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"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Widerspruchs-/Klagebegründungen => Thema gestartet von: Kurt am 30. Januar 2016, 18:36

Titel: thread gesucht: Daten Melderecht von EMA <-> Daten Rundfunkrecht
Beitrag von: Kurt am 30. Januar 2016, 18:36

Hallo zusammen,

irgendwann - irgendwo ...?

Hier hatte ein Mitstreiter sinngemäss geschrieben dass die im Rahmen des einmaligen Datenabgleichs übermittelten Melde(rechts)daten ja nicht unbedingt identisch mit denen im Rundfunkrecht benötigten/geltenden Daten sein können/müssen.

Es ging wohl um die ungeprüfte Übernahme bzgl. der Wohnungsinhaberschaft bzw. um die Verwendung zur auf die Vermutungsregel gestützte Direktanmeldung!?

Wer kann helfen ?

Gruß
Kurt

Titel: thread gesucht: Daten Melderecht von EMA <-> Daten Rundfunkrecht ** gefunden **
Beitrag von: Kurt am 03. Februar 2016, 22:09

** gefunden **

Zitat

Also: nur Wohnung, die nach Rundfunkbeitragsstaatsvertrag als Wohnung definiert ist, ist beitragspflichtig: Rundfunkbeitragsstaatsvertrag-Wohnung

Die Wohnung, in der man aber nach Meldegesetz gemeldet ist, hat andere Definition. Und die hat keine Beitrags-Pflicht. Sog. Meldegesetz-Wohnung

hier gefunden: http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15406.msg104691.html#msg104691


Gruß
Kurt