, der schon 40.000 v. Chr. damit begann, sich Gedanken über die Nutzung des Rauches seiner Feuerstelle als Kommunikationsmittel zu machen. Leider wurde seine Entwicklungsarbeit jäh unterbrochen, als er bei der Jagd nach einem Mammut unglücklich stürzte und sich ein Bein brach. Noch auf dem Sterbelager wies er, im Fieberwahn undeutliche Laute von sich gebend, in Richtung Feuer um seine Begleiter darauf hinzuweisen, daß sie die Entwicklung moderner Nachrichtenübermittlung weiter betreiben sollten und sie, sobald der Beruf des Anwaltes erfunden und irgend eine, wie auch immer geartete Rechtsform - nach Erfindung der Schrift - niedergeschrieben sei, eine sogenannte Gebührenordnung schaffen sollten. Die frühen Belege des Ursprungs dieser Technik finden sich heute in Museen. So wurde z. B. auf der schwäbischen Alb eine kleine Flöte gefunden, die dazu diente, Töne über größere Strecken auch für Andere hörbar zu machen. Ein versteinertes Brathähnchen, von manchen Forschern auch als Symbol für Fruchtbarkeit in Gestalt einer dicken Frau angesehen, ist der Beleg dafür, daß schon die frühen Kommunikationsforscher die Dienste wandernder Brathähnchenanbieter in Anspruch nehmen mußten um sich in den viel zu kurzen nächtlichen Arbeitspausen zu stärken.
http://www.taz.de/1/zukunft/wissen/artikel/1/die-schwaebische-venus/
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Jetzt mal was anderes
ob rechtmäßig oder nicht!
Die Ausreden und Begründungen der GEZ
sind alles andere als Aussage kräftig ich meine
Ich soll GEZ für ein Internetfähiges Gerät bezahlen,
obwohl ich keinen Anschluss habe?
Dann werde ich jetzt Kindergeld beantragen,
ich habe zwar keine,
aber das Gerät ist vorhanden.
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damals konnten sie sich übrigens auch die Bärte nicht scheren.
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Ich wuste ganrnicht das eine Doppelt besteuerung möglich ist denn für micht ist die GEZ ein Steuer Eintreiber den Für mich sind die Sogenannten Gebühren eigend lich eine Fernseh und Radio Steuer!
Des halb eigend lich nicht Rechtmäsig!
Wenn ZDF USW. kein Geld haben dann sollen die sich doch zu Bezahlsendern machen. Aber dann könnten sie ja nicht die tausendest vonder Tausendesden Wiederholung zeigen. ;D
Deutschland will so modern sein ich glaube wir leben hier noch im 18JH.
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War mal auf einer "merkwürdigen" Veranstaltung zum Thema DR
und habe mir die DVD mit der Rede des "Reichskanzlers" gekauft.
Außer herzhaft drüber zu lachen konnte ich damit wenig anfangen.
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In meinem Artikel hier, weise ich darauf hin; der Staatsvertrag, kann gar kein Quasigesetz sein; da in Deutschland; Gesetze, eindeutig zu sein haben.
Desweiteren; wie könnten einige Wenige, die Meinungen aller bereit stellen? Und warum, wird meine Meinung, dann von den ÖRM (öffentlich rechtliche Medien), nicht auch irgendwo; erwähnt. Der ganze Laden, beruht ja nur auf dem Paragraphen 5 des GG. Freie Meinungsäusserung. Tatsächlich, ist der ganze Laden; also; eher dazu geeignet, die Staatszensur; durchzusetzen; als dem Artikel 5; zu gehorchen. Dies sind zumindest; meine logischen Schlussfolgerungen.
Da die ReGierEnden, aber das ganze Gebilde, des Einigungsvertrages; anerkennen; sind Sie mit Ihrer Auffassung im Nachteil. Die wird nämlich einfach als lächerlich abgetan werden und darauf wird man nicht einmal reagieren. Sondern Ihnen, nur blödsinnig eine Rechnung zukommen lassen. So war es bei mir. Nur ich erklärte auch, das ich weder Radio, noch Fernseher habe; da diese Medien; nachweislich krank; machen. Ich soll also auch dafür bezahlen, um auf mein Recht auf Gesundheit zu verzichten. Gleichfalls, verzichte ich mit der Zahlung, auf die Rechte von Anderen; auf Deren Gesundheit. Da ich aber auch eine Hilfepflicht aus dem GG habe; kann und muss ich, die ÖRM; für vollkommen illgal; erklären. Dies wird mir, von den, meiner Meinung nach; korrupten Richtern des Bundesverfassungsgerichtes; mit Sicherheit, nie bestätigt werden. Wären Sie nicht korrupt, hätten Sie die Sachverhalte; längst überprüft; welche ich oben erwähnte.
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Autsch!
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Hallo Leute,
wollt mal wissen warum ihr euch darüber lustig macht?
Habt ihr denn das Buch von Bernd Hoecker gelesen? Dort gabs einen Jungen Mann aus Kamenz (Sachsen) der genau mit diesen Gesetzen ein Gericht Mundtot gemacht hatte und dort ging es nur um ein Blitzerfoto.
Auch wenn es jeder mittlerweile weiß warum wird da nix dagegen gemacht? Ich meine das sind jetzt 20 Jahre und bis dato hat noch kein Politiker sich darüber mal Gedanken gemacht. Wenn sich jeder Ostler auf dieses Gesetz berufen würde hätte unsere Regierung bestimmt ziemlich Bauchweh.
liebe grüße
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Ich kenne mich mit diesen Themen nicht aus, um überhaupt eine Meinung zu äußern. Ich möchte nur auf folgendes hinweisen:
Ein Blitzerfoto: Wird von der Polizei, vom Ordnungsamt oder von sonst einer Institution der Bundesrepublik Deutschland gemacht – also von einer Institution des Staates.
ÖRR: Der Apparat der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist ein Staat im Staate und keiner traut sich an ihn heran.
Man müsste sich demnach staatsübergreifend auf dieses Gesetz berufen... ??? ??? ???
Im Ernst: Vielleicht ist ein Jurist in der Runde oder liest zumindest mit. Sollte es so sein, wäre eine Stellungnahme interessant.
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Hallo Leute,
wollt mal wissen warum ihr euch darüber lustig macht?
Habt ihr denn das Buch von Bernd Hoecker gelesen? Dort gabs einen Jungen Mann aus Kamenz (Sachsen) der genau mit diesen Gesetzen ein Gericht Mundtot gemacht hatte und dort ging es nur um ein Blitzerfoto.
Auch wenn es jeder mittlerweile weiß warum wird da nix dagegen gemacht? Ich meine das sind jetzt 20 Jahre und bis dato hat noch kein Politiker sich darüber mal Gedanken gemacht. Wenn sich jeder Ostler auf dieses Gesetz berufen würde hätte unsere Regierung bestimmt ziemlich Bauchweh.
liebe grüße
Ohweh.
http://www.krr-faq.net/gericht.php#owig
Ich sag jetzt mal nix .....
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Danke für den Link. Ich schließe mich dir an – Ich sage ebenfalls nichts mehr dazu.
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Krass im Quadrat, gute Unterhaltung ;D
http://www.deutsches-reich.com
Das Internet wäre nur halb so lustig, gäbe es diese Spinner nicht.
Die haben sogar eine eigene Bank - LOL
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Krass im Quadrat, gute Unterhaltung ;D
http://www.deutsches-reich.com
Das Internet wäre nur halb so lustig, gäbe es diese Spinner nicht.
Die haben sogar eine eigene Bank - LOL
Mir kommen gleich ein paar Gestalten in den Sinn, die unbedingt dazu passen würden, falls sie nicht schon kräftig dabei sind.
Ich staune immer wieder...
Sehr lustig, aber jetzt sollten wir uns irdischen Sachen widmen.
Grüße
René
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Er bezieht sich ja nur auf die letzten 80 Jahre. Wenn er wüsste, was mein URurur-Opa vor 1000 Jahren hier in... für Gesetze erlassen hat mit der Keule in der Hand... er würde sich umgucken. Ganz zu schweigen von den Höhlen-Nutzunsverträgen. Weiß gar nicht, welche 2qm Land in Deutschland mir gehören würden, mit wem ich mich rechtlich auseinandersetzen müsste...
Weiohwei, womit sich die Leute so beschäftigen ;D
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Total krank der Typ.
E-Mail von den Alliierten NICHT genehmigt
herrlich. Aber das ist sicher kein Spassverein, die nehmen sich tatsächlich ernst...
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Gerade mal da angerufen, die gibt es tatsächlich. Die Dame am Telefon konnte mir leider keine Auskunft geben, weil sie sich als Privatperson da aufhielt. Sie wusste allerdings, dass es nicht um das dritte sondern um das Zweite Reich geht in dem Verein. Welche Höhle mir nun aus dem ersten Reich von vor tausend Jahren gehört, das wusste sie nicht. Die Auskunft erhalte ich dann später, wenn der Chef da ist.
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Falls du noch mal dort anruft, frag doch bitte,
ob dein Bäcker Reichsmark nimmt,
der Reichsausweis in Paypal bezahlt werden kann
und wie der Wechselkurs zum Dollar steht ;D
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Gar nicht schlecht die Idee. Habe von meinem Opa noch paar Milliarden Reichsmark hier. Endlich mal ein Ansprechpartner, der mir das Geld dann 1:1 in DM und 1:1,95583 in Euro tauschen wird.
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Der Chef schlief gerade, hatte sich jerade hinjelcht woa, Muss ich dass morgen nochmal probieren.
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Na, dann solltest noch wissen, wo die nächstgelegene Reichsbank-Filiale steht,
damit du den Schotter einzahlen kannst und frag nach der Verzin%ung.
Halt uns bitte auf dem Laufenden ...
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Jo mache ich gröhl. Morgen ist der Typ sicher gerade in seiner Reichskanzlei wenn ich ihn telefonisch kontaktieren möchte. Muss schon ziemlich ausgepowert gewesen sein heute, wenn er sich um 16 Uhr schon ins Bettchen gelegt hat. Vielleicht kam er auch gerade vom Tagesschoppen vom / vorm Supermarkt. Die Dame am Telefon klang übrigens sehr nett. War bestimmt seine Mutti.
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Ich vermute eher, er hat gestern Abend wieder geheime Weisungen
von den Alliierten erhalten.
Bedenke die Zeitverschiebung von 6 Stunden Washington-Berlin.
Wenn die Amis bis 21 Uhr arbeiten, ist es hier 3 Uhr morgens.
Und dann noch in dem Alter, da macht jeder schlapp.
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Das stimmt natürlich. Wahrscheinlich legt er dann heute Abend wieder richtig los.
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Er hat gerade zurückgerufen, meine Nummer wird ja immer angezeigt, melde mich auch mit Vor-und Zunamen.
Ich wurde darüber informiert, dass es die Bundesrepublik nicht gibt. An seinem Berliner Dialekt konnte ich erahnen, dass er aus Ost-Berlin kommt. Ich teilte ihm mit, dass ich auch aus den neuen Bundesländern komme. Daraufhin wurde ich darüber aufgeklärt, dass es keine neuen Bundesländer geben kann, wenn noch nicht einmal die Bundesrepublik existiert. Ja das hatte ich ja schon auf seiner WebSite gelesen.
Mein Unverständnis hat er nicht verstanden und mir mitgeteilt, dass ich keine Ahnung habe. 'Nen schönen Tag noch' hat er mir gewünscht und aufgelegt.
Scheisse, ich wollte doch meine Milliarden umtauschen. Das Thema anzusprechen hat er gekonnt unterbunden. Aber ich rufe da auch nicht wieder an. Wer nicht will der hat schon. Ich habe es doch nur gut gemeint!
Schade. Ich wollte mal bisschen plaudern. Vielleicht hätte er mir auch verraten, wer ihm sein Sozialgeld bezahlt. Wahrscheinlich der Reichskanzler persönlich...
Die nette Dame am Telefon war wohl seine liebe Ehefrau. Er klang am Telefon wie jemand mit wenig Zähnen im Mund im reifen Alter.
Na gut, hätten wir das auch geklärt. ;D
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Ich brech ab, hat er tatsächlich zurückgerufen. ;D
Schade, daß das Gespräch so schnell zuende war.
Wird dir wohl nix anderes übrig bleiben, als weiterhin zu arbeiten.
Dabei hättest du Milliardär sein können.
Du hast es vergeigt, schäm dich ... :'(
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Der hat wirklich zurückgerufen. ;D Das war kei Scherz von mir. ;D
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So lustig wie die Telefonate auch waren.
Das ist bestimmt eine bemitleidenswerte Person. Der hat viell. zu DDR-Zeiten immer Arbeit gehabt. Jetzt versucht er zu begründen, warum das eben nicht mehr so ist seit 20 Jahren und drückt seine Unzufriedenheit mit solch einer WebSite aus. Anders kann ich mir das Verhalten nicht vorstellen.
Wenn die Alliierten ihm den Internetzugang nicht verwehren würden, wäre vielleicht alles besser. Dann koennte er anonym mit uns kommunizieren.
Gruss cebu
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Ich seh schon, du brauchst das Video vom 1.2.3,
"Fragen der Weltpresse an den Reichskanzler der komm. Reichsregierung",
Pressekonf. in Wannsee, 2 Std. 10 Min
Mal schauen, wie ich das Teil irgendwie hochlade.
Dann kannst du dein Mitleid nochmals überdenken.
PS: Kann es sein, daß mein Smiley als Fragezeichen angezeigt wurde?
Ich habe dir sofort geglaubt, daß du mit dem telefoniert hast. :)
(http://img40.imageshack.us/img40/3423/smileyyd.gif)
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Nee war nur selbst erstaunt, dass so ein Mensch tatsächlich zurückruft. Kriege sonst immer nur Meldungen von diversen Pressestellen, wenn ich ein Problem vortrage. <<mussja nicht immer ganz ernst gemeint sein das Problem... :)